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- BESCHLUSS
- 4
- .
- Dezember
- Strafsache
- besonders
- schweren
- räuberischen
- Diebstahls
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:041218B4STR509.18.0
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- 4
- .
- Dezember
- gemäß
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 11
- Juli
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- Entscheidung
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- unterblieben
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 2
- .
- weiter
- gehende
- Revision
- wird
- Maßgabe
- unbegründet
- verworfen
- Angeklagte
- Fall
- Urteilsgründe
- besonders
- schweren
- räuberischen
- Diebstahls
- schuldig
- ist
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Freispruch
- Übrigen
- schweren
- räuberischen
- Diebstahls
- Diebstahls
- Fällen
- unerlaubten
- Besitzes
- Betäubungsmitteln
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- allgemeine
- Sachrüge
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- ist
- Strafausspruch
- richtet
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- ;
- führt
- lediglich
- Klarstellung
- Schuldspruchs
- Fall
- II.1
- Urteilsgründe
- .
- Landgericht
- Entscheidung
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- getroffen
- hat
- hat
- Urteil
- Bestand
- .
- 1
- .
- Nachprüfung
- Urteils
- Revisionsrechtfertigung
- hat
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Angeklagten
- ergeben
- Schuldund
- Strafausspruch
- steht
- .
- Senat
- hat
- lediglich
- klargestellt
- Angeklagte
- Fall
- II.1
- Urteilsgründe
- besonders
- schweren
- räuberischen
- Diebstahls
- Abs.
- §
- Abs.
- Nr.
- StGB
- schuldig
- gemacht
- hat
- .
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- rechtliche
- Bezeichnung
- Tat
- Urteilsformel
- anzugeben
- Beschluss
- 3
- .
- September
- .
- 2
- .
- Durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- begegnet
- indes
- Landgericht
- Entscheidung
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- §
- StGB
- getroffen
- hat
- .
- Generalbundesanwalt
- hat
- insoweit
- Antragsschrift
- 30
- .
- Oktober
- Folgende
- ausgeführt
- :
- Landgericht
- Voraussetzungen
- §
- StGB
- erörtert
- hat
- angezeigt
- gewesen
- wäre
- hält
- Urteil
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Feststellungen
- konsumiert
- Angeklagte
- Jahren
- regelmäßig
- Cannabis
- Amphetamine
- S.
- finanziert
- Drogenkonsum
- eigener
- Einlassung
- S.
- Begehung
- Straftaten
- .
- psychiatrische
- Sachverständige
- Strafkammer
- Beurteilung
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- Maßregelanordnung
- §
- StGB
- zugezogen
- hatte
- gelangte
- Einschätzung
- Angeklagten
- behauptete
- Suchterkrankung
- sei
- etwa
- vorgeschoben
- ‘
- bestehe
- medizinischer
- Sicht
- tatsächlich
- S.
- .
- Betäubungsmittelabhängigkeit
- Angeklagten
- sei
- Sicht
- auch
- mitursächlich
- festzustellende
- dissoziale
- Verhalten
- .
- Unbehandelt
- sei
- häufigen
- Diebstahlsereignissen
- raubähnlichen
- Ereignissen
- auch
- Anwendung
- körperlicher
- Gewalt
- Angeklagten
- rechnen
- S.
- .
- Anhaltspunkte
- fehlende
- Therapierbarkeit
- Suchterkrankung
- finden
- Urteil
- .
- Grundlage
- Feststellungen
- erweist
- fehlende
- Erörterung
- Anordnung
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- §
- StGB
- rechtsfehlerhaft
- .
- Landgericht
- Satz
- StGB
- möglicherweise
- erkennbar
- geprüft
- hat
- Suchtverhalten
- Angeklagten
- gravierend
- bewertet
- hat
- hätte
- enges
- Verständnis
- ‚
- Hangs
- ‘
- zugrunde
- gelegt
- vgl.
- etwa
- Senat
- Beschluss
- 27
- .
- September
- .
- .
- symptomatischer
- Zusammenhang
- Hang
- Anlasstaten
- liegt
- Delikten
- hier
- begangen
- werden
- Rauschmittel
- selbst
- Geld
- Beschaffung
- erlangen
- besonderer
- Weise
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 28
- .
- August
- NStZ-RR
- 75
- Urteil
- 18
- .
- Februar
- StGB
- Absatz
- Rausch
- .
- Mitursächlichkeit
- Suchterkrankung
- Angeklagten
- verfahrensgegenständlichen
- Taten
- hat
- Landgericht
- Anschluss
- Sachverständigen
- selbst
- angenommen
- S.
- ist
- zusätzlicher
- Berücksichtigung
- Intelligenzminderung
- Vorliegen
- verminderter
- Schuldfähigkeit
- Sinne
- §
- StGB
- ausgegangen
- .
- Schließlich
- lassen
- Urteil
- auch
- Umstände
- entnehmen
- Prognose
- zuließen
- hinreichend
- konkrete
- Erfolgsaussicht
- Sinne
- §
- Satz
- StGB
- bestehe
- .
- Frage
- Unterbringung
- Entziehungsanstalt
- bedarf
- Verhandlung
- Entscheidung
- .
- nur
- Angeklagte
- Revision
- eingelegt
- hat
- würde
- Nachholung
- Unterbringungsanordnung
- hindern
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Beschwerdeführer
- hat
- Nichtanwendung
- §
- StGB
- auch
- Rechtsmittelangriff
- ausgenommen
- vgl.
- Urteil
- 10
- .
- April
- BGHSt
- 5
- 69
- ;
- Urteil
- 7
- .
- Oktober
- BGHSt
- .
- .
- kann
- Senat
- verschließen
- .
- nunmehr
- Entscheidung
- berufene
- Tatrichter
- wird
- allerdings
- Hinzuziehung
- Sachverständigen
- Abs.
- Satz
- auch
- prüfen
- haben
- Angeklagten
- festgestellten
- schweren
- intellektuellen
- Defizite
- hinreichend
- konkreten
- Aussicht
- erfolgreiche
- Therapie
- Sinne
- §
- Satz
- StGB
- entgegenstehen
- .
- Sost-Scheible
- Roggenbuck
- Bender
- Feilcke
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