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- Nachschlagewerk
- :
- ja
- BGHSt
- :
- ja
- Veröffentlichung
- :
- ja
- §
- Abs.
- Nr.
- Verweigert
- Tatzeugin
- Hauptverhandlung
- Zeugnis
- dürfen
- Angaben
- Exploration
- Glaubhaftigkeitsprüfung
- Tatgeschehen
- gemacht
- hat
- Zusatztatsachen
- Feststellungen
- Tathergang
- verwertet
- werden
- Sachverständige
- Zeugin
- gehört
- wird
- ;
- gilt
- auch
- erneute
- Hauptverhandlung
- Wiederaufnahme
- Verfahrens
- .
- .
- 3
- November
- Landgericht
- NAMEN
- 3
- November
- Strafsache
- sexuellen
- Mißbrauchs
- Kindes
- 2
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 3
- November
- teilgenommen
- haben
- :
- Vizepräsident
- Bundesgerichtshofes
- Dr.
- Vorsitzender
- Richter
- Bundesgerichtshof
- Detter
- Dr.
- Richterinnen
- Bundesgerichtshof
- Dr.
- Otten
- beisitzende
- Richter
- Oberstaatsanwalt
- Bundesgerichtshof
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Justizangestellte
- Justizhauptsekretärin
- Verhandlung
- Verkündung
- Urkundsbeamtinnen
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 21
- .
- März
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Jugendschutzkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hatte
- Angeklagten
- Urteil
- 20
- .
- April
- rechtskräftig
- 24
- November
- sexuellen
- Mißbrauchs
- Kindern
- Fällen
- Fall
- Tateinheit
- sexuellem
- Mißbrauch
- Schutzbefohlenen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Feststellungen
- hatte
- Angeklagte
- Taten
- Jahren
- 15
- Juli
- geborenen
- Enkelin
- begangen
- .
- Verurteilung
- beruhte
- wesentlichen
- belastenden
- Angaben
- Zeugin
- .
- 13
- .
- Februar
- beantragte
- Angeklagte
- Wiederaufnahme
- Verfahrens
- Angeklagten
- belastende
- Aussage
- Schreiben
- Staatsanwaltschaft
- 17
- .
- Dezember
- falsch
- widerrufen
- hatte
- .
- Probationsverfahren
- wurde
- Widerruf
- 16
- .
- Mai
- richterlich
- vernommen
- .
- 8
- .
- Februar
- verwarf
- Landgericht
- Wiederaufnahmeantrag
- unbegründet
- .
- sofortige
- Beschwerde
- Angeklagten
- ordnete
- Oberlandesgericht
- 7
- .
- Mai
- Wiederaufnahme
- Verfahrens
- Erneuerung
- Hauptverhandlung
- .
- Urteil
- 21
- .
- März
- hat
- Landgericht
- Urteil
- Landgerichts
- aufgehoben
- Angeklagten
- Fortfall
- fortgesetzten
- Handlung
- wesentlichen
- Tatgeschehens
- sexuellen
- Mißbrauchs
- Kindes
- Fällen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- Revision
- rügt
- Angeklagte
- Verletzung
- formellen
- materiellen
- Rechts
- .
- II
- .
- Revision
- hat
- Verfahrensrüge
- Erfolg
- Landgericht
- habe
- Angaben
- Enkelin
- Angeklagten
- verwerten
- dürfen
- früheren
- Sachverständigen
- jetzigen
- Zeugin
- Glaubwürdigkeitsprüfung
- gemacht
- hat
- neuen
- verhandlung
- Zeugnisverweigerungsrecht
- Gebrauch
- gemacht
- habe
- .
- 1
- .
- Verfahrensrüge
- genügt
- Anforderungen
- §
- Abs.
- Satz
- Grund
- zulässig
- erhobenen
- Sachrüge
- Urteilsinhalt
- ergänzend
- Vorbringen
- Revisionsbegründung
- herangezogen
- werden
- kann
- .
- 2
- .
