|
|
- BESCHLUSS
- ZB
- 18
- .
- Oktober
- Betreuungssache
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- ;
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- FamFG
- geforderte
- Interesse
- Betroffenen
- schließt
- Rechtsmittel
- Vorschrift
- genannten
- Beteiligten
- schon
- dann
- gegebenenfalls
- auch
- ausdrücklich
- erklärten
- Willen
- Betroffenen
- widerspricht
- .
- Vielmehr
- führt
- tatbestandsmäßige
- Einschränkung
- nur
- Unzulässigkeit
- Rechtsmittels
- Beteiligte
- lediglich
- eigenen
- Interessen
- verfolgt
- .
- Krankheitseinsicht
- ist
- Betroffene
- Lage
- Betreuung
- sprechenden
- Gesichtspunkte
- abzuwägen
- kann
- auch
- freien
- Willen
- Sinne
- §
- Abs.
- bilden
- .
- Beschluss
- 18
- .
- Oktober
- ZB
- AG
- Rudolstadt
- ECLI
- :
- :
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 18
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Nedden-Boeger
- Guhling
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- weiteren
- Beteiligten
- wird
- Beschluss
- 5
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 22
- .
- Juni
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- erneuten
- Behandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Landgericht
- zurückverwiesen
- .
- Wert
- :
- €
- Gründe
- :
- Jahre
- geborenen
- Betroffenen
- wurde
- Anfang
- Mutter
- Beteiligte
- Betreuerin
- Aufgabenkreis
- Gesundheitssorge
- Aufenthaltsbestimmung
- Vermögenssorge
- bestellt
- .
- wurde
- Bereich
- Vermögenssorge
- Einwilligungsvorbehalt
- Rechtsgeschäfte
- angeordnet
- Betroffene
- sofort
- Barzahlung
- eigenen
- Mitteln
- erfüllen
- könne
- .
- Überprüfungszeitpunkt
- wurde
- 29
- .
- Januar
- bestimmt
- .
- Beschluss
- 4
- .
- September
- hat
- Amtsgericht
- Betreuung
- verlängert
- erweitert
- .
- Mutter
- Betroffenen
- übertragenen
- Aufgabenkreis
- hat
- Vermögenssorge
- Fortbestand
- Einwilligungsvorbehalts
- Zusammenhang
- stehende
- Vertretung
- Betroffenen
- Ämtern
- Behörden
- Gerichten
- Geltendmachung
- Abwehr
- Ansprüchen
- Dritten
- festgelegt
- .
- Aufgabenkreis
- Gesundheitssorge
- Aufenthaltsbestimmung
- Vertretung
- Betroffenen
- Ämtern
- Behörden
- sonstigen
- Leistungsträgern
- Kliniken
- hat
- Beteiligten
- Mitarbeiter
- Betreuungsvereins
- ist
- bestellt
- bestimmt
- spätestens
- 27
- .
- August
- Aufhebung
- weitere
- Verlängerung
- Betreuung
- entschieden
- wird
- .
- Beschwerde
- Betroffenen
- hat
- Landgericht
- Durchführung
- weiterer
- Ermittlungen
- Entscheidung
- Amtsgerichts
- Beschluss
- 22
- .
- Juni
- abgeändert
- Betreuung
- aufgehoben
- .
- Hiergegen
- wendet
- Mutter
- Betroffenen
- Rechtsbeschwerde
- .
- II
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- zulässig
- insbesondere
- ist
- Tatsacheninstanzen
- beteiligte
- Mutter
- Betroffenen
- §
- Abs.
- Nr.
- FamFG
- berechtigt
- Rechtsbeschwerde
- eigenen
- Namen
- führen
- vgl.
- Senatsbeschlüsse
- 25
- .
- Januar
- FamRZ
- .
- .
- 11
- .
- Januar
- FamRZ
- .
- .
- Erfolg
- macht
- Rechtsbeschwerdeerwiderung
- geltend
- Mutter
- Betroffenen
- handele
- Rechtsmittel
- §
- Abs.
