|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 11
- .
- Januar
- Weschenfelder
- Justizobersekretärin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- g
- Abs.
- Reisemängelrüge
- gemäß
- §
- g
- Abs.
- reicht
- Reisende
- erklärt
- Vorfall
- beruhen
- lassen
- wollen
- Mängel
- Ort
- Zeit
- Geschehensablauf
- Schadensfolgen
- so
- konkret
- beschreibt
- Reiseveranstalter
- Aufklärung
- Sachverhalts
- gebotenen
- Maßnahmen
- Wahrung
- Interessen
- ergreifen
- kann
- .
- Ausschlußfrist
- Monat
- §
- g
- Abs.
- ist
- jedenfalls
- gewahrt
- Reisende
- Mängelrüge
- Reisebüro
- Reise
- gebucht
- hat
- abgibt
- Monatsfrist
- Reiseveranstalter
- weitergeleitet
- wird
- .
- .
- 11
- .
- Januar
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 11
- .
- Januar
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Scharen
- Keukenschrijver
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- 19
- .
- Mai
- verkündete
- Urteil
- 11
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- begehrt
- Beklagten
- Schadensersatz
- Zahlung
- Schmerzensgeldes
- Verletzung
- Rückreise
- Beklagten
- gebuchten
- Pauschalurlaub
- erlitten
- hat
- .
- Zeitraum
- 15
- .
- 29
- Juli
- buchte
- Klägerin
- damals
- Jahre
- alte
- Tochter
- Beklagten
- Pauschalreise
- Rückflug
- .
- Rückreisetag
- wurde
- Klägerin
- Abfertigungsschalter
- vorgesehenen
- Flug
- Abflughalle
- Flughafens
- mitgeteilt
- Maschine
- nur
- noch
- freier
- Platz
- Verfügung
- stehe
- .
- könne
- nur
- Klägerin
- Tochter
- zurück
- fliegen
- ;
- nächste
- verfügbare
- Flugmöglichkeit
- Personen
- Flughafen
- sei
- erst
- Stunden
- später
- .
- Klägerin
- war
- nur
- bereit
- Tochter
- fliegen
- .
- Schalterangestellter
- teilte
- Kürze
- Flug
- anderen
- Fluggesellschaft
- starte
- noch
- Plätze
- Klägerin
- Tochter
- frei
- seien
- .
- Klägerin
- war
- Alternative
- einverstanden
- .
- Schalterangestellte
- mahnte
- Eile
- Flug
- nur
- noch
- nige
- Minuten
- weitere
- Reisende
- geöffnet
- sei
- .
- lief
- Dauerlauf
- Abfertigungsschalter
- Flug
- anderen
- Seite
- flughalle
- .
- Klägerin
- Tochter
- folgten
- jeweils
- Gepäck
- .
- Laufens
- rutschte
- Klägerin
- .
- Folge
- wurden
- Gelenkerguß
- Zerrung
- rechten
- Kniegelenks
- Teilruptur
- vorderen
- Kreuzbandes
- unfallbedingter
- Knorpeldefekt
- medialen
- festgestellt
- .
- Klägerin
- ist
- auch
- Operation
- endgültig
- genesen
- weiterhin
- %
- arbeitsunfähig
- .
- Laufe
- Berufungsverfahrens
- verlor
- Klägerin
- Unfall
- Altenpflegerin
- tätig
- gewesen
- ist
- Arbeitsplatz
- Kündigung
- Arbeitgebers
- Krankheit
- .
- 2
- .
- August
- gab
- Klägerin
- Reisebüro
- Reise
- Beklagten
- gebucht
- hatte
- handschriftliches
- Schreiben
- Geschehen
- Rückflug
- Nennung
- Zeit
- Ort
- geschildert
- damaligen
- Zeitpunkt
- eingetretenen
- Unfallfolgen
- Angabe
- behandelnden
- Arztes
- aufgeführt
- waren
- .
- schließt
- Satz
- :
- "
- Situation
- sind
- bereit
- Verhalten
- beruhen
- lassen
- .
- "
- Reisebüro
- leitete
- Schreiben
- Klägerin
- noch
- 2
- .
- Beklagte
- .
- Klägerin
- meint
- Beklagte
- hafte
- Unfall
- Flughafen
- zuvor
- vertragswidrig
- Klägerin
- Tochter
- geschuldeten
- Flug
- transportiert
- habe
- .