- Rüge
- liegen
- folgende
- Verfahrensvorgänge
- Grunde
- :
- Ermittlungsverfahren
- hatte
- Staatsanwaltschaft
- Sachverständige
- ben
- Gutachten
- Glaubhaftigkeit
- belastenden
- beauftragt
- .
- Exploration
- äußerte
- Zeugin
- 14
- .
- September
- ausführlich
- Tatgeschehen
- .
- Auch
- Hauptverhandlung
- Landgericht
- machte
- ausführliche
- stende
- Angaben
- Tatgeschehen
- Landgericht
- Übereinstimmung
- damaligen
- Sachverständigen
- glaubhaft
- erachtete
- Feststellungen
- Grunde
- legte
- .
- Vorbereitung
- Entscheidung
- Probationsverfahren
- beauftragte
- Landgericht
- Sachverständige
- ergänzenden
- ten
- Glaubhaftigkeit
- Aussagewiderrufs
- .
- Auch
- erfolgten
- Exploration
- äußerte
- 8
- .
- Dezember
- .
- Bedenken
- Verteidigung
- Unbefangenheit
- Sachverständigen
- beauftragte
- Landgericht
- Vorbereitung
- erneuten
- Hauptverhandlung
- Wiederaufnahmeverfahren
- Sachverständige
- Erstattung
- weiteren
- tens
- .
- Sachverständige
- wurde
- Hauptverhandlung
- gehört
- .
- stand
- Zeugin
- jedoch
- mehr
- Exploration
- Verfügung
- .
- abgebrochenen
- Hauptverhandlung
- 7
- .
- Oktober
- machte
- Belehrung
- Zeugnisverweigerungsrecht
- zunächst
- Angaben
- persönlichen
- Verhältnissen
- Vernehmungsfähigkeit
- verweigerte
- schließlich
- weitere
- Angaben
- .
- Auch
- neu
- anberaumten
- Hauptverhandlung
- 14
- .
- März
- machte
- Belehrung
- Zeugnisverweigerungsrecht
- Gebrauch
- .
- Strafkammer
- hat
- fochtenen
- Urteil
- zugrunde
- liegenden
- Hauptverhandlung
- u.a.
- Vorsitzenden
- Berichterstatter
- Strafkammer
- Landgerichts
- Belehrung
- Zeugnisverweigerungsrecht
- ausgesagt
- hatte
- frühere
- Sachverständige
- Zeugen
- vernommen
- Tatgeschehen
- ausgesagt
- hat
- Sachverständige
- gehört
- .
- Beweiswürdigung
- S.
- .
- stützt
- Landgericht
- weiten
- Teilen
- Angaben
- Zeugin
- Exploration
- Hauptverhandlung
- Zeugin
- Landgericht
- Tatgeschehen
- ausgesagt
- hat
- .
- Angaben
- stimmten
- Zeugen
- gehörten
- Richter
- damals
- erkennenden
- Strafkammer
- Inhalt
- Aussage
- Hauptverhandlung
- berichtet
- haben
- .
- Landgericht
- hat
- Glaubhaftigkeitsbeurteilung
- aber
- maßgeblich
- hohe
- Konstanz
- Aussage
- gestützt
- wesentliches
- gewertet
- .
- Beleg
- nennt
- Urteil
- Details
- Tatgeschehen
- Zeugin
- Exploration
- auch
- Hauptverhandlung
- übereinstimmend
- geschildert
- habe
- .
- Konstanz
- konnte
- nur
- Heranziehung
- Angaben
- Zeugin
- Ergebnis
- Exploration
- gestellt
- werden
- .
- 3
- .
- angefochtene
- Urteil
- stützt
- somit
- Beweiswürdigung
- Ausführungen
- Zeugin
- früheren
- Sachverständigen
- Angaben
- Exploration
- 14
- .
- tember
- insbesondere
- Tatgeschehen
- gemacht
- hat
- .
- liegt
- Verstoß
- §
- Verbindung
- §
- Abs.
