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- NAMEN
- Urteil
- StR
- 31
- Juli
- Strafsache
- 1
- .
- 2
- .
- 3
- .
- 4
- .
- schweren
- Bandendiebstahls
- u.a.
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 31
- Juli
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzende
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Bundesgerichtshof
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- beisitzende
- Richter
- Staatsanwalt
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Angeklagten
- Rechtsanwalt
- Angeklagten
- S.
- Rechtsanwalt
- Angeklagten
- .
- Rechtsanwalt
- Angeklagten
- .
- Verteidiger
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Revisionen
- Staatsanwaltschaft
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 25
- .
- Juni
- 1
- .
- Schuldsprüchen
- abgeändert
- Angeklagte
- Wohnungseinbruchsdiebstahls
- Diebstahls
- Fällen
- schweren
- Bandendiebstahls
- Fällen
- Computerbetruges
- Fällen
- versuchten
- Computerbetruges
- Angeklagte
- S.
- bruchsdiebstahls
- Diebstahls
- Fällen
- schweren
- Bandendiebstahls
- Fällen
- Angeklagte
- .
- schweren
- Fällen
- Diebstahls
- Fällen
- Sachbeschädigung
- Brandstiftung
- schweren
- Brandstiftung
- Tateinheit
- Wohnungseinbruchsdiebstahl
- Angeklagte
- .
- schweren
- Fällen
- Computerbetruges
- Fällen
- versuchten
- Computerbetruges
- schuldig
- sind
- 2
- .
- Aussprüchen
- Angeklagten
- S.
- Fällen
- schweren
- W.
- :
- Fälle
- VIII
- ;
- S.
- :
- Fälle
- verhängten
- Einzelstrafen
- Gesamtfreiheitsstrafen
- aufgehoben
- .
- II
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Angeklagten
- S.
- betreffenden
- mittel
- Staatsanwaltschaft
- allgemeine
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- .
- Angeklagten
- .
- .
- Kosten
- betreffenden
- Revisionen
- Staatsanwaltschaft
- .
- IV
- .
- Revisionen
- Angeklagten
- .
- vorbezeichnete
- Urteil
- werden
- .
- Beschwerdeführer
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- tragen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- folgt
- verurteilt
- :
- Angeklagten
- Wohnungseinbruchsdiebstahls
- Diebstahls
- Fällen
- Bandendiebstahls
- Fällen
- Computerbetruges
- Fällen
- versuchten
- Computerbetruges
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- Angeklagten
- S.
- Wohnungseinbruchsdiebstahls
- Diebstahls
- Fällen
- Bandendiebstahls
- Fällen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahr
- Monaten
- Vollstreckung
- Bewährung
- ausgesetzt
- wurde
- Angeklagten
- .
- Bandendiebstahls
- Fällen
- Diebstahls
- Fällen
- Brandstiftung
- schwerer
- Brandstiftung
- Tateinheit
- Wohnungseinbruchsdiebstahl
- Sachbeschädigung
- Jugendstrafe
- Jahren
- Monaten
- Angeklagten
- .
- Bandendiebstahls
- Fällen
- Computerbetruges
- Fällen
- versuchten
- Computerbetruges
- Einbeziehung
- Urteils
- Amtsgerichts
- 14
- .
- Februar
- Jugendstrafe
- Jahren
- Vollstreckung
- Bewährung
- ausgesetzt
- wurde
- .
- Übrigen
- hat
- Angeklagten
- .
- sprochen
- .
- Urteil
- wenden
- Angeklagten
- .
- Revisionen
- Verletzung
- formellen
- Rechts
- rügen
- .
- Staatsanwaltschaft
- beanstandet
- Ungunsten
- Angeklagten
- eingelegten
- Revisionen
- Angeklagten
- Fällen
- Verurteilung
- Bandendiebstahls
- schweren
- Bandendiebstahls
- gemäß
- §
- StGB
- verurteilt
- worden
- sind
- .
- erstrebt
- Angeklagten
- .
- .
- jeweils
- entsprechende
- spruchänderung
- Aufrechterhaltung
- erkannten
- Jugendstrafen
- ;
- bezüglich
- Angeklagten
- S.
- begehrt
- Verschärfung
- Schuldsprüche
- Aufhebung
- insoweit
- verhängten
- Einzelstrafen
- Gesamtstrafen
- .
- Revisionen
- Staatsanwaltschaft
- Revisionen
- Staatsanwaltschaft
- haben
- Erfolg
- .
- Recht
- rügt
- Beschwerdeführerin
- Landgericht
- Angeklagten
- jeweils
- nur
- Bandendiebstahls
- schweren
- Bandendiebstahls
- verurteilt
- hat
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- fassten
- Angeklagten
- gesondert
- verfolgte
- S.
- Juni
- solate
- finanzielle
- Situation
- künftig
- Einbruchsdiebstähle
- verbessern
- so
- nur
- vorübergehende
- Einnahmequelle
- verschaffen
- nur
- Gehilfendienste
- leistete
- .
- Juli
- schlossen
- Angeklagten
- .
- .
- Brüder
- gesondert
- verfolgten
- ebenfalls
- Erzielung
- dauerhafter
- Einnahmen
- ging
- .
- August
- kam
- schließlich
- noch
- gesondert
- verfolgte
- Kenntnis
- geplanten
- Straftaten
- Unterschlupf
- gewährte
- Tatausführungen
- unterstützte
- .
- Zeit
- 24
- .
- Juni
- 20
- .
- August
- begingen
- Angeklagten
- wechselnder
- Besetzung
- anderen
- Straftaten
- Fällen
- Fälle
- VIII
- IX
- Urteilsgründe
- Einbrüche
- Schulen
- Kindergärten
- jeweils
- zumindest
- Angeklagten
- Tatort
- agierten
- .
