|
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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 3
- .
- Mai
- Justizhauptsekretär
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Patentnichtigkeitssache
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 6
- .
- März
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Scharen
- Keukenschrijver
- Recht
- erkannt
- :
- Berufung
- Urteil
- 2
- .
- Senats
- Bundespatentgerichts
- 23
- .
- Januar
- wird
- Kosten
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- ist
- Inhaberin
- 5
- .
- August
- angemeldeten
- Wirkung
- Hoheitsgebiet
- Bundesrepublik
- erteilten
- europäischen
- Patents
- Streitpatents
- .
- betrifft
- Verfahren
- Übertragung
- digitaler
- Informationen
- Zentraleinheit
- Anzahl
- Baugruppen
- modularen
- Automatisierungsgeräts
- Bussystem
- Baugruppe
- modulares
- Automatisierungsgerät
- Durchführung
- Verfahrens
- .
- Patent
- umfasst
- Patentansprüche
- Patentansprüche
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- folgenden
- Wortlaut
- haben
- :
- "
- 1
- .
- Informationsübertragungsverfahren
- Übertragung
- digitaler
- Informationen
- Zentraleinheit
- Anzahl
- Zentraleinheit
- untergeordneten
- Baugruppen
- modularen
- Automatisierungsgeräts
- Informationsübertragung
- serielles
- Bussystem
- erfolgt
- mindestens
- Datenleitung
- Übertragen
- Informationen
- Taktleitung
- Vorgabe
- gemeinsamen
- Systemtaktes
- mindestens
- Steuerleitung
- Übertragen
- Steuersignalen
- aufweist
- zumindest
- Datenleitung
- Baugruppen
- hindurchgeführt
- ist
- gekennzeichnet
- Informationen
- Befehle
- Daten
- umfassen
- Datenleitung
- abwechselnd
- Befehle
- Daten
- übertragen
- werden
- Übertragung
- Befehlen
- Baugruppen
- Datenleitung
- überbrücken
- Schieberegister
- Abspeicherung
- Datenleitung
- übertragenen
- Befehls
- Datenleitung
- ankoppeln
- Übertragung
- Daten
- Baugruppen
- Abhängigkeit
- zuletzt
- übertragenen
- Befehl
- Schieberegister
- Datenleitung
- einschleifen
- Datenleitung
- überbrücken
- .
- 10
- .
- Baugruppe
- modulares
- Automatisierungsgerät
- Baugruppe
- serielles
- Bussystem
- Zentraleinheit
- weiteren
- Baugruppen
- verbindbar
- ist
- Baugruppe
- mindestens
- Datenleitung
- Übertragen
- Informationen
- Taktleitung
- Vorgabe
- gemeinsamen
- Systemtaktes
- mindestens
- Steuerleitung
- Übertragen
- Steuersignalen
- angeschlossen
- ist
- Baugruppe
- Busanschaltung
- Bussystem
- anschließbar
- ist
- zumindest
- Datenleitung
- Busanschaltung
- hindurchgeführt
- ist
- Busanschaltung
- mindestens
- Schieberegister
- Mittel
- Einschleifen
- Schieberegisters
- Datenleitung
- aufweist
- gekennzeichnet
- Busanschaltung
- aufweist
- Mittel
- Kurzschließen
- Datenleitung
- weiteres
- Schieberegister
- Abspeicherung
- Datenleitung
- übertragenen
- Befehls
- zumindest
- Beeinflussung
- Mittel
- Einschleifen
- Schieberegisters
- Mittel
- Kurzschließen
- Datenleitung
- wirksam
- ist
- Mittel
- Befehlsübertragung
- weitere
- Schieberegister
- Datenleitung
- ankoppeln
- Datenleitung
- überbrücken
- .
- "
- weiteren
- Patentansprüche
- wird
- Streitpatentschrift
- Klägerin
- hat
- geltend
- gemacht
- Gegenstand
- Streitpatents
- sei
- patentfähig
- sei
- neu
- beruhe
- jedenfalls
- erfinderischer
- Tätigkeit
- .
- hat
- Klägerin
- folgende
- Schriften
- berufen
- :
- deutsche
- Patentschrift
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- deutsche
- Patentschrift
- europäische
- Patentschrift
- Hrsg.
- :
- "
- Bussysteme
- "
- Verlag
- 2
- .
- Aufl
- .
- 8)
- Zeitschrift
- Elektronik
- Nr.
- S.
- :
- "
- "
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- Funkschau-Arbeitsblätter
- :
- S.
- ;
- S.
- ;
- 20/1982
- S.
- ;
- S.
- ;
- S.
- ;
- S.
- 23/1986
- S.
- .
- Klägerin
- hat
- beantragt
- europäische
- Patent
- Wirkung
- Hoheitsgebiet
- Bundesrepublik
- nichtig
- erklären
- .
- Beklagte
- hat
- beantragt
- Klage
- abzuweisen
- .
- Bundespatentgericht
- hat
- Streitpatent
- Wirkung
- Hoheitsgebiet
- Bundesrepublik
- nichtig
- erklärt
- .
- Hiergegen
- richtet
- Berufung
- Beklagten
- Patentansprüche
- zuletzt
- folgender
- Fassung
- verteidigt
- hat
- Änderungen
- sind
- fett
- gesetzt
- :
- "
- 1
- .
- Informationsübertragungsverfahren
- Übertragung
- digitaler
- Informationen
- Zentraleinheit
- Anzahl
- Zentraleinheit
- untergeordneten
- Baugruppen
- modularen
- Automatisierungsgeräts
- Informationsübertragung
- serielles
- Bussystem
- erfolgt
- gestrichen
- :
- mindestens
- bidirektionale
- Datenleitung
- Übertragen
- Informationen
- Taktleitung
- Vorgabe
- gemeinsamen
- Systemtaktes
- mindestens
- Steuerleitung
- Übertragen
- Steuersignalen
- aufweist
- zumindest
- Datenleitung
- Baugruppen
- hindurchgeführt
- ist
- gekennzeichnet
- Informationen
- Befehle
- Daten
- umfassen
- Datenleitung
- abwechselnd
- Befehle
- Daten
- übertragen
- werden
- Steuersignale
- Baugruppen
- Übertragung
- Befehlen
- einstellen
- Übertragung
- Befehlen
- Baugruppen
- stets
- Datenleitung
- überbrücken
- Schieberegister
- Abspeicherung
- Datenleitung
- übertragenen
- Datenleitung
- ankoppeln
- Übertragung
- Daten
- Baugruppen
- Abhängigkeit
- zuletzt
- übertragenen
- Befehl
- Schieberegister
- Datenleitung
- einschleifen
- Datenleitung
- überbrücken
- .