- Nr.
- .
- Entscheidung
- BGHSt
- ist
- ständige
- Rechtsprechung
- einhellige
- Meinung
- Schrifttum
- §
- nur
- Verwertungsverbot
- enthält
- berechtigten
- Zeugnisverweigerung
- auch
- andere
- Verwertung
- nichtrichterlichen
- Vernehmung
- gemachten
- Aussage
- insbesondere
- Vernehmung
- Verhörspersonen
- ausschließt
- vgl.
- BGHSt
- m.w
- .
- .
- gemäß
- §
- Verweigerung
- Zeugnisses
- berechtigten
- Zeugen
- Sachverständigen
- Zusatztatsachen
- vgl.
- BGHSt
- regelmäßig
- auch
- Tatschilderung
- Glaubwürdigkeit
- begutachtenden
- Zeugen
- gehört
- NStZ
- stehen
- Aussage
- Sinn
- §
- StPO
- gleich
- .
- Rechtsprechung
- ausnahmsweise
- Vernehmung
- Richter
- zuläßt
- früheren
- Vernehmung
- mitgewirkt
- haben
- BGHSt
- 99
- ;
- kann
- Ausnahme
- Befragung
- Sachverständigen
- richterlichen
- Vernehmung
- gleich
- gesetzt
- werden
- kann
- Anwendung
- finden
- BGHSt
- 1
- .
- Macht
- Zeuge
- später
- Zeugnisverweigerungsrecht
- geltend
- dürfen
- Mitteilungen
- Zusatztatsachen
- Sachverständigengutachten
- Vernehmung
- Sachverständigen
- Zeugen
- Hauptverhandlung
- eingeführt
- richterlichen
- Überzeugungsbildung
- verwertet
- werden
- BGHSt
- 1
- 3
- ;
- ;
- 109
- ;
- 219
- ;
- f.
- ;
- 206
- ;
- 453
- ;
- NStZ
- ;
- Verwertungsverbot
- NStZ
- ]
- ;
- 44
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- 10
- ;
- Diemer
- KK
- Rdn
- .
- 18
- ;
- Gollwitzer
- 24
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- jeweils
- m.w
- .
- .
- Enkelin
- Angeklagten
- neuen
- Hauptverhandlung
- berechtigt
- Zeugnisverweigerungsrecht
- §
- Abs.
- Nr.
- berief
- -9-
- waren
- Angaben
- Tatgeschehen
- früheren
- Sachverständigen
- gemacht
- hat
- verwertbar
- .
- Urteil
- Bundesgerichtshofs
- 10
- .
- Oktober
- BGHSt
- rechtfertigt
- andere
- Beurteilung
- .
- Entscheidung
- hatte
- 4
- .
- Strafsenat
- unverbindlichen
- Hinweis
- neuen
- Tatrichter
- Äußerungen
- richterlich
- Zeugnisverweigerungsrecht
- belehrten
- Zeugen
- Sachverständigen
- inzwischen
- erklärter
- Zeugnisverweigerung
- Erstattung
- Glaubwürdigkeitsgutachtens
- auch
- Bezug
- "
- Anklagetatsachen
- "
- verwertbar
- erachtet
- .
- 4
- .
- Strafsenat
- hat
- jedoch
- bereits
- genannten
- späteren
- Urteil
- BGHSt
- erstmals
- Vernehmung
- Gutachters
- Zusatztatsachen
- Zeugnisverweigerung
- Untersuchten
- Sachverständiger
- noch
- Zeuge
- zulässig
- erachtete
- selbst
- hingewiesen
- zugrundeliegenden
- Fragestellungen
- unterschieden
- :
- BGHSt
- sei
- Frage
- gegangen
- Aussageverweigerungsrecht
- belehrten
- Zeugen
- Sachverständigen
- gemachten
- Angaben
- auch
- dann
- Begutachtung
- Glaubwürdigkeit
- zugrundegelegt
- werden
- dürften
- Zeuge
- nachträglich
- Aussage
- verweigert
- .
