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- BESCHLUSS
- 20
- .
- Oktober
- Strafsache
- Untreue
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 20
- .
- Oktober
- gemäß
- §
- Abs.
- einstimmig
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 28
- .
- Mai
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- Strafkammer
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hatte
- Angeklagten
- zunächst
- Untreue
- uneidlicher
- Falschaussage
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahr
- Monaten
- verurteilt
- Vollstreckung
- Bewährung
- ausgesetzt
- .
- Urteil
- hob
- Senat
- Revision
- Angeklagten
- sachlichrechtlicher
- Fehler
- vollem
- Umfang
- .
- erneuter
- Hauptverhandlung
- verurteilte
- Landgericht
- Angeklagten
- Untreue
- Freiheitsstrafe
- Jahr
- Monaten
- Strafaussetzung
- Bewährung
- .
- Revision
- Angeklagten
- hob
- Senat
- Urteil
- Beschluss
- 17
- Juli
- Strafausspruch
- verwies
- Umfang
- Aufhebung
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- verwarf
- weitergehende
- Revision
- .
- Entscheidung
- erhobene
- Verfassungsbeschwerde
- Angeklagten
- nahm
- Entscheidung
- NStZ
- .
- .
- Urteil
- 28
- .
- Mai
- hat
- Landgericht
- Angeklagten
- nunmehr
- Freiheitsstrafe
- Jahr
- Monat
- verurteilt
- Vollstreckung
- Bewährung
- ausgesetzt
- .
- Hiergegen
- richtet
- Revision
- Angeklagten
- sachlichrechtlichen
- Beanstandungen
- .
- Rechtsmittel
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- zahlte
- Angeklagte
- Notar
- Dezember
- Bank
- geschlossenen
- Treuhandvereinbarung
- Notaranderkonto
- überwiesenen
- Bank
- Grundstückskäufer
- gewährten
- Darlehensbetrag
- Mio.
- DM
- Verkäufer
- Grundstücks
- Kosten
- Eintragung
- Sicherheit
- Darlehen
- bestellten
- Grundschuld
- Grundbuch
- gezahlt
- waren
- noch
- Zahlung
- Sicherheit
- Gebührenbefreiung
- vorlag
- .
- Erst
- Jahre
- wurde
- erstrangige
- Grundschuld
- Grundbuch
- eingetragen
- sodass
- Darlehen
- gewährende
- Bank
- nachträglich
- vertraglich
- vereinbarte
- Sicherheit
- erhielt
- .
- angefochtenen
- Urteil
- hat
- Landgericht
- Strafzumessung
- Lasten
- Angeklagten
- gewertet
- "
- schadensgleiche
- Vermögensgefährdung
- "
- Bank
- jedenfalls
- €
- besonders
- hoch
- war
- .
- hat
- ausgeführt
- Feststellung
- Höhe
- "
- Vermögensgefährdung
- "
- sei
- Wert
- Grundschuld
- gesicherten
- Wert
- ungesicherten
- Totalverlust
- gefährdeten
- Forderung
- gegenüberzustellen
- .
- Wert
- ungesicherten
- Forderung
- €
- veranschlagen
- sei
- sei
- Wert
- gesicherten
- Forderung
- jedenfalls
- Betrag
- Rahmen
- Zwangsversteigerung
- Grundstück
- erlösen
- gewesen
- wäre
- anfallenden
- Kosten
- anzusetzen
- .
- 2
- .
- Berechnung
- treupflichtwidrige
- Handlung
- Angeklagten
- Darlehensgeberin
- entstandenen
- Vermögensnachteils
- bestehen
- durchgreifende
- rechtliche
- Bedenken
- sodass
- Landgericht
- zugemessene
- Strafe
- bestehen
- bleiben
- kann
- .
- Höhe
- Kredit
- gewährenden
- Bank
- Auszahlung
- Darlehenssumme
- Kaufpreis
- Grundstücksverkäufer
- entstandenen
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- bestimmt
- Vergleich
- Vermögenslage
- Bank
- treuwidrigen
- Verfügung
- Angeklagten
- .
- Vermögenslage
- Bank
- Verfügung
- war
- gekennzeichnet
- Überweisung
- Treuhandkonto
- Angeklagten
- Kreditbetrag
- bereits
- Vermögen
- weggegeben
- hatte
- .
- standen
- indessen
- Ansprüche
- Angeklagten
- Treuhandvertrag
- nur
- Erfüllung
- Treuhandauflagen
- Kaufpreiszahlung
- Grundstücksverkäufer
- auskehren
- durfte
- .
- Feststellungen
- Anhalt
- bieten
- Angeklagte
- Anfang
- erteilten
- Auflagen
- einhalten
- wollte
- stand
- Bank
- Zeitpunkt
- Höhe
- vollen
- Darlehensbetrages
- gleichwertige
- Sicherheit
- Vermögensposition
- .
