|
|
- BESCHLUSS
- ZB
- 10
- .
- Februar
- Familiensache
- Nachschlagewerk
- :
- :
- :
- ja
- ja
- .
- 20
- .
- Enthält
- einstweilige
- Maßnahme
- anordnende
- Entscheidung
- eindeutige
- Begründung
- Zuständigkeit
- Ursprungsgerichts
- Hauptsache
- Bezugnahme
- Art
- .
- genannten
- Zuständigkeiten
- ergibt
- Hauptsachezuständigkeit
- auch
- offensichtlich
- erlassenen
- Entscheidung
- ist
- auszugehen
- Entscheidung
- Zuständigkeitsvorschriften
- ergangen
- ist
- .
- Fall
- ist
- prüfen
- Entscheidung
- Öffnungsklausel
- Art
- .
- fällt
- Anschluss
- FamRZ
- .
- Sind
- auch
- Voraussetzungen
- Art
- .
- gegeben
- kommt
- Anerkennung
- Vollstreckung
- unzuständigen
- Gericht
- erlassenen
- einstweiligen
- Maßnahme
- Betracht
- Anschluss
- FamRZ
- .
- Dringlichkeit
- .
- .
- Art
- .
- Abs.
- bezieht
- Lage
- Kind
- befindet
- auch
- praktische
- Unmöglichkeit
- elterliche
- Verantwortung
- betreffenden
- Antrag
- Gericht
- stellen
- Entscheidung
- Hauptsache
- zuständig
- ist
- Anschluss
- FamRZ
- .
- Einstweilige
- Maßnahmen
- .
- .
- Art
- .
- Abs.
- können
- nur
- Bezug
- Personen
- erlassen
- werden
- Mitgliedstaat
- befinden
- Erlass
- Maßnahmen
- zuständige
- Gericht
- Sitz
- hat
- .
- gilt
- Verfahren
- elterliche
- Verantwortung
- nur
- Kind
- selbst
- auch
- Elternteil
- Erlass
- Maßnahme
- Sorgerecht
- genommen
- wird
- Anschluss
- FamRZ
- .
- Beschluss
- 10
- .
- Februar
- ZB
- OLG
- AG
- ECLI
- :
- :
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 10
- .
- Februar
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Botur
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Antragsgegners
- wird
- Beschluss
- 12
- .
- Zivilsenats
- Familiensenat
- Oberlandesgerichts
- 22
- .
- Januar
- aufgehoben
- .
- Beschwerde
- Antragstellerin
- Beschluss
- Amtsgerichts
- 15
- .
- Oktober
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- trägt
- Antragstellerin
- .
- Wert
- :
- €
- Gründe
- :
- Antragstellerin
- begehrt
- Vollstreckbarerklärung
- polnischen
- Entscheidung
- Kindesherausgabe
- .
- Ehe
- Antragstellerin
- Antragsgegners
- ging
- 10
- .
- September
- geborene
- Kind
- .
- nunmehr
- getrennt
- lebenden
- Eltern
- polnische
- Staatsangehörige
- wohnten
- gemeinsam
- Kind
- .
- Mai
- reiste
- Antragstellerin
- Kind
- verblieb
- dort
- .
- Antragsgegner
- einverstanden
- war
- leitete
- Verfahren
- Haager
- Übereinkommen
- zivilrechtlichen
- Aspekte
- internationaler
- Kindesentführung
- 25
- .
- Oktober
- .
- S.
- ;
- Folgenden
- :
- Haager
- Kindesentführungsübereinkommen
- .
- Anfang
- September
- kehrte
- Antragstellerin
- Kind
- .
- Bereits
- 30
- .
- September
- zog
- Kind
- Willen
- Antragsgegners
- wieder
- .
- Antragsgegner
- stellte
- erneut
- Antrag
- Haager
- Kindesentführungsübereinkommen
- Rückführung
- Kindes
- .
- Entscheidung
- verbrachte
- Kind
- 13
- Juli
- eigenmächtig
- wieder
- .
- Rückführungsantrag
- wurde
- abgewiesen
- .
- Eltern
- ist
- Scheidungsverfahren
- anhängig
- Rahmen
- auch
- Sorgerechtsverfahren
- eingeleitet
- wurde
- .