- 10
- .
- Baugruppe
- modulares
- Automatisierungsgerät
- Baugruppe
- serielles
- Bussystem
- Zentraleinheit
- weiteren
- Baugruppen
- verbindbar
- ist
- Baugruppe
- gestrichen
- :
- mindestens
- bidirektionale
- Datenleitung
- Übertragen
- Informationen
- Taktleitung
- Vorgabe
- gemeinsamen
- Systemtaktes
- mindestens
- Steuerleitung
- Übertragen
- Steuersignalen
- angeschlossen
- ist
- Baugruppe
- Busanschaltung
- Bussystem
- anschließbar
- ist
- zumindest
- Datenleitung
- Busanschaltung
- hindurchgeführt
- ist
- Busanschaltung
- mindestens
- Schieberegister
- Mittel
- Einschleifen
- Schieberegisters
- Datenleitung
- aufweist
- gekennzeichnet
- Busanschaltung
- aufweist
- :
- Mittel
- Kurzschließen
- Datenleitung
- weiteres
- Schieberegister
- Abspeicherung
- Datenleitung
- übertragenen
- Befehls
- zumindest
- Beeinflussung
- Mittel
- Einschleifen
- Schieberegisters
- Mittel
- Kurzschließen
- Datenleitung
- wirksam
- ist
- Mittel
- mindestens
- Steuerleitung
- übertragenes
- Baugruppen
- Übertragung
- Befehlen
- einstellen
- Mittel
- Befehlsübertragung
- stets
- weitere
- Schieberegister
- Datenleitung
- ankoppeln
- Datenleitung
- überbrücken
- .
- "
- Patentanspruch
- erteilten
- Patentansprüche
- Patentanspruch
- erteilten
- Patentansprüche
- jeweils
- Rückbeziehung
- geänderten
- Patentansprüche
- anschließen
- sollen
- .
- Hilfeweise
- verteidigt
- Beklagte
- Patentansprüche
- folgender
- Fassung
- zusätzliche
- Änderungen
- sind
- kursiv
- fett
- gesetzt
- .
- "
- 1
- .
- Informationsübertragungsverfahren
- Übertragung
- digitaler
- Informationen
- Zentraleinheit
- Anzahl
- Zentraleinheit
- untergeordneten
- Baugruppen
- modularen
- Automatisierungsgeräts
- Informationsübertragung
- serielles
- Bussystem
- erfolgt
- gestrichen
- :
- mindestens
- bidirektionale
- Datenleitung
- Übertragen
- Informationen
- Taktleitung
- Vorgabe
- gemeinsamen
- Systemtaktes
- mindestens
- Steuerleitung
- Übertragen
- Steuersignalen
- aufweist
- zumindest
- Datenleitung
- Baugruppen
- hindurchgeführt
- ist
- gekennzeichnet
- Informationen
- Befehle
- Daten
- umfassen
- Datenleitung
- abwechselnd
- Befehle
- Daten
- übertragen
- werden
- Steuersignale
- Baugruppen
- Übertragung
- Befehlen
- einstellen
- Übertragung
- Befehlen
- Baugruppen
- stets
- Datenleitung
- überbrücken
- Schieberegister
- Abspeicherung
- Datenleitung
- übertragenen
- Datenleitung
- ankoppeln
- -9-
- Übertragung
- Daten
- Baugruppen
- Abhängigkeit
- zuletzt
- übertragenen
- Befehl
- Schieberegister
- Datenleitung
- Übertragung
- Daten
- jeweiligen
- Baugruppe
- einschleifen
- Datenleitung
- überbrücken
- .
- 10
- .
- Baugruppe
- modulares
- Automatisierungsgerät
- Baugruppe
- serielles
- Bussystem
- Zentraleinheit
- weiteren
- Baugruppen
- verbindbar
- ist
- Baugruppe
- gestrichen
- :
- mindestens
- bidirektionale
- Datenleitung
- Übertragen
- Informationen
- Taktleitung
- Vorgabe
- gemeinsamen
- Systemtaktes
- mindestens
- Steuerleitung
- Übertragen
- Steuersignalen
- angeschlossen
- ist
- Baugruppe
- Busanschaltung
- Bussystem
- anschließbar
- ist
- zumindest
- Datenleitung
- Busanschaltung
- hindurchgeführt
- ist
- Busanschaltung
- mindestens
- Schieberegister
- Mittel
- Einschleifen
- Schieberegisters
- Datenleitung
- aufweist
- Daten
- jeweiligen
- Baugruppe
- übertragen
- gekennzeichnet
- Busanschaltung
- aufweist
- :
- Mittel
- Kurzschließen
- Datenleitung
- weiteres
- Schieberegister
- Abspeicherung
- Datenleitung
- übertragenen
- Befehls
- zumindest
- Beeinflussung
- Mittel
- Einschleifen
- gisters
- Mittel
- Kurzschließen
- Datenleitung
- wirksam
- ist
- Mittel
- mindestens
- Steuerleitung
- übertragenes
- Baugruppen
- Übertragung
- Befehlen
- einstellen
- Mittel
- Befehlsübertragung
- stets
- weitere
- Schieberegister
- Datenleitung
- ankoppeln
- Datenleitung
- überbrücken
- .
- "
- Patentanspruch
- Fassung
- sollen
- Patentansprüche
- Hilfsantrag
- rückbeziehen
- ;
- Patentanspruch
- Fassung
- sollen
- Patentansprüche
- erteilt
- rückbeziehen
- .
- Klägerin
- tritt
- Berufung
- .
- Senat
- hat
- schriftliches
- Gutachten
- Prof.
- .
- eingeholt
- Sachverständige
- mündlichen
- Verhandlung
- erläutert
- ergänzt
- hat
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- zulässige
- Berufung
- ist
- unbegründet
- .
- Beklagte
- Streitpatent
- nur
- noch
- beschränkt
- verteidigt
- ist
- verteidigten
- Umfang
- bereits
- Blick
- Selbstbeschränkung
- vgl.
- 8
- .
- ;
- Spleißkammer
- nichtig
- erklären
- Zulässigkeit
- beschränkten
- Verteidigung
- Entscheidung
- Bedeutung
- Bedenken
- bestehen
- vgl.
- Sen
- .
- .
- Paneelelemente
- .
- Übrigen
- ist
- Berufung
- unbegründet
- Streitpatent
- zuletzt
- noch
- verteidigten
- Fassung
- patentfähig
- ist
- Art
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- Art
- .
