|
|
- BESCHLUSS
- 25
- .
- Oktober
- Strafsache
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- 1
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 25
- .
- Oktober
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- Urteil
- Landgerichts
- 11
- .
- April
- wird
- unbegründet
- verworfen
- .
- Beschwerdeführer
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- tragen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Fällen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- Verfall
- €
- angeordnet
- .
- Sachrüge
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- ist
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Urteilsfeststellungen
- erwarb
- Angeklagte
- Betreiber
- Ladengeschäfts
- "
- S.
- "
- Anfang
- Jahres
- Mitte
- Jahres
- Fällen
- unbekannten
- Lieferanten
- psilocinhaltige
- Pilze
- Wirkstoffgehalt
- %
- Psilocin
- .
- veräußerte
- Pilze
- anschließend
- gewinnbringend
- gewerbliche
- nichtgewerbliche
- Abnehmer
- unangenehmen
- fischigen
- Geruchs
- "
- Duftdosen
- "
- "
- Duftkissen
- "
- gefüllt
- hatte
- Bestimmung
- Konsum
- verschleiern
- .
- Angeklagte
- erkannte
- Strafbarkeit
- Verhaltens
- .
- 2
- .
- Berufung
- Urteil
- Oberlandesgerichts
- 15
- .
- März
- NStZ-RR
- macht
- Revision
- geltend
- psilocinhaltige
- Pilze
- Anwendungsbereich
- unterfielen
- .
- Pilzen
- habe
- Pflanzen
- Pflanzenteile
- Sinne
- Anlage
- §
- Abs.
- Tatzeitraum
- geltenden
- Fassungen
- somit
- Betäubungsmittel
- Sinne
- gehandelt
- .
- Bedeutung
- Wortes
- "
- Pflanze
- "
- habe
- gewandelt
- .
- allgemeine
- Sprachgebrauch
- gehe
- heute
- auch
- schon
- Beginn
- Tathandlungen
- Pilze
- Pflanzen
- gehörten
- vielmehr
- Organismusgruppe
- generis
- bildeten
- .
- müsse
- nämlich
- "
- ausgegangen
- werden
- insbesondere
- Angehörigen
- jüngerer
- Generation
- unzählige
- strafmündige
- Bürger
- gebe
- …
- Annahme
- Pflanzen
- gehörten
- auch
- Pilze
- völlig
- fremd
- sei
- "
- Gedanken
- kämen
- Pilze
- Pflanzen
- einzuordnen
- NStZ-RR
- .
- Anwendung
- Anlagen
- erfasste
- Stoffe
- verstoße
- indessen
- verfassungsrechtliche
- Verbot
- strafbegründender
- Analogie
- Art
- .
- Abs.
- GG
- .
- II
- .
- Revision
- ist
- unbegründet
- auch
- heutiger
- wissenschaftlicher
- Sicht
- Pilze
- Pflanzen
- sind
- biologisch
- eigenständige
- Kategorie
- Organismen
- darstellen
- .
- auch
- Tatzeitraum
- erfassten
- Strafvorschriften
- gleichwohl
- Umgang
- psilocinhaltigen
- Pilzen
- so
- schon
- bisher
- .
- ;
- vgl.
- NStZ
- ;
- Urt
- .
- 25
- .
- Juni
- ;
- 33
- 35
- ;
- f.
- ;
- .
- 14
- .
- Oktober
- ;
- Eberth/Müller
- Verteidigung
- Betäubungsmittelstrafsachen
- 4
- .
- Aufl
- .
- S.
- ;
- Hügel/Junge/Lander/Winkler
- Deutsches
- Betäubungsmittelrecht
- 8
- .
- Aufl
- .
- 4
- .
- .
- §
- Rdn
- .
- §
- Rdn
- .
- 2.2.1
- ;
- 7
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- ;
- Körner
- 5
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- f.
- Teil
- Rdn
- .
- ;
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- .