- Verfahren
- ordnete
- Bezirksgericht
- 14
- Juli
- Antrag
- Antragstellerin
- Sicherungsverfügung
- Aufenthalt
- Kindes
- Dauer
- Verfahrens
- Mutter
- liege
- .
- verpflichtete
- Antragsgegner
- Kind
- Antragstellerin
- herauszugeben
- .
- Antragstellerin
- hat
- beantragt
- Sicherungsverfügung
- vollstreckbar
- erklären
- sodann
- Vollstreckung
- vorzunehmen
- .
- Amtsgericht
- hat
- Anträge
- abgewiesen
- .
- Beschwerde
- Antragstellerin
- hat
- Beschwerdegericht
- Entscheidung
- Amtsgerichts
- aufgehoben
- Sicherungsverfügung
- Herausgabeverpflichtung
- Vollstreckungsklausel
- versehen
- .
- Hiergegen
- wendet
- Antragsgegner
- Rechtsbeschwerde
- .
- Rechtsbeschwerde
- hat
- Erfolg
- .
- führt
- Aufhebung
- Beschwerdeentscheidung
- Zurückweisung
- Beschwerde
- Antragstellerin
- .
- §
- §
- Gesetzes
- Durchführung
- bestimmter
- Rechtsinstrumente
- Gebiet
- internationalen
- Familienrechts
- Internationales
- Familienrechtsverfahrensgesetz
- IntFamRVG
- Abs.
- Nr.
- statthafte
- Rechtsbeschwerde
- ist
- auch
- Übrigen
- zulässig
- .
- Entscheidung
- Senats
- ist
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- erforderlich
- §
- IntFamRVG
- Abs.
- Nr.
- Alt
- .
- .
- Recht
- macht
- Rechtsbeschwerde
- geltend
- Beschwerdeentscheidung
- Abweichung
- Rechtsprechung
- Europäischen
- Gerichtshofs
- .
- beruht
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- auch
- begründet
- .
- 1
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- FamRZ
- veröffentlichte
- Entscheidung
- folgt
- begründet
- :
- Vollstreckung
- Sicherungsverfügung
- sei
- Verordnung
- Nr.
- Rates
- 27
- November
- Zuständigkeit
- Anerkennung
- Vollstreckung
- Entscheidungen
- Ehesachen
- Verfahren
- betreffend
- elterliche
- Verantwortung
- Aufhebung
- Verordnung
- Nr.
- .
- Nr.
- S.
- ;
- Folgenden
- :
- grundsätzlich
- anwendbar
- .
- Entscheidung
- sei
- aber
- Art
- .
- Abs.
- Abs.
- lit
- .
- unmittelbar
- vollstreckbar
- .
- vollstreckbare
- Entscheidung
- Sinne
- Art
- .
- liege
- ebenfalls
- ersichtlich
- sei
- polnische
- Gericht
- internationale
- Zuständigkeit
- Art
- .
- .
- gestützt
- habe
- .
- handele
- allenfalls
- Entscheidung
- Art
- .
- Art
- .
- .
- anwendbar
- seien
- .
- Art
- .
- lasse
- aber
- dort
- genannten
- Voraussetzungen
- Rückgriff
- auch
- nachrangige
- Übereinkommen
- gegebenenfalls
- nationale
- Recht
- .
- Hier
- habe
- polnische
- Gericht
- Art
- .
- stützen
- können
- rechtswidrigen
- Verhaltens
- Antragstellers
- Kind
- Akt
- Selbstjustiz
- entführt
- verbracht
- habe
- habe
- dringendes
- Regelungsbedürfnis
- Erlass
- einstweiligen
- Maßnahme
- bestanden
- Rückführung
- Kindes
- Antragstellerin
- anzuordnen
- .
- Hier
- könne
- Anerkennung
- Vollstreckbarerklärung
- Haager
- Übereinkommen
- Zuständigkeit
- anzuwendende
- Recht
- Anerkennung
- Vollstreckung
- Zusammenarbeit
- Gebiet
- elterlichen
- Verantwortung
- Maßnahmen
- Schutz
- Kindern
- 19
- .
- Oktober
- .
- Nr.
- S.
- ;
- Folgenden
- :
- zurückgegriffen
- werden
- .
- Sicherungsverfügung
- sei
- Art
- .
- Abs.
- vollstreckbar
- erklären
- .
- Ausschlussgrund
- Art
- .
- Abs.
