|
|
- BESCHLUSS
- ZB
- 9
- .
- Januar
- Betreuungssache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- ;
- Abs.
- Satz
- ;
- §
- Abs.
- Staatskasse
- Betreuer
- §
- Abs.
- Satz
- vergütet
- hat
- geht
- Vergütungsanspruch
- auch
- Mittellosigkeit
- Betreuten
- uneingeschränkt
- .
- Sozialhilferecht
- geltende
- "
- Prinzip
- Bedarfsdeckung
- Einkommen
- Zuflussmonat
- "
- gilt
- Staatskasse
- übergegangenen
- Vergütungsanspruch
- .
- Beschluss
- 9
- .
- Januar
- ZB
- AG
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 9
- .
- Januar
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Botur
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beteiligten
- wird
- Beschluss
- 4
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 10
- .
- August
- aufgehoben
- .
- Beschwerde
- Beteiligten
- Beschluss
- 12
- .
- Januar
- Fassung
- Nichtabhilfeentscheidung
- 31
- .
- Januar
- wird
- Maßgabe
- zurückgewiesen
- monatliche
- Raten
- Höhe
- €
- geschuldet
- sind
- .
- Verfahren
- Rechtsbeschwerde
- ist
- gerichtsgebührenfrei
- §
- Abs.
- KostO
- .
- Gründe
- :
- Beteiligte
- Folgenden
- :
- Landeskasse
- nimmt
- Betroffene
- übergegangenem
- Recht
- geleistete
- Betreuervergütung
- Anspruch
- .
- Amtsgericht
- hat
- Vergütung
- Betreuungsverein
- Mitarbeiter
- Beteiligte
- Betreuer
- Betroffene
- bestellt
- wurde
- Zeitraum
- 15
- Juli
- 14
- .
- Oktober
- €
- festgesetzt
- Rückzahlung
- Betrages
- Einkommen
- Betroffenen
- monatlichen
- Raten
- je
- €
- angeordnet
- .
- Beschwerde
- Betreuers
- hat
- Landgericht
- Beschluss
- abgeändert
- Rückzahlung
- nur
- Höhe
- €
- Einkommen
- Betroffenen
- monatlichen
- Raten
- €
- angeordnet
- .
- zugelassenen
- Rechtsbeschwerde
- begehrt
- Landeskasse
- Wiederherstellung
- amtsgerichtlichen
- Beschlusses
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- §
- Abs.
- FamFG
- statthaft
- Landgericht
- zugelassen
- hat
- auch
- Übrigen
- zulässig
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- begründet
- .
- Auffassung
- Beschwerdegerichts
- kann
- Landeskasse
- gesamte
- verauslagte
- Betreuervergütung
- €
- Betroffenen
- monatlichen
- Raten
- zurückverlangen
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- ausgeführt
- sei
- lediglich
- einzusetzende
- Teil
- Einkommens
- Betroffenen
- Lauf
- hier
- gegenständlichen
- Betreuungszeitraums
- 15
- Juli
- 14
- .
- Oktober
- also
- Betrag
- monatlich
- €
- Monate
- festzusetzen
- .
- Regress
- Staatskasse
- Betreuten
- geleistete
- Betreuervergütung
- setze
- §
- bestimmende
- Leistungsfähigkeit
- Betreuten
- .
- verweise
- Ermittlung
- einzusetzenden
- Einkommens
- Vermögens
- §
- §
- Abs.
- .
- Staat
- erbringe
- Übernahme
- Betreuervergütung
- Sozialleistung
- Betreuten
- Einkommen
- Vermögen
- Deckung
- Betreuervergütung
- einzusetzen
- sei
- .
- Heranziehung
- Sozialhilferechts
- trage
- Tatsache
- Rechnung
- Sozialhilfe
- Betreuungsrecht
- Ziel
- verfolge
- Hilfsbedürftigen
- Beistand
- auch
- länger
- andauernden
- Notlagen
- gewähren
- Regelungen
- Prozesskostenhilfe
- nur
- zeitlich
- begrenzte
- Absicht
- verfolgten
- Betreuten
- Führung
- Rechtsstreits
- ermöglichen
- .
- sei
- Verweisung
- §
- §
- §
- Abs.
- nur
- Verweisung
- Berechnung
- Höhe
- Einkommens
- verstehen
- zeige
- Betreuten
- nur
- Umfang
- Anspruch
- genommen
- werden
- dürften
- Träger
- Sozialhilfe
- Anspruch
- genommen
- werden
- könnten
- .