- Abs.
- Buchst
- .
- Art
- .
- .
- II
- .
- 1
- .
- Streitpatent
- betrifft
- Verfahren
- Übertragung
- digitaler
- Informationen
- .
- Daten
- können
- Bus
- bezeichnetes
- Leitungssystem
- übertragen
- werden
- ringförmig
- angeordnet
- sei
- kann
- gleichzeitige
- Übertragung
- Leitungen
- stattfindet
- paralleler
- Bus
- einzelnen
- Informationen
- hintereinander
- Datenleitung
- übertragen
- werden
- serieller
- Bus
- gerichtliche
- Sachverständige
- mündlichen
- Verhandlung
- erläutert
- hat
- Datenleitung
- noch
- weitere
- Leitungen
- etwa
- Steuerung
- Takt
- vorhanden
- sein
- können
- .
- Gegenstand
- Streitpatents
- bezieht
- Kommunikation
- Zentraleinheit
- peripheren
- Baugruppen
- etwa
- Automatisierungsgeräten
- finden
- sind
- Hilfe
- Steuerung
- Zentraleinheit
- Vorgänge
- unterschiedlicher
- Art
- automatisierten
- Ablauf
- zugeführt
- werden
- können
- .
- bedarf
- Kommunikation
- Zentraleinheit
- weiteren
- Baugruppen
- .
- Bussystem
- dient
- Übertragung
- Zusammenhang
- anfallenden
- Daten
- Befehle
- .
- konzentriert
- Streitpatent
- offenbarte
- Lösung
- zeigt
- Verwendung
- seriellen
- Bussystems
- .
- Ausgehend
- deutschen
- Offenlegungsschrift
- gibt
- Streitpatent
- Schrift
- bekannten
- Verfahren
- sei
- Bus
- Übertragung
- Daten
- Ringschieberegister
- ausgebildet
- .
- Befehle
- würden
- zueinander
- Schieberegister
- parallele
- Befehlsleitungen
- übertragen
- ;
- Schieberegister
- eingeschleiften
- Einzelregister
- sei
- konstant
- Beschreibung
- .
- .
- Verfahren
- kritisiert
- Streitpatent
- Verzögerungen
- theoretisch
- erreichbaren
- Geschwindigkeit
- .
- Übertragung
- müssten
- stets
- Daten
- gesamte
- Schieberegister
- geschoben
- werden
- Informationen
- Haupteinheit
- Untereinheiten
- umgekehrt
- übertragen
- werden
- sollten
- .
- Weise
- werde
- Großteil
- Leerinformationen
- übertragen
- Datenfluss
- verzögere
- Sp
- .
- Zeilen
- .
- Kritik
- Stand
- Technik
- offenbarten
- Lösung
- ergibt
- Lehre
- Streitpatents
- zugrunde
- liegende
- Problemstellung
- Informationsübertragungsverfahren
- Verfügung
- stellen
- flexibel
- effizient
- ähnlich
- komfortabel
- paralleles
- Bussystem
- gestaltet
- ist
- Sp
- .
- Z.
- .
- 2
- .
- schlägt
- Streitpatent
- Hauptantrag
- verteidigten
- Fassung
- Busaufbau
- starr
- vorzugeben
- Informationsübertragung
- Informationsübertragung
- Bedarf
- anzupassen
- Sp
- .
- Z.
- .
- wird
- Patentanspruch
- verteidigten
- Fassung
- erreicht
- Informationsübertragungsverfahren
- folgt
- ausgeführt
- wird
- :
- 1
- .
- modularen
- Automatisierungsgerät
- werden
- Informationen
- übertragen
- Zentraleinheit
- Anzahl
- Baugruppen
- Zentraleinheit
- untergeordnet
- sind
- Informationsübertragung
- serielles
- Bussystem
- bidirektionalen
- Datenleitung
- Übertragen
- Informationen
- Taktleitung
- Vorgabe
- gemeinsamen
- Systemtakts
- mindestens
- Steuerleitung
- Übertragen
- Steuersignalen
- erfolgt
- zumindest
- Datenleitung
- Baugruppen
- hindurchgeführt
- ist
- .
- 2
- .
- übertragenden
- Informationen
- enthalten
- Befehle
- Daten
- Befehle
- Daten
- abwechselnd
- Datenleitung
- übertragen
- werden
- .
- 3
- .
- Steuersignale
- stellen
- Baugruppen
- Übertragung
- Befehlen
- .
- 4
- .
- Übertragung
- Befehlen
- überbrücken
- Baugruppen
- Datenleitung
- stets
- koppeln
- Schieberegister
- Abspeicherung
- Datenleitung
- übertragenen
- Befehls
- Datenleitung
- .
- 5
- .
- Übertragung
- Daten
- wird
- Baugruppen
- Abhängigkeit
- zuletzt
- übertragenen
- Befehl
- Schieberegister
- Datenleitung
- eingeschleift
- Datenleitung
- überbrückt
- .
- 3
- .
- Patentanspruch
- sind
- Baugruppen
- Zentraleinheit
- untergeordnet
- Merkmale
- .
- patentierte
- Verfahren
- bezieht
- modulares
- Prozessautomatisierungsgerät
- hierarchischer
- Struktur
- .
- Bussystem
- Ringstruktur
- handelt
- lässt
- offen
- .
- Zwar
- wird
- Ausführungsbeispiel
- Fig
- .
- Streitpatents
- Automatisierungsgerät
- Sternstruktur
- dargestellt
- ;
- Patentanspruch
- ist
- schon
- Wortlaut
- Ausführung
- Verfahrens
- Struktur
- beschränkt
- ;
- Wortlaut
- hinausgehende
- Einschränkung
- finden
- auch
- Beschreibung
- Anhaltspunkte
- .
- Streitpatent
- Schutz
- gestellte
- Lehre
- erfasst
- auch
- Ausführung
- Verfahrens
- Ringstruktur
- .
- Angabe
- Informationsübertragung
- "
- serielles
- Bussystem
- erfolgt
- Merkmal
- entnimmt
- Fachmann
- übertragenden
- Informationen
- Befehle
- Daten
- Merkmal
- Datenleitung
- folgend
- übertragen
- werden
- .
- gerichtliche
- Sachverständige
- hat
- mündlichen
- Verhandlung
- Beschränkung
- Datenübertragung
- nur
- Datenleitung
- serielle
- Bussystem
- typisch
- bezeichnet
- ;
- weitere
- Leitungen
- kämen
- allenfalls
- Übertragung
- anderer
- Informationen
- Betracht
- .