- FamFG
- geforderten
- Interesse
- Betroffenen
- .
- Tatbestandsmerkmal
- schließt
- Rechtsmittel
- §
- Abs.
- FamFG
- genannten
- Beteiligten
- schon
- dann
- gegebenenfalls
- auch
- ausdrücklich
- erklärten
- Willen
- Betroffenen
- widerspricht
- so
- aber
- MünchKommFamFG/Schmidt-Recla
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- §
- .
- f.
- .
- Vielmehr
- führt
- tatbestandsmäßige
- Einschränkung
- nur
- Unzulässigkeit
- Rechtsmittels
- Beteiligte
- lediglich
- eigenen
- Interessen
- verfolgt
- .
- besteht
- Gleichlauf
- Kann-Beteiligung
- §
- Abs.
- Nr.
- FamFG
- Interesse
- Betroffenen
- Beschwerdeberechtigung
- Beteiligtenkreises
- §
- Abs.
- FamFG
- .
- Ebenso
- Hinzuziehung
- §
- Abs.
- Nr.
- FamFG
- genannten
- Kann-Beteiligten
- selbst
- Willen
- Betroffenen
- objektivem
- Interesse
- möglich
- ist
- Senatsbeschluss
- 25
- .
- Januar
- FamRZ
- .
- kann
- Beteiligter
- objektiven
- Interesse
- Betroffenen
- auch
- Willen
- Rechtsmittel
- führen
- FamFG/Günter
- Stand
- :
- 1
- Juli
- §
- .
- 7
- ;
- Haußleiter
- FamFG
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- 2
- ;
- Betreuungsrecht
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- 7
- ;
- FamFG
- 19
- .
- Aufl
- .
- .
- 25
- ;
- FamFG
- .
- Aufl
- .
- .
- 25
- ;
- SchulteBunert/Weinreich/Rausch
- FamFG
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- §
- .
- 13
- ;
- Sonnenfeld
- Betreuungsrecht
- .
- Aufl
- .
- §
- FamFG
- .
- .
- Mutter
- Betroffenen
- Rechtsbeschwerde
- lediglich
- eigenen
- Interessen
- verfolgt
- ist
- ersichtlich
- noch
- wird
- Rechtsbeschwerdeerwiderung
- behauptet
- .
- .
- Rechtsbeschwerde
- ist
- auch
- begründet
- .
- 1
- .
- Landgericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- ausgeführt
- Betroffenen
- bestehe
- zwar
- chronifizierte
- paranoid
- schizophrene
- Erkrankung
- .
- Diagnose
- allein
- begründe
- aber
- noch
- Aufhebung
- freien
- Willensbestimmung
- Fehlen
- Geschäftsfähigkeit
- .
- müssten
- sichere
- erheblich
- ausgeprägte
- Beispiel
- wahninduzierte
- Realitätsverkennung
- nachgewiesen
- werden
- belegten
- Rechtsgeschäfte
- Bereich
- Vermögensangelegenheiten
- Erkrankung
- Grund
- freien
- Willens
- Betroffenen
- getätigt
- worden
- seien
- .
- sei
- Sicht
- Sachverständigen
- sicher
- belegen
- .
- freie
- Willensbestimmung
- Betroffenen
- sei
- Feststellungen
- Sachverständigen
- aufgehoben
- .
- Zwar
- sei
- Betroffene
- Ausführungen
- Sachverständigen
- Weise
- krankheitseinsichtig
- halte
- krank
- sei
- Urteilsfähigkeit
- diesbezüglich
- eingeschränkt
- .
- Sachverständige
- aber
- auch
- dargelegt
- habe
- kämpfe
- Jahren
- Betreuung
- sei
- durchaus
- Lage
- Nachteile
- Betreuung
- abzuwägen
- .
- gerichtlicher
- Einschätzung
- sei
- tatsächlich
- auszugehen
- Betroffene
- Krankheitseinsicht
- sei
- .
- nehme
- Jahren
- psychotherapeutischen
- Supervision
- Coaching
- .
- Landgericht
- immer
- wieder
- erklärt
- habe
- psychisch
- krank
- sein
- sei
- bereits
- fehlende
- Krankheitseinsicht
- werten
- .
- Verhalten
- lasse
- Kampf
- vermeintliches
- Recht
- aktuellen
- rechtlichen
- Ansichten
- erklären
- .
- lasse
- auch
- feststellen
- Erbschaft
- sehr
- vermögende
- Betroffene
- Betrügern
- krankheitsbedingt
- dargestellt
- "
- hereingelegt
- worden
- "
- sei
- .
- Darlegungen
- Sachverständigen
- sei
- Betroffene
- abgesehen
- Aufgabenbereich
- Vermögenssorge
- Lage
- Angelegenheiten
- Vertretung
- Ämtern
- Behörden
- Gerichten
- sonstigen
- Leistungsträgern
- selbständig
- regeln
- .
- Auch
- Gesundheitssorge
- bedürfe
- Betreuung
- mehr
- .
- Arztbesuche
- absolviere
- Betroffene
- selbstständig
- akuter
- Handlungsbedarf
- bestehe
- .
- Zwar
- sei
- psychiatrische
- Behandlung
- Medikamenten
- empfehlen
- fortschreitende
- Chronifizierung
- gegebenenfalls
- erneuten
- Schub
- Psychose
- verhindern
- .
- Allein
- Fall
- Eingreifen
- Betreuer
- irgendwann
- einmal
- notwendig
- werden
- könnte
- sei
- Hintergrund
- Anfang
- Unterbringung
- Betroffenen
- Klinik
- Psychiatrie
- erforderlich
- geworden
- sei
- Vorhalten
- Betreuung
- Bereich
- Gesundheitssorge
- angezeigt
- .
- 2
- .
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Grundlage
- bislang
- getroffenen
- Feststellungen
- kann
- Wegfall
- Voraussetzungen
- Betreuung
- Einwilligungsvorbehalts
- Bereich
- Vermögenssorge
- gemäß
- §
- Satz
- angenommen
- werden
- .
- Zutreffend
- ist
- allerdings
- rechtliche
- Ausgangspunkt
- Landgerichts
- Fortführung
- Betreuung
- Willen
- Betroffenen
- ausscheidet
- Betroffene
- freien
- Willen
- Sinne
- §
- Abs.
- verfügt
- .
- entscheidenden
- Kriterien
- Vorliegen
- freien
- Willensbestimmung
- sind
- Einsichtsfähigkeit
- Betroffenen
- Fähigkeit
- Einsicht
- handeln
- .
- Fehlt
- Elemente
- liegt
- freier
- nur
- natürlicher
- Wille
- .
- Einsichtsfähigkeit
- setzt
- Fähigkeit
- Betroffenen
- Grundsatz
- Betreuerbestellung
- sprechenden
- Gesichtspunkte
- erkennen
- gegeneinander
- abzuwägen
- .
- dürfen
- überspannten
- Anforderungen
- Auffassungsgabe
- Betroffenen
- gestellt
- werden
- .
- Auch
- Erkrankung
- Sinne
- §
- Abs.
- leidende
- Betroffene
- kann
- Lage
- sein
- freien
- Willen
- bilden
- äußern
- .
- Betroffene
- muss
- Grund
- Bedeutung
- Tragweite
- Betreuung
- intellektuell
- erfassen
- können
- denknotwendig
- voraussetzt
- Betroffene
- Defizite
- Wesentlichen
- zutreffend
- einschätzen
- Grundlage
- Einschätzung
- Betreuung
- sprechenden
- Gesichtspunkte
- gegeneinander
- abwägen
- kann
- .
- Ist
- Bildung
- klaren
- Urteils
- Problematik
- Betreuerbestellung
- Lage
- muss
- weiter
- möglich
- sein
- Urteil
- handeln
- Einflüssen
- interessierter
- Dritter
- abzugrenzen
- Senatsbeschlüsse
- 16
- .