- entfiel
- Angeklagte
- Darlehenssumme
- Grundstücksverkäufer
- auszahlte
- .
- Stelle
- trat
- Darlehensrückzahlungsanspruch
- Grundstückskäufer
- Absicherung
- dinglich
- vereinbarte
- bewilligte
- erstrangige
- Grundschuld
- zeitnahes
- wirksames
- Entstehen
- Eintragung
- Grundbuch
- jedoch
- fehlenden
- Kostendeckung
- -befreiung
- noch
- sichergestellt
- war
- .
- Zutreffend
- ist
- Landgericht
- Hintergrund
- zwar
- ausgegangen
- Bank
- treuwidrige
- Verfügung
- Angeklagten
- entstandene
- Vermögensnachteil
- Vergleich
- Situation
- Vermögenslage
- Bank
- ermitteln
- ist
- ergeben
- hätte
- Angeklagte
- Darlehensvaluta
- auftragsgemäß
- erst
- Deckung
- Kosten
- Eintragung
- Grundschuld
- Grundbuch
- ausgekehrt
- hätte
- .
- nach
- vertraglichen
- Vereinbarungen
- Ausdruck
- gekommenen
- Risikoabschätzung
- Bank
- wäre
- Fall
- Darlehensrückzahlungsanspruch
- geringerer
- Weise
- gesichert
- gewesen
- Rückzahlungsanspruch
- Angeklagten
- Fall
- Nichteintritts
- Auszahlungsbedingungen
- gewesen
- war
- .
- entspricht
- Grundsatz
- Vermögensnachteil
- Treugebers
- allein
- Vermögen
- mindernden
- Auswirkungen
- gerade
- treupflichtwidrigen
- Handlung
- bemessen
- ist
- .
- Auffassung
- Landgerichts
- Forderung
- Bank
- Darlehensrückzahlung
- Absicherung
- vereinbarte
- bewilligte
- noch
- Grundbuch
- eingetragenen
- Grundschuld
- sei
- €
- bewerten
- wird
- jedoch
- Feststellungen
- getragen
- .
- Forderung
- wäre
- nur
- dann
- völlig
- wertlos
- Darlehensnehmer
- Grundstückskäufer
- willens
- Lage
- gewesen
- wäre
- Kredit
- Vermögen
- Einkommen
- erwartenden
- Einnahmen
- Nutzung
- erworbenen
- Grundstücks
- zählen
- auch
- nur
- teilweise
- tilgen
- .
- ist
- ersichtlich
- .
- Ebenso
- ist
- erkennbar
- vereinbarte
- Eintragung
- Grundbuch
- bewilligte
- beantragte
- Grundschuld
- nur
- teilweisen
- Sicherung
- Darlehensrückzahlungsanspruchs
- völlig
- wertlos
- war
- Eintragung
- allein
- noch
- fehlende
- Kostendeckung
- entgegenstand
- notfalls
- Bank
- selbst
- hätte
- sorgen
- können
- s.
- Bestimmung
- vergleichbaren
- Fall
- treuwidrigen
- Darlehensgewährung
- .
- 13
- .
- August
- StR
- Rdn
- .
- .
- nunmehr
- Entscheidung
- berufene
- Strafkammer
- wird
- treupflichtwidrige
- Verfügung
- bedingten
- Minderwert
- Darlehensrückzahlungsanspruchs
- Bank
- bilanzrechtlichen
- Maßstäben
- errechnen
- NStZ
- verbleibenden
- Unsicherheiten
- Beachtung
- Zweifelsatzes
- Wege
- Schätzung
- bestimmen
- gegebenenfalls
- Unterstützung
- Sachverständigen
- bedienen
- haben
- .
- wird
- auch
- berücksichtigen
- sein
- Veränderungen
- Marktwertes
- Rede
- stehenden
- Grundstücks
- Wertes
- bewilligten
- Grundschuld
- Sicherheit
- ebenso
- Änderungen
- finanziellen
- Leistungsfähigkeit
- Grundstückserwerbers
- erst
- treuwidrigen
- Verfügung
- Angeklagten
- entstanden
- sind
- Bestimmung
- Vermögensnachteils
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- Relevanz
- gewinnen
- ;
- derartige
- Umstände
- liegen
- Bank
- Darlehensgewährung
- eingegangenen
- wirtschaftlichen
- Risiko
- stehen
- zurechenbaren
- Zusammenhang
- Pflichtverletzung
- Angeklagten
- .
- 3
- .
- Senat
- hat
- Möglichkeit
- §
- Abs.
- Satz
- Gebrauch
- gemacht
- Sache
- Landgericht
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- zurückverwiesen
- .
- Pfister
- Lienen
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