- Vorstellung
- geht
- auch
- Streitpatent
- nur
- Leitung
- Übertragung
- Daten
- aufführt
- weiteren
- vorhandenen
- Leitungen
- andere
- Aufgaben
- zuweist
- .
- Ergänzend
- weist
- Beschreibung
- Fall
- Zentraleinheit
- Baugruppen
- übertragende
- Informationen
- parallel
- anliegen
- Notwendigkeit
- Formatwandlung
- parallel/seriell
- umgekehrt
- macht
- weiter
- deutlich
- allein
- serielle
- Übertragung
- Frage
- steht
- .
- Verfahren
- betrifft
- Informationsübertragung
- seriellen
- Bussystem
- Teilnehmer
- Nachrichtentransportwünsche
- gemeinsames
- Übertragungsmedium
- Datenleitung
- seriell
- abwickeln
- können
- Färber
- Bussysteme
- S.
- .
- patentierten
- Verfahren
- übertragenen
- Informationen
- bestehen
- Daten
- Befehlen
- Übertragung
- Daten
- Befehlen
- abwechselnd
- erfolgen
- soll
- Merkmal
- .
- So
- werden
- Befehle
- Baugruppen
- richten
- unterschieden
- nur
- ausgewählte
- Baugruppen
- nur
- Baugruppe
- richten
- Beschreibung
- Absätze
- .
- Daten
- Befehle
- werden
- gebildet
- Bitfolgen
- Funktion
- Konvention
- festgelegt
- ist
- .
- Bestimmte
- Bits
- entsprechen
- Adresse
- andere
- bestimmten
- auszuführenden
- Operationen
- .
- Datensätze
- Befehle
- sind
- enthalten
- Bits
- Adresse
- Datensatzes
- aber
- andere
- Informationen
- repräsentieren
- Beschreibung
- Abs.
- .
- Lehre
- Streitpatents
- werden
- Datenleitung
- Daten
- Signale
- übermittelt
- umlaufenden
- Datensätze
- Befehle
- Steuerung
- Systems
- Sinne
- Streitpatents
- ausweisen
- Takt
- System
- vorgeben
- .
- sind
- vielmehr
- Taktleitung
- Vorgabe
- gemeinsamen
- Systemtakts
- Merkmal
- Übertragung
- Steuersignalen
- Merkmal
- mindestens
- Steuerleitung
- vorgesehen
- .
- Lehre
- Patentanspruchs
- zuletzt
- verteidigten
- Fassung
- wird
- allein
- Datenleitung
- stets
- Baugruppen
- hindurchgeführt
- Merkmal
- entnehmen
- ist
- Taktsignale
- Baugruppe
- parallel
- Datenleitung
- anliegen
- können
- .
- ist
- Datenleitung
- immer
- Baugruppen
- hindurchgeführt
- allerdings
- notwendig
- Datenleitung
- eingebunden
- sein
- müssen
- auch
- übersprungen
- werden
- können
- .
- Ausführungsform
- Erfindung
- Baugruppen
- hindurchgeführter
- Taktleitungen
- ist
- Fig
- .
- Streitpatents
- dargestellt
- .
- abwechselnden
- Übertragung
- Befehlen
- Daten
- Datenleitung
- Übertragung
- Befehls
- immer
- Übertragung
- Daten
- folgt
- umgekehrt
- verhält
- Patentanspruch
- .
- Übertragung
- Befehls
- kann
- also
- Übertragung
- Daten
- folgen
- umgekehrt
- Gutachten
- S.
- .
- Verfahren
- Patentanspruch
- erfordert
- seriellen
- Bus
- bidirektionalen
- Datenleitung
- Merkmal
- .
- versteht
- Streitpatent
- Leitung
- Busteilnehmer
- nur
- Nachricht
- empfangen
- auch
- Nachricht
- senden
- kann
- Beschreibung
- .
- Z.
- Sp
- .
- 3
- ;
- vgl.
- Färber
- aaO
- S.
- .
- kann
- Automatisierungsgerät
- sternförmige
- Struktur
- aufweist
- Datenleitung
- sein
- empfangende
- Daten
- Richtung
- umlaufen
- sendende
- Daten
- entgegengesetzter
- Richtung
- .
- bidirektionalen
- Datenleitung
- geht
- Fig
- .
- Streitpatents
- dargestellte
- Ausführungsbeispiel
- .
- Patentanspruch
- ist
- jedoch
- Ausführung
- Verfahrens
- bidirektionalen
- Datenleitung
- Sinne
- beschränkt
- .
- bereits
- oben
- angesprochen
- wird
- Anspruch
- erfasst
- auch
- Datenübertragung
- System
- Ringstruktur
- sendende
- Daten
- gleicher
- Richtung
- empfangende
- Daten
- übertragen
- werden
- .
- Sinne
- Datenleitung
- bidirektional
- ausgestaltet
- sein
- soll
- Mitteln
- jeweils
- Senden
- Empfangen
- einen
- anderen
- Richtung
- bewerkstelligen
- ist
- ist
- Anwender
- bekannt
- entsprechende
- Mittel
- Hand
- sind
- .
- gehen
- auch
- Parteien
- .
- patentgemäße
- Verfahren
- ist
- gekennzeichnet
- Daten
- ständig
- Schieberegister
- hindurchgeleitet
- übersprungen
- werden
- jeweils
- konkreten
- Register
- zugeordnete
- Peripherieeinheit
- bestimmt
- sind
- .
- erreichen
- sind
- etwa
- Fig
- .
- dargestellten
- Ausführungsbeispiel
- Busanschaltung
- Datenpfade
- vorgesehen
- Daten
- Überbrückung
- Datenleitung
- Datenleitung
- alternativ
- Einschleifen
- Registern
- Befehle
- Überbrückung
- Datenleitung
- Datenleitung
- Ankoppeln
- .
- Wird
- Befehl
- gesendet
- wird
- Datenleitung
- Befehle
- angekoppeltem
- Schieberegister
- Befehle
- verwendet
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- 20
- 9
- ;
- .
- Werden
- Daten
- gesendet
- wird
- je
- Daten
- entsprechende
- Einheit
- bestimmt
- sind
- Schieberegister
- Daten
- eingeschleift
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- 20
- 20
- 9
- Merkmal
- Datenleitung
- Daten
- nächsten
- Busanschaltung
- durchgeschaltet
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- 20
- 20
- 9
- ;
- Merkmal
- .
- Ausführung
- Schaltung
- Einzelnen
- überlässt
- Streitpatent
- Können
- Anwenders
- .