- März
- FamRZ
- .
- f.
- 22
- .
- Januar
- FamRZ
- .
- .
- .
- Rechtsbeschwerde
- wendet
- aber
- Recht
- Landgericht
- ausgehend
- Maßstäben
- Einschätzung
- gelangt
- ist
- Fehlen
- freien
- Willens
- Betroffenen
- feststellen
- können
- .
- Rechtsbeschwerde
- zutreffend
- rügt
- hat
- gerichtliche
- Sachverständige
- Gutachten
- 22
- .
- März
- festgestellt
- Betroffene
- zeige
- "
- Krankheitseinsicht
- "
- sei
- "
- Weise
- krankheitseinsichtig
- "
- ;
- werde
- "
- freiwillig
- behandeln
- lassen
- "
- "
- bezüglich
- Psychoseerkrankung
- …
- Arzt
- aufsuchen
- gesund
- fühlt
- .
- "
- deckt
- auch
- Betroffene
- Amtsgericht
- auch
- Landgericht
- durchgehend
- erklärt
- hat
- psychisch
- krank
- sein
- auch
- gerichtlichen
- digen
- bestätigte
- paranoiden
- Schizophrenie
- gewiesen
- hat
- .
- fehlt
- Betroffenen
- freie
- Willensbildung
- unabdingbaren
- Einsichtsfähigkeit
- Verkennung
- tatsächlichen
- Gegebenheiten
- gesundheitlichen
- Defizite
- verneint
- einschätzen
- kann
- Hilfe
- Betreuer
- bedarf
- vgl.
- Unterbringung
- etwa
- 13
- .
- April
- FamRZ
- .
- .
- Sachverständige
- zusammenfassenden
- Beantwortung
- Beweisfragen
- gleichwohl
- meint
- Aufhebung
- freien
- Willensbestimmung
- sei
- Betroffenen
- gegeben
- ist
- zuvor
- medizinischer
- Fachkunde
- getroffenen
- Einschätzungen
- vereinbar
- ersichtlich
- Verkennung
- rechtlichen
- Vorgaben
- beeinflusst
- .
- Landgericht
- Frage
- freien
- Willens
- Sinne
- Abs.
- gefundene
- Ergebnis
- wird
- auch
- getragen
- Landgericht
- meint
- eigener
- Einschätzung
- ausgehen
- können
- Betroffene
- sei
- Krankheitseinsicht
- .
- Begründung
- Feststellungen
- Sachverständigen
- auch
- sämtlichen
- Äußerungen
- Betroffenen
- widersprechenden
- Auffassung
- bezieht
- Landgericht
- allein
- Teilnahme
- Betroffenen
- psychotherapeutischen
- Supervision
- Coaching
- "
- .
- Verstoß
- §
- FamFG
- hat
- Landgericht
- jedoch
- Feststellungen
- Inhalt
- Maßnahme
- getroffen
- so
- Schluss
- doch
- bestehende
- "
- zumindest
- teilweise
- Krankheitseinsicht
- "
- belastbaren
- Grundlage
- entbehrt
- .
- -9-
- angegriffene
- Entscheidung
- hat
- auch
- rechtlichen
- Bestand
- Landgericht
- Erforderlichkeit
- Betreuung
- einzelne
- Bereiche
- Amtsgericht
- angeordneten
- Aufgabenkreises
- verneint
- hat
- .
- gilt
- Gesundheitssorge
- .
- dort
- "
- akuter
- Handlungsbedarf
- "
- besteht
- lässt
- Bedarf
- Betreuung
- insoweit
- entfallen
- .
- Aufgabenbereiche
- objektiver
- Betreuungsbedarf
- besteht
- ist
- konkreten
- gegenwärtigen
- Lebenssituation
- Betroffenen
- beurteilen
- .
