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- BESCHLUSS
- 20
- .
- August
- Strafsache
- Brandstiftung
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 20
- .
- August
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- 22
- .
- April
- §
- Abs.
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Aufrechterhalten
- bleiben
- Feststellungen
- äußeren
- Tathergang
- natürlichen
- Vorsatz
- Angeklagten
- .
- Insoweit
- wird
- weitergehende
- Revision
- gemäß
- §
- Abs.
- unbegründet
- verworfen
- .
- 2
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Brandstiftung
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- Hiergegen
- wendet
- Angeklagte
- Revision
- .
- Rechtsmittel
- hat
- nur
- Frage
- Schuldfähigkeit
- Erfolg
- ;
- Übrigen
- ist
- Gründen
- Antragsschrift
- Generalbundesanwalts
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- folgende
- Feststellungen
- getroffen
- :
- Angeklagte
- lebte
- betreuten
- Wohneinrichtung
- .
- 21
- Juli
- verließ
- Uhr
- Station
- begab
- angrenzende
- Gelände
- Verein
- Förderung
- Beschäftigung
- behinderter
- Menschen
- betriebenen
- Gutshofs
- .
- Auch
- Angeklagte
- war
- hier
- Juni
- tätig
- gewesen
- .
- ging
- Holzbrettern
- Welldachplatten
- gebauten
- Gänsestall
- setzte
- Nähe
- hölzernen
- Wand
- gelagerten
- Strohballen
- Brand
- .
- beabsichtigt
- griff
- Feuer
- Strohballen
- Wand
- über
- breitete
- Dach
- hin
- .
- Arbeiter
- Hofs
- bemerkte
- Feuer
- rettete
- Gänse
- alarmierte
- Feuerwehr
- so
- Angeklagte
- auch
- helfen
- wollte
- mehr
- benötigt
- wurde
- .
- 2
- .
- Feststellungen
- Tatbegehung
- Angeklagten
- weisen
- Rechtsfehler
- .
- Insbesondere
- ist
- Beweiswürdigung
- Täterschaft
- bestreitenden
- Angeklagten
- ausreichend
- tatsachenfundiert
- .
- allerdings
- sachverständig
- beratene
- Strafkammer
- relevante
- Beeinträchtigung
- Schuldfähigkeit
- verneint
- hat
- kann
- Urteil
- Bestand
- haben
- .
- Anschluss
- Sachverständigen
- hat
- Landgericht
- festgestellt
- Angeklagte
- intelligenzgemindert
- sei
- auffällige
- Verhaltensstörungen
- zeige
- .
- deutlicher
- Abweichungen
- wahrnehmenden
- Denken
- Fühlen
- Gestaltung
- sozialer
- Beziehungen
- finde
- Tagen
- sozialen
- Normen
- Regeln
- .
- Steuerungsfähigkeit
- könne
- aber
- impulsiver
- Durchbrüche
- beeinträchtigt
- sein
- .
- Tat
- sei
- Fall
- gewesen
- Täter
- sei
- überlegt
- geplant
- vorgegangen
- so
- Anhaltspunkte
- impulsiven
- Durchbruch
- vorlägen
- .
- Wesentlichen
- Eingangsmerkmal
- Schwachsinn
- StGB
- ausgerichteten
- Erwägungen
- halten
- revisionsrechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- festgestellten
- massiven
- Auffälligkeiten
- Persönlichkeit
- Angeklagten
- Werdegang
- Lebensumstände
- entscheidend
- beeinflusst
- haben
- Vorverurteilungen
- Tatbild
- -motiv
- hätten
- eingehenden
- Prüfung
- Erörterung
- gedrängt
- Steuerungsfähigkeit
- Angeklagten
- Tatbegehung
- ner
- schweren
- anderen
- seelischen
- Abartigkeit
- Form
- gravierenden
- Persönlichkeitsstörung
- erheblich
- vermindert
- gar
- aufgehoben
- war
- .
- erforderliche
- Gesamtschau
- vgl.
- StGB
- §
- seelische
- Abartigkeit
- 9
- 24
- Besonderheiten
- einzubeziehen
- wären
- lassen
- Urteilsgründe
- vermissen
- .