- jeweilige
- Umschaltung
- erforderlichen
- Anweisungen
- werden
- Schieberegistern
- verbundenen
- Auswertelogik
- mindestens
- Datenleitung
- Taktleitung
- vorgesehene
- Steuerleitung
- übermittelt
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- .
- wird
- momentane
- Buszustand
- festgelegt
- .
- Je
- Zustand
- Steuerleitung
- wird
- System
- Ruhezustand
- versetzt
- Beginn
- Befehlsübertragung
- angezeigt
- .
- kann
- geschehen
- Steuerleitung
- "
- high"-
- "
- übertragen
- werden
- Beschreibung
- .
- Z.
- 25
- ;
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- entsprechenden
- Logik
- ausgewertet
- werden
- .
- So
- zeigt
- etwa
- Ausführungsbeispiel
- "
- low"-Signal
- Datenleitung
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- Daten
- Sinne
- Streitpatents
- übertragen
- werden
- Schieberegister
- Daten
- übertragen
- Überbrückung
- Datenleitung
- weiterzuleiten
- sind
- Merkmal
- ;
- Beschreibung
- Sp
- .
- Z.
- .
- "
- high"-Signal
- zeigt
- Datenleitung
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- Befehle
- Sinne
- Streitpatents
- übertragen
- werden
- Schieberegister
- Befehle
- übertragen
- gleichzeitig
- Überbrücken
- Datenleitung
- nachfolgende
- Baugruppen
- weiterzuleiten
- sind
- Merkmal
- Beschreibung
- .
- Z.
- .
- Anordnung
- wird
- Menge
- Datenleitung
- übertragenden
- Informationen
- verringert
- Taktsignale
- Busteilnehmern
- Datenleitung
- gesonderte
- Leitungen
- Steuerleitung
- parallel
- Datenleitung
- übermittelt
- werden
- .
- wird
- bereits
- schnellerer
- lauf
- Datenleitung
- übermittelten
- Befehle
- Daten
- ermöglicht
- .
- schnellere
- Übermittlung
- Daten
- Baugruppen
- Daten
- bestimmt
- sind
- wird
- weiter
- gesorgt
- Daten
- Anordnung
- Streitpatent
- Schieberegister
- Daten
- Busanschaltungen
- Bussystem
- angeschlossenen
- Baugruppen
- vorgesehen
- sind
- hindurchtransportiert
- werden
- müssen
- nur
- Schieberegister
- Baugruppen
- gelangen
- jeweiligen
- Daten
- bestimmt
- sind
- .
- schnellere
- Übertragung
- Informationen
- wird
- schließlich
- auch
- erreicht
- Befehle
- erst
- Schieberegister
- hindurchgeschoben
- werden
- müssen
- nachfolgende
- Baugruppen
- weitergeleitet
- werden
- gleichzeitiges
- Weiterleiten
- Befehls
- Speicherung
- Schieberegister
- Busanschaltung
- erfolgen
- .
- Maßnahmen
- zusammen
- wird
- insgesamt
- schnellere
- Übertragung
- Informationen
- Gesamtsystem
- bewirkt
- maßgeblichen
- Verfahrensschritte
- Busanschaltungen
- erfolgen
- .
- .
- kann
- dahinstehen
- Streitpatent
- Schutz
- gestellte
- Lehre
- erteilten
- zuletzt
- verteidigten
- Fassung
- neu
- ist
- .
- Berufung
- Beklagten
- erweist
- nämlich
- unbegründet
- patentgemäße
- Lehre
- Fachmann
- Stand
- Technik
- nahegelegt
- worden
- ist
- Art
- .
- Abs.
- Nr.
- ;
- Art
- .
- Abs.
- .
- beschränkt
- Auslagerung
- Steuersignale
- Taktes
- Datenleitung
- Beschränkung
- Einleitung
- Daten
- jeweils
- Bedarf
- zugeschaltete
- Schieberegister
- jeweilige
- Einheit
- bestimmte
- Informationen
- vorbeigeleitet
- werden
- Kombination
- Stand
- Technik
- bekannter
- Maßnahmen
- ;
- Kombination
- war
- Fachmann
- Standes
- Technik
- Fachwissens
- Prioritätszeitpunkt
- nahegelegt
- .
- 1
- .
- gerichtliche
- Sachverständige
- hat
- Gutachten
- dargelegt
- mündlichen
- Verhandlung
- näher
- erläutert
- Gegenstand
- Streitpatents
- Bereich
- Zusammentreffens
- Hardware
- Form
- elektrischer
- Schaltkreise
- Software
- liegt
- Hardware
- Funktion
- erhält
- .
- Entwicklungsaufgaben
- Bereich
- werden
- geraumer
- Zeit
- Regel
- Diplom-Informatiker
- betraut
- Studiums
- Aufbau
- Funktionsweise
- Bussystemen
- vertraut
- gemacht
- werden
- nur
- schaltungstechnischen
- Aufbau
- einschlägiger
- Bussysteme
- kennen
- auch
- erforderlichen
- Software
- vertraut
- sind
- .
- Verhältnisse
- Prioritätstag
- Streitpatents
- bereits
- zutrifft
- konnte
- erforderlichen
- Sicherheit
- festgestellt
- werden
- .
- gerichtliche
- Sachverständige
- dargelegt
- hat
- wurden
- Prioritätstag
- Streitpatents
- einschlägigen
- Industrie
- Entwicklungsaufgaben
- hier
- einschlägigen
- Gebiet
- typischerweise
- Ingenieure
- befasst
- Studium
- Elektrotechnik
- Schwerpunkt
- Gebiet
- Digitaltechnik
- Fachhochschule
- Universität
- abgeschlossen
- hatten
- Studium
- auch
- Gebiet
- Informationstechnik
- ausgebildet
- worden
- waren
- Bussysteme
- hier
- einschlägigen
- Art
- schaltungstechnischen
- Aufbau
- Anforderungen
- erforderliche
- Software
- Form
- sogenannter
- Protokollimplementierungen
- jedenfalls
- Allgemeinen
- vertraut
- waren
- .
- gerichtliche
- Sachverständige
- weiter
- dargelegt
- hat
- wurde
- Softwareentwicklung
- allerdings
- auch
- Diplom-Informatikern
- abgeschlossenem
- Studium
- Fachhochschule
- Universität
- Schwerpunkt
- Bereich
- technischer
- Informatik
- übertragen
- .
- Fachmann
- hier
- einschlägigen
- technischen
- Gebiet
- ist
- Elektroingenieur
- genannten
- Qualifikation
- gegebenenfalls
- Diplom-Informatiker
- zusammenarbeitet
- Rate
- zieht
- .