- bedarf
- Analogie
- ;
- Pilze
- werden
- vielmehr
- Pflanzenbegriff
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- Anlage
- §
- Abs.
- 1
- .
- Februar
- 17
- .
- März
- geltenden
- Fassungen
- erfasst
- .
- 1
- .
- spezielle
- Ausformung
- Willkürverbots
- Strafgerichtsbarkeit
- verpflichtet
- Bestimmtheitsgebot
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Gesetzgeber
- Voraussetzungen
- Strafbarkeit
- so
- genau
- umschreiben
- Tragweite
- Anwendungsbereich
- Straftatbestände
- Normadressaten
- schon
- Gesetz
- selbst
- erkennen
- sind
- Auslegung
- ermitteln
- konkretisieren
- lassen
- BVerfGE
- 114
- ;
- ;
- f.
- ;
- f.
- ;
- BVerfG
- ;
- .
- strenge
- Gesetzesvorbehalt
- garantiert
- Bereich
- Strafrechts
- nur
- Gesetzgeber
- abstrakt-generell
- Strafbarkeit
- entscheidet
- ;
- ;
- 153
- ;
- BVerfG
- .
- dient
- Schutz
- Normadressaten
- Lage
- muss
- gesetzlichen
- Regelung
- vorauszusehen
- Verhalten
- strafbar
- ist
- ;
- Grenzfällen
- muss
- wenigstens
- Risiko
- Bestrafung
- erkennbar
- sein
- BVerfGE
- ;
- BVerfG
- .
- folgt
- Verbot
- strafbegründender
- -schärfender
- Analogie
- Art
- .
- Abs.
- GG
- §
- StGB
- BVerfGE
- ;
- 41
- 42
- ;
- .
- mögliche
- Wortsinn
- Gesetzes
- markiert
- äußerste
- Grenze
- zulässiger
- richterlicher
- Auslegung
- Sicht
- Normadressaten
- also
- grundsätzlich
- allgemeinen
- Sprachverständnis
- Gegenwart
- bestimmen
- ist
- BVerfGE
- 115
- ;
- 1
- 12
- ;
- ;
- ;
- S.
- .
- .
- Methodenlehre
- Rechtswissenschaft
- 3
- .
- Aufl
- .
- 2
- .
- Wille
- Gesetzgebers
- war
- auch
- Tatzeitraum
- gerichtet
- bestimmte
- halluzinogen
- wirkende
- Pilze
- unterstellen
- .
- Anlage
- enthält
- Liste
- Wirkstoffe
- verkehrsfähige
- Betäubungsmittel
- darstellen
- ;
- zählt
- auch
- Psilocybin
- Psilocin
- .
- 10
- .
- BtMÄndV
- 1
- .
- Februar
- Kraft
- trat
- wurde
- Anlage
- hier
- relevante
- Klausel
- fünfter
- Gedankenstrich
- Ende
- Anlage
- ergänzt
- .
- unterfielen
- Anlage
- auch
- "
- Pflanzen
- Pflanzenteile
- anderen
- Anlage
- aufgeführten
- Wirk-)Stoffen
- Betäubungsmittel
- missbräuchlich
- verwendet
- werden
- sollen
- "
- .
- 1
- Juli
- Kraft
- getretenen
- 15
- .
- BtMÄndV
- wurde
- Klausel
- ergänzt
- "
- Pilzmycelien
- …
- Gewinnung
- Organismen
- anderen
- Anlage
- aufgeführten
- Wirk-)Stoffen
- geeignet
- sind
- "
- .
- 19
- .
- BtMÄndV
- Kraft
- getreten
- 18
- .
- März
- bezieht
- Klausel
- heute
- gültigen
- Fassung
- allgemein
- "
- Organismen
- "
- .
- Verordnungsgeber
- wollte
- Jahr
- eingeführten
- Klausel
- Anwendungsbereich
- Anlagen
- §
- Abs.
- aufgelisteten
- Wirkstoffe
- auch
- natürlich
- vorkommenden
- Form
- erstrecken
- .
