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- BESCHLUSS
- XI
- 31
- .
- Mai
- Rechtsstreit
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofes
- hat
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- 31
- .
- Mai
- beschlossen
- :
- Nichtzulassungsbeschwerde
- Beklagten
- wird
- Urteil
- Einzelrichters
- 5
- .
- Zivilsenats
- Kammergerichts
- 30
- .
- Januar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens
- 4
- .
- Zivilsenat
- Berufungsgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gegenstandswert
- :
- 389.230,68
- €
- Gründe
- :
- Kläger
- ist
- Verwalter
- Gesamtvollstreckungsverfahren
- Vermögen
- GmbH
- gend
- :
- Gemeinschuldnerin
- .
- Beklagte
- gewährte
- Gesellschaft
- bürgerlichen
- Rechts
- zusammengeschlossenen
- Geschäftsführern
- Darlehen
- Grundschuld
- Grundstück
- Gemeinschuldnerin
- gesichert
- .
- Kündigung
- Geschäftsverbindung
- Gutschrift
- Betrages
- Millionen
- DM
- Verwertung
- Grundschuld
- Beklagten
- belasteten
- Grundstücks
- Gemeinschuldnerin
- wies
- Konto
- Debet
- DM
- .
- 24./25
- .
- Juni
- trafen
- Parteien
- Vereinbarung
- freihändigen
- Verkauf
- Grundstücks
- Kläger
- .
- sollte
- festgelegten
- bestimmten
- Schlüssel
- verteilende
- Mindestpreis
- DM
- erzielte
- Erlös
- Parteien
- hälftig
- geteilt
- werden
- .
- Weitergehende
- Ansprüche
- Beklagten
- Masse
- sollten
- ausgeschlossen
- sein
- .
- 29
- Juli
- veräußerte
- Kläger
- Grundstück
- Preis
- DM
- .
- erzielte
- Erlös
- wurde
- Verwertungsvereinbarung
- 24./25
- .
- Juni
- verteilt
- .
- Beklagte
- entfallenden
- Betrag
- schrieb
- Konto
- Gemeinschuldnerin
- gut
- so
- rechnerisch
- Guthabenbetrag
- Höhe
- DM
- ergab
- .
- buchte
- Beklagte
- Anweisung
- Klägers
- insgesamt
- 761.269,04
- DM
- ehemaligen
- Geschäftsführer
- Gemeinschuldnerin
- geführtes
- Konto
- teilweisen
- Tilgung
- erheblichen
- Schuldsaldos
- .
- Kläger
- begehrt
- Herausgabe
- umgebuchten
- Beträge
- Höhe
- Euro
- Masse
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- vollem
- Umfang
- stattgegeben
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Berufung
- Beklagten
- zurückgewiesen
- Revision
- zugelassen
- .
- Begründung
- Beklagten
- Nichtzulassungsbeschwerde
- angegriffenen
- Entscheidung
- hat
- wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Kläger
- stehe
- geltend
- gemachte
- Anspruch
- §
- Eingriffskondiktion
- .
- Eingriff
- Beklagten
- Konto
- Gemeinschuldnerin
- sei
- Rechtsgrund
- erfolgt
- .
- Kontoguthaben
- habe
- Beklagte
- nur
- zugreifen
- dürfen
- umgebuchten
- Guthabenbeträge
- Verwertung
- Grundstücks
- .
- könne
- jedoch
- festgestellt
- werden
- .
- Beklagten
- errechneten
- Saldo
- sei
- nämlich
- auch
- Erlös
- Millionen
- DM
- eingerechnet
- worden
- Verwertungsvereinbarung
- 24./25
- .
- Juni
- beziehe
- .
- Betrag
- habe
- Beklagte
- einfach
- Tilgung
- Sicht
- bestehenden
- Debets
- Gemeinschuldnerin
- verwenden
- dürfen
- .
- Eröffnung
- Gesamtvollstreckungsverfahrens
- habe
- Gemeinschuldnerin
- eingehende
- Zahlungen
- mehr
- Schuldsaldo
- Konto
- verrechnen
- dürfen
- .
- II
- .
- angefochtene
- Urteil
- ist
- gemäß
- §
- Abs.
- aufzuheben
- Rechtsstreit
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- angegriffene
- Urteil
- Anspruch
- Beklagten
- rechtliches
- Gehör
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verletzt
- Revision
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Sicherung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- zuzulassen
- wäre
- vgl.
- Senatsbeschluß
- 11
- .
- Mai
- XI
- f.
- Veröffentlichung
- bestimmt
- ;
- siehe
- auch
- Beschluß
- 5
- .
- April
- Umdr
- .
- S.
- .
- 1
- .
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verpflichtet
- Gericht
- Vortrag
- Parteien
- Kenntnis
- nehmen
- Entscheidung
- Erwägung
- ziehen
- BVerfGE
- 249
- ;
- 293
- ;
- 35
- ;
- BVerfG
- .
- Verstoß
- Art
- .
- Abs.
- GG
- setzt
- gewisse
- Evidenz
- Gehörsverweigerung
- heißt
- Einzelfall
- müssen
- besondere
- Umstände
- vorliegen
- deutlich
- ergeben
- Vorbringen
- Beteiligten
- überhaupt
- Kenntnis
- genommen
- Entscheidung
- ersichtlich
- erwogen
- worden
- ist
- BVerfGE
- 274
- ;
- 61
- ;
- ;
- f.
- ;
- BVerfG
- .
- So
- liegt
- Fall
- Beklagte
- Recht
- geltend
- macht
- hier
- .
- Beklagten
- bestrittenen
- Vorbringen
- Klägers
- resultiert
- Gutschrift
- DM
- Konto
- Gemeinschuldnerin
- Erlös
- Verkauf
- Grundschuld
- Beklagten
- belasteten
- Grundstücks
- Gemeinschuldnerin
- .
- Erlös
- diente
- unstreitigen
- Vorbringen
- Klägers
- vollem
- Umfange
- Tilgung
- Verbindlichkeiten
- Gemeinschuldnerin
- ist
- so
- Beklagten
- auch
- verbucht
- worden
- "
- Folge
- Debetsaldo
- Konto
- Gemeinschuldnerin
- Gutschrift
- weiteren
- Erlös
- Verkauf
- belasteten
- Gemeinschuldnerin
- 5.071.830,07
- DM
- ermäßigte
- .
- Vorbringens
- entbehren
- Ausführungen
- Erlös
- DM
- habe
- Beklagten
- einfach
- Tilgung
- Sollsaldos
- Gemeinschuldnerin
- verwendet
- werden
- dürfen
- Grundlage
- .
- sind
- nur
- erklären
- Berufungsgericht
- unstreitiges
- Vorbringen
- Parteien
- Kenntnis
- genommen
- hat
- .
- spricht
- auch
- Hinweis
- Berufungsgerichts
- Entscheidung
- Bundesgerichtshofs
- 4
- .
- Mai
- Unzulässigkeit
- Verrechnung
- Gemeinschuldnerin
- eingehenden
- Überweisungsbetrages
- Kontokorrent
- Eröffnung
- Konkursverfahrens
- .
- Auch
- Hinweis
- offenbart
- Berufungsgericht
- Anlage
- Gutachten
- Klägers
- Anlage
- Seite
- .
- noch
- Vorbringen
- Schriftsätzen
- 17
- .
- April
- 5
- .
- Januar
- Kenntnis
- genommen
- Entscheidung
- Erwägung
- gezogen
- hat
- .
- Läßt
- Berufungsurteil
- gegebenen
- Begründung
- halten
- kann
- Kausalität
- Verletzung
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Entscheidungsergebnis
- verneint
- werden
- .
- Berufungsurteil
- stellt
- auch
- anderen
- Gründen
- richtig
- .
- Auslegung
- Verwertungsvereinbarung
- Landgericht
- Befriedigung
- Ansprüche
- Beklagten
- Gemeinschuldnerin
- benötigte
- Erlösanteil
- Verkauf
- belasteten
- Grundstücks
- Gemeinschuldnerin
- habe
- Rücksicht
- Abrede
- 3
- .
- August
- Absicherung
- Darlehensansprüchen
- Beklagten
- GbR
- Gemeinschuldnerin
- zustehen
- sollen
- ist
- Berufungsgericht
- Recht
- gefolgt
- .
- spricht
- Beklagte
- Rechte
- Sicherungsabrede
- verzichten
- wollte
- .
- Ausschluß
- weitergehender
- sprüche
- Masse
- Verwertungsvereinbarung
- 24./25
- .
- Juni
- bezieht
- ersichtlich
- Sicherungsabrede
- 3
- .
- August
- etwaige
- weitere
- Ansprüche
- Beklagten
- Verwertung
- Vermögens
- Gemeinschuldnerin
- .
- Beklagten
- vorgenommene
- Verrechnung
- streitigen
- Betrages
- Verbindlichkeiten
- Gesellschafter
- §
- §
- GmbHG
- zuwiderläuft
- Verhältnis
- Kläger
- unwirksam
- ist
- kann
- Senat
- entscheiden
- Berufungsgericht
- insoweit
- erforderlichen
- Feststellungen
- getroffen
- hat
- .
- 2
- .
- Verletzung
- Beklagten
- Anspruch
- rechtliches
- Gehör
- führt
- gemäß
- §
- Abs.
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- Rechtsstreits
- Berufungsgericht
- .
- hat
- Senat
- auch
- gerade
- Anwendungsbereich
- §
- Abs.
- bestehenden
- Möglichkeit
- §
- Abs.
- Satz
- Gebrauch
- gemacht
- .
- Ellenberger
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