alpcentaur
/
laywerrobot

BESCHLUSS6.MaiStrafsacheschwerensexuellenMissbrauchsKindesu.a.4.StrafsenatBundesgerichtshofshatAnhörungBeschwerdeführersGeneralbundesanwaltsZiff.Antrag6.Maigemäß§Abs.§Abs.§Abs.Satzbeschlossen:1.RevisionAngeklagtenUrteil28.OktoberwirdVerfahreneingestelltAngeklagteFallUrteilsgründeVerletzunghöchstpersönlichenLebensbereichsBildaufnahmenverurteiltwordenist;UmfangEinstellungfallenKostenVerfahrensnotwendigenAuslagenAngeklagtenStaatskasseLast;vorgenannteUrteilSchuldspruchgeändertAngeklagteschwerensexuellenMissbrauchsKindesFällenjeweilsTateinheitsexuellemMissbrauchSchutzbefohlenensexuellenMissbrauchsKindesTateinheitsexuellemMissbrauchSchutzbefohlenensexuellenMissbrauchsSchutzbefohlenenFällenjeweilsTateinheitVerletzunghöchstpersönlichenLebensbereichsBildaufnahmenBesitzeskinderpornographischerSchriftenschuldigist.2.weitergehendeRevisionwirdverworfen.3.BeschwerdeführerhatverbleibendenKostenNebenklägerinRevisionsverfahrenentstandenennotwendigenAuslagentragen.Gründe:LandgerichthatAngeklagtenschwerensexuellenMissbrauchsKindesFällenjeweilsTateinheitsexuellemMissbrauchSchutzbefohlenensexuellenMissbrauchsKindesTateinheitsexuellemMissbrauchSchutzbefohlenenVerletzunghöchstpersönlichenLebensbereichsBildaufnahmensexuellenMissbrauchsSchutzbefohlenenFällenjeweilsTateinheitVerletzunghöchstpersönlichenLebensbereichsBildaufnahmenBesitzeskinderpornographischerSchriftentatsächlicheswirklichkeitsnahesGeschehenwiedergebenGesamtfreiheitsstrafeJahrenMonatenverurteilt.hatEntschädigungüberlangeVerfahrensdauerMonatevollstreckterklärt.RevisionrügtAngeklagteVerletzungformellenmateriellenRechts.RechtsmittelführtTeileinstellungFallUrteilsgründe;verbleibendenUmfangerweistErgebnisunbegründet§Abs..1.SenathatVerfahrenAntragGeneralbundesanwaltsgemäß§Abs.eingestelltAngeklagteFallUrteilsgründeVerletzunghöchstpersönlichenLebensbereichsBildaufnahmenverurteiltwordenist.hatÄnderungSchuldspruchsWegfallTatfestgesetztenEinzelgeldstrafeTagessätzenjeEuroFolge.TeileinstellungVerfahrenslässtAusspruchGesamtfreiheitsstrafeunberührt.SenatschließtÜbereinstimmungGeneralbundesanwaltHinblickverbleibendenEinzelstrafenLandgerichteingestelltenFallverhängteGeldstrafemildereGesamtstrafeerkannthätte.2.ÜberprüfungTeileinstellungverbleibendenSchuldspruchshatRechtsfehlerNachteilAngeklagtenergeben.AnregungGeneralbundesanwaltsSchuldspruchFallUrteilsgründeabzuändernAngeklagteBesitzesSichverschaffenskinderpornographischerSchriftenschuldigistwarnachzukommen.VerurteilungalleinAuffangtatbestandsBesitzesvgl.Beschlüsse10JuliStGB§Konkurrenzen4.August.25;Urteil26.MaiistAngeklagtebeschwert.3.AuchStrafausspruchhatverbleibendenUmfang.AllerdingshatLandgerichtStrafzumessungFällenII.1Urteilsgründe§Abs.StGBverstoßen.FällenistAngeklagteschwerensexuellenMissbrauchsKindesgemäß§Abs.Nr.StGBTateinheitsexuellemMissbrauchSchutzbefohlenengemäß§Abs.Nr.StGBEinzelfreiheitsstrafenHöheJahrMonatenFälleII.1UrteilsgründeJahrMonatenUrteilsgründeverurteiltworden.LandgerichthatjeweilsminderschwerenFallgemäß§Abs.2.Alt.StGBangenommen;erstenFällenhatStrafrahmen§§Abs.StGBgemildert.LastenAngeklagtenhatu.a.berücksichtigt:Taten..sindEindringenKörperOpfersverbundengewesen.hatVerwirklichungQualifikation§Abs.Nr.StGBstrafschärfendverwertetAbs.StGBnormierteDoppelverwertungsverbotverletzt.ZwarkannSenatausschließenBemessungBeschwerdeführerFällenII.1erkanntenEinzelstrafenRechtsfehlerberuht.StrafausspruchhatabergleichwohlauchinsoweitBestandLandgerichtausgesprochenenEinzelstrafenangemessensind§Abs.Satz.verfassungskonformerAuslegungerforderlichenVoraussetzungenEntscheidungRevisionsgerichtsvorgenanntenVorschriftvgl.BVerfGNStZliegen.BeschwerdeführerhatteGelegenheitStellungnahmeFrageetwaigenAufrechterhaltungEinzelstrafen§Abs..SenatstehtzutreffendermitteltervollständigeraktuellerStrafzumessungssachverhaltVerfügung.AuchBerücksichtigungStellungnahmeVerteidigersergebenAnhaltspunkteersterstinstanzlichenHauptverhandlungeingetreteneEntwicklungenEreignisseneuerTatrichterliegendfeststellenGunstenAngeklagtenberücksichtigenwürdevgl.zusammenfassendKK-StPO/Gericke7.Aufl...BeschwerdeführerGegenerklärung3.AprilvorgetragenenBedenkenstehenAnwendung§Abs.Satz.ZwaristStrafzumessungsentscheidungRevisionsgerichtsausgeschlossenzugleichNeuentscheidungfehlerhaftenSchuldsprucherfolgenmussvgl.BVerfGNStZ.Soliegthieraber.FällenII.1UrteilsgründeberuhenfehlerhaftenStrafaussprücheFehlernSchuldsprüchen;bleibengenanntenFällenvielmehrunverändert.EntscheidungRevisionsgerichts§Abs.scheidetauchVielzahlStrafzumessungsfehlernvgl.7.Februar.LandgerichthatFehlenStrafmilderungsgrundesschärfendverwertet.ErwägungAlterOpfershabeoberenBereichstrafbewehrtenAltersbefundenhatTatrichterlediglichAngeklagtenschuldhaftverwirklichteUnrechtsachgerechtVerfügungstehendenStrafrahmeneingeordnet.AuchhatLandgerichtbisherigeUnbestraftheitAngeklagtenBlickverloren.UmstandhatvielmehrausdrücklichfestgestelltstrafmilderndenErwägungAngeklagteseiErstverbüßerbesondershaftempfindlichStrafzumessunghinreichendAusdruckgebracht.AbwägungStrafzumessungFällenII.1UrteilsgründebedeutsamenUrteilsfeststellungenhältSenaterkanntenEinzelstrafenangemessenSinne§Abs.Satz.BestimmendistSchuldgehaltTatenGrundlageRechtsfehlerbetroffenenZumessungserwägungenLandgerichts.Sost-ScheibleFrankeBender