- Begriff
- "
- Pflanzen
- "
- sollten
- seinerzeit
- selbstverständlich
- auch
- Pilze
- erfasst
- werden
- .
- So
- nennt
- Begründung
- Beispiel
- "
- Psilocybin
- Pilzen
- "
- BRDrucks
- .
- S.
- .
- Wortwahl
- Anlagentext
- erfolgte
- Grundlage
- Einteilung
- Pflanzenreichs
- höhere
- niedere
- Pflanzen
- Pilze
- letztgenannten
- gezählt
- wurden
- Körner
- aaO
- Rdn
- .
- .
- Auch
- Erweiterung
- Klausel
- Jahr
- ergibt
- Auffassung
- Beschwerdeführers
- Verordnungsgeber
- nach
- vor
- ausging
- Pilze
- seien
- Pflanzenbegriff
- erfasst
- .
- Erweiterung
- diente
- Anwendungsbereich
- bestimmte
- Organismen
- erstrecken
- selbst
- noch
- aufgelisteten
- Wirkstoffe
- enthalten
- ihrerseits
- aber
- Gewinnung
- derartigen
- Wirkstoffen
- enthaltenden
- Organismen
- dienen
- .
- Verordnungsgeber
- Pilzfruchtkörper
- umgangssprachlich
- Pilzen
- gleichgesetzt
- Pflanzenbegriff
- erfasst
- sah
- erstreckte
- Anwendungsbereich
- folgerichtig
- Fruchtkörper
- hervorbringende
- Mycelien
- also
- gewöhnlich
- sichtbar
- Boden
- befindlichen
- Pilzgeflechte
- ;
- exemplarisch
- erweiterten
- Anwendungsbereich
- genannt
- sind
- Verordnungsbegründung
- dementsprechend
- "
- Mycelien
- Gewinnung
- psilocybinhaltiger
- Pilze
- "
- .
- S.
- .
- Neufassung
- Jahr
- bezweckte
- Verordnungsgeber
- lediglich
- Klarstellung
- .
- Begründung
- wird
- durch
- "
- Neufassung
- …
- klargestellt
- Pilze
- Wirk-)Stoffe
- enthalten
- Anlagen
- genannt
- sind
- Betäubungsmittel
- sind
- "
- BRDrucks
- .
- S.
- .
- 3
- .
- Wortlaut
- Anwendungsbereich
- bestimmenden
- Regelungen
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- .
- V.m
- .
- Anlage
- §
- Abs.
- 1
- .
- Februar
- 17
- .
- März
- geltenden
- Fassungen
- war
- auch
- geeignet
- Normadressaten
- gesetzgeberischen
- Willen
- auch
- Umgang
- psilocinhaltigen
- Pilzen
- Strafe
- stellen
- vermitteln
- .
- Wortlautgrenze
- war
- überschritten
- derartige
- Interpretation
- Tatzeitraum
- Sicht
- Normadressaten
- erkennbaren
- Wortsinn
- Terminus
- "
- Pflanze
- "
- gedeckt
- ist
- also
- jedenfalls
- Risiko
- Strafbarkeit
- erkennbar
- war
- .
- Bereits
- Gesetzessystematik
- weist
- deutlich
- auch
- Pilze
- Pflanzenbegriff
- vgl.
- auch
- §
- Abs.
- Nr.
- umfasst
- sind
- .
- Bestimmung
- Wortsinns
- hat
- isoliert
- Zusammenhang
- Normtextes
- erfolgen
- ;
- heißt
- hier
- Hintergrund
- Anlage
- aF
- §
- Abs.
- Pflanzen
- nur
- dann
- Anwendungsbereich
- unterfallen
- aufgelisteten
- Wirkstoffe
- enthalten
- umgekehrt
- Psilocybin
- Psilocin
- natürlicher
- Form
- ausschließlich
- Pilzen
- vorkommen
- Uchtenhagen
- Hrsg.
