|
|
- BESCHLUSS
- 10
- .
- Januar
- Strafsache
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindern
- u.a.
- hier
- :
- Verfahren
- gemäß
- §
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 10
- .
- Januar
- beschlossen
- :
- Revision
- Verurteilten
- Urteil
- Landgerichts
- 18
- November
- wird
- verworfen
- .
- Beschwerdeführer
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- tragen
- .
- Gründe
- :
- Entscheidung
- liegt
- folgender
- Verfahrensgang
- Grunde
- :
- 1
- .
- Jugendkammer
- verurteilte
- Angeklagten
- 22
- .
- Februar
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindern
- Fällen
- versuchter
- Vergewaltigung
- Fällen
- Verstoßes
- Berufsverbot
- Fällen
- Jahren
- Gesamtfreiheitsstrafe
- .
- Anordnung
- Sicherungsverwahrung
- blieb
- vorbehalten
- .
- Revision
- hat
- Senat
- 9
- .
- September
- gemäß
- §
- Abs.
- verworfen
- .
- Urteil
- 18
- .
- November
- hat
- Jugendkammer
- ursprünglich
- vorbehaltene
- Sicherungsverwahrung
- Verurteilten
- angeordnet
- .
- hiergegen
- gerichtete
- Revision
- hat
- Senat
- 29
- .
- März
- §
- Abs.
- verworfen
- .
- 2
- .
- Verfassungsbeschwerde
- Verurteilten
- hat
- Bundesverfassungsgericht
- Beschluss
- 20
- .
- Juni
- festgestellt
- Entscheidungen
- Landgerichts
- 18
- November
- Bundesgerichtshofs
- 29
- .
- März
- verletzten
- Grundrecht
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- .
- V.m
- .
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- .
- Beschluss
- Bundesgerichtshofs
- wurde
- aufgehoben
- ;
- Sache
- wurde
- Bundesgerichtshof
- zurückverwiesen
- .
- Bundesverfassungsgericht
- hat
- ausgeführt
- §
- StGB
- .
- Gesetzes
- 21
- .
- August
- .
- S.
- verletze
- nur
- Gründen
- Urteils
- 4
- .
- Mai
- u.a.
- .
- Grundgesetz
- .
- Auch
- §
- StGB
- sei
- Maßgabe
- genannten
- Urteils
- bis
- Neuregelung
- Gesetzgeber
- längstens
- 31
- .
- Mai
- weiterhin
- anwendbar
- jedoch
- nur
- Beachtung
- strikten
- Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
- .
- sei
- bereits
- Urteil
- 4
- .
- Mai
- ausgeführt
- regelmäßig
- nur
- gewahrt
- konkreten
- Umständen
- Person
- Verhalten
- Betroffenen
- Gefahr
- schwerer
- Sexualdelikte
- abzuleiten
- sei
- .
- nur
- noch
- eingeschränkte
- Anwendbarkeit
- §
- StGB
- berücksichtigten
- Entscheidungen
- 18
- November
- 29
- .
- März
- .
- sei
- unerheblich
- Urteil
- 4
- .
- Mai
- ergangen
- seien
- .
- Urteil
- Landgerichts
- 18
- November
- hat
- Bundesverfassungsgericht
- aufgehoben
- .
- Bundesgerichtshof
- habe
- erneuten
- Revisionsentscheidung
- prüfen
- Feststellungen
- Landgerichts
- Anwendung
- Maßgaben
- Urteils
- 4
- .
- Mai
- Nr.
- Tenors
- .
- V.m
- .
- Urteilsgründen
- abschließende
- Entscheidung
- Anordnung
- Sicherungsverwahrung
- ermöglichen
- ergänzende
- Feststellungen
- erforderlich
- seien
- .
- II
- .
- Revision
- bleibt
- erfolglos
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Aufhebung
- Entscheidung
- Bundesgerichtshofs
- 29
- .
- März
- war
- nur
- Sachrüge
- also
- Anordnung
- Sicherungsverwahrung
- neu
- befinden
- auch
- ursprünglich
- angebrachten
- Verfahrensrügen
- .
- Gründe
- jetzt
- anders
- Entscheidung
- 29
- .
- März
- Verfahrensrüge
- Erfolg
- hätte
- sind
- aber
- ersichtlich
- .
- gilt
- auch
- Rüge
- Jugendkammer
- hätte
- hier
- reduzierter
- Besetzung
- §
- Abs.
- Zeitpunkt
- Urteils
- geltenden
- Fassung
- entscheiden
- dürfen
- .
- Auffassung
- Mitwirkung
- nur
- Berufsrichtern
- sei
- Grundrecht
- gesetzlichen
- Richter
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- GG
- verletzt
- worden
- hat
- Gründe
- Beschlusses
- 20
- .
- Juni
- zurückgewiesen
- .
- Allerdings
- sollen
- 1
- .
- Januar
- Kraft
- getretenen
- Gesetz
- Besetzung
- großen
- Jugendkammern
- 6
- .
- Dezember
- .
- S.
- dann
- zwingend
- Berufsrichtern
- besetzt
- sein
- Anordnung
- Unterbringung
- Sicherungsverwahrung
- …
- erwarten
- ist
- so
- zusammenfassend
- BT-Drucks
- .
- S.
- jedoch
- gilt
- 1
- .
- Januar
- Landgericht
- anhängig
- gewordene
- Verfahren
- frühere
- Rechtslage
- §
- Abs.
- große
- Jugendkammern
- ebenso
- §
- Abs.
- große
- Strafkammern
- .
- sah
- auch
- möglicher
- Sicherungsverwahrung
- zwingend
- Berufsrichter
- .
- 2
- .
- Sachrüge
- bleibt
- ebenfalls
- erfolglos
- .
- Maßstäbe
- Urteil
- Bundesverfassungsgerichts
- 4
- .
- Mai
- ergeben
- betreffen
- Erheblichkeit
- künftig
- Straftaten
- Wahrscheinlichkeit
- Begehung
- vgl.
- Urteil
- 25
- .
- September
- ;
- Beschluss
- 24
- Juli
- 57/12
- ;
- Urteil
- 4
- .
- August
- StR
- .
- .
- Ausgangsverfahren
- wurden
- schwere
- Sexualstraftaten
- abgeurteilt
- .
- liegen
- folgende
- Feststellungen
- Grunde
- :
- Fällen
- hat
- Angeklagte
- versucht
- gewaltsam
- erigierten
- Penis
- After
- Jahre
- alten
- Jungen
- einzudringen
- .
- Fällen
- waren
- Angeklagte
- Mittäter
- gemeinsam
- Mädchen
- mindestens
- keinesfalls
- älter
- Jahre
- alt
- war
- etwa
- Jahre
- jüngeren
- Bruder
- Kapelle
- Schlosses
- .
- Aufforderung
- entkleideten
- Kinder
- völlig
- Angeklagte
- Mittäter
- waren
- Unterleib
- entblößt
- .
- Mädchen
- Mittäter
- Oralverkehr
- vornahm
- musste
- Junge
- Hand
- Glied
- Angeklagten
- manipulieren
- .
- Einmal
- manipulierte
- auch
- Mädchen
- Aufforderung
- Hand
- Glied
- Angeklagten
- Samenerguss
- .
- zusätzliche
- Verurteilung
- Verstoßes
- Berufsverbot
- Angeklagte
- hatte
- wiederholt
- Rahmen
- Urteils
- sexuellen
- Missbrauchs
- Schutzbefohlenen
- rechtskräftig
- ausgesprochene
- Verbot
- Ausbildung
- Betreuung
- Beaufsichtigung
- Jugendlichen
- Jahren
- hinweggesetzt
- kann
- Zusammenhang
- Betracht
- bleiben
- .
- hier
- abgeurteilten
- Sexualstraftaten
- handelt
- schwerwiegende
- Sexualstraftaten
- .
- Gewalttaten
- schwerwiegend
- sind
- wird
- unbeschadet
- letztlich
- stets
- entscheidenden
- Umstände
- Einzelfalls
- regelmäßig
- ergeben
- insbesondere
- Motiv
- Gewaltanwendung
- Art
- Maß
- verursachten
- zumindest
- konkret
- drohenden
- physischen
- und/oder
- psychischen
- Folgen
- Opfer
- umfasst
- .
- Wendet
- Täter
- Gewalt
- sexuellen
- Handlungen
- entgegenstehenden
- Willen
- Opfers
- brechen
- insbesondere
- auch
- Körper
- einzudringen
- Vergewaltigung
- wird
- Regel
- Tat
- vorliegen
- so
- schwer
- wiegt
- Maßgabe
- Entscheidung
- Bundesverfassungsgerichts
- 4
- .
- Mai
- Grundlage
- Sicherungsverwahrung
- sein
- kann
- Urteil
- 4
- .
- August
- .
- hier
- abgeurteilten
- wiederholten
- Versuche
- Jugendlichen
- vergewaltigen
- gilt
- .
- Sexualstraftaten
- Nachteil
- Kindern
- lassen
- regelmäßig
- schwerwiegende
- Beeinträchtigung
- sexueller
- Entwicklung
- besorgen
- .
- Auch
- häufig
- Gewalt
- Missbrauch
- etwa
- erzieherischen
- Einwirkungsmöglichkeiten
- Sexualstraftaten
- Nachteil
- Jugendlichen
- vgl.
- insoweit
- §
- StGB
- letztlich
- meist
- Ausnutzung
- altersbedingt
- noch
- unzureichender
- Widerstandskräfte
- begangen
- werden
- weisen
- erheblichen
- Unrechtsgehalt
- Urteil
- 28
- .
- August
- .
- Dementsprechend
- wäre
- rechtsfehlerhaft
- Sicherungsverwahrung
- Hanges
- sexuellen
- Missbrauch
- Kindern
- maßgeblich
- abzusehen
- gewaltsamer
- Missbrauch
- befürchten
- sei
- Urteil
- 24
- .
- März
- ;
- Urteil
- 28
- .
- August
- .
- .
- Ansatz
- gilt
- nur
- noch
- eingeschränkten
- Anwendbarkeit
- Bestimmungen
- Sicherungsverwahrung
- unverändert
- .
- Entscheidung
- 4
- .
- Mai
- können
- Grundlage
- Sicherungsverwahrung
- schwerwiegende
- Sexualdelikte
- sein
- nur
- etwa
- beispielhafte
- Erläuterung
- schwerwiegender
- Gewaltdelikte
- gewaltsam
- begangene
- Sexualdelikte
- .
- Seelische
- Schäden
- kindlichen
- Opfern
- sexuellen
- Missbrauchs
- liegen
- zwar
- meist
- nahe
- sind
- aber
- immer
- leicht
- festzustellen
- .
- Überhaupt
- möglich
- ist
- prognostisch
- zuverlässige
- Bestimmung
- Maßes
- seelischer
- Schäden
- individualisierbaren
- Opfern
- erwartender
- Sexualstraftaten
- aaO
- .
- Sexualstraftat
- Nachteil
- Kindes
- Sinne
- Entscheidung
- Bundesverfassungsgerichts
- 4
- .
- Mai
- schwer
- wiegt
- ist
- jedenfalls
- regelmäßig
- Wesentlichen
- Tatbild
- beurteilen
- .
- hier
- festgestellten
- gleichzeitig
- Tätern
- Nachteil
- Kinder
- begangenen
- Taten
- schwerwiegende
- Sexualstraftaten
- handelt
- können
- insgesamt
- Zweifel
- bestehen
- auch
- Angeklagte
- Gewalt
- anwendete
- Körper
- Kinder
- eindrang
- .
- Bewertung
- ist
- Alter
- Kinder
- unabhängig
- wird
- aber
- noch
- weiter
- verstärkt
- Angeklagten
- selbst
- öfter
- noch
- Mädchen
- missbrauchte
- Junge
- noch
- Jahre
- alt
- war
- .
- Entsprechende
- jedenfalls
- kriminellen
- Gewicht
- abgeurteilten
- Taten
- vergleichbare
- Taten
- sind
- Ergebnis
- Feststellungen
- Jugendkammer
- konkreten
- Person
- Angeklagten
- Verhalten
- liegenden
- Gründen
- Prognoseentscheidung
- erforderlichen
- Maß
- hochgradiger
- Wahrscheinlichkeit
- Maßstab
- vgl.
- Urteil
- 25
- .
- September
- erwarten
- .
- erforderlichen
- konkreten
- Umstände
- Verhalten
- Verurteilten
- ergeben
- hier
- einschlägigen
- Fall
- erstmals
- bestraften
- Mehrfachtäters
- abgesehen
- regelmäßig
- Anzahl
- Frequenz
- Tatbildern
- Vorverurteilungen
- vgl.
- Beschluss
- 24
- .
- Januar
- .
- ist
- Jugendkammer
- detailliert
- rechtsfehlerfrei
- dargelegt
- Angeklagte
- Jahrzehnten
- Ausland
- immer
- wieder
- gleichartiger
- ähnlicher
- Taten
- Erscheinung
- getreten
- mehrfach
- bestraft
- worden
- ist
- .
- So
- wurde
- etwa
- Appellationsgericht
- Trient
- über
- Jahren
- Freiheitsstrafe
- verurteilt
- wiederholt
- gemeinsam
- Mittätern
- männliche
- Kinder
- Jugendliche
- immer
- wieder
- sexuell
- missbraucht
- häufig
- Oralverkehr
- veranlasst
- hatte
- ;
- zumindest
- Teil
- Taten
- hing
- Tätigkeit
- Gymnasiallehrer
- ;
- vergleichbar
- war
- zuvor
- auch
- Missbrauchs
- Kindern
- Jugendlichen
- verurteilt
- worden
- Internat
- Jugendgruppen
- anvertraut
- waren
- .
- Ebenfalls
- rechtsfehlerfrei
- geht
- Jugendkammer
- derartigem
- Verhalten
- Verurteilten
- langer
- Zeit
- verfestigt
- hat
- auch
- künftig
- höchster
- Wahrscheinlichkeit
- gerechnet
- werden
- muss
- .
- schließt
- ebenfalls
- rechtsfehlerfrei
- eingeholten
- -9-
- digen
- Beratung
- Grundlage
- sämtlicher
- Erkenntnisse
- erfolgte
- Angeklagten
- vorhanden
- waren
- berechtigt
- war
- ebenso
- schon
- Verfahren
- Anlassverurteilung
- führte
- Angaben
- Sachverständigen
- machte
- vgl.
- 9
- .
- September
- .
- hat
- festgestellt
- Angeklagten
- Präferenzstörung
- Sinne
- Pädophilie
- ausschließlichen
- Typus
- Kern-Pädophilie
- :
- :
- F65.4
- vorliegt
- auch
- Bereich
- Ephebophilie
- sexuelle
- Reizbarkeit
- nur
- vorpubertäre
- Kinder
- auch
- pubertierende
- Jugendliche
- umfasst
- .
- Freilich
- könnte
- Prognose
- höchster
- Wahrscheinlichkeit
- gleichartiger
- Taten
- allein
- nur
- abstrakte
- hier
- hohe
- statistische
- Wahrscheinlichkeiten
- gestützt
- werden
- Feststellungen
- ergeben
- vgl.
- BVerfGE
- ;
- Urteil
- 11
- .
- Mai
- .
- Strafkammer
- hat
- genannten
- Prognose
- vielmehr
- zutreffend
- Erkenntnisse
- Lebensweg
- Verurteilten
- Grunde
- gelegt
- gekennzeichnet
- ist
- Verurteilte
- schon
- sehr
- langer
- Zeit
- systematisch
- Nähe
- dann
- häufig
- missbrauchten
- Kindern
- Jugendlichen
- sucht
- .
- Ebenso
- hat
- hierbei
- beachtende
- Gesichtspunkte
- inzwischen
- fortgeschrittene
- Alter
- geborenen
- Verurteilten
- familiären
- Verhältnisse
- Rahmen
- bisherigen
- Strafvollzugs
- angefallenen
- Erkenntnisse
- künftigem
- Strafvollzug
- erwartenden
- Auswirkungen
- rechtsfehlerfrei
- Bewertung
- Gefährlichkeit
- Verurteilten
- auch
- §
- StGB
- auszuübenden
- Ermessens
- gegeneinander
- abgewogen
- .
- ist
- erkennbar
- Anordnung
- Sicherungsverwahrung
- zusätzlichen
- Feststellungen
- abhinge
- erst
- Klärung
- bisher
- behandelter
- Fragen
- getroffen
- werden
- könnten
- .
- Entscheidung
- Jugendkammer
- entspricht
- auch
- Maßstäben
- Urteil
- Bundesverfassungsgerichts
- 4
- .
- Mai
- Anordnung
- Sicherungsverwahrung
- ergeben
- .
- Wahl
- Jäger
|
