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- NAMEN
- XI
- Verkündet
- :
- 25
- .
- Oktober
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- ECLI
- :
- :
- XI
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- gemäß
- §
- Abs.
- schriftlichen
- Verfahren
- Schriftsätze
- 27
- .
- September
- eingereicht
- werden
- konnten
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richterinnen
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- Urteil
- 7
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 9
- .
- April
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Berufungsgericht
- Berufung
- Klägerin
- Gesichtspunkt
- unzureichenden
- Aufklärung
- anfänglichen
- negativen
- Marktwert
- zurückgewiesen
- hat
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- 19
- .
- Zivilsenat
- Berufungsgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- nimmt
- Beklagte
- angeblich
- fehlerhafter
- Beratung
- Zusammenhang
- Abschluss
- Swap-Geschäfts
- Anspruch
- .
- Klägerin
- mittelständisches
- Unternehmen
- hatte
- August
- Kontokorrentkredite
- Höhe
- Mio.
- €
- verschiedenen
- Banken
- Höhe
- €
- Beklagten
- erhalten
- .
- Kredite
- hatte
- Klägerin
- variable
- Zinsen
- zahlen
- .
- 28
- .
- August
- schlossen
- Parteien
- "
- Rahmenvertrag
- Finanztermingeschäfte
- "
- streitgegenständlichen
- Zinssatz-SwapVertrag
- Laufzeit
- 1
- .
- September
- 28
- .
- Juni
- .
- Vertrag
- verpflichtete
- Klägerin
- Zahlung
- %
- p.a.
- Bezugsbetrag
- Mio.
- €
- Beklagte
- Verpflichtung
- Zahlung
- Zinsen
- Höhe
- 3-Monats-EUR-EURIBOR-Reuters
- Bezugsbetrag
- übernahm
- .
- 31
- .
- März
- wurden
- Klägerin
- vierteljährlichen
- Fixingbestätigungen
- geschuldeten
- Zahlungen
- insgesamt
- €
- Kontokorrentkonto
- Klägerin
- Beklagten
- verbucht
- .
- Folgezeit
- wurden
- Zahlungen
- Leistungsrückstandskonto
- "
- gebucht
- .
- Klage
- begehrt
- Klägerin
- insbesondere
- Berufung
- mehrfacher
- Hinsicht
- unzulängliche
- Beratung
- Swap-Geschäft
- Verurteilung
- Beklagten
- Freistellung
- Klägerin
- Verpflichtungen
- Swap-Vertrags
- Zahlung
- €
- Verzugszinsen
- Freigabe
- sämtlicher
- Sicherheiten
- Freistellung
- vorgerichtlichen
- Rechtsanwaltskosten
- .
- Klage
- hatte
- Vorinstanzen
- Erfolg
- .
- Senat
- hat
- Revision
- Klägerin
- Berufungsurteil
- nur
- zugelassen
- Vorwurf
- unterbliebenen
- Aufklärung
- anfänglichen
- negativen
- Marktwert
- Swap-Vertrags
- geht
- .
- Umfang
- verfolgt
- Klägerin
- Klagegebegehren
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- ist
- begründet
- .
- führt
- Entscheidungsformel
- ersichtlichen
- Umfang
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Begründung
- Entscheidung
- Revisionsverfahren
- noch
- Bedeutung
- Wesentlichen
- ausgeführt
- :
- Landgericht
- habe
- Klage
- Recht
- abgewiesen
- festgestellt
- Anlageentscheidung
- Klägerin
- ursächliche
- Fehlberatung
- Mitarbeiter
- Beklagten
- vorliege
- .
- Parteien
- habe
- Beratungsvertrag
- bestanden
- .
- Beklagte
- habe
- Pflicht
- Aufklärung
- anfänglich
- negativen
- Marktwert
- verstoßen
- .
- Klägerin
- Senatsurteil
- 22
- .
- März
- XI
- verweise
- könne
- durchdringen
- .
- hier
- streitgegenständlichen
- finde
- lediglich
- Austausch
- Zinssätzen
- sei
- Klägerin
- vorgetragen
- noch
- lägen
- sonstige
- Anhaltspunkte
- Swap
- Konstruktion
- Lasten
- Klägerin
- aufweise
- Spread
- vorgenannten
- Senatsurteil
- .
- anfänglich
- negativen
- Marktwert
- allein
- eingepreisten
- einkalkulierten
- Gewinnmarge
- Bank
- resultiere
- sei
- aufzuklären
- .
- entscheidend
- sei
- Zusammenhang
- Swap-Geschäft
- konnexer
- Darlehensvertrag
- zugrunde
- liege
- hier
- Übrigen
- Fall
- sei
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- revisionsrechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- 1
- .
- unangegriffenen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- bestand
- Parteien
- Anlageberatungsvertrag
- .
- 2
- .
- Rechtsfehlerhaft
- hat
- Berufungsgericht
- angenommen
- Fall
- Zinssatz-Swap-Vertrags
- streitgegenständliche
- konzipiert
- sei
- bestehe
- beratungsvertragliche
- Pflicht
- Aufklärung
- anfänglichen
- negativen
- Marktwert
- eingepreisten
- Gewinnmarge
- Bank
- resultiere
- .