- sei
- BGHSt
- entschiedene
- Frage
- unterscheiden
- Sachverständige
- Zeuge
- Untersuchten
- erfahrene
- Belastungstatsachen
- gleichen
- Voraussetzungen
- Hauptverhandlung
- einführen
- dürfe
- .
- kann
- dahinstehen
- Abgrenzung
- folgen
- ist
- vielmehr
- Aufgabe
- Hinweises
- BGHSt
- sehen
- ist
- ist
- kaum
- vorstellbar
- Sachverständigengutachten
- Tatsachen
- Äußerungen
- zugrundegelegt
- werden
- dürfen
- auch
- sonst
- Verfahrensstoff
- Hauptverhandlung
- eingeführt
- werden
- dürfen
- .
- Selbst
- aber
- unterstellt
- früheren
- Angaben
- Erstattung
- gutachtens
- begrenzt
- verwertbar
- seien
- könnte
- auch
- 4
- .
- Strafsenat
- vertretenen
- Ansicht
- allenfalls
- führen
- fraglichen
- Angaben
- Glaubwürdigkeitsgutachten
- verwertet
- werden
- dürfen
- .
- vorliegenden
- Fall
- wurden
- Angaben
- jedoch
- Feststellungen
- Landgerichts
- Tatgeschehen
- verwendet
- .
- wurde
- Gutachten
- Hauptverhandlung
- Landgericht
- Zeugin
- Sachverständigen
- erstattet
- .
- läßt
- auch
- Beschluß
- 1
- .
- Strafsenats
- 20
- Juli
- krit
- .
- Anm
- .
- 192
- ;
- Eisenberg/Kopatsch
- NStZ
- ;
- Schmidt-Ricla
- BGHSt
- beruft
- angefochtene
- Urteil
- Verwertbarkeit
- Äußerungen
- Zeugin
- rechtfertigen
- versucht
- Verwertbarkeit
- Angaben
- Tatgeschehen
- begründen
- .
- ging
- Entscheidung
- 1
- .
- Strafsenats
- Verwertung
- Zusatztatsachen
- Tatgeschehen
- Angaben
- Vaters
- Persönlichkeit
- Lebenslauf
- Beschuldigten
- Gutachten
- Schuldfähigkeit
- verwendet
- wurden
- .
- Senat
- hat
- ferner
- erwogen
- besonderen
- Verfahrenskonstellation
- Wiederaufnahmeverfahren
- Einschränkung
- Verwertungsverbots
- Zeugin
- berichteten
- Zusatztatsachen
- Tatgeschehen
- gerechtfertigt
- ist
- .
- könnte
- sprechen
- Grund
- belastenden
- Angaben
- Enkelin
- Angeklagten
- Tatgeschehen
- bereits
- rechtskräftiges
- Urteil
- Landgerichts
- bestand
- erst
- Wiederaufnahmeverfahren
- beseitigt
- wurde
- Tatzeugin
- belastenden
- Angaben
- inzwischen
- widerrufen
- hatte
- .
- Erst
- neuen
- Hauptverhandlung
- hat
- Zeugin
- sodann
- Zeugnisverweigerungsrecht
- Gebrauch
- gemacht
- .
- Verfahrensgangs
- kommt
- aber
- Einschränkung
- ständiger
- Rechtsprechung
- anerkannten
- Verwertungsverbots
- Betracht
- .
- Bundesgerichtshof
- hat
- BGHSt
- festgehalten
- Ausnahme
- Verwertungsverbot
- §
- nur
- Angaben
- gerechtfertigt
- ist
- Belehrung
- Zeugnisverweigerungsrecht
- Richter
- gemacht
- wurden
- .
- Nur
- Richter
- selbst
- kann
- dann
- Falle
- Zeugnisverweigerung
- Zeuge
- Aussageinhalt
- vernommen
- werden
- .