- Nur
- Umfang
- greife
- auch
- gesetzliche
- Forderungsübergang
- .
- §
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- sei
- monatliches
- Einkommen
- Betreuten
- nur
- Umfang
- heranzuziehen
- Dauer
- Bedarfs
- §
- Abs.
- genannte
- Einkommensgrenze
- übersteige
- .
- Insoweit
- gelte
- Prinzip
- Bedarfsdeckung
- Einkommen
- Zuflussmonat
- .
- verdeutliche
- auch
- Regelung
- §
- Abs.
- .
- Grundlage
- Prinzips
- dürfe
- jedoch
- Einkommen
- Betreuten
- anders
- später
- erlangtes
- Vermögen
- nur
- Dauer
- Hilfe
- herangezogen
- werden
- .
- Nur
- Umfang
- stelle
- Eintritt
- Staates
- Gewährung
- zinslosen
- Darlehens
- .
- Beträge
- Staat
- zuvor
- Betreuer
- gezahlten
- Beträge
- einzusetzende
- Einkommen
- übersteigen
- seien
- Sozialhilfeleistungen
- rückzahlungsfrei
- .
- Betreute
- solle
- Regress
- Staatskasse
- schlechter
- gestellt
- werden
- direkten
- Inanspruchnahme
- Betreuers
- auch
- nur
- monatliche
- Ratenzahlungen
- §
- vorgegebenen
- Umfang
- verlangen
- könne
- also
- Einkommen
- Betreuten
- Dauer
- Bedarfs
- §
- Abs.
- vorgegebene
- Einkommensgrenze
- übersteige
- .
- Dauer
- Hilfe
- Zeitraum
- 15
- Juli
- 14
- .
- Oktober
- sei
- Zuflussmonaten
- Prinzip
- darfsdeckung
- Einkommen
- Zuflussmonat
- auch
- Rückgriff
- nur
- Einkommen
- Monate
- abzustellen
- .
- 2
- .
- hält
- rechtlichen
- Überprüfung
- stand
- .
- Rechtsfehlerhaft
- ist
- Landgericht
- ausgegangen
- Vergütungsanspruch
- Betreuers
- nur
- Höhe
- Leistungsfähigkeit
- Betroffenen
- Staatskasse
- übergegangen
- ist
- .
- Vergütungsanspruch
- Betreuers
- entsteht
- Ausübung
- jeweiligen
- Amtstätigkeit
- Senatsbeschluss
- 25
- .
- Januar
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- Mittellosigkeit
- Betreuten
- Sinne
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- §
- steht
- Entstehen
- Anspruchs
- anders
- etwa
- Leistungsunfähigkeit
- Unterhaltsanspruch
- .
- ist
- allerdings
- Fragen
- Bedeutung
- Betreuer
- Vergütung
- Staatskasse
- verlangen
- kann
- .
- Leistungsfähigkeit
- Betreuten
- .
- .
- §
- kommt
- schließlich
- Beurteilung
- Staatskasse
- Betreuten
- übergegangenem
- Recht
- Anspruch
- nehmen
- kann
- .
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- Abs.
- Satz
- kann
- Betreuer
- Betreuung
- berufsmäßig
- führt
- Falle
- Mittellosigkeit
- Betreuten
- .
- .
- §
- Vergütung
- Staatskasse
- verlangen
- .
- Entsprechendes
- gilt
- §
- Abs.
- Betreuungsverein
- hier
- Vereinsbetreuer
- bestellt
- ist
- .
- Grund
- Regelung
- ist
- einerseits
- Erwägung
- Betreuten
- sozialrechtlich
- zugemutet
- werden
- soll
- Kosten
- Betreuung
- aufzukommen
- eigene
- Lebensgestaltung
- infrage
- gestellt
- würde
- ;
- hat
- Staat
- Falle
- Mittellosigkeit
- Haftung
- einzutreten
- Senatsbeschluss
- 25
- .
- Januar
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- nur
- "
- fiktiver
- Mittellosigkeit
- 6
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- also
- Betreute
- etwa
- Raten
- zahlen
- könnte
- soll
- andererseits
- Betreuer
- Eintritt
- Staatskasse
- erspart
- bleiben
- Betreuten
- Teilleistungen
- Ratenzahlungen
- entgegennehmen
- gerichtlicher
- Hilfe
- Unterhaltsansprüche
- Betreuten
- zugreifen
- müssen
- 6
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- Leistungserbringung
- Staatskasse
- geht
- Vergütungsanspruch
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Staatskasse
- tritt
- Gläubigerstellung
- Betreuers
- Senatsbeschluss
- 25
- .