- Handbuch
- Betäubungsmittelstrafrechts
- §
- Rdn
- .
- .
- kommt
- betreffende
- Klausel
- Anlage
- Fassung
- 15
- .
- BtMÄndV
- 1
- Juli
- 17
- .
- März
- hatte
- ausdrücklich
- "
- Pilzmycelien
- "
- erfasst
- aufgelisteten
- Wirkstoffe
- enthalten
- ihrerseits
- Gewinnung
- "
- Organismen
- "
- also
- auch
- Pilzfruchtkörpern
- Wirkstoffen
- geeignet
- sind
- .
- verständige
- Leser
- Normtextes
- ernsthaft
- annehmen
- konnte
- Umgang
- Mycelien
- Zweck
- Gewinnung
- psilocinhaltigen
- Pilzfruchtkörpern
- unterfalle
- Umgang
- Pilzfruchtkörpern
- selbst
- bestehe
- aber
- Risiko
- strafbar
- machen
- liegt
- fern
- .
- Bedeutung
- Pflanzenbegriffs
- ist
- allgemeinen
- Sprachgebrauch
- bestimmen
- spezifisch
- wissenschaftlichen
- Terminologie
- Biologie
- .
- Einwand
- sei
- ausnahmsweise
- biologisch-systematische
- Begriffsbestimmung
- geboten
- Pilze
- seien
- Inkrafttreten
- 19
- .
- BtMÄndV
- erfasst
- gewesen
- Anlagen
- §
- Abs.
- genannten
- Begriffe
- allesamt
- wissenschaftlicher
- Art
- seien
- so
- AG
- dringt
- .
- Anlagen
- wenden
- strafbegründende
- Wirkung
- haben
- auch
- Bürger
- berücksichtigen
- Komplexität
- wissenschaftlichen
- Erkenntnisse
- Betäubungsmittel
- Sprachverständnis
- .
- So
- sind
- dort
- etwa
- Wirkstoffe
- nur
- chemischen
- Namen
- wissenschaftliche
- Klassifikation
- ausreichend
- wäre
- genannt
- .
- Vielmehr
- finden
- auch
- schaftlich
- eindeutige
- Bezeichnungen
- "
- Trivialnamen
- "
- .
- Überdies
- könnte
- Pflanzenbegriff
- Anlage
- anders
- bestimmt
- werden
- §
- jedenfalls
- spezifisch
- wissenschaftliche
- Terminologie
- enthält
- .
- selbst
- biologisch-systematischen
- Terminologie
- beru-
- hende
- Argumentation
- greift
- kurz
- .
- Zwar
- ist
- Biologie
- mittlerweile
- anerkannt
- Pilze
- eigene
- Organismengruppe
- Grün-)Pflanzen
- stehen
- .
- Abgrenzung
- wird
- jedoch
- trennscharf
- durchgehalten
- .
- So
- wird
- Pilzkunde
- Mykologie
- auch
- weiterhin
- Teilgebiet
- Botanik
- Pflanzenkunde
- angesehen
- .
- Botanische
- Standardwerke
- widmen
- nach
- eigenen
- Abschnitten
- Pilzen
- ;
- beispielhaft
- finden
- dort
- folgende
- Aussagen
- :
- "
- Steht
- Pflanzengruppe
- Mittelpunkt
- Interesses
- so
- erfolgt
- Benennung
- botanischer
- Teildisziplinen
- so
- Algologie
- Mykologie
- "
- Botanik
- .
- Aufl
- .
- S.
- ;
- :
- "
- Pflanzenreich
- werden
- herkömmlicherweise
- auch
- Pilze
- gestellt
- "
- Strasburger
- Lehrbuch
- Botanik
- .
- Aufl
- .
- S.
- .
- Ferner
- werden
- Pilze
- etwa
- Oberbegriff
- "
- "
- behandelt
- vgl.
- Lüttge/
- Botanik
- .
- Aufl
- .
- S.
- .
- Pilzen
- wird
- Begriff
- höheren
- Pflanzen
- gegenübergestellt
- vgl.