- 2
- .
- Fachmann
- Prioritätstag
- Aufgabe
- gestellt
- sah
- dargelegten
- Sinne
- serielles
- Bussystem
- verbessern
- insbesondere
- schnellere
- Übertragung
- Informationen
- Datenleitung
- sorgen
- musste
- schon
- naheliegender
- Überlegungen
- erkennen
- seriellen
- Bussystem
- insgesamt
- schnellere
- Informationsübertragung
- erreicht
- kann
- Steuersignale
- Busanschaltungen
- geführten
- Datenleitung
- gesendet
- werden
- separaten
- Taktund/oder
- Steuerleitungen
- Datenfluss
- Datenleitung
- entlastet
- wird
- .
- war
- insbesondere
- bekannt
- schnelleren
- Datenfluss
- erreichen
- kann
- Datenleitungen
- Schieberegister
- geschaltet
- ist
- überbrückt
- Einlesen
- Daten
- Schieberegister
- erforderlich
- ist
- Daten
- Busanschaltung
- angeschlossene
- Datenleitung
- adressiert
- sind
- .
- Hinweis
- Entlastung
- Datenleitung
- Taktsignalen
- bewerkstelligen
- ist
- schnellerer
- Datenfluss
- Datenleitung
- erreicht
- werden
- kann
- ergab
- deutschen
- Offenlegungsschrift
- .
- beschreibt
- Informationssystem
- serieller
- Nachrichtenübertragung
- Datenleitung
- Variante
- rein
- seriellen
- Übertragung
- Telegrammen
- Informationen
- Sinne
- Streitpatents
- Datenleitung
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- Übertragung
- sonstiger
- Signale
- Taktsignale
- Taktleitungen
- handelt
- .
- Telegramme
- Datenleitung
- Baugruppe
- nächsten
- übertragen
- Busanschaltung
- Baugruppe
- geschalteten
- Schieberegisters
- Übertragung
- Baugruppe
- Verfügung
- gestellt
- Steckanschlüsse
- Baugruppe
- übertragen
- werden
- Beschreibung
- S.
- Z.
- S.
- werden
- Steuersignale
- Baugruppen
- gesondert
- Datenleitung
- parallele
- Steuerleitungen
- zugeführt
- .
- parallel
- Datenleitung
- übertragenen
- Signale
- setzt
- Bus
- definierten
- Ausgangszustand
- ;
- Steuerleitung
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- zweites
- schaltet
- Funktion
- Schnittstellen
- vorhandenen
- Schieberegisters
- seriell
- Schieben
- "
- "
- parallel
- Ausgeben
- "
- Schnittstelle
- angeschlossene
- Baugruppe
- ;
- Steuerleitung
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- drittes
- führt
- Umschaltung
- Baugruppenkennung
- parallelen
- Eingängen
- Schieberegisters
- ;
- Beschreibung
- S.
- 20/21
- ;
- S.
- Z.
- ;
- Fig
- .
- Steuerleitung
- ;
- Merkmal
- teilweise
- .
- Datenleitung
- parallele
- Taktleitung
- werden
- Baugruppen
- Schieberegistern
- Synchronisation
- erforderlichen
- Signale
- übermittelt
- ;
- Beschreibung
- S.
- Z.
- ;
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- .
- liegt
- Fachmann
- schnellere
- serielle
- Übertragung
- Informationen
- Datenleitung
- seriellen
- Bus
- bemüht
- Hinweis
- serielle
- Informationsübertragung
- Datenleitung
- Entlastung
- Übertragungsstrecke
- Taktsignalen
- schneller
- machen
- Baugruppen
- Anschaltungen
- Taktsignale
- Datenleitung
- parallele
- Steuerund/oder
- Taktleitungen
- zuführt
- Datenleitung
- eigentlichen
- Informationsübertragung
- Daten
- Befehle
- Sinne
- Streitpatents
- vorbehält
- .
- gerichtliche
- Sachverständige
- Gutachten
- S.
- dargelegt
- mündlichen
- Verhandlung
- bestätigt
- hat
- ist
- Entwickler
- hier
- zugrunde
- legenden
- Qualifikation
- technischen
- Sachverhalts
- Schlussfolgerung
- erwarten
- Adresscodes
- System
- Funktion
- Befehlen
- Sinne
- Streitpatents
- haben
- Schnittstelle
- Empfang
- schalten
- bewirken
- Nachricht
- Daten
- Sinne
- Streitpatents
- Schieberegister
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- eingelesen
- wird
- .
- Unterteilung
- Datenleitung
- seriell
- übertragenen
- Informationen
- Befehle
- Daten
- abwechselnder
- Übertragung
- Merkmal
- handelt
- mithin
- Sinne
- oben
- definierten
- Durchschnittsfachmanns
- qualifizierten
- Person
- geläufige
- Maßnahme
- seriellen
- Übertragung
- Informationen
- Bussystem
- Fachwissens
- ergreift
- .
- Auffassung
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- wird
- Schrift
- Bussysteme
- aaO
- S.
- gestützt
- .
- sendet
- seriellen
- Bussystem
- aktive
- Teilnehmer
- beispielsweise
- zentrale
- Rechnereinheit
- Ankündigung
- Übertragung
- ;
- Empfang
- Decodierung
- seriellen
- ressen
- werden
- betreffenden
- Einheiten
- aktiviert
- nachfolgende
- Nachricht
- erforderliche
- Datenpfad
- geschaltet
- .
- Unterteilung
- Datenleitung
- seriell
- übertragenen
- Informationen
- Befehle
- Daten
- abwechselnder
- Übertragung
- Merkmal
- handelt
- mithin
- Fachmann
- geläufige
- Maßnahme
- seriellen
- Übertragung
- Informationen
- Bussystem
- Fachwissens
- ergreift
- Busanschaltung
- Empfang
- Daten
- einzustellen
- .
- Speicherung
- Befehls
- Schieberegister
- Merkmal
- vorzusehen
- Datenleitung
- Befehl
- unmittelbar
- nachfolgende
- Information
- andere
- sein
- kann
- angeschlossene
- Baugruppe
- bestimmte
- ist
- selbstverständlich
- erwartende
- Maßnahme
- Hand
- befindlichen
- schaltungstechnischen
- Maßnahmen
- realisiert
- verschiedenen
- nachfolgenden
- Nachrichten
- unterschiedlichen
- Adressen
- erkannt
- werden
- können
- angeschlossene
- Baugruppe
- adressiert
- sind
- .