- Januar
- ZB
- FamRZ
- .
- .
- ist
- Staatskasse
- Möglichkeit
- eröffnet
- nunmehr
- ihrerseits
- Anspruch
- geltend
- machen
- also
- Betreuten
- nehmen
- 6
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- Betreute
- ist
- grundsätzlich
- anders
- Sozialhilferecht
- Rückzahlung
- Betreuervergütung
- verpflichtet
- Jürgens/Marschner
- Betreuungsrecht
- 4
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- Leistungsfähigkeit
- Betreuten
- gewinnt
- erst
- wieder
- Frage
- Bedeutung
- Staatskasse
- übergegangenen
- Forderung
- Anspruch
- nehmen
- kann
- .
- Maßstab
- ist
- §
- einzusetzende
- Einkommen
- Vermögen
- Betreuten
- Inanspruchnahme
- begrenzt
- ist
- vgl.
- BT-Drucks
- .
- S.
- ;
- Palandt/Götz
- 72
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- 2
- ;
- BGB/Bettin
- Stand
- :
- 1
- .
- August
- §
- .
- .
- muss
- auch
- Zeit
- Betreuertätigkeit
- mittelloser
- Betreuter
- nunmehr
- vorhandenen
- Mittel
- Rahmen
- §
- Kosten
- Betreuung
- einsetzen
- auch
- Staatskasse
- übergegangene
- Vergütungsanspruch
- freilich
- Jahren
- verjährt
- vgl.
- 25
- .
- Januar
- ZB
- FamRZ
- .
- findet
- Regress
- §
- Anwendung
- Betreute
- auch
- mittellos
- gilt
- Forderung
- Teil
- Raten
- erfüllen
- könnte
- vgl.
- MünchKommBGB/Wagenitz
- 6
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- Andernfalls
- wäre
- Regress
- selbst
- dann
- ausgeschlossen
- Betreute
- übergegangene
- Forderung
- ratenweise
- begleichen
- könnte
- vgl.
- §
- Nr.
- letzte
- Alternative
- .
- Auffassung
- Beschwerdegerichts
- monatliche
- Einkommen
- Betreuten
- sei
- §
- Nr.
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- Rahmen
- Regresses
- nur
- Umfang
- heranzuziehen
- Dauer
- Bedarfs
- §
- Abs.
- genannte
- Einkommensgrenze
- übersteige
- geht
- .
- Beschwerdegericht
- Sozialhilferecht
- entnommene
- "
- Prinzip
- Bedarfsdeckung
- Einkommen
- Zuflussmonat
- "
- vgl.
- Schoch
- .
- Aufl
- .
- .
- Frage
- Bedeutung
- ist
- Hilfen
- fünften
- neunten
- Kapitel
- gewährt
- werden
- findet
- Regress
- Staatskasse
- geleistete
- Betreuervergütungen
- Anwendung
- .
- Zwar
- ist
- §
- Abs.
- nachfragenden
- Person
- Aufbringung
- Mittel
- zuzumuten
- Dauer
- Bedarfs
- monatliches
- Einkommen
- dort
- definierte
- Einkommensgrenze
- übersteigt
- .
- ist
- regelmäßig
- Berechnung
- allein
- jeweiligen
- Kalendermonat
- abzustellen
- deckender
- Bedarf
- besteht
- jurisPK-SGB
- XII/Gutzler
- [
- Stand
- :
- 14
- .
- Juni
- §
- .
- ;
- Schellhorn/Hohm
- 18
- .
- Aufl
- .
- .
- 8)
- .
- Rechtsbeschwerde
- führt
- jedoch
- zutreffend
- §
- Nr.
- enthaltene
- Verweis
- §
- §
- Abs.
- allein
- Ermittlung
- Einkommensgrenze
- dient
- .
- ergibt
- bereits
- eindeutigen
- Wortlaut
- §
- Nr.
- allein
- Einkommensgrenze
- abstellt
- .
- kommt
- §
- gesetzlichen
- Forderungsübergang
- eröffnet
- vorerwähnten
- Vorschriften
- Bezug
- nimmt
- .
- Zutreffend
- weist
- Rechtsbeschwerde
- auch
- teleologische
- Auslegung
- Beschwerdegericht
- gefundene
- Ergebnis
- rechtfertigen
- vermag
- .