- ist
- Vorliegen
- aktuellen
- Handlungsbedarfs
- zwingend
- erforderlich
- ;
- genügt
- Bedarf
- jederzeit
- auftreten
- kann
- Fall
- begründete
- Besorgnis
- besteht
- Einrichtung
- Betreuung
- Notwendige
- veranlasst
- wird
- 18
- November
- FamRZ
- .
- .
- Landgericht
- hat
- festgestellt
- Betroffenen
- gegenwärtig
- psychiatrische
- Behandlung
- Medikamenten
- empfehlen
- sei
- fortschreitende
- Chronifizierung
- gegebenenfalls
- erneuten
- Schub
- Psychose
- verhindern
- .
- gerichtliche
- Sachverständige
- hat
- ausgeführt
- Zeit
- erneuten
- Krankheitsschub
- kommen
- könne
- .
- besteht
- jedenfalls
- insoweit
- auch
- Bereich
- Gesundheitssorge
- Betreuung
- rechtfertigender
- Handlungsbedarf
- .
- Ebenso
- verhält
- Aufenthaltsbestimmung
- .
- anders
- liegt
- Vertretung
- Betroffenen
- Ämtern
- Behörden
- Geltendmachung
- Abwehr
- Ansprüchen
- Dritten
- .
- Landgericht
- hat
- Bereich
- Sachverständige
- bezogen
- .
- hat
- Gutachten
- jedoch
- nur
- ausgeführt
- Betroffene
- sei
- krankheitsbedingt
- Lage
- Vermögensangelegenheiten
- selbständig
- regeln
- jedenfalls
- Vermögenssorge
- auch
- Vertretung
- Betroffenen
- ausdrücklich
- erforderlich
- gehalten
- .
- Ausgehend
- rechtsbeschwerderechtlich
- unterstellenden
- Fehlen
- freien
- Willensbestimmung
- Betroffenen
- ist
- derzeit
- schließlich
- auch
- ersichtlich
- Voraussetzungen
- Einwilligungsvorbehalts
- Bereich
- Vermögenssorge
- entfallen
- sind
- .
- Rechtsbeschwerde
- verweist
- zutreffend
- gerichtliche
- Sachverständige
- nur
- ausgeführt
- hat
- Betroffene
- sei
- krankheitsbedingten
- Störungen
- Lage
- Vermögensangelegenheiten
- selbständig
- besorgen
- .
- hat
- auch
- dargelegt
- "
- Reizüberflutung
- krankheitsbedingter
- reduzierter
- Stressbewältigungsfähigkeit
- Selbstüberschätzung
- sei
- finanzielle
- Selbstschädigung
- bezüglich
- Vermögens
- durchaus
- kürzester
- Zeit
- möglich
- .
- "
- Gefahr
- wird
- angefochtenen
- Beschluss
- beschriebenen
- erheblich
- vermögensschädlichen
- Transaktionen
- Betroffenen
- Vergangenheit
- belegt
- .
- IV
- .
- angefochtene
- Beschluss
- ist
- gemäß
- §
- Abs.
- FamFG
- aufzuheben
- Sache
- ist
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- FamFG
- Landgericht
- zurückzuverweisen
- .
- wird
- nochmals
- Vorliegen
- freien
- Willens
- Betroffenen
- Sinne
- §
- Abs.
- befassen
- haben
- .
- gegebenenfalls
- weiteren
- Ermittlungen
- verneint
- wird
- Frage
- nachzugehen
- haben
- Anlegen
- zutreffenden
- rechtlichen
- Maßstabes
- Erforderlichkeit
- Betreuung
- bejahen
- ist
- .
- weiteren
- Begründung
- Entscheidung
- wird
- abgesehen
- geeignet
- wäre
- Klärung
- Rechtsfragen
- grundsätzlicher
- tung
- Fortbildung
- Rechts
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- beizutragen
- §
- Abs.
- FamFG
- .
- Dose
- Klinkhammer
- Nedden-Boeger
- Guhling
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Rudolstadt
- Entscheidung
- 04.09.2015
- Entscheidung
- 22.06.2017
|