- schaltungstechnischen
- Einzelheiten
- wurde
- zugleich
- Erkenntnis
- vermittelt
- Daten
- Schieberegister
- jeweilige
- periphere
- Einheit
- auszuleiten
- .
- bedurfte
- nur
- einfachen
- angesprochenen
- Fachmann
- weiteres
- erwartenden
- Schrittes
- Erkenntnis
- weitere
- Steigerung
- Geschwindigkeit
- erreichen
- ließ
- System
- durchgeleiteten
- Informationen
- Einheit
- geschoben
- nur
- jeweils
- angesprochenen
- angeschlossenen
- Teilnehmer
- empfangen
- aber
- jeweils
- Überbrückung
- Schieberegisterstruktur
- nachfolgende
- Busanschaltungen
- weitergeleitet
- werden
- .
- Schluss
- legte
- gleichen
- technischen
- Bereich
- betreffende
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- .
- unterscheidet
- übertragenden
- Nachricht
- Information
- vorausgesandten
- Ankündigung
- Nachricht
- .
- Datenschleife
- werden
- Rahmenzeichen
- gesendet
- anzeigen
- Datenleitung
- Verkehr
- herrscht
- .
- Ferner
- werden
- Datenstations-Bitadresskombination
- bezeichnete
- sätze
- Adresscodes
- schließlich
- Nachrichten
- gesendet
- Adresscodes
- Nachrichten
- vorauslaufen
- Beschreibung
- S.
- Zeilen
- .
- Schnittstelle
- kennt
- Datenstationen
- zugeordneten
- Adresscodes
- Beschreibung
- S.
- .
- Decoder
- ermittelt
- Adresscode
- Schnittstelle
- angeschlossenen
- Datenstation
- entspricht
- Beschreibung
- S.
- Z.
- .
- Signal
- "
- "
- wird
- erzeugt
- Daten
- Schleife
- Schnittstelle
- gehörende
- Datenstation
- empfangen
- werden
- sollen
- Beschreibung
- S.
- Z.
- Adresscode
- also
- anzeigt
- nachfolgende
- Nachricht
- angeschlossene
- Datenstation
- gerichtet
- ist
- .
- werden
- Schnittstelle
- Empfangsbetrieb
- geschaltet
- Beschreibung
- S.
- Z.
- Adresscode
- nachfolgend
- gesendeten
- Nachrichten
- Datenschleife
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- Schieberegister
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- UND-Glied
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- Datenstation
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- übermittelt
- .
- Schnittstelle
- Adresscode
- Empfang
- geschaltet
- Übernahme
- nachfolgenden
- Nachricht
- aktiviert
- wird
- entspricht
- Adresscode
- Sinne
- Offenlegungsschrift
- Befehl
- Sinne
- Streitpatents
- .
- Einschleifen
- Schieberegisters
- Daten
- Datenleitung
- Aktivierung
- Schnittstelle
- Datenempfang
- Überbrückung
- Fall
- nachfolgende
- Information
- andere
- Teilnehmer
- bestimmt
- ist
- ist
- Schrift
- vorbeschrieben
- .
- Erörterung
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- ergeben
- hat
- stellt
- Umschaltung
- Schieberegisterstruktur
- Busanschaltung
- Schalten
- unterschiedlicher
- Datenpfade
- je
- Daten
- Schieberegister
- eingelesen
- werden
- sollen
- allgemeinen
- Fachwissen
- gehörendes
- schaltungstechnisches
- Prinzip
- Fachmann
- Schaltelementen
- löst
- Prioritätstag
- Hand
- waren
- Auswertelogik
- Multiplexer
- Sinne
- Streitpatents
- Decoder
- angeschlossenen
- UND-Gliedern
- Inverter
- deutschen
- .
- Umstand
- deutsche
- schrift
- Lösung
- Umschalten
- Schieberegisterstruktur
- unabhängigen
- zusätzlichen
- Problems
- Senden
- Daten
- unerwünschte
- Wartezeiten
- erreicht
- werden
- kann
- mit
- andere
- Schnittstellen
- adressierten
- Daten
- verfahren
- ist
- Sendens
- einlaufen
- sofort
- weitergeleitet
- werden
- können
- besondere
- Maßnahmen
- vorschlägt
- kann
- Auffassung
- Beklagten
- hergeleitet
- werden
- Fall
- bloßen
- Datenempfangs
- Schrift
- beschriebenen
- Umschaltung
- durchgeschalteten
- Datenpfad
- anderen
- Datenpfad
- Schieberegister
- Übertragung
- Daten
- zugehörige
- Peripherieeinheit
- geschaltet
- ist
- habe
- Darlegung
- gerichtlichen
- Sachverständigen
- Verfügung
- stehenden
- schaltungstechnischen
- Mitteln
- gehört
- Prioritätstag
- Ausbildung
- Datenübertragung
- seriellen
- Bussystemen
- Verfügung
- standen
- .
- Fachwissen
- schließt
- auch
- Wissen
- bidirektionalen
- Betrieb
- Informationsübertragung
- erforderlichen
- Datenleitungen
- Sinne
- Busteilnehmer
- Leitung
- Informationen
- nur
- empfangen
- auch
- Signal
- Leitung
- anlegen
- kann
- .
- Anforderungen
- Bussystem
- waren
- Prioritätstag
- bekannt
- ergeben
- Zweck
- gehörten
- Grundwissen
- einschlägig
- Tätigen
- .
- hat
- gerichtliche
- Sachverständige
- bestätigt
- wird
- Erfordernisses
- Datenleitung
- bidirektional
- genannten
- weiten
- Sinne
- ist
- Schrift
- aaO
- S.
- belegt
- .
- schaltungstechnischen
- Mitteln
- bidirektionaler
- Betrieb
- erreicht
- werden
- kann
- gehört
- zugrunde
- legenden
- Fachwissen
- .
- wird
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- belegt
- bidirektionale
- Koppelpunkte
- Mittel
- anführt
- Beschreibung
- S.
- Z.
- Steckanschlüsse
- Übergabe
- Übergabe
- Kennungen
- beschreibt
- Beschreibung
- S.
- Fig
- .
- Bezugszeichen
- auch
- Streitpatent
- Ausbildung
- erforderlichen
- Anschlüsse
- Übertragen
- Informationen
- Datenleitung
- Baugruppen
- umgekehrt
- Wahl
- wendigen
- Einrichtungen
- Senden
- Daten
- gleicher
- Richtung
- Richtung
- Datenleitung
- umlaufenden
- Daten
- ermöglichen
- Können
- Anwenders
- überlässt
- .