- Recht
- hat
- Landgericht
- erneuten
- Hauptverhandlung
- Ermittlungsrichter
- Amtsgerichts
- Richter
- erkennnenden
- Strafkammer
- Landgerichts
- Zeugen
- vernommen
- .
- Vernehmung
- Sachverständigen
- Zeugen
- Zusatztatsachen
- ist
- hingegen
- BGHSt
- ständiger
- Rechtsprechung
- ausgeschlossen
- erachtet
- worden
- vgl.
- oben
- .
- wesentliche
- Grund
- unterschiedliche
- Behandlung
- richterlichen
- nichtrichterlichen
- Vernehmungen
- wird
- neueren
- Rechtsprechung
- gesehen
- schon
- Gesetz
- §
- Abs.
- entnehmen
- richterlichen
- Vernehmungen
- ganz
- allgemein
- höheres
- Vertrauen
- entgegenbringt
- .
- Grund
- ist
- auch
- Einführung
- Belehrungspflicht
- Polizeibeamte
- Staatsanwälte
- §
- §
- entfallen
- BGHSt
- f.
- ;
- ;
- .
- Unterscheidung
- ist
- aber
- Bedeutung
- Verfahren
- ersten
- Instanz
- Wiederaufnahmeverfahren
- befindet
- .
- übrigen
- wird
- Umfang
- Verwertungsverbots
- §
- Sinn
- Zweck
- Norm
- Abwägung
- gegenläufigen
- Belangen
- einerseits
- Zeugnisverweigerungsrecht
- geschützten
- Interessen
- Nichtverwertung
- andererseits
- gehende
- Verwertung
- sprechenden
- Pflicht
- Wahrheitsermittlung
- Strafverfahren
- bestimmt
- BGHSt
- ;
- .
- sind
- aber
- durchgreifenden
- Gründe
- erkennbar
- Belange
- anders
- gewichten
- Interessen
- Wahrheitsfindung
- Strafverfahren
- größere
- Bedeutung
- beizumessen
- wiederaufgenommenes
- Verfahren
- handelt
- zuvor
- rechtskräftiges
- Urteil
- bestand
- .
- Wiederaufnahme
- wurde
- Verfahren
- Lage
- zurückversetzt
- Eröffnungsbeschluß
- erreicht
- hatte
- BGHSt
- .
- neuen
- Hauptverhandlung
- war
- Bindung
- frühere
- Urteil
- Hinsicht
- neu
- selbständig
- verhandeln
- entscheiden
- a.a
- .
- Rdn
- .
- m.w
- .
- .
- spricht
- Interesse
- Strafverfolgung
- Wahrheitsfindung
- neuen
- Hauptverhandlung
- Wiederaufnahmeverfahren
- größeres
- Gewicht
- geben
- früheren
- Hauptverhandlung
- .
- Situation
- unterscheidet
- grundlegend
- neuen
- Hauptverhandlung
- zurückverwiesenen
- Sache
- Berufungshauptverhandlung
- Zeuge
- erstmals
- Zeugnisverweigerungsrecht
- Anspruch
- nimmt
- .
- Schließlich
- lassen
- Urteilsgründen
- auch
- hinreichenden
- Anzeichen
- entnehmen
- Aussageverhalten
- Zeugin
- Manipulationsabsicht
- zugrundeliegen
- könnte
- vgl.
- BGHSt
- .
- .
- 3
- .
- angefochtene
- Urteil
- schon
- dargelegten
- Verfahrensfehlers
- Bestand
- hat
- kommt
- übrigen
- Verfahrensrügen
- Sachrüge
- mehr
- .
- Senat
- verweist
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- .
- Auch
- Angaben
- Zeugin
- gebnisse
- Tatgeschehen
- ist
- erneute
- Verurteilung
- Angeklagten
- unwahrscheinlich
- .
- Zeugen
- Feststellungen
- Tatgeschehen
- stehen
- insbesondere
- Richter
- Verfügung
- wiederholt
- späteren
- Widerruf
- Beschuldigung
- vernommen
- haben
- .
- Detter
- Otten
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