|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 1
- .
- April
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Ga
- Abs.
- .
- Terminoptionsvermittler
- haben
- optionsunerfahrene
- Kunden
- unmißverständlich
- schriftlich
- auffälliger
- Form
- hinzuweisen
- Disagio
- eingesetzte
- Kapital
- Chancen-Risiko-Verhältnis
- Gleichgewicht
- bringt
- höheres
- Anleger
- Wahrscheinlichkeit
- Ergebnis
- praktisch
- chancenlos
- macht
- .
- Wird
- Schadensersatz
- unzureichender
- Aufklärung
- Risiken
- Optionsgeschäften
- verlangt
- beginnt
- Verjährungsfrist
- Gläubiger
- Umstände
- kennt
- Rechtspflicht
- Aufklärung
- ergibt
- .
- Versäumnisurteil
- 1
- .
- April
- XI
- OLG
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofes
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 1
- .
- April
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 22
- .
- Zivilsenats
- 15
- .
- März
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Urteil
- ist
- vorläufig
- vollstreckbar
- .
- Tatbestand
- :
- Kläger
- nimmt
- Beklagten
- folgenden
- :
- Beklagten
- Schadensersatz
- Verluste
- Optionsgeschäften
- Anspruch
- .
- Beklagte
- war
- Geschäftsführer
- GmbH
- gewerbsmäßig
- Optionsgeschäfte
- vermittelte
- .
- telefonischer
- Werbung
- schloß
- Kläger
- Softwareentwickler
- GmbH
- Vermittlungsvertrag
- erhielt
- Vordruck
- "
- Risikoerklärungen
- "
- umfassenden
- Kundenvereinbarung
- ansässigen
- Broker
- .
- Kläger
- unterschrieb
- Vereinbarung
- 26
- .
- Oktober
- übersandte
- GmbH
- 27
- .
- Oktober
- Scheck
- Höhe
- DM
- .
- Ausscheiden
- Beklagten
- Geschäftsführer
- zahlte
- Kläger
- weitere
- DM
- .
- Geschäft
- wurden
- Disagio
- Höhe
- %
- eingesetzten
- Kapitals
- Round-Turn-Kommission
- Höhe
- US-Dollar
- Rechnung
- gestellt
- .
- Kläger
- hat
- behauptet
- Beklagte
- habe
- ausreichend
- Risiken
- Geschäfte
- aufgeklärt
- .
- Beklagte
- hat
- Einrede
- Verjährung
- erhoben
- .
- Klage
- Zahlung
- DM
- Zinsen
- ist
- Vorinstanzen
- erfolglos
- geblieben
- .
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Kläger
- Klageantrag
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Beklagte
- mündlichen
- Verhandlung
- rechtzeitiger
- Ladung
- Termin
- vertreten
- war
- war
- Revision
- Klägers
- Versäumnisurteil
- entscheiden
- .
- Urteil
- ist
- jedoch
- Folge
- Säumnis
- beruht
- Sachprüfung
- vgl.
- .
- Revision
- Klägers
- ist
- begründet
- .
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Abweisung
- Klage
- wesentlichen
- folgt
- begründet
- :
- Kläger
- habe
- tatsächlichen
- Voraussetzungen
- vertraglichen
- Anspruches
- Anspruches
- gemäß
- §
- §
- Abs.
- .
- Anspruches
- gemäß
- §
- Abs.
- Verbindung
- Abs.
- §
- Abs.
- StGB
- Gebührenschinderei
- Veruntreuung
- Schecks
- schlüssig
- vorgetragen
- .
- Betracht
- kommende
- Anspruch
- §
- mangelhafter
- Belehrung
- Risiken
- Kosten
- vermittelten
- Geschäfte
- sei
- gemäß
- §
- Abs.
- .
- verjährt
- .
- Kläger
- habe
- Verjährungsbeginn
- erforderliche
- Kenntnis
- Schaden
- Person
- Beklagten
- Ersatzpflichtigen
- gehabt
- Ende
- erstinstanzlichen
- Bevollmächtigten
- aufgesucht
- habe
- .