- wäre
- insbesondere
- auch
- Affinität
- Angeklagten
- Brandstiftungen
- Landgericht
- losgelöst
- anderen
- Aspekten
- allein
- Gesichtspunkt
- berücksichtigt
- Pyromanie
- eigenständige
- Persönlichkeitsstörung
- gäbe
- vgl.
- Handbuch
- forensischen
- Psychiatrie
- S.
- einzustellen
- gewesen
- .
- eingehenden
- Prüfung
- hätte
- schon
- bestanden
- Urteil
- festgestellte
- Werdegang
- Angeklagten
- Lebensbereich
- erkennen
- lässt
- ungestörten
- sozialen
- Handlungsvermögen
- geprägt
- ist
- .
- So
- verbrachte
- Großteil
- Lebens
- Heimen
- Alter
- Jahren
- Adoptivfamilie
- gebrochen
- hatte
- dort
- zurückgesetzt
- fühlte
- .
- Erwachsener
- führte
- Angeklagte
- Zeitpunkt
- eigenen
- Haushalt
- lebte
- immer
- engmaschiger
- Betreuung
- allein
- festgestellte
- überaus
- stark
- ausgeprägte
- Minderbegabung
- erklärt
- .
- partnerschaftlichen
- Bereich
- fällt
- Lebenspartnerschaft
- Mann
- eingegangen
- ist
- angeblich
- homosexuellen
- Neigungen
- hat
- .
- Dennoch
- kehrte
- Verbindung
- besonders
- offensiv
- Arbeitskollegen
- so
- hänselten
- schließlich
- mehr
- bisher
- einzigen
- Arbeitsstelle
- Gutshof
- erschien
- .
- aber
- Tatbild
- Verbindung
- Vorleben
- Angeklagten
- bereits
- mehrfach
- Brandstiftungen
- verurteilt
- einmal
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- untergebracht
- worden
- ist
- wäre
- Indiz
- psychische
- Störung
- diskutieren
- gewesen
- .
- hätte
- Hinblick
- Diagnosekriterien
- Persönlichkeitsstörungen
- Klassifikationssystem
- auffällige
- psychische
- Befindlichkeit
- Blick
- genommen
- werden
- müssen
- Angeklagte
- schnell
- gekränkt
- zurückgesetzt
- ungerecht
- behandelt
- fühlt
- mangelnde
- Fürsorge
- beklagt
- Frustrationen
- fremdaggressiven
- Handlungen
- Brandstiftungen
- neigt
- .
- Auch
- möglichen
- Auswirkungen
- Tod
- Tag
- Tat
- erfolgte
- Beisetzung
- engen
- Freundes
- psychischen
- Befindlichkeit
- Angeklagten
- hatten
- Landgericht
- immerhin
- möglichen
- Beweggrund
- Tatbegehung
- sieht
- hätten
- Zusammenhang
- umfassende
- Beurteilung
- einbezogen
- werden
- müssen
- .
- Prüfungspflicht
- war
- Landgericht
- auch
- etwa
- Hinblick
- überlegte
- geplante
- Handeln
- Angeklagten
- enthoben
- StGB
- seelische
- Abartigkeit
- .
- Abgesehen
- Feststellungen
- überaus
- überlegtes
- Verhalten
- Begehung
- motivatorisch
- kaum
- verständlichen
- ganz
- unvernünftigen
- Tat
- hervorsticht
- kann
- selbst
- geplantem
- geordnetem
- Vorgehen
- Fähigkeit
- erheblich
- eingeschränkt
- sein
- Anreize
- bestimmten
- Verhalten
- Hemmungsvermögen
- gegeneinander
- abzuwägen
- Willensentschluss
- bilden
- NStZ-RR
- ;
- .
- Feststellungen
- lässt
- einmal
- sicher
- ausschließen
- umfassende
- Beurteilung
- Kriterien
- Schuldunfähigkeit
- führt
- .
- Möglichkeit
- erheblichen
- Verminderung
- Steuerungsfähigkeit
- liegt
- Hand
- .
- Sollte
- Hinblick
- bestandskräftigen
- Feststellungen
- Tat
- Sache
- Bewährungsaussetzung
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- widerrufen
- werden
- liegt
- Verfahrensweise
- §
- Abs.
- .
- Raum
- Roggenbuck
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