- Klägerin
- begehrt
- Schmerzensgeld
- Höhe
- DM
- bezifferten
- Ersatz
- verschiedener
- materieller
- Schäden
- Feststellung
- Beklagte
- verpflichtet
- sei
- materiellen
- immateriellen
- Schäden
- Unfallverletzung
- ersetzen
- .
- Beklagte
- ist
- Auffassung
- Klägerin
- Ansprüche
- rechtzeitig
- gemäß
- §
- g
- geltend
- gemacht
- habe
- so
- ausgeschlossen
- sei
- .
- hafte
- Unfall
- Klägerin
- insoweit
- allgemeines
- Lebensrisiko
- verwirklicht
- habe
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- Begründung
- abgewiesen
- Verletzungsschaden
- Klägerin
- sei
- Beklagten
- adäquat
- zurechenbar
- ;
- vielmehr
- habe
- nur
- allgemeine
- Lebensrisiko
- Klägerin
- verwirklicht
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Klageabweisung
- bestätigt
- Klägerin
- Zahlung
- angemessenen
- Schmerzensgeldes
- begehrt
- hat
- .
- übrigen
- hat
- Berufungsgericht
- festgestellt
- Beklagte
- Grunde
- pflichtet
- sei
- Klägerin
- materiellen
- Schäden
- ersetzen
- Verletzung
- 29
- Juli
- entstanden
- seien
- .
- Revision
- beantragt
- Beklagte
- angefochtene
- Berufungsurteil
- aufzuheben
- Nachteil
- ergangen
- ist
- .
- Klägerin
- tritt
- Rechtsmittel
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- zulässige
- Revision
- Beklagten
- hat
- Sache
- Erfolg
- .
- Berufungsurteil
- hat
- Bestand
- .
- 1
- .
- Zutreffend
- hat
- Berufungsgericht
- angenommen
- Ausschlußfrist
- Anmeldung
- reisevertraglicher
- Ansprüche
- §
- g
- Abs.
- sei
- gewahrt
- .
- Regelungszweck
- Bestimmung
- ist
- Reiseveranstalter
- alsbald
- Kenntnis
- geben
- Reisenden
- Ansprüche
- geltend
- gemacht
- gestützt
- werden
- .
- wird
- Reiseveranstalter
- ermöglicht
- unverzüglich
- Urlaubsort
- Recherchen
- behaupteten
- Reisemängel
- anzustellen
- etwaige
- Regreßansprüche
- Leistungsträger
- geltend
- machen
- gegebenenfalls
- Versicherer
- benachrichtigen
- vgl.
- f.
- ;
- 80
- ;
- Tempel
- .
- ist
- erforderlich
- auch
- ausreichend
- Reisende
- deutlich
- macht
- Forderungen
- Reiseveranstalter
- stellen
- wollen
- Mängel
- Ort
- Zeit
- Geschehensablauf
- Schadensfolgen
- so
- konkret
- beschreibt
- Reiseveranstalter
- Maßnahmen
- geschilderten
- Art
- Wahrung
- Interessen
- ergreifen
- kann
- .
- erforderlich
- ist
- rechtliche
- Einordnung
- Bezifferung
- erhobenen
- Ansprüche
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- hat
- Beklagte
- Schreiben
- Klägerin
- 2
- .
- August
- Monatsfrist
- g
- Abs.
- erhalten
- .
- Schreiben
- enthält
- Nennung
- Zeit
- Ort
- Schilderung
- Geschehens
- Flughafen
- Unfall
- Klägerin
- führte
- teilt
- damaligen
- Zeitpunkt
- eingetretenen
- Unfallfolgen
- Angabe
- behandelnden
- Arztes
- .
- Schreiben
- endet
- Satz
- :
- "
- Situation
- sind
- bereit
- Verhalten
- beruhen
- lassen
- .
- "
- wurde
- Sachverhalt
- Reiseveranstalter
- so
- konkret
- vorgetragen
- Sachprüfung
- eintreten
- konnte
- .
- mußte
- Schlußsatz
- klägerischen
- auch
- dahingehend
- verstehen
- Klägerin
- Ansprüche
- geltend
- gemacht
- wurden
- .