- Zeitpunkt
- habe
- Kläger
- Verlust
- Einlage
- auch
- Inhalt
- erteilten
- Aufklärung
- gekannt
- .
- Kenntnisse
- hätten
- ausgereicht
- Hilfe
- Bevollmächtigten
- festzustellen
- Voraussetzungen
- Haftung
- gemäß
- §
- mangelhafter
- Aufklärung
- wirtschaftlichen
- Zusammenhänge
- Risiken
- vermittelten
- Geschäfte
- erfüllt
- waren
- .
- Stellung
- Beklagten
- Geschäftsführer
- Vermittlungs-GmbH
- sei
- Kläger
- übersandten
- Eingangsbestätigung
- Scheck
- ersichtlich
- gewesen
- .
- Zwar
- sei
- feststellbar
- Kläger
- Bevollmächtigten
- Anschrift
- Beklagten
- bekannt
- geworden
- sei
- .
- könne
- Kläger
- aber
- berufen
- Anschrift
- zumutbarer
- Weise
- nennenswerte
- Mühe
- hätte
- Erfahrung
- bringen
- können
- .
- dreijährige
- Verjährungsfrist
- sei
- Klageerhebung
- August
- abgelaufen
- .
- Etwaige
- Ansprüche
- §
- Abs.
- Verbindung
- BörsG
- §
- WpHG
- seien
- ebenfalls
- verjährt
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlicher
- Überprüfung
- wesentlichen
- Punkt
- stand
- .
- 1
- .
- Rechtlich
- beanstanden
- ist
- allerdings
- Begründung
- Berufungsgericht
- vertragliche
- Ansprüche
- Ansprüche
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- .
- §
- Abs.
- Verbindung
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- StGB
- verneint
- hat
- .
- wird
- Revision
- angegriffen
- .
- 2
- .
- Rechtsfehlerhaft
- ist
- hingegen
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- Anspruch
- §
- sei
- verjährt
- .
- etwaiger
- Anspruch
- Klägers
- gemäß
- §
- verjährt
- gemäß
- §
- Abs.
- .
- Jahren
- Zeitpunkt
- Kläger
- Schaden
- Person
- Ersatzpflichtigen
- Kenntnis
- erlangt
- hat
- .
- Zeitpunkt
- hat
- Berufungsgericht
- ausreichenden
- Feststellungen
- getroffen
- .
- Kenntnis
- Schadens
- gehört
- vorliegenden
- Fall
- Schadensersatz
- unzureichender
- Aufklärung
- Risiken
- Optionsgeschäften
- verlangt
- wird
- Kenntnis
- Umstände
- Rechtspflicht
- Aufklärung
- ergibt
- Senat
- Urteile
- 29
- .
- Januar
- XI
- 28
- .
- Mai
- XI
- m.w
- .
- .
- .
- Höhe
- %
- eingesetzten
- Kapitals
- erhoben
- wird
- ergibt
- Rechtspflicht
- Aufklärung
- Auswirkungen
- Disagios
- Gewinnchancen
- Anlegers
- Gewinnerzielung
- Berücksichtigung
- Disagios
- höheren
- Kursausschlag
- Börsenfachhandel
- realistisch
- angesehenen
- voraussetzt
- höheres
- Anleger
- Wahrscheinlichkeit
- Ergebnis
- praktisch
- chancenlos
- macht
- .
- Erst
- positive
- Kenntnis
- Aufklärungspflicht
- begründenden
- wirtschaftlichen
- Zusammenhänge
- ermöglicht
- Anleger
- aussichtsreiche
- Geltendmachung
- Schadensersatzanspruches
- vorsätzlicher
- sittenwidriger
- Schädigung
- Senat
- Urteil
- 28
- .
- Mai
- XI
- .
- Kläger
- selbst
- Kenntnis
- Jahre
- Klageerhebung
- hatte
- ist
- Berufungsgericht
- festgestellt
- Parteien
- vorgetragen
- worden
- .
- gilt
- Kenntnis
- Rechtsanwalts
- Kläger
- Ende
- Aufklärung
- Sachverhalts
- Geltendmachung
- Schadensersatzansprüchen
- beauftragt
- hat
- Rahmen
- erlangtes
- Wissen
- entsprechend
- §
- Abs.
- zurechnen
- lassen
- muß
- vgl.
- Urteile
- 16
- .
- Mai
- 18
- .
- Januar
- jeweils
- m.w
- .
- .
- .
- positive
- Kenntnis
- Rechtsanwalts
- Aufklärungspflicht
- begründenden
- wirtschaftlichen
- Zusammenhängen
- ist
- ebenfalls
- festgestellt
- vorgetragen
- worden
- .
- §
- Abs.
- .
- erforderliche
- Kenntnis
- kann
- auch
- Begründung
- bejaht
- werden
- Kläger
- Bevollmächtigter
- hätten
- Kenntnisnahme
- Aufklärungspflicht
- begründenden
- Umstände
- grob
- fahrlässig
- entzogen
- .
- fahrlässige
- Unkenntnis
- steht
- Gesetz
- geforderten
- positiven
- Kenntnis
- gleich
- .
- Ausnahme
- Erfordernis
- positiven
- Kenntnis
- kommt
- nur
- dann
- Betracht
- Geschädigte
- versäumt
- hat
- gleichsam
- Hand
- liegende
- Kenntnismöglichkeit
- wahrzunehmen
- Berufung
- Unkenntnis
- Förmelei
- erscheint
- Lage
- konkreten
- Umständen
- Kenntnis
- gehabt
- hätte
- f.
- ;
- Urteile
- 5
- .
- März
- vorgesehen
- 8
- .
- Oktober
- .
- Geschädigter
- erforderliche
- Kenntnis
- zumutbarer
- Weise
- nennenswerte
- Mühe
- verschaffen
- kann
- darf
- Hand
- haben
- einseitig
- Verjährungsfrist
- verlängern
- Augen
- aufdrängenden
- Kenntnis
- verschließt
- .
- kann
- Fall
- sein
- Vervollständigung
- Wissens
- bestimmtes
- Detail
- etwa
- Anschrift
- Schädigers
- nur
- einfache
- Anfrage
- Telefongespräch
- erforderlich
- sind
- Urteile
- 31
- .
- Januar
- VersR
- 18
- .
- Januar
- .
- Wissenslücke
- nur
- längere
- zeitraubende
- Telefonate
- geschlossen
- werden
- kann
- steht
- positiver
- Kenntnis
- hingegen
- gleich
- .
- Gemessen
- kann
- gemäß
- §
- Abs.
- .
- erforderlichen
- Kenntnis
- Klägers
- Bevollmächtigten
- ausgegangen
- werden
- .
- Kläger
- selbst
- juristische
- Ausbildung
- noch
- besondere
- Erfahrungen
- Optionsgeschäften
- besaß
- konnte
- Kenntnis
- Aufklärungspflicht
- begründenden
- wirtschaftlichen
- Zusammenhänge
- nennenswerte
- Mühe
- verschaffen
- .
- Auch
- beauftragten
- Rechtsanwalt
- war
- Bearbeitung
- Falles
- erheblichen
- Arbeitsaufwand
- verbunden
- alltägliche
- Rechtsmaterie
- ging
- Schadensersatzansprüche
- auch
- anderen
- rechtlichen
- Gesichtspunkten
- etwa
- Veruntreuung
- Einlage
- prüfen
- waren
- .
- Umständen
- kann
- Rede
- sein
- Bevollmächtigte
- Klägers
- habe
- Augen
- Aufklärungspflicht
- begründenden
- tatsächlichen
- Umständen
- verschlossen
- .
- Kenntnis
- Person
- Ersatzpflichtigen
- hat
- Geschädigte
- nur
- Name
- auch
- Anschrift
- bekannt
- ist
- -9-
- Urteil
- 6
- .
- März
- m.w
- .
- .
- .
- Berufungsgericht
- hat
- positive
- Kenntnis
- Klägers
- Anschrift
- Beklagten
- festgestellt
- gemeint
- Berufung
- Unkenntnis
- erscheine
- Förmelei
- Vervollständigung
- Wissens
- lediglich
- Anfrage
- Telefongespräch
- ausgereicht
- hätten
- .
- ist
- rechtsfehlerhaft
- .
- Zwar
- ist
- dargelegt
- erforderlichen
- Kenntnis
- auszugehen
- Vervollständigung
- Wissens
- Anschrift
- Schädigers
- nur
- einfache
- Anfrage
- erforderlich
- sind
- .
- bedeutet
- aber
- Revision
- Recht
- geltend
- macht
- Anschrift
- Schädigers
- immer
- einfache
- Weise
- ermittelt
- werden
- kann
- .
- Ermittlung
- Anschrift
- kann
- vielmehr
- je
- Lage
- Einzelfalles
- unterschiedliche
- Schwierigkeiten
- bereiten
- .
- vorliegenden
- Fall
- erforderlichen
- hat
- Berufungsgericht
- ausreichenden
- Feststellungen
- getroffen
- .
- hat
- insbesondere
- festgestellt
- Vortrag
- Beklagten
- Prozeßbevollmächtigte
- Klägers
- Wohnort
- Beklagten
- kannte
- Anschrift
- Anfrage
- Einwohnermeldeamt
- hätte
- Erfahrung
- bringen
- können
- .
- .
- Urteil
- Berufungsgerichts
- stellt
- auch
- anderen
- Gründen
- richtig
- §
- .
- Schadensersatzanspruch
- kann
- insbesondere
- Begründung
- verneint
- werden
- Beklagte
- habe
- ausreichender
- Weise
- korrekte
- Aufklärung
- Klägers
- Sorge
- getragen
- .
- 1
- .
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- sind
- gewerbliche
- Vermittler
- Terminoptionen
- verpflichtet
- Kaufinteressenten
- Vertragsschluß
- schriftlich
- Kenntnisse
- vermitteln
- Lage
- versetzen
- Umfang
- Verlustrisikos
- Verringerung
- Gewinnchance
- Aufschlag
- Optionsprämie
- richtig
- einzuschätzen
- .
- gehört
- Bekanntgabe
- Höhe
- Optionsprämie
- auch
- Aufklärung
- wirtschaftlichen
- Zusammenhänge
- Optionsgeschäfts
- Bedeutung
- Prämie
- Einfluß
- Geschäft
- verbundene
- Risiko
- .
- So
- muß
- hingewiesen
- werden
- Prämie
- Rahmen
- Markt
- noch
- vertretbar
- angesehenen
- Risikobereichs
- kennzeichnet
- Höhe
- noch
- realistisch
- angesehenen
- auch
- weitgehend
- spekulativen
- Kurserwartungen
- Börsenfachhandels
- entspricht
- .
- Ferner
- ist
- darzulegen
- Höhe
- Aufschlag
- Prämie
- erhoben
- wird
- Aufschlag
- Gewinnerwartung
- verschlechtert
- höherer
- Kursausschlag
- Börsenfachhandel
- realistisch
- angesehene
- notwendig
- ist
- Gewinnzone
- kommen
- vgl.
- ;
- Senat
- f.
- ;
- Urteile
- 16
- .
- Oktober
- XI
- 28
- .
- Mai
- XI
- .
- Zusammenhang
- ist
- unmißverständlich
- hinzuweisen
- höhere
- Aufschläge
- Anleger
- verschiedene
- Optionen
- erwerben
- Wahrscheinlichkeit
- Ergebnis
- praktisch
- chancenlos
- machen
- .
- Aussagekraft
- Hinweises
- schriftlich
- auch
- flüchtige
- Leser
- auffälliger
- Form
- erfolgen
- hat
- darf
- Beschönigungen
- noch
- andere
- Weise
- beeinträchtigt
- werden
- Senat
- f.
- ;
- Urteil
- 28
- .
- Mai
- XI
- .
- Aufklärung
- hat
- Geschäftsführer
- Optionsvermittlungs-GmbH
- Sorge
- tragen
- .
- Geschäftsführer
- Optionsgeschäfte
- gehörige
- Aufklärung
- Kunden
- abschließt
- Abschluß
- veranlaßt
- bewußt
- verhindert
- mißbraucht
- geschäftliche
- Überlegenheit
- sittenwidriger
- Weise
- haftet
- Optionserwerbern
- gemäß
- §
- Schadensersatz
- Senat
- ;
- Urteil
- 28
- .
- Mai
- XI
- jeweils
- m.w
- .
- .
- .
- 2
- .
- Pflicht
- hat
- Beklagte
- bisherigen
- Parteivortrag
- erfüllt
- .
- Kundenvereinbarung
- Kläger
- 26
- .
- Oktober
- unterschrieben
- hat
- enthaltenen
- "
- Risikoerklärungen
- "
- bringen
- klar
- Ausdruck
- vereinbarte
- Disagio
- %
- eingesetzte
- Kapital
- Gewinnerwartung
- verschlechtert
- höherer
- Kursausschlag
- Börsenfachhandel
- realistisch
- angesehene
- notwendig
- ist
- Gewinnzone
- kommen
- .
- enthalten
- auch
- Hinweis
- höheres
- Anleger
- Wahrscheinlichkeit
- Ergebnis
- praktisch
- chancenlos
- macht
- .
- sen
- wird
- Anleger
- Bemerkung
- irre
- geführt
- erziele
- nur
- dann
- Gewinn
- Kurs
- Broker
- zahlende
- Optionsprämie
- bewege
- .
- wird
- verschwiegen
- Kurs
- zusätzlich
- bezeichneten
- Gebührenaufschlag
- steigen
- muß
- Gewinnzone
- erreichen
- .
- Kundenvereinbarung
- allgemeine
- Gebührenaufschlag
- bezogene
- Risikohinweise
- enthält
- werden
- Gegenüberstellung
- hoher
- Gewinnchancen
- relativiert
- .
- Aufnahme
- Risikohinweise
- wird
- Anlegern
- erschwert
- auch
- flüchtigen
- Leser
- auffälligen
- Form
- entbehren
- .
- Beklagte
- Geschäftsführer
- GmbH
- korrekte
- Aufklärung
- Anleger
- Sorge
- tragen
- hatte
- hat
- Abschluß
- Geschäften
- Einsatz
- Kläger
- gezahlten
- DM
- sachgerechte
- Aufklärung
- zumindest
- verhindert
- .
- Behauptung
- Telefonverkäufer
- Vermittlungs-GmbH
- seien
- angehalten
- worden
- Anlegern
- Auswirkungen
- Disagios
- erläutern
- rechtfertigt
- andere
- Beurteilung
- .
- läßt
- erkennen
- Beklagte
- schriftliche
- inhaltlich
- ausreichende
- Aufklärung
- Anleger
- Sorge
- getragen
- hat
- .
- IV
- .
- Berufungsurteil
- war
- aufzuheben
- §
- Abs.
- Sache
- anderweiten
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- wird
- nunmehr
- insbesondere
- Vorsatz
- Beklagten
- gemäß
- §
- Feststellungen
- treffen
- haben
- .
- wird
- schwerwiegenden
- Aufklärungsmängeln
- berücksichtigen
- sein
- etwaiger
- Irrtum
- Reichweite
- Aufklärungspflicht
- vorsätzliches
- Handeln
- ausschließt
- Senat
- 163
- ;
- Urteil
- 28
- .
- Mai
- XI
- .
|