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- BESCHLUSS
- 7
- .
- März
- Strafsache
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindes
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:070318B1STR75.18.0
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 7
- .
- März
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 12
- .
- Oktober
- Strafaussprüchen
- Taten
- Gesamtstrafenausspruch
- aufgehoben
- .
- 2
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- verworfen
- .
- 3
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- sexuellen
- Missbrauchs
- Schutzbefohlenen
- Tateinheit
- sexuellem
- Missbrauch
- Kindes
- Fällen
- sexuellen
- Missbrauchs
- Schutzbefohlenen
- Tateinheit
- schwerem
- sexuellen
- Missbrauch
- Kindes
- weiterer
- Fälle
- sexuellen
- Missbrauchs
- Schutzbefohlenen
- Tateinheit
- schwerem
- sexuellen
- Missbrauch
- Kindes
- Vergewaltigung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Revision
- Angeklagten
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- rügt
- hat
- Beschlussformel
- ersichtlichen
- Teilerfolg
- §
- Abs.
- .
- Übrigen
- ist
- Gründen
- Antragsschrift
- Generalbundesanwalts
- 5
- .
- Februar
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- Landgericht
- hat
- u.a.
- folgende
- Feststellungen
- getroffen
- :
- Geschädigte
- ist
- Juli
- geborene
- Tochter
- Angeklagten
- Trennung
- Scheidung
- Eheleute
- Jahr
- Mutter
- neuem
- Lebensgefährten
- lebte
- .
- aber
- schon
- sehr
- bald
- gewalttätig
- Geschädigten
- wurde
- Mutter
- einschritt
- hielt
- Geschädigte
- zweite
- Wochenende
- Angeklagten
- neuer
- Lebensgefährtin
- .
- Erstmals
- Frühjahr
- regelmäßig
- Januar
- März
- kam
- zahlreichen
- sexuellen
- Übergriffen
- Angeklagten
- anfangs
- Neigung
- verbunden
- waren
- Riechen
- Knabbern
- Lecken
- Füßen
- Tochter
- sexuell
- erregen
- Folge
- jeweils
- selbst
- befriedigen
- .
- Mitte
- Ende
- März
- kam
- Strafausspruch
- aufgehobenen
- Taten
- Angeklagte
- Geschädigte
- veranlasste
- Schlafzimmer
- Wohnung
- nackt
- auszuziehen
- dann
- Genitalbereich
- leckte
- teilweise
- erigierten
- Penis
- Oberschenkel
- schob
- teilweise
- veranlasste
- Hand
- manuell
- befriedigen
- mindestens
- Fall
- versuchte
- ungeschützten
- vaginalen
- Geschlechtsverkehr
- durchzuführen
- Geschädigte
- jedoch
- verhinderte
- .
- Mindestens
- weiteren
- Fälle
- manipulierte
- Brustwarzen
- Tochter
- .
- Folge
- kam
- noch
- weiteren
- Taten
- Angeklagte
- auch
- Geschlechtsverkehr
- Geschädigten
- durchführte
- Fall
- Willen
- erigierten
- Penis
- Mund
- schob
- .
- II
- .
- 1
- .
- Strafaussprüche
- Taten
- erweisen
- rechtsfehlerhaft
- .
- Rahmen
- Strafzumessung
- Einzelnen
- Taten
- hat
- Tatrichter
- pauschal
- berücksichtigt
- Angeklagte
- zusätzlich
- verschiedene
- Varianten
- sexueller
- Handlungen
- vornahm
- nämlich
- mindestens
- zweimal
- Penis
- Schenkel
- Geschädigten
- schob
- beischlafähnliche
- Bewegungen
- durchführte
- einmal
- vaginalen
- Geschlechtsverkehr
- ansetzte
- Geschädigte
- zweimal
- Angeklagten
- Hand
- befriedigen
- musste
- mindestens
- einmal
- Geschädigte
- Körper
- einölte
- Brustwarzen
- stimulierte
- .
- Taten
- hat
- Landgericht
- jeweils
- Einzelstrafen
- Höhe
- Jahren
- Monaten
- verhängt
- .
- Zeitpunkten
- Zeitraum
- Mitte
- Ende
- März
- Vorfällen
- kam
- Taten
- zusätzlichen
- sexuellen
- Handlungen
- ausgeführt
- wurden
- hat
- Landgericht
- festgestellt
- .
- begegnet
- schon
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- Senat
- ausschließen
- kann
- Strafkammer
- Tat
- Strafzumessung
- Strafschärfungsgesichtspunkte
- eingestellt
- hat
- .
- Vielmehr
- ist
- Tatgericht
- Verpflichtung
- nachgekommen
- konkreten
- Strafzumessung
- erster
- Linie
- Schwere
- konkreten
- Tat
- Grad
- persönlichen
- Schuld
- Täters
- Grunde
- legen
- .
- .
- ;
- vgl.
- Urteil
- 4
- .
- August
- BGHSt
- 266
- ;
- Beschluss
- 29
- .
- April
- 500/86
- NStZ
- .
- Selbst
- Strafkammer
- möglich
- gewesen
- sein
- sollte
- erschwerend
- berücksichtigten
- zusätzlichen
- sexuellen
- Handlungen
- konkreten
- Taten
- zuzuordnen
- widerspricht
- vorgenannten
- Grundsätzen
- Strafzumessung
- zusätzlichen
- Handlungen
- Strafzumessung
- pauschal
- Taten
- berücksichtigen
- ;
- insoweit
- bedarf
- zusätzlichen
- Erwähnung
- beispielsweise
- Einzelstrafe
- Tat
- Ansetzen
- vaginalen
- Geschlechtsverkehr
- anders
- bemessen
- ist
- Taten
- erschwerenden
- Umstand
- .
- neue
- Tatrichter
- wird
- ergänzende
- Feststellungen
- Zeitpunkten
- einzelnen
- Taten
- treffen
- haben
- ebenso
- bedarf
- ergänzender
- Feststellungen
- Inhalt
- jeweiligen
- Tat
- war
- .
- 2
- .
- Aufhebung
- Einzelstrafen
- vorgenannten
- Fällen
- war
- auch
- Gesamtstrafenausspruch
- aufzuheben
- .
- Raum
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