- Umschalten
- Datenpfaden
- Schieberegister
- eingeschaltet
- sind
- Datenpfade
- Schieberegister
- überbrückt
- werden
- war
- geläufiges
- schaltungstechnisches
- Prinzip
- Bussysteme
- Teilnehmer
- nur
- gesendete
- Daten
- empfangen
- selbst
- auch
- Daten
- senden
- können
- .
- schaltungstechnischen
- Maßnahmen
- Mittel
- erforderlich
- waren
- hatte
- ebenso
- Hand
- Mittel
- Realisierung
- bidirektionalen
- Betriebs
- Datenleitung
- .
- 3
- .
- Allerdings
- enthält
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- noch
- deutsche
- Offenlegungsschrift
- Hinweis
- Busanschaltungen
- nur
- Umschalten
- Schieberegisterstruktur
- überbrückbare
- Leitung
- Daten
- vorzusehen
- Datenleitung
- Befehle
- Speicherung
- Befehlen
- notwendige
- Schieberegister
- so
- auszubilden
- Befehle
- darstellenden
- Daten
- immer
- gleichzeitig
- "
- stets
- "
- Schieberegister
- eingelesen
- nachfolgende
- Baugruppen
- weitergeleitet
- werden
- .
- dort
- offenbarten
- Lösung
- wird
- zwar
- erreicht
- Befehle
- darstellenden
- Daten
- immer
- gleichzeitig
- gespeichert
- weitergeleitet
- werden
- Beschleunigung
- seriellen
- Datentransfers
- beiträgt
- zusammen
- Merkmal
- Übertragung
- Datenleitung
- Taktleitungen
- insgesamt
- schnellere
- Datenübertragung
- Gesamtsystem
- herbeiführt
- .
- Streitpatent
- benennt
- beansprucht
- jedoch
- Art
- Weise
- Schieberegister
- Merkmal
- Datenleitung
- schaltungstechnisch
- so
- anzukoppeln
- ist
- Daten
- Schieberegister
- eingelesen
- auch
- gleichzeitig
- weitergeleitet
- werden
- überlässt
- Können
- Fachmanns
- .
- Merkmal
- fügt
- ebenso
- sonstigen
- Merkmalsgruppen
- Kombination
- miteinander
- Maßnahmen
- Fachmann
- Hand
- sind
- ergreift
- gegebenen
- Datenstruktur
- Daten
- Befehle
- Taktsignale
- schaltungstechnische
- Maßnahmen
- Beschleunigung
- Datentransfers
- Datenleitung
- Entlastung
- Steuerzeichen
- Wahl
- Zwischenform
- voll-paralleler
- reinserieller
- Datenübertragung
- wählt
- Beschleunigung
- Datenübertragung
- Schieberegisterumschaltungen
- vorsieht
- bekannter
- Weise
- Baugruppen
- nur
- adressierte
- Informationen
- zuführt
- anderen
- Informationen
- jedoch
- durchgeschalteten
- Datenleitung
- nachfolgende
- Busteilnehmer
- weiterleitet
- .
- beschleunigte
- Weiterleitung
- Befehlen
- Adresscodes
- Datenleitung
- geschalteten
- nur
- angekoppelten
- Schieberegisters
- beinhaltete
- lediglich
- ergänzende
- Abstimmung
- Zugriffs
- Teilnehmer
- Daten
- bestimmt
- sind
- Optimierung
- Beschleunigung
- bekannter
- Schieberegisterumschaltungen
- Struktur
- umlaufenden
- Daten
- Signale
- .
- Kombination
- Schieberegisterumschaltung
- Daten
- Merkmal
- Schieberegisterankopplung
- Merkmal
- stellt
- Abstimmung
- Optimierung
- Systems
- Maßgabe
- Struktur
- umlaufender
- Daten
- Befehle
- Steuersignalen
- Fachmann
- schaltungstechnischen
- Mitteln
- bewältigt
- Hand
- hat
- geläufiger
- Anwendungen
- derartiger
- Schieberegisterumschaltungen
- Rahmen
- gebotenen
- Abstimmung
- Optimierung
- Gesamtsystems
- immer
- gebotenen
- Beschleunigung
- Gesamtsystems
- auffinden
- kann
- vornimmt
- .
- patentierte
- Verfahren
- kann
- insgesamt
- erfinderischer
- Tätigkeit
- beruhend
- gewertet
- werden
- hält
- Rahmen
- Fachmann
- Hilfe
- Fachwissen
- Verfügung
- stehenden
- Mittel
- auffindbaren
- naheliegenden
- Weiterentwicklung
- Stands
- Technik
- Art
- .
- .
- IV
- .
- Patentanspruch
- Hilfsantrag
- verteidigten
- Fassung
- weist
- Merkmal
- zusätzliche
- Angabe
- Einschleifen
- Register
- ten
- Datenleitung
- Übertragung
- Daten
- jeweiligen
- Baugruppe
- erfolgt
- .
- kommt
- lediglich
- Ausdruck
- angeschlossenen
- nur
- Daten
- empfangen
- auch
- senden
- können
- System
- also
- bidirektional
- bereits
- dargelegten
- Sinne
- betrieben
- werden
- kann
- .
- gilt
- Hilfsantrag
- Hauptantrag
- bereits
- Ausgeführte
- .
- V.
- Patentanspruch
- Hilfsantrag
- verteidigten
- Fassung
- benennt
- schaltungstechnische
- Maßnahmen
- bereits
- dargelegt
- Fachmann
- erforderlichen
- Optimierungsarbeiten
- seriellen
- Bussystem
- vorliegenden
- Art
- Fachwissen
- bekannt
- waren
- Stand
- Technik
- entsprechend
- verwendet
- wurden
- so
- Vorrichtung
- fehlenden
- Patentfähigkeit
- Verfahrens
- dargelegten
- Gründen
- erfinderischer
- Tätigkeit
- beruhend
- gewertet
- werden
- kann
- Art
- .
- .
- .
- Patentanspruch
- verteidigten
- Fassungen
- rückbezogenen
- Patentansprüche
- Patentanspruch
- verteidigten
- Fassungen
- rückbezogenen
- Patentansprüche
- lassen
- eigenen
- erfinderischen
- Gehalt
- erkennen
- ist
- auch
- geltend
- gemacht
- .
- Streitpatent
- kann
- auch
- insoweit
- Bestand
- haben
- .
- .
- Berufung
- ist
- Kostenfolge
- §
- Abs.
- §
- zurückzuweisen
- .
- Scharen
- Keukenschrijver
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
- 23.01.2002
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