- Auch
- Einpreisen
- Bruttomarge
- Swap-Geschäft
- Umstand
- ist
- beratende
- Bank
- Rahmen
- objektgerechten
- Beratung
- informieren
- müsste
- Senatsurteile
- 20
- .
- Januar
- XI
- .
- .
- 28
- .
- April
- XI
- ZR
- .
- f.
- 22
- .
- März
- XI
- .
- hat
- Gesichtspunkt
- schwerwiegenden
- Interessenkonflikts
- Swap-Verträgen
- Zweipersonenverhältnis
- unabhängig
- konkreten
- Bedingungen
- Pflicht
- Einpreisung
- anfänglichen
- negativen
- Marktwerts
- Nettogewinn
- Kosten
- Bank
- umfassenden
- Bruttomarge
- Höhe
- aufzuklären
- sei
- Swap-Vertrag
- dient
- nur
- Konditionen
- konnexen
- Kreditverhältnisses
- abzuändern
- vgl.
- Senatsurteile
- 28
- .
- April
- XI
- .
- .
- 22
- .
- März
- XI
- .
- 27
- ;
- Senatsbeschluss
- 15
- .
- März
- XI
- .
- .
- Hier
- war
- Verpflichtung
- Beklagten
- Aufklärung
- Einpreisen
- anfänglichen
- negativen
- Marktwerts
- Bestehens
- konnexen
- Gegengeschäfts
- entfallen
- .
- Grundsätzen
- Senat
- Erlass
- Berufungsurteils
- Urteilen
- 22
- .
- März
- XI
- .
- .
- 12
- Juli
- XI
- .
- aufgestellt
- hat
- ist
- Swap-Vertrag
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- konnex
- Beklagten
- gewährten
- Darlehen
- verknüpft
- gewesen
- Bezugsbetrag
- Swap-Vertrags
- Mio.
- €
- Beklagte
- zurückzuzahlende
- €
- deutlich
- überstieg
- .
- .
- Berufungsurteil
- stellt
- auch
- anderen
- Gründen
- richtig
- §
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- ergibt
- Beklagte
- unstreitig
- Gewinnmarge
- streitgegenständlichen
- SwapVertrag
- eingepreist
- Klägerin
- hingewiesen
- hat
- .
- Feststellungen
- hat
- Klägerin
- behauptet
- anfänglichen
- negativen
- Marktwert
- Swap-Vertrags
- hingewiesen
- worden
- sein
- .
- hat
- Klägerin
- geltend
- gemachte
- Pflichtverletzung
- hinreichend
- dargelegt
- .
- schlüssiger
- Vortrag
- unzureichenden
- Aufklärung
- anfänglichen
- negativen
- Marktwert
- Swap-Vertrags
- setzt
- nur
- Kunde
- Einpreisung
- anfänglichen
- negativen
- Marktwerts
- Verschweigen
- Tatsache
- vorträgt
- .
- muss
- Kunde
- Umfang
- anfänglichen
- negativen
- Marktwerts
- beziffern
- auch
- Sinne
- Angabe
- Größenordnung
- Senatsbeschlüsse
- 20
- .
- Oktober
- XI
- .
- f.
- 15
- .
- März
- XI
- juris
- .
- f.
- Senatsurteil
- 22
- .
- März
- XI
- .
- .
- hat
- Beklagte
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Vorinstanzen
- eingeräumt
- Gewinnmarge
- streitgegenständlichen
- Swap-Vertrag
- eingepreist
- haben
- Abrede
- gestellt
- Klägerin
- aufgeklärt
- haben
- .
- Beklagte
- hat
- nur
- berufen
- anfänglichen
- negativen
- Marktwert
- ausschließlich
- Gewinnmarge
- resultiere
- aufzuklären
- sei
- insbesondere
- behauptet
- Klägerin
- Höhe
- anfänglichen
- negativen
- Marktwerts
- mitgeteilt
- haben
- .
- 2
- .
- Schließlich
- kommt
- Verschulden
- Beklagten
- ausschließender
- unvermeidbarer
- Rechtsirrtum
- Betracht
- Senatsurteile
- 22
- .
- März
- XI
- .
- 28
- .
- April
- XI
- .
- 12
- Juli
- XI
- juris
- .
- .
- IV
- .
- Berufungsurteil
- ist
- Entscheidungsformel
- ersichtlichen
- Umfang
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- Sache
- Endentscheidung
- reif
- ist
- ist
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- hat
- Senat
- Möglichkeit
- §
- Abs.
- Satz
- Gebrauch
- gemacht
- .
- weitere
- Verfahren
- weist
- Senat
- Ausführungen
- Urteilen
- 28
- .
- April
- XI
- .
- .
- 22
- .
- März
- XI
- .
- f.
- 12
- Juli
- XI
- juris
- .
- f.
- .
- Bezug
- Antrag
- Verurteilung
- Beklagten
- "
- Freistellung
- "
- Klägerin
- Verpflichtungen
- streitgegenständlichen
- Swap-Vertrags
- weist
- Senat
- Urteil
- Bundesgerichtshofs
- 22
- .
- Oktober
- .
- .
- Ellenberger
- Menges
- Derstadt
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- 19.09.2013
- OLG
- Entscheidung
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