- Frey/Lösch
- Lehrbuch
- Geobotanik
- 2
- .
- Aufl
- .
- S.
- ;
- älteren
- .
- Geschwinde
- Rauschdrogen
- 3
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- ;
- Wagenitz
- Wörterbuch
- Botanik
- S.
- Stichwort
- "
- Pflanzenreich
- "
- .
- Übrigen
- hat
- naturwissenschaftlichen
- Fachsprache
- beruhende
- biologische
- Systematik
- allgemeinen
- Sprachgebrauch
- nur
- fragmentarisch
- Eingang
- gefunden
- .
- teilweise
- uneinheitliche
- Terminologie
- Biologie
- zwar
- Hinweis
- Bestimmung
- Wortlautgrenze
- nämlich
- weiten
- Sinn
- geben
- kann
- kommt
- letztlich
- entscheidend
- möglichen
- Wortsinn
- allgemeinen
- Sprachverständnis
- .
- Pflanzenbegriff
- -9-
- Kontext
- Anlage
- aF
- §
- Abs.
- schließt
- schon
- psilocinhaltige
- Pilze
- biologische
- Terminologie
- inzwischen
- auch
- nur
- teilweise
- stark
- vereinfacht
- Eingang
- zahlreiche
- Nachschlagewerke
- Lehrbücher
- gefunden
- hat
- so
- aber
- NStZ-RR
- .
- besagt
- nämlich
- noch
- Wort
- "
- Pflanzen
- "
- umgangssprachlich
- gleichwohl
- auch
- Pilze
- gemeint
- sein
- können
- .
- Nachschlagewerke
- Lehrbücher
- können
- zwar
- allgemeinen
- Sprachgebrauch
- prägen
- dort
- verwendete
- Terminologie
- spiegelt
- häufig
- genau
- gibt
- mithin
- sichere
- Auskunft
- aktuellen
- Stand
- .
- Hintergrund
- Einteilung
- lebenden
- Natur
- Begriffspaars
- Flora
- Fauna
- werden
- Pilze
- Pilzfruchtkörper
- Laien
- augenscheinlichen
- Nähe
- Pflanzen
- allgemeinen
- Sprachgebrauch
- vielmehr
- nach
- vor
- jedenfalls
- Tatzeitraum
- zugeordnet
- .
- Immerhin
- kauft
- Pilze
- auch
- gemeinhin
- Gemüsehändler
- .
- Bestätigt
- wird
- Zuordnung
- Recherche
- Internet
- Veröffentlichung
- eigener
- Texte
- zugänglich
- ist
- umfassender
- Auskunft
- gesamte
- Spektrum
- aktuellen
- Sprachgebrauchs
- geben
- kann
- .
- Dort
- finden
- zwar
- durchaus
- Webseiten
- hingewiesen
- wird
- Pilze
- wissenschaftlicher
- Sicht
- Pflanzen
- seien
- selbst
- dort
- aber
- auch
- Zusatz
- Pilze
- irrtümlich
- umgangssprachlich
- immer
- noch
- Pflanzen
- zugerechnet
- werden
- vgl.
- Nachw
- .
- .
- 15
- .
- März
- teilweise
- abgedruckt
- .
- anderen
- Webseiten
- werden
- Pilze
- hingegen
- selbstverständlich
- Pflanzen
- bezeichnet
- vgl.
- Nachw
- .
- Antragsschrift
- Generalbundesanwältin
- 16
- .
- August
- exemplarisch
- "
- Wörterbuch
- "
- www.wissen.de
- Stichwort
- "
- "
- :
- "
- Pflanze
- Chlorophyll
- organischen
- Stoffen
- lebt
- ")
- .
- .
- weiteren
- Revisionsvorbringens
- wird
- auch
- Übrigen
- zutreffenden
- Ausführungen
- Generalbundesanwältin
- Antragsschrift
- verwiesen
- .
- Hebenstreit
|