- Landgericht
- hat
- genannten
- Fällen
- Vorliegen
- Bandendiebstahls
- §
- Abs.
- Nr.
- bejaht
- .
- hat
- auch
- festgestellt
- jeweils
- beteiligten
- Angeklagten
- Fällen
- Bandendiebstähle
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- genannten
- Voraussetzungen
- begangen
- haben
- .
- Dennoch
- hat
- Angeklagten
- schweren
- Bandendiebstahls
- verurteilt
- .
- Begründung
- hat
- ausgeführt
- zwar
- Anwendbarkeit
- StGB
- Jugendbanden
- höchstrichterliche
- Rechtsprechung
- anerkannt
- sei
- ;
- hier
- scheide
- Anwendung
- aber
- Bande
- handele
- örtlich
- begrenzten
- Bereich
- tätig
- gewesen
- lediglich
- Schulen
- vergleichbaren
- Einrichtungen
- eingebrochen
- sei
- dort
- nur
- geringe
- Beute
- gemacht
- habe
- .
- Banden
- sei
- §
- StGB
- anzuwenden
- Vorschrift
- allein
- Bekämpfung
- Organisierten
- Kriminalität
- diene
- insbesondere
- "
- Ausland
- reichenden
- Verbindungen
- reisender
- Verbrecherbanden
- getroffen
- werden
- "
- sollen
- .
- 2
- .
- Nichtanwendung
- §
- Landgericht
- beanstandet
- Beschwerdeführerin
- Recht
- .
- Jugendkammer
- vorgenommene
- Auslegung
- Vorschrift
- ist
- Wortlaut
- vereinbar
- .
- Senat
- Beschluss
- 6
- .
- Juni
- NStZ-RR
- bezüglich
- Jugendbande
- ausgeführt
- hat
- lassen
- auch
- Entstehungsgeschichte
- Vorschrift
- noch
- Normzweck
- Intention
- Gesetzgebers
- erkennen
- Bereich
- Organisierten
- Kriminalität
- zuzurechnende
- Banden
- Anwendungsbereich
- §
- herauszunehmen
- .
- Gesetzgeber
- hat
- Problem
- erkannt
- erster
- Linie
- Bekämpfung
- Organisierten
- Kriminalität
- gedachte
- Vorschrift
- auch
- andere
- Banden
- etwa
- anzuwenden
- sein
- wird
- .
- hat
- u.a.
- abgesehen
- erschwerte
- Umstände
- begangenen
- Bandendiebstahl
- allgemein
- Verbrechenstatbestand
- umzugestalten
- .
- S.
- .
- Verbrechenstatbestand
- schweren
- Bandendiebstahls
- sollte
- vielmehr
- zusätzliche
- Kriterien
- geknüpft
- werden
- .
- aber
- erfüllt
- sind
- Bandendiebstahl
- etwa
- §
- Abs.
- Satz
- StGB
- genannten
- Voraussetzungen
- begangen
- wird
- findet
- §
- Diebesbanden
- Anwendung
- vgl.
- Jugendbande
- auch
- Urteil
- 22
- .
- März
- NStZ
- .
- kommt
- mithin
- Jugendbande
- örtlich
- begrenzten
- Bereich
- tätige
- bestimmte
- Objekte
- spezialisierte
- Bande
- handelt
- .
- 3
- .
- Senat
- ändert
- Schuldsprüche
- dahingehend
- Angeklagten
- jeweils
- Bandendiebstahls
- schweren
- Bandendiebstahls
- schuldig
- sind
- .
- Änderung
- Schuldsprüche
- führt
- bezüglich
- Angeklagten
- S.
- Aufhebung
- entsprechenden
- Einzelstrafen
- .
- Senat
- kann
- höheren
- Mindeststrafe
- §
- StGB
- ausschließen
- Landgericht
- zutreffender
- rechtlicher
- Bewertung
- höhere
- Einzelstrafen
- erkannt
- hätte
- .
- zieht
- Aufhebung
- Angeklagten
- erkannten
- Gesamtstrafen
- .
- Aufhebung
- Feststellungen
- bedarf
- lediglich
- Wertungsfehler
- vorliegt
- .
- Angeklagten
- .
- .
- verhängten
- Jugendstrafen
- können
- stehen
- bleiben
- maßgeblich
- unverändert
- bestehenden
- Erziehungsbedarf
- ausgerichtet
- sind
- .
- -9-
- Verfahren
- nunmehr
- nur
- noch
- Erwachsene
- richtet
- verweist
- Senat
- Sache
- allgemeine
- Strafkammer
- vgl.
- BGHSt
- .
- II
- .
- Revisionen
- Angeklagten
- .
- Revisionen
- Angeklagten
- .
- erweisen
- Ergebnis
- unbegründet
- Nachprüfung
- Urteils
- Grund
- Revisionsrechtfertigungen
- Rechtsfehler
- Nachteil
- ergeben
- hat
- .
- Angeklagten
- geltend
- gemachten
- Verstoß
- Art
- .
- Abs.
- bemerkt
- Senat
- :
- Zwar
- ist
- Monate
- verzögerte
- Fertigstellung
- Protokolls
- Justiz
- anzulastende
- Verfahrensverzögerung
- eingetreten
- .
- Feststellung
- hinausgehenden
- Kompensation
- Senat
- bedarf
- jedoch
- Landgericht
- lange
- Dauer
- Untersuchungshaft
- entstandenen
- Belastung
- Angeklagten
- bereits
- Reduzierung
- Einzelstrafen
- jeweils
- Monate
- Rechnung
- getragen
- hat
- .
- Kuckein
- RiBGH
- Dr.
- ist
- gehindert
- unterschreiben
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