- §
- will
- sicherstellen
- Betreute
- unangemessen
- Lebensführung
- eingeschränkt
- wird
- .
- Norm
- aber
- nur
- Frage
- Bedeutung
- ist
- Betreuer
- Vergütung
- Staatskasse
- verlangen
- kann
- Betreuten
- auch
- Seite
- steht
- Frage
- geht
- Umfang
- Staatskasse
- Rückgriff
- nehmen
- kann
- ist
- Schutz
- auch
- uneingeschränkten
- Anspruchsübergang
- gewährleistet
- .
- Schließlich
- spricht
- auch
- Wille
- Gesetzgebers
- eindeutig
- Landgericht
- gefundene
- Ergebnis
- .
- Gesetzesbegründung
- heißt
- ausdrücklich
- Staatskasse
- Mündel
- künftig
- Rückgriff
- nehmen
- kann
- "
- nachträglich
- Geld
- kommt
- BT-Drucks
- .
- S.
- ;
- s.
- auch
- OLG
- FamRZ
- ;
- §
- .
- 4
- ;
- 6
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- Auffassung
- Beschwerdegerichts
- wird
- Betreute
- Inanspruchnahme
- Staatskasse
- auch
- schlechter
- gestellt
- Geltendmachung
- Vergütungsanspruchs
- Betreuer
- selbst
- .
- Entstehung
- Vergütungsanspruches
- hängt
- Leistungsfähigkeit
- Betreuten
- .
- Anspruch
- entsteht
- also
- voller
- Höhe
- auch
- Betreute
- mittellos
- ist
- .
- andere
- Frage
- ist
- -9-
- Höhe
- Betreuer
- Betreuten
- durchzusetzen
- vermag
- .
- Betreuer
- hat
- Wahl
- Betreuten
- Rahmen
- §
- gezogenen
- Grenzen
- Teilleistungen
- Anspruch
- nehmen
- insgesamt
- Staatskasse
- halten
- will
- 6
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- Gemessen
- Maßstäben
- kann
- angefochtene
- Beschluss
- Bestand
- haben
- .
- Feststellungen
- Beschwerdegerichts
- kann
- Betroffene
- Berücksichtigung
- Vorgaben
- §
- Nr.
- Einkommen
- monatliche
- Raten
- zahlen
- .
- hat
- Amtsgericht
- zutreffend
- entschieden
- hat
- solange
- leisten
- übergegangene
- Vergütungsforderung
- erloschen
- ist
- .
- 3
- .
- Senat
- kann
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- Sache
- abschließend
- entscheiden
- erforderlichen
- Feststellungen
- getroffen
- sind
- Sache
- Endentscheidung
- reif
- ist
- .
- Instanzgerichten
- durchgeführte
- Ermittlung
- einzusetzenden
- Einkommens
- Betroffenen
- ist
- Seite
- Frage
- gestellt
- Rechts
- beanstanden
- .
- Allerdings
- ist
- Beschwerdegericht
- richtig
- gesehen
- hat
- §
- Abs.
- Nr.
- 1
- .
- Januar
- Gesetz
- Ermittlung
- Regelbedarfen
- Änderung
- Zweiten
- Zwölften
- Buches
- Sozialgesetzbuch
- 24
- .
- März
- .
- S.
- geändert
- worden
- Eckregelsatz
- Regelbedarfsstufe
- ersetzt
- worden
- ist
- .
- wiederum
- ist
- Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung
- 18
- .
- Oktober
- .
- S.
- €
- angehoben
- worden
- .
- zweifache
- Betrag
- Regelbedarfsstufe
- beläuft
- €
- .
- Gesetzesänderung
- hat
- Senat
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- berücksichtigen
- .
- ergibt
- Zugrundelegung
- Übrigen
- unstreitigen
- Kostenposition
- folgende
- Berechnung
- :
- Renteneinkommen
- rund
- €
- zweifacher
- Betrag
- Regelbedarfsstufe
- €
- Wohnkosten
- €
- €
- einzusetzendes
- Einkommen
- Demgemäß
- ist
- angefochtene
- Entscheidung
- Landgerichts
- aufzuheben
- Beschwerde
- amtsgerichtlichen
- Beschluss
- Tenor
- ersichtlichen
- Maßgabe
- zurückzuweisen
- .
- Dose
- Nedden-Boeger
- Botur
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- Entscheidung
|