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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 19
- .
- Dezember
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- :
- ja
- §
- §
- Hb
- §
- Abs.
- Nr.
- Bank
- Kunden
- Kapitalanlagen
- berät
- Fondsanteile
- empfiehlt
- verdeckte
- Rückvergütungen
- Ausgabeaufschlägen
- jährlichen
- Verwaltungsgebühren
- erhält
- muss
- Kunden
- Rückvergütungen
- aufklären
- Kunde
- beurteilen
- kann
- Anlageempfehlung
- allein
- Kundeninteresse
- Kriterien
- objektgerechter
- Beratung
- erfolgt
- ist
- Interesse
- Bank
- möglichst
- hohe
- Rückvergütungen
- erhalten
- .
- Urteil
- 19
- .
- Dezember
- XI
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofes
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 19
- .
- Dezember
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Ellenberger
- Prof.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 7
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 6
- .
- Oktober
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- nimmt
- beklagte
- Bank
- abgetretenem
- Recht
- GmbH
- Folgenden
- :
- Zedentin
- sammenhang
- Wertpapiergeschäften
- Anspruch
- .
- Zedentin
- erwarb
- inhaltlich
- Einzelnen
- streitigen
- Beratungsgespräch
- Mitarbeitern
- Beklagten
- 15
- .
- Februar
- 16
- .
- Februar
- 14
- .
- Juni
- 141.478,21
- €
- Anteile
- Aktienfonds
- 106.395,72
- €
- Aktien
- .
- Wertpapierabrechnungen
- Fondsanteile
- sind
- besonders
- ausgewiesene
- Ausgabeaufschläge
- %
- %
- enthalten
- .
- Beklagte
- Aufschlägen
- konzerneigenen
- Fonds
- erhobenen
- Verwaltungsgebühren
- Rückvergütungen
- erhält
- gewährte
- Zedentin
- insoweit
- Bonifikationen
- zumeist
- %
- Falle
- %
- .
- Ausgabeaufschläge
- wurde
- Zedentin
- informiert
- aber
- Rückvergütungen
- Beklagte
- .
- erheblichen
- Kursverlusten
- suchte
- Geschäftsführer
- Zedentin
- falsch
- beraten
- fühlte
- 8
- .
- August
- Rechtsanwalt
- Beklagte
- .
- Inhalt
- Gesprächs
- ist
- .
- Veräußerung
- Teils
- Fondsanteile
- €
- Aktien
- €
- hat
- Kläger
- 13
- .
- August
- Klage
- eingereicht
- Berücksichtigung
- erzielter
- Wertpapiererträge
- €
- Verurteilung
- Beklagten
- Zahlung
- Zinsen
- Zug
- Zug
- Übertragung
- restlichen
- Wertpapiere
- beantragt
- .
- Begründung
- beruft
- Revisionsverfahren
- Wesentlichen
- Beklagte
- habe
- §
- Abs.
- Nr.
- folgende
- Interessenwahrungspflicht
- verstoßen
- nur
- Fonds
- konzerneigenen
- Gesellschaften
- empfohlen
- habe
- .
- habe
- vorsätzlich
- Rückvergütungen
- Ausgabeaufschlägen
- Verwaltungsgebühren
- Fonds
- verschwiegen
- .
- Kenntnis
- gehabt
- hätte
- wäre
- Anlagevorschlag
- Beklagten
- auch
- empfohlenen
- Aktien
- angehe
- gefolgt
- .
- Beklagte
- hat
- Fehlberatung
- Abrede
- gestellt
- meint
- Rückvergütungen
- aufklären
- müssen
- .
- hat
- Einrede
- Verjährung
- erhoben
- .
- hat
- Landgericht
- durchgreifend
- erachtet
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufung
- hat
- Oberlandesgericht
- zurückgewiesen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Kläger
- Klagebegehren
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- ist
- begründet
- .
- führt
- Aufhebung
- tenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Ansprüche
- Zedentin
- Beklagte
- Beratungsgesprächs
- 15
- .
- Februar
- seien
- Zeitpunkt
- Klageerhebung
- 13
- .
- August
- gemäß
- §
- verjährt
- gewesen
- .
- dreijährige
- Verjährungsfrist
- habe
- spätestens
- letzten
- Erwerbsakt
- 14
- .
- Juni
- laufen
- begonnen
- .
- Verjährung
- sei
- gehemmt
- worden
- Verhandlungen
- Schadensersatzpflicht
- stattgefunden
- hätten
- .
- §
- eingetretene
- Verjährung
- ergreife
- auch
- mögliche
- konkurrierende
- deliktische
- Ansprüche
- fahrlässiger
- Falschberatung
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- auch
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- unterlassener
- Zurverfügungstellung
- Verkaufsprospektes
- .
- Kläger
- stehe
- auch
- Anspruch
- vorsätzlicher
- unerlaubter
- Handlung
- §
- §
- Abs.
- §
- StGB
- Beklagte
- Verschweigens
- Rückvergütungen
- Ausgabeaufschlägen
- Verwaltungsgebühren
- Fonds
- .
- Offenbarungspflicht
- Rückvergütungen
- habe
- Beklagte
- schon
- bestanden
- Stellung
- unabhängigen
- Maklers
- noch
- unabhängigen
- Vermögensverwalters
- inne
- gehabt
- habe
- vielmehr
- Eigenschaft
- Wertpapierdienstleistungsunternehmen
- Markt
- teilgenommen
- habe
- .
- Stellung
- sei
- Beklagte
- Unterschied
- Neutralität
- verpflichteten
- Makler
- verpflichtet
- gewesen
- breiten
- Palette
- Betracht
- ziehender
- Fondsanlagen
- stets
- allein
- Kunden
- günstigste
- empfehlen
- .
- Vielmehr
- sei
- rechtlich
- befugt
- gewesen
- bevorzugt
- Produkte
- eigenen
- Fondsgesellschaft
- empfehlen
- mithin
- eigene
- wirtschaftliche
- Interessen
- verfolgen
- .
- Umstand
- sei
- Wertpapierkunden
- unabhängigen
- Berater
- Bank
- wende
- Allgemeinen
- auch
- bekannt
- .
- Abgesehen
- habe
- Geschäftsführer
- Zedentin
- erhaltenen
- Bonifikation
- bis
- zu
- %
- annehmen
- müssen
- Beklagte
- Ausgabeaufschlägen
- Fondsgesellschaften
- partizipiere
- .
- Geschäftsführer
- GmbH
- Wirtschaftsleben
- stehender
- Wertpapierkunde
- müsse
- ausgehen
- Bank
- Gutschriften
- eigenen
- Vermögen
- leiste
- .
- II
- .
- Berufungsurteil
- hält
- rechtlicher
- Nachprüfung
- scheidenden
- Punkt
- stand
- .
- 1
- .
- Recht
- hat
- Berufungsgericht
- allerdings
- etwaige
- densersatzansprüche
- fahrlässiger
- Verletzung
- 15
- .
- Februar
- geschlossenen
- Beratungsvertrages
- fahrlässiger
- Verletzung
- Informationspflicht
- §
- WpHG
- §
- verjährt
- angesehen
- .
- erkennende
- Senat
- Urteil
- 8
- .
- März
- .
- Erlass
- Berufungsurteils
- entschieden
- ausführlich
- begründet
- hat
- unterfallen
- nur
- vertragliche
- Ansprüche
- fahrlässigen
- Falschberatung
- dreijährigen
- Verjährungsfrist
- §
- auch
- etwaige
- deliktische
- Ansprüche
- fahrlässiger
- Schutzgesetzverletzung
- §
- Abs.
- §
- WpHG
- .
- Berufungsgericht
- hat
- rechtsfehlerfrei
- Revision
- angegriffen
- festgestellt
- dreijährige
- Verjährungsfrist
- Klageerhebung
- abgelaufen
- war
- .
- Ansicht
- Revision
- ist
- Verjährungsvorschrift
- Hinblick
- Parteigutachten
- Prof.
- Dr.
- 21
- Juli
- siehe
- auch
- Micklitz
- .
- EWiR
- etwa
- Europarechtskonformität
- überprüfen
- .
- Richtlinie
- Rates
- Europäischen
- ten
- Wertpapierdienstleistungen
- 10
- .
- Mai
- ;
- .
- Nr.
- S.
- regelt
- Verjährungsfragen
- überlässt
- nationalen
- Gesetzgebung
- .
- Ansicht
- verstoße
- Gemeinschaftsrecht
- liegt
- auch
- Berücksichtigung
- Aspekts
- effektiven
- Rechtsschutzes
- so
- fern
- Vorlage
- Gerichtshof
- Europäischen
- Gemeinschaften
- Vorabentscheidung
- Betracht
- kommt
- .
- EWiR
- statuierte
- Verbot
- verjährungsrechtlichen
- Benachteiligung
- Ansprüche
- gemeint
- sind
- wohl
- Ansprüche
- §
- §
- "
- Ansprüchen
- anderen
- Anspruchsgrundlagen
- insbesondere
- §
- "
- entbehrt
- haltbaren
- gemeinschaftsrechtlichen
- Verankerung
- .
- Übrigen
- wäre
- vorliegend
- statuierte
- Benachteiligung
- schon
- gegeben
- auch
- Anspruch
- unerlaubter
- Handlung
- §
- Abs.
- i.V.
- §
- §
- WpHG
- Einreichung
- Klage
- 13
- .
- August
- verjährt
- gewesen
- wäre
- §
- Abs.
- .
- Geschäftsführer
- Zedentin
- spätestens
- 8
- .
- etwaigen
- Beratungspflichtverletzung
- Beklagten
- Kenntnis
- hatte
- .
- 2
- .
- Zutreffend
- hat
- Berufungsgericht
- auch
- ausgeführt
- etwaiger
- allein
- Fahrlässigkeit
- gestützter
- Anspruch
- Zedentin
- Abs.
- §
- Abs.
- Satz
- 31
- Juli
- geltenden
- Fassung
- unterlassener
- Zurverfügungstellung
- Verkaufsprospekte
- Fondsgesellschaften
- §
- verjährt
- ist
- .
- allgemeinen
- Verjährungsvorschriften
- .
- .
- werden
- §
- verdrängt
- .
- Gesetzesbegründung
- §
- BT-Drucks
- .
- S.
- sollen
- auch
- Aufklärungsfehler
- Prospekts
- begangen
- werden
- Verjährung
- entzogen
- werden
- kurzen
- kapitalmarktrechtlichen
- Verjährungsfrist
- unterliegen
- .
- Unterlassen
- erforderlichen
- Aufklärung
- kann
- Sinn
- Zweck
- Gesetzes
- vgl.
- gelten
- .
- Anleger
- ist
- unerheblich
- erforderliche
- Information
- Gespräch
- erteilt
- vorenthalten
- wird
- Verkaufsprospekt
- Fondsgesellschaft
- Verfügung
- gestellt
- wird
- vgl.
- Kümpel
- Kapitalmarktrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- Einwand
- Revision
- solle
- lediglich
- spezielle
- Beratungsrisiken
- begrenzen
- greift
- Wortlaut
- ersichtlich
- .
- Erfasst
- werden
- nur
- Schadensersatzansprüche
- fehlerhafter
- Beratung
- auch
- Informationspflichtverletzung
- .
- Verjährungseinrede
- bedarf
- vorliegend
- Entscheidung
- Beklagte
- Vertriebsbank
- Fondsanteile
- überhaupt
- §
- Abs.
- Satz
- KAGG
- verpflichtet
- ist
- Erwerber
- Fondsanteilen
- Verkaufsprospekt
- Fondsgesellschaft
- Verfügung
- stellen
- vgl.
- Streitstand
- Assmann/Schütze
- Handbuch
- Kapitalanlagerechts
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- §
- Rdn
- .
- ;
- :
- .
- 9/495
- ;
- .
- Köndgen
- :
- Bankrechts-Handbuch
- 2
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- §
- Abs.
- Satz
- Schutzgesetz
- Sinne
- §
- Abs.
- ist
- vgl.
- Assmann/Schütze
- Handbuch
- Kapitalanlagerechts
- 2
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- ;
- :
- .
- 9/499
- .
- 3
- .
- Ansicht
- Revision
- kann
- Kläger
- etwaigen
- Verstoß
- Beklagten
- Pflicht
- Wahrung
- Kundeninteresses
- Interessenkonflikte
- organisatorische
- -9-
- men
- vermeiden
- §
- Abs.
- Nr.
- WpHG
- unverjährten
- Schadensersatzanspruch
- §
- Abs.
- herleiten
- .
- §
- §
- WpHG
- Schutzgesetzcharakter
- Sinne
- §
- Abs.
- zukommt
- hat
- erkennende
- Senat
- bisher
- offen
- gelassen
- Senatsurteile
- ;
- 353
- ;
- 321
- ;
- 24
- Juli
- XI
- 11
- November
- XI
- 24
- .
- Literatur
- wird
- Frage
- einzelne
- Pflichten
- bejaht
- vgl.
- Schwark
- Kapitalmarktrechts-Kommentar
- 3
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- 9
- ;
- Assmann/
- 4
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- 17
- ;
- Kümpel
- Kapitalmarktrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- ;
- §
- Rdn
- .
- 9
- ;
- zweifelnd
- Horn
- :
- .
- .
- abschließenden
- Entscheidung
- Frage
- bedarf
- auch
- hier
- .
- Schutzgesetzcharakter
- .
- S.
- §
- Abs.
- können
- .
- nur
- haben
- lediglich
- aufsichtsrechtlicher
- Natur
- sind
- auch
- anlegerschützende
- Funktion
- zukommt
- .
- Ist
- Fall
- so
- können
- zwar
- Inhalt
- Reichweite
- vor-)vertraglicher
- Beratungspflichten
- Bedeutung
- sein
- .
- zivilrechtlicher
- Schutzbereich
- geht
- aber
- vor-)vertraglichen
- Pflichten
- .
- folgt
- eigenständige
- zivilrechtlichen
- Beratungspflichten
- hinausgehende
- schadensersatzrechtliche
- Bedeutung
- zukommt
- vgl.
- Nobbe
- :
- Schimansky/Horn
- S.
- .
- Pflicht
- Wertpapierdienstleistungsunternehmens
- Abs.
- Nr.
- bemühen
- Interessenkonflikte
- meiden
- hat
- Schutzgesetzcharakter
- Pflicht
- Ergreifung
- organisatorischer
- Maßnahmen
- beinhaltet
- .
- Wertpapierhandelsunternehmen
- Interessenkonflikt
- nur
- organisatorische
- Maßnahmen
- auch
- sachgerechte
- Information
- Kunden
- vermeiden
- kann
- vgl.
- Assmann/Schneider/
- 4
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- geht
- zivilrechtliche
- Schutzzweck
- Informationspflicht
- weiter
- Beratungspflichten
- Beratungsvertrag
- §
- Abs.
- Abs.
- .
- Ansicht
- Revision
- unterliegen
- auch
- Schadensersatzansprüche
- unterbliebenen
- Vermeidung
- Interessenkonflikts
- erforderlichen
- Information
- Abs.
- Nr.
- WpHG
- kurzen
- Verjährungsfrist
- .
- differenziert
- Grund
- Information
- Kunden
- erforderlich
- ist
- .
- 4
- .
- Rechtsfehlerhaft
- sind
- Ausführungen
- Berufungsgerichts
- vorsätzliche
- Beratungspflichtverletzung
- kurze
- Verjährungsfrist
- §
- fällt
- Bezug
- Rückvergütungen
- empfohlenen
- Fonds
- verneint
- hat
- .
- Ausgangspunkt
- zutreffend
- hat
- Berufungsgericht
- allerdings
- Beratungsfehler
- gesehen
- Beklagte
- Fondsanteile
- angeht
- ausschließlich
- hauseigene
- Produkte
- empfohlen
- hat
- .
- Maßgeblich
- Kapitalanlageempfehlungen
- gewöhnlichen
- Geschäftsverkehr
- Bank
- ist
- grundsätzlich
- zusammengestellte
- Anlageprogramm
- vgl.
- .
- institutsgruppeneigene
- Anlageprodukte
- etwa
- Fondsanteile
- vorhanden
- sind
- ist
- grundsätzlich
- beanstanden
- Produkte
- aber
- vergleichbare
- konkurrierender
- Banken
- Institutsgruppen
- Anlageprogramm
- aufgenommen
- werden
- Bank
- nur
- Produkte
- aber
- Konkurrenzprodukte
- empfiehlt
- .
- Ebenso
- Kreditnehmer
- bestimmten
- Bank
- beraten
- lässt
- kann
- Anlageinteressent
- Beratung
- Bank
- Anspruch
- nimmt
- vernünftigerweise
- erwarten
- erwartet
- auch
- Bank
- Produkte
- konkurrierender
- Banken
- Institutsgruppen
- empfiehlt
- .
- gilt
- auch
- dann
- Produkte
- besser
- günstiger
- sind
- .
- Erst
- Bank
- Kunden
- hervortritt
- auch
- Produkte
- konkurrierender
- Banken
- beraten
- aber
- Anlageinteressent
- Erwartung
- Ausdruck
- bringt
- auch
- etwa
- angesprochene
- Konkurrenzprodukte
- beraten
- werden
- muss
- Bank
- Beratung
- insoweit
- ablehnt
- auch
- objektiv
- richtig
- vollständig
- informieren
- beraten
- Konkurrenzprodukte
- gegebenenfalls
- auch
- empfehlen
- .
- Beklagte
- Beratungsgespräch
- 15
- .
- Februar
- Beratung
- auch
- Fondsprodukte
- Banken
- angeboten
- Geschäftsführer
- Zedentin
- gewünscht
- hat
- ist
- vorgetragen
- ersichtlich
- .
- Beratungsvertrag
- erstreckte
- Produkte
- .
- ist
- Wertpapierdienstleistungsunternehmen
- auch
- §
- Abs.
- Nr.
- WpHG
- verboten
- ausschließlich
- hauseigene
- Produkte
- Produkte
- verbundener
- Unternehmen
- Kunden
- anzubieten
- hier
- Kunden
- erkennbar
- ist
- vgl.
- Schwark
- Kapitalmarktrechts-Kommentar
- 3
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- .
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- muss
- Bank
- Fondsanteile
- empfiehlt
- hinweisen
- Höhe
- Rückvergütungen
- Ausgabeaufschlägen
- Verwaltungskosten
- Fondsgesellschaft
- erhält
- .
- Aufklärung
- Rückvergütung
- ist
- notwendig
- Kunden
- insofern
- bestehenden
- Interessenkonflikt
- Bank
- Abs.
- Nr.
- WpHG
- offen
- legen
- .
- Erst
- Aufklärung
- wird
- Kunde
- Lage
- versetzt
- Umsatzinteresse
- Bank
- selbst
- einzuschätzen
- vgl.
- Assmann/Schneider/Koller
- 4
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- ;
- .
- Schwark
- Kapitalmarktrechts-Kommentar
- 3
- .
- Aufl
- .
- Rdn
- .
- beurteilen
- Bank
- bestimmten
- Titel
- nur
- empfiehlt
- selbst
- verdient
- .
- Rechtsprechung
- Senats
- hat
- Bank
- Vermögensverwalter
- Provisionen
- Depotgebühren
- rückvergütet
- Kunden
- Abschluss
- Vermögensverwalter
- initiierten
- Effektengeschäfte
- hinzuweisen
- Gefährdung
- Kundeninteressen
- Vermögensverwalter
- geschaffen
- hat
- .
- Rechtsprechung
- ist
- auch
- vorliegenden
- Fall
- übertragen
- .
- Bank
- Kunden
- Zwischenschaltung
- Vermögensverwalters
- berät
- Anlageempfehlungen
- abgibt
- empfohlenen
- Fonds
- Rückvergütungen
- verdient
- sind
- Kundeninteressen
- Bank
- erhaltenen
- Rückvergütungen
- gefährdet
- .
- besteht
- konkrete
- Gefahr
- Bank
- Anlageempfehlungen
- allein
- Kundeninteresse
- Kriterien
- objektgerechter
- Beratung
- abgibt
- zumindest
- auch
- eigenen
- Interesse
- möglichst
- hohe
- Rückvergütungen
- erhalten
- .
- spielt
- Ansicht
- Beklagten
- Rolle
- Rückvergütungen
- bestimmten
- Geschäft
- unmittelbar
- zugeordnet
- werden
- gewissen
- Zeitabständen
- gezahlt
- werden
- .
- Wesentlich
- ist
- nur
- Rückvergütungen
- umsatzabhängig
- sind
- .
- Ansicht
- Berufungsgerichts
- scheitert
- Pflichtverletzung
- Beklagten
- Geschäftsführer
- Zedentin
- aufklärungsbedürftig
- war
- Rückvergütungen
- informiert
- war
- Teil
- Beklagten
- Bonifikation
- gutgeschrieben
- wurde
- .
- Selbst
- festgestellt
- ist
- Geschäftsführer
- Zedentin
- ausgegangen
- sein
- sollte
- Bonifikationen
- Reduzierung
- Ausgabeaufschläge
- handelte
- so
- bleibt
- Größenordnung
- Rückvergütungen
- angeht
- aufklärungsbedürftig
- .
- Kenntnis
- konnte
- Interesse
- Beklagten
- empfohlenen
- Erwerb
- Fondsanteilen
- verbundene
- Gefährdung
- Interessen
- Zedentin
- richtig
- einschätzen
- .
- Revisionsinstanz
- unterstellenden
- Vorbringen
- Klägers
- ist
- vorsätzliche
- Aufklärungspflichtverletzung
- Beklagte
- auszuschließen
- .
- Kläger
- hat
- vorgetragen
- Mitarbeiter
- Beklagten
- Verhalten
- Beklagte
- rechnen
- lassen
- muss
- §
- habe
- erklärt
- guten
- Verbindungen
- habe
- Möglichkeit
- Ausgabeaufschläge
- Zedentin
- günstiger
- ausfallen
- lassen
- üblich
- .
- hatte
- Mitarbeiter
- Beklagten
- offenbar
- Kenntnis
- tungen
- Beklagte
- flossen
- hat
- Zedentin
- aber
- mitgeteilt
- .
- Verschweigen
- Rückvergütungen
- ist
- nur
- dann
- vorsätzlich
- geschehen
- Rechtswidrigkeit
- Verhaltens
- bewusst
- war
- .
- Auch
- bloßer
- Rechtsirrtum
- schließt
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Vorsatz
- 142
- ;
- .
- .
- angefochtene
- Urteil
- war
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- Sache
- Entscheidung
- reif
- ist
- war
- weiteren
- Aufklärung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- wird
- erforderlichen
- Feststellungen
- vorsätzlichen
- Verschweigen
- Rückvergütungen
- treffen
- haben
- .
- Sollte
- erneuter
- Verhandlung
- vorsätzliche
- Aufklärungspflichtverletzung
- feststehen
- weist
- Senat
- Schadensersatz
- Form
- Rückabwicklung
- erworbenen
- Kapitalanlagen
- grundsätzlich
- nur
- bezüglich
- Fondsanteile
- beansprucht
- werden
- kann
- Rückvergütungen
- verschwiegen
- worden
- sind
- .
- auch
- Wertpapiergeschäfte
- schadensersatzrechtlich
- rückabzuwickeln
- sind
- Rückvergütungen
- gezahlt
- wurden
- richtet
- Zedentin
- gehöriger
- Aufklärung
- insgesamt
- Geschäftskontakt
- Beklagten
- abgebrochen
- hätte
- Kläger
- beweispflichtig
- ist
- vgl.
- auch
- .
- Effektengeschäften
- Bank
- vertrages
- abgewickelt
- werden
- kann
- Weiteres
- ausgegangen
- werden
- Geschäftsverbindung
- insgesamt
- gekommen
- wäre
- Bank
- Bezug
- einzelne
- Geschäfte
- Aufklärungsverschulden
- trifft
- .
- Ellenberger
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 19.04.2004
- OLG
- Entscheidung
- 06.10.2004
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