- liege
- insbesondere
- sei
- Bezirksgericht
- zuständig
- gewesen
- .
- Zwar
- habe
- Kind
- gewöhnlichen
- Aufenthalt
- ;
- habe
- Aufenthalts
- noch
- neuen
- gewöhnlichen
- Aufenthalt
- dort
- begründet
- .
- Zuständigkeit
- ergebe
- aber
- Art
- .
- Kind
- befunden
- habe
- dringender
- Fall
- vorgelegen
- habe
- .
- 2
- .
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- wesentlichen
- Punkt
- stand
- .
- Zutreffend
- ist
- allerdings
- Sicherungsverfügung
- angeordnete
- elterlichen
- Sorge
- resultierende
- Aufenthaltsbestimmung
- einhergehende
- Herausgabeverpflichtung
- sachlichen
- Anwendungsbereich
- IIa-Verordnung
- fallen
- Art
- .
- Abs.
- lit
- .
- .
- Art
- .
- Nr.
- Nr.
- Voraussetzungen
- Vollstreckung
- Vollstreckbarerklärung
- Art
- .
- Abs.
- Abs.
- lit
- .
- Abs.
- vorliegen
- .
- Ebenso
- ist
- erinnern
- Berufungsgericht
- Vorliegen
- vollstreckbaren
- Entscheidung
- Sinne
- Art
- .
- verneint
- hat
- ersichtlich
- sei
- polnische
- Gericht
- internationale
- Zuständigkeit
- Art
- .
- .
- gestützt
- habe
- .
- Erlässt
- Gericht
- einstweilige
- Maßnahme
- Bereich
- elterlichen
- Sorge
- betrifft
- ist
- Anwendung
- Art
- .
- .
- abzustellen
- Ursprungsgericht
- Zuständigkeit
- Art
- .
- .
- gestützt
- hat
- .
- Ist
- zweifelhaft
- ist
- Ausführungen
- Entscheidung
- prüfen
- Ursprungsgericht
- Zuständigkeit
- Vorschrift
- IIa-Verordnung
- stützen
- wollte
- FamRZ
- .
- FamRZ
- .
- ;
- FamRZ
- .
- .
- .
- Kann
- festgestellt
- werden
- so
- ist
- auszugehen
- vollstreckende
- Entscheidung
- Zuständigkeitsvorschriften
- IIa-Verordnung
- gangen
- ist
- FamRZ
- .
- ;
- FamRZ
- .
- .
- Fall
- kann
- Maßnahme
- Art
- .
- vorliegen
- .
- Vorschrift
- begründet
- aber
- Zuständigkeit
- Sinne
- Verordnung
- derartige
- Verfahren
- Art
- .
- .
- anwendbar
- sind
- FamRZ
- .
- .
- ;
- FamRZ
- .
- .
- Gemessen
- hat
- Beschwerdegericht
- Recht
- Anwendbarkeit
- Art
- .
- .
- verneint
- .
- Bezirksgericht
- hat
- Entscheidung
- IIaVerordnung
- Bezug
- genommen
- .
- ausführt
- Kind
- gewöhnlichen
- Aufenthalt
- habe
- gibt
- nur
- Vortrag
- Antragstellerin
- wieder
- erkennbar
- wird
- hieraus
- Grund
- internationale
- Zuständigkeit
- abgeleitet
- werden
- soll
- .
- Zutreffend
- hat
- Beschwerdegericht
- ausgeführt
- Zuständigkeit
- vielmehr
- ausschließlich
- Normen
- polnischen
- Rechts
- zitiert
- Wesentlichen
- laufenden
- Verfahren
- Hauptsache
- hergeleitet
- hat
- Zuständigkeit
- begründet
- wird
- .
- liegt
- eindeutige
- Begründung
- Zuständigkeit
- IIa-Verordnung
- noch
- ergibt
- offensichtlich
- Entscheidung
- .
- zutreffend
- ist
- jedoch
- Annahme
- Beschwerdegerichts
- Voraussetzungen
- Öffnungsklausel
- Art
- .
- vorgelegen
- hätten
- .
- fehlende
- Anwendbarkeit
- Art
- .
- .
- steht
- indes
- Anerkennung
- Vollstreckung
- Grundlage
- Art
- .
- ergangenen
- Maßnahme
- anderen
- Mitgliedstaaten
- vornherein
- .
- Vielmehr
- handelt
- Art
- .
- Öffnungsklausel
- .
- IIa-Verordnung
- grundsätzlich
- Art
- .
- Verordnung
- genannten
- Voraussetzungen
- Vorrang
- einschlägigen
- internationalen
- Übereinkommen
- hat
- lässt
- Art
- .
- dort
- genannten
- Voraussetzungen
- Rückgriff
- auch
- nachrangige
- Übereinkommen
- gegebenenfalls
- nationale
- Recht
- .
- bedeutet
- nur
- Zuständigkeit
- einstweilige
- Maßnahmen
- Voraussetzungen
- Art
- .
- nachrangigen
- Übereinkommen
- nationalen
- Recht
- ergeben
- kann
- auch
- Anerkennung
- Vollstreckung
- Maßnahmen
- Grundlage
- dort
- enthaltenen
- Rechtsinstrumente
- Betracht
- kommt
- FamRZ
- .
- .
- Jedoch
- liegen
- Voraussetzungen
- Art
- .
- Abs.
- getroffenen
- Feststellungen
- .
- Art
- .
- Abs.
- hat
- Voraussetzungen
- allesamt
- erfüllt
- sein
- müssen
- Öffnungsklausel
- Platz
- greift
- .
- Maßnahme
- muss
- dringlich
- sein
- muss
- Bezug
- Personen
- Vermögensgegenstände
- getroffen
- werden
- Mitgliedstaat
- befinden
- Gericht
- Sitz
- hat
- muss
- vorübergehender
- Art
- sein
- .
- FamRZ
- .
- ;
- FamRZ
- .
- .
- Begriff
- Dringlichkeit
- bezieht
- Situation
- Kindes
- auch
- praktische
- Unmöglichkeit
- Entscheidung
- Hauptsache
- zuständigen
- Gerichts
- elterlichen
- Verantwortung
- herbeizuführen
- FamRZ
- .
- FamRZ
- .
- .
- Auslegung
- Tatbestandsmerkmals
- ist
- Ziel
- IIaVerordnung
- beachten
- Beteiligten
- abzuhalten
- Kinder
- rechtswidrig
- anderen
- Mitgliedstaat
- verbringen
- -9-
- rückzuhalten
- .
- Dürfte
- Maßnahme
- Veränderung
- elterlichen
- Verantwortung
- Verfestigung
- rechtswidrigem
- Handeln
- entstandenen
- tatsächlichen
- Situation
- führt
- Art
- .
- Abs.
- erlassen
- werden
- liefe
- Position
- verantwortlichen
- Elternteils
- stärken
- vgl.
- FamRZ
- .
- .
- ist
- schon
- Wortlaut
- Art
- .
- Abs.
- entnehmen
- einstweilige
- Maßnahmen
- nur
- Bezug
- Personen
- erlassen
- sind
- Mitgliedstaat
- befinden
- Erlass
- Maßnahmen
- zuständige
- Gericht
- Sitz
- hat
- .
- Handelt
- einstweiligen
- Maßnahme
- Sorgerechtsentscheidung
- hier
- Form
- Aufenthaltsbestimmung
- Herausgabeverpflichtung
- wird
- nur
- Bezug
- Kind
- auch
- Bezug
- Elternteil
- getroffen
- elterliche
- Sorge
- entzogen
- wird
- so
- Anwesenheit
- Kindes
- betroffenen
- Elternteils
- Mitgliedstaat
- angerufenen
- Gerichts
- erforderlich
- ist
- vgl.
- FamRZ
- .
- .
- Schließlich
- muss
- Maßnahme
- vorübergehender
- Art
- sein
- darf
- also
- Hauptsacheentscheidung
- handeln
- .
- Hier
- hat
- Beschwerdegericht
- rechtsfehlerhaft
- Art
- .
- angewandt
- Dringlichkeit
- noch
- Anwesenheit
- betroffenen
- Personen
- gegeben
- waren
- .
- Beschwerdegericht
- hat
- dringenden
- Fall
- .
- .
- Art
- .
- Abs.
- angenommen
- prüfen
- Antragstellerin
- möglich
- war
- rechtzeitig
- Entscheidung
- elterlichen
- Verantwortung
- deutschen
- Gerichte
- herbeizuführen
- .
- Zuständigkeit
- gemäß
- Art
- .
- .
- V.m
- .
- Art
- .
- ist
- getroffenen
- angegriffenen
- Feststellungen
- auszugehen
- .
- Kind
- hatte
- widerrechtlichen
- Verbringen
- Mutter
- gewöhnlichen
- Aufenthalt
- .
- Voraussetzungen
- Art
- .
- Wechsel
- Zuständigkeit
- liegen
- ersichtlich
- ;
- ebenso
- sind
- Voraussetzungen
- Zuständigkeit
- polnischen
- Gerichte
- Art
- .
- erkennbar
- .
- Auffassung
- Beschwerdegerichts
- hat
- Kind
- gewöhnlichen
- Aufenthalt
- nach
- vor
- .
- Gründe
- Anrufung
- deutschen
- Gerichte
- möglich
- gewesen
- sein
- soll
- sind
- ersichtlich
- .
- Annahme
- hier
- dringender
- Fall
- vorliegt
- spricht
- Übrigen
- Ziel
- IIa-Verordnung
- Beteiligten
- rechtswidrigen
- Verbringen
- Zurückhalten
- Kinder
- abzuhalten
- .
- Vollstreckung
- Sicherungsverfügung
- hätte
- Folge
- Aufenthalt
- Kindes
- verfestigt
- legitimiert
- wird
- Antragstellerin
- Kind
- Feststellungen
- Beschwerdegerichts
- zuvor
- wiederholt
- widerrechtlich
- verbracht
- hat
- .
- Antragsgegner
- eigenmächtige
- Rückholung
- Kindes
- selbst
- rechtswidrig
- gehandelt
- hat
- führt
- genommen
- anderen
- Bewertung
- Dringlichkeit
- .
- Weiteren
- hat
- Beschwerdegericht
- beachtet
- Art
- .
- Abs.
- erforderlichen
- Anwesenheit
- Maßnahme
- Betroffenen
- fehlt
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- hatte
- Antragsgegner
- Kind
- bereits
- 13
- Juli
- verlassen
- .
- Sicherungsverfügung
- datiert
- 14
- Juli
- .
- Voraussetzungen
- Art
- .
- Antragsgegner
- Kind
- Sicherungsverfügung
- betroffenen
- Personen
- Erlass
- Sicherungsverfügung
- hätten
- anwesend
- sein
- müssen
- waren
- erfüllt
- .
- Sind
- schließlich
- hier
- auch
- Voraussetzungen
- Art
- .
- gegeben
- kommt
- Anerkennung
- Vollstreckung
- IIa-Verordnung
- unzuständigen
- Gericht
- erlassenen
- einstweiligen
- Maßnahme
- Betracht
- .
- Art
- .
- erlaubt
- Rückgriff
- genannten
- anderen
- Rechtsinstrumente
- nur
- treffende
- Maßnahme
- dringlich
- ist
- einstweiligen
- Charakter
- hat
- Personen
- Vermögensgegenstände
- bezieht
- Mitgliedstaat
- befinden
- Sache
- befasste
- Gericht
- Sitz
- hat
- .
- Ist
- Fall
- bleibt
- abschließenden
- Charakter
- IIa-Verordnung
- FamRZ
- .
- ;
- vgl.
- auch
- FamRZ
- .
- .
- ;
- FamRZ
- .
- Vollstreckbarerklärung
- ohnehin
- ausscheidet
- kann
- Frage
- dahinstehen
- auch
- Art
- .
- Vollstreckbarerklärung
- laufenden
- HKÜ-Verfahrens
- erlassenen
- Sicherungsverfügung
- entgegensteht
- vgl.
- 28
- .
- April
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- 3
- .
- Beschwerdeentscheidung
- ist
- aufzuheben
- .
- weiteren
- Ermittlungen
- erforderlich
- sind
- kann
- Senat
- Sache
- abschließend
- entscheiden
- .
- unmittelbare
- Vollstreckung
- Sicherungsverfügung
- noch
- Vollstreckbarerklärung
- Betracht
- kommt
- hat
- Amtsgericht
- Anträge
- Ergebnis
- Recht
- abgelehnt
- .
- Beschwerde
- Antragstellerin
- war
- unbegründet
- ist
- zurückzuweisen
- .
- Dose
- Nedden-Boeger
- Botur
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
- 22.01.2015
- UF
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