- Reiseveranstalter
- Reiseende
- Schreiben
- Reisenden
- erhält
- erhebliche
- Mängel
- Zusammenhang
- Reise
- eingetretene
- gravierende
- Schäden
- konkret
- geschildert
- werden
- ist
- Lebenserfahrung
- jedenfalls
- dann
- Sinne
- Forderung
- finanzieller
- Entschädigung
- auszulegen
- Reisende
- hier
- unmißverständlich
- erklärt
- Vorfall
- beruhen
- lassen
- wollen
- .
- ist
- Reiseveranstalter
- zumutbar
- erwarten
- insoweit
- etwa
- bestehende
- Zweifel
- Rückfrage
- Reisenden
- beseitigen
- vgl.
- Tempel
- aaO
- .
- 2
- .
- Beklagte
- ist
- Berufungsgericht
- zutreffend
- erkannt
- hat
- gemäß
- §
- Ersatz
- Schäden
- verpflichtet
- entstanden
- sind
- Beklagte
- Rückflugleistung
- vertragsgemäß
- erbracht
- hat
- .
- Fluggesellschaft
- Erfüllungsgehilfe
- Erbringung
- reisevertraglicher
- Leistungen
- ist
- muß
- Beklagte
- insoweit
- einstehen
- .
- Beklagte
- hat
- Ausschluß
- Haftung
- obliegenden
- Entlastungsbeweis
- geführt
- .
- eingeklagte
- Verletzungsschaden
- ist
- auch
- noch
- zurechenbar
- mangelhafte
- Rückflugleistung
- verursacht
- so
- Ersatzpflicht
- Beklagten
- festzustellen
- war
- .
- Beklagte
- hat
- Verletzung
- Klägerin
- äquivalent
- verursacht
- .
- vertragsgemäßer
- Leistung
- Beklagten
- hätte
- Klägerin
- Gepäck
- Abflughalle
- anderen
- Schalter
- bewegen
- müssen
- hätte
- auch
- verletzen
- können
- .
- unerträgliche
- Ausweitung
- Schadensersatzpflicht
- vermeiden
- hat
- Rechtsprechung
- allerdings
- schon
- langem
- weitere
- Zurechnungskriterien
- eingeschränkt
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- sind
- Kriterien
- Adäquanz
- Kausalverlaufs
- Schutzzweck
- Norm
- anerkannt
- vgl.
- nur
- .
- 11.11.1999
- .
- ist
- Bedingung
- dann
- Ereignis
- allgemeinen
- nur
- besonders
- eigenartigen
- unwahrscheinlichen
- gewöhnlichen
- Verlauf
- Dinge
- Betracht
- lassenden
- Umständen
- geeignet
- ist
- Erfolg
- fraglichen
- Art
- herbeizuführen
- vgl.
- nur
- .
- ;
- ;
- .
- .
- .
- Adäquanz
- kann
- fehlen
- Geschädigte
- selbst
- völlig
- ungewöhnlicher
- unsachgemäßer
- Weise
- schadensträchtigen
- Geschehensablauf
- eingreift
- weitere
- Ursache
- setzt
- Schaden
- endgültig
- herbeiführt
- .
- ZR
- .
- Inhalt
- wirkt
- Adäquanzlehre
- nur
- recht
- grober
- Filter
- Beschränkung
- Zurechenbarkeit
- .
- Anwendung
- Maßstabes
- liegt
- noch
- erwartenden
- Verlaufs
- Dinge
- Wegfall
- vereinbarten
- Rückflugmöglichkeit
- Fluggesellschaft
- Ersatzflug
- sucht
- Zeit
- knapp
- wird
- betroffene
- Fluggast
- dann
- Unachtsamkeit
- stürzt
- .
- Reaktion
- Klägerin
- war
- derart
- ungewöhnlich
- unsachgemäß
- Zurechnungszusammenhang
- Pflichtverletzung
- Beklagten
- Adäquanzlehre
- unterbrochen
- hätte
- .
- vertragliche
- Haftung
- besteht
- schließlich
- nur
- äquivalenten
- adäquaten
- Schadensfolgen
- Abwendung
- verletzte
- Vertragspflicht
- übernommen
- wurde
- .
- Haftungsbegrenzung
- Norm
- erfordert
- wertende
- Betrachtung
- gilt
- gleichermaßen
- vertragliche
- deliktische
- Haftung
- vgl.
- .
- ZR
- ;
- Urt
- .
- ;
- ;
- Urt
- .
- 30.01.1990
- XI
- .
- Zweck
- vertraglicher
- auch
- reisevertraglicher
- Haftung
- ist
- Ersatzberechtigten
- allgemeinen
- Lebensrisiko
- entlasten
- .
- Schäden
- allgemeinen
- Lebensrisikos
- eintreten
- wird
- auch
- dann
- gehaftet
- Zusammenhang
- haftungsbegründenden
- eintreten
- vgl.
- etwa
- .
- .
- Berufungsgericht
- erkennt
- zutreffend
- Sturzschäden
- grundsätzlich
- normalen
- Lebensrisiko
- zuzuordnen
- sind
- .
- meint
- jedoch
- -9-
- beiter
- Fluggesellschaft
- hätten
- Erfüllungsgehilfen
- Beklagten
- Nichtgewährung
- ursprünglich
- versprochenen
- Flugmöglichkeit
- Verhalten
- Klägerin
- herausgefordert
- gesteigerte
- Gefahrenlage
- geraten
- sei
- ;
- Beklagte
- so
- vergrößertes
- Risiko
- geschaffen
- habe
- sei
- auch
- Folgeschäden
- verantwortlich
- Klägerin
- so
- veranlaßten
- Verhalten
- Rahmen
- normalen
- Lebensrisikos
- erlitten
- habe
- .
- gehören
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- auch
- materiellen
- Schäden
- Sturz
- .
- Ausführungen
- halten
- zwar
- Elementen
- Begründung
- wohl
- aber
- Ergebnis
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Lauf
- Abflughalle
- war
- willentliches
- selbstgefährdendes
- Handeln
- Klägerin
- deutlich
- erhöhtes
- Sturzrisiko
- bewirkte
- .
- Bereich
- unerlaubten
- Handlung
- hat
- Bundesgerichtshof
- ständiger
- Rechtsprechung
- sogenannten
- Verfolgungsfällen
- klargestellt
- deliktische
- Haftung
- besteht
- selbstgefährdende
- Verhalten
- vorwerfbares
- Tun
- herausgefordert
- wurde
- geltend
- gemachte
- Schaden
- Herausforderung
- gesteigerten
- Risikos
- entstanden
- ist
- .
- .
- Abgrenzung
- Haftung
- allgemeinem
- Lebensrisiko
- Deliktsrecht
- entwickelten
- Grundsätze
- gelten
- ebenso
- Anwendung
- Schutzzwecklehre
- Vertragsrecht
- .
- Klägerin
- hat
- gesteigerten
- Gefahrenlage
- verletzt
- vorwerfbares
- Tun
- Erfüllungsgehilfen
- Beklagten
- zurückzuführen
- war
- .
- Entlastungsbeweises
- vorwerfbar
- war
- Beklagten
- zwar
- zunächst
- nur
- fehlende
- Bereitstellung
- vertragsgemäßen
- Rückflugleistung
- .
- Pflichtwidrigkeit
- ist
- Klägerin
- noch
- gesteigertes
- Risiko
- Sturzes
- Lauf
- Gepäck
- Abflughalle
- geschaffen
- worden
- .
- Mitteilung
- Fluggesellschaft
- gebuchte
- Flug
- angetreten
- werden
- kann
- veranlaßt
- Reisenden
- Lauf
- Abflughalle
- Gepäck
- .
- Klägerin
- wurde
- risikobehafteten
- Lauf
- vielmehr
- veranlaßt
- Mitarbeiter
- Fluggesellschaft
- kurzfristige
- anderweitige
- Flugmöglichkeit
- hingewiesen
- wurde
- .
- Hinweis
- derweitige
- Flugmöglichkeiten
- war
- zwar
- Interesse
- Klägerin
- geboten
- deutlich
- gemacht
- hatte
- nächsten
- Flug
- warten
- wollen
- .
- Klägerin
- hätte
- Beklagten
- Verletzung
- vertraglichen
- Sorgfaltspflicht
- geltend
- machen
- können
- Hinweis
- andere
- Flugmöglichkeit
- unterblieben
- wäre
- .
- Klägerin
- Tochter
- sollten
- angebotenen
- Flug
- allerdings
- geschuldeten
- Fluges
- Erfüllung
- vertraglichen
- Rückflugleistung
- annehmