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- NAMEN
- XI
- Verkündet
- :
- 11
- .
- September
- Justizamtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofes
- hat
- gemäß
- §
- Abs.
- schriftlichen
- Verfahren
- Schriftsätze
- 17
- Juli
- eingereicht
- werden
- konnten
- Vorsitzenden
- Richter
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 3
- .
- Zivilsenats
- 29
- .
- September
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Verhältnis
- Beklagten
- Nachteil
- Klägerin
- entschieden
- worden
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- macht
- Klage
- früheren
- Beklagten
- zu
- Zurückweisung
- Nichtzulassungsbeschwerde
- rechtskräftig
- abgewiesen
- worden
- ist
- Revisionsinstanz
- nur
- noch
- Beklagten
- nachfolgend
- :
- Beklagte
- Schadensersatzansprüche
- fehlerhafter
- Beratung
- Zusammenhang
- Beteiligung
- geschlossenen
- Immobilienfonds
- geltend
- .
- Klägerin
- beteiligte
- 10
- .
- September
- Anraten
- Mitarbeiters
- Beklagten
- Direktkommanditistin
- geschlossenen
- Immobilienfonds
- nachfolgend
- :
- Fonds
- .
- Fonds
- investierte
- eigenständige
- Verwaltungsgebäude
- S.
- .
- Hauptmieter
- Fondsgebäude
- war
- Mietvertrag
- Vertragslaufzeit
- Verlängerungsoption
- enthielt
- geschlossen
- worden
- war
- .
- Klägerin
- beteiligte
- Mindestbeteiligungssumme
- DM
- Prospekt
- vorgesehen
- Beteiligungskapital
- %
- Eigenmitteln
- Anlegerin
- %
- obligatorische
- Anteilsfinanzierung
- aufgebracht
- wurde
- .
- Beitrittserklärung
- unterzeichnete
- Klägerin
- Übernahme/Darlehensvertrag
- DM
- .
- Vertrages
- übernahm
- Klägerin
- Konzept
- Fonds
- anteilig
- Beklagten
- aufgenommenes
- Darlehen
- .
- früheren
- Beklagten
- wurde
- vereinbart
- Beteiligung
- erwachsenen
- Rechte
- Klägerin
- treuhänderisch
- wahrnehmen
- sollte
- .
- B.
- geschlossenen
- Mietverträge
- liefen
- Jahr
- wurden
- verlängert
- .
- ausbleibenden
- Mietzahlungen
- Höhe
- Mio.
- DM
- monatlich
- kam
- Fondsgesellschaft
- wirtschaftliche
- Schwierigkeiten
- .
- Neuvermietung
- nur
- umfassenden
- baulichen
- Maßnahmen
- möglich
- gewesen
- wäre
- wurden
- Fondsobjekte
- Jahr
- veräußert
- .
- Erlös
- gut
- Mio.
- €
- reichte
- Restverbindlichkeiten
- Immobilienfinanzierung
- vollständig
- decken
- .
- Klägerin
- hat
- Beklagte
- Schadensersatz
- Anspruch
- genommen
- Mitarbeiter
- vereinnahmte
- Rückvergütungen
- informiert
- habe
- Prospektangaben
- Anlageberatung
- verwendeten
- Prospektes
- Bezug
- Kommanditistenhaftung
- §
- Abs.
- unzureichend
- seien
- .
- macht
- Schaden
- Höhe
- €
- geltend
- eigenen
- Mitteln
- aufgebrachten
- Beteiligungsbetrag
- 37.375,44
- €
- frühere
- Beklagte
- geflossenen
- Zinsen
- Höhe
- €
- errechnet
- .
- Klägerin
- begehrt
- Betrag
- Zinsen
- Zug
- Zug
- Abtretung
- Kommanditanteile
- Fonds
- .
- Ferner
- macht
- €
- vorgerichtlicher
- Anwaltskosten
- geltend
- begehrt
- Feststellung
- Ersatzpflicht
- weitere
- Schäden
- Feststellung
- Annahmeverzuges
- Beklagten
- .
- Klage
- ist
- Vorinstanzen
- Erfolg
- geblieben
- .
- Senat
- insofern
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Klägerin
- Klagebegehren
- Beklagten
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- führt
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- Revisionsverfahren
- Interesse
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- schen
- Klägerin
- Beklagten
- sei
- Anlageberatungsvertrag
- stillschweigend
- gekommen
- .
- Beklagte
- habe
- Anlageberatungsvertrag
- fließende
- Pflicht
- Klägerin
- anlagegerecht
- aufzuklären
- verletzt
- .
- Klägerin
- Bezug
- anlagegerechte
- Beratung
- Vielzahl
- Einzelpunkten
- aufgegriffen
- habe
- aufgeklärt
- worden
- sei
- stehe
- Widerspruch
- Angaben
- Klägerin
- persönlichen
- Anhörung
- Landgericht
- .
- Pflichtverletzung
- liege
- auch
- unterbliebenen
- Aufklärung
- sogenannte
- Kick-backZahlungen
- .
- Insoweit
- sei
- unstreitig
- Beklagte
- Vermittlung
- Anlage
- Zahlung
- Höhe
- %
- eingesetzten
- Eigenkapitals
- DM
- mithin
- DM
- erhalten
- habe
- Klägerin
- hingewiesen
- habe
- .
- Haftung
- Beklagten
- folge
- hieraus
- jedoch
- vereinnahmten
- Zahlung
- Kick-backZahlung
- Ausgabeaufschlägen
- Verwaltungsgebühren
- gehandelt
- habe
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- revisionsrechtlicher
- Prüfung
- entscheidenden
- Punkt
- stand
- .
- 1
- .
- Recht
- Revision
- angegriffen
- ist
- Berufungsgericht
- Zustandekommen
- Anlageberatungsvertrages
- Klägerin
- Beklagten
- ausgegangen
- .
- 2
- .
- Rechtsfehlerhaft
- hat
- Berufungsgericht
- aber
- Verletzung
- Pflichten
- Beratungsvertrag
- verneint
- .
- Ansicht
- Revision
- folgt
- Haftung
- Beklagten
- allerdings
- unzulänglichen
- Darstellung
- Haftung
- Kommanditisten
- §
- Abs.
- Prospekt
- Berater
- Anlageberatung
- verwendet
- hat
- .
- Senat
- bereits
- entschieden
- hat
- muss
- Totalverlustrisiko
- Immobilienfonds
- grundsätzlich
- gesondert
- hingewiesen
- werden
- Senatsurteil
- 27
- .
- Oktober
- XI
- .
- .
- Besondere
- gefahrerhöhende
- Umstände
- ausnahmsweise
- Aufklärung
- rechtfertigen
- könnten
- liegen
- .
- Umstand
- Fonds
- unmittelbar
- selbst
- Immobilien
- errichtete
- vermietete
- Objektgesellschaften
- atypisch
- stiller
- Gesellschafter
- beteiligte
- ihrerseits
- Eigentümer
- jeweils
- Gebäudes
- S.
- waren
- stellt
- gefahrerhöhenden
- Umstand
- .
- Auch
- insofern
- tritt
- Totalverlust
- Anlegerengagements
- nur
- dann
- Vermietung
- erfolgen
- kann
- aufgenommene
- Kredite
- zurückgezahlt
- werden
- können
- .
- Ansicht
- Revision
- ist
- Prospekt
- auch
- Bezug
- Haftung
- Kommanditisten
- §
- Abs.
- unrichtig
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Recht
- Bezug
- frühere
- Beklagte
- ausgeführt
- Prospekt
- Seiten
- f.
- ausreichend
- Regelungsinhalt
- §
- Abs.
- informiert
- vgl.
- auch
- Senatsurteil
- 27
- .
- Oktober
- XI
- .
- .
- Rechtsfehlerhaft
- hat
- Berufungsgericht
- jedoch
- Aufklärungspflichtverletzung
- Bezug
- unstreitig
- Beklagten
- vereinnahmten
- Rückvergütungen
- Höhe
- %
- eingesetzten
- Eigenkapitals
- DM
- verneint
- Ausgabeaufschlägen
- Verwaltungsgebühren
- geflossen
- seien
- .
- gefestigten
- Rechtsprechung
- Senats
- ist
- Bank
- Anlageberatungsvertrag
- verpflichtet
- vereinnahmte
- vergütung
- offen
- ausgewiesenen
- Vertriebsprovisionen
- ungefragt
- aufzuklären
- vgl.
- zuletzt
- Senatsurteil
- 8
- .
- Mai
- XI
- .
- Veröffentlichung
- bestimmt
- .
- Aufklärungspflichtige
- Rückvergütungen
- sind
- regelmäßig
- umsatzabhängige
- Provisionen
- Gegensatz
- versteckten
- Innenprovisionen
- Anlagevermögen
- offen
- ausgewiesenen
- Provisionen
- Beispiel
- Ausgabeaufschlägen
- Verwaltungsvergütungen
- gezahlt
- werden
- Rückfluss
- beratende
- Bank
- aber
- offenbart
- wird
- Rücken
- Anlegers
- erfolgt
- .
- kann
- Anleger
- zwar
- Fehlvorstellung
- Werthaltigkeit
- Anlage
- entstehen
- kann
- jedoch
- besondere
- Interesse
- beratenden
- Bank
- Empfehlung
- gerade
- Anlage
- erkennen
- vgl.
- zuletzt
- Senatsurteil
- 8
- .
- Mai
- XI
- .
- .
- handelt
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- auch
- dann
- aufklärungspflichtige
- Rückvergütungen
- Agio
- Verwaltungsgebühren
- sonstigen
- offen
- ausgewiesenen
- Vertriebskosten
- fließen
- auch
- ankommt
- Zahlung
- Anlegers
- "
- Bank
- "
- direkt
- Fondsgesellschaft
- erfolgt
- vgl.
- zuletzt
- Senatsurteil
- 8
- .
- Mai
- XI
- .
- .
- Beklagte
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Vermittlung
- Fondsbeteiligungen
- Zahlung
- Höhe
- %
- eingesetzten
- Eigenkapitals
- erhalten
- hat
- Prospekt
- Höhe
- ca.
- Mio.
- DM
- ausgewiesenen
- "
- Kosten
- Eigenkapitalbeschaffung
- "
- flossen
- handelt
- Rückvergütung
- Beklagte
- Klägerin
- ungefragt
- hätte
- aufklären
- müssen
- .
- .
- Entscheidung
- Berufungsgerichts
- stellt
- auch
- anderen
- Gründen
- richtig
- §
- .
- bisher
- getroffenen
- Feststellungen
- kann
- Verjährung
- etwaiger
- Ansprüche
- Klägerin
- Beklagte
- ausgegangen
- werden
- .
- 1
- .
- Erfolg
- beruft
- Revisionserwiderung
- formularmäßige
- Klausel
- Beitrittserklärung
- heißt
- "
- Eventuelle
- Ansprüche
- Personen
- verjähren
- Monaten
- Kenntnis
- spätestens
- Jahren
- Beteiligungsbeginn
- "
- .
- Klausel
- wirkt
- bereits
- allein
- Gunsten
- Beklagten
- "
- Personen
- "
- gehört
- Gunsten
- Verjährung
- abgekürzt
- werden
- soll
- .
- Klausel
- bezieht
- Wortlaut
- vorangestellten
- Satzes
- Initiatoren
- Vertriebsbeauftragte
- Wirtschaftsprüfer
- Steuerberater
- Anlageberater
- Treuhänder
- Vermittler
- sonstige
- Dritte
- "
- Erstellung
- Prospektes
- Konzeption
- Fondsgesellschaft
- mitgewirkt
- haben
- "
- .
- Zumindest
- Unklarheitenregel
- §
- 305c
- Abs.
- §
- bezieht
- letzte
- vorher
- genannten
- Personen
- .
- Beklagte
- ist
- zwar
- Anlageberaterin
- hat
- jedoch
- Parteivortrag
- noch
- Inhalt
- Prospektes
- Erstellung
- Konzeption
- Fondsgesellschaft
- mitgewirkt
- so
- Verjährungsregelung
- betrifft
- .
- kann
- dahinstehen
- Klausel
- auch
- §
- Nr.
- §
- Nr.
- unwirksam
- ist
- vgl.
- Urteile
- 23
- .
- April
- .
- .
- jeweils
- .
- 2
- .
- Frage
- Anspruch
- Klägerin
- Regelverjährung
- Art
- .
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Satz
- §
- Abs.
- -9-
- jährt
- ist
- kann
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- subjektiven
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- Nr.
- siehe
- Urteile
- 9
- .
- August
- rechtskräftig
- 3
- .
- April
- XI
- 6
- Juli
- rechtskräftig
- 19
- .
- Juni
- XI
- ;
- siehe
- auch
- 9
- .
- Dezember
- .
- f.
- rechtskräftig
- Beschluss
- 26
- .
- Januar
- ;
- Schäfer/Sethe/Lang
- Handbuch
- Vermögensverwaltung
- §
- .
- aE
- derzeit
- beantwortet
- werden
- .
- IV
- .
- Berufungsurteil
- ist
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- Sache
- Endentscheidung
- reif
- ist
- ist
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Sollte
- weitere
- Verfahren
- Frage
- Kausalität
- ankommen
- weist
- Senat
- Ausführungen
- Urteil
- 8
- .
- Mai
- XI
- .
- .
- .
- Ellenberger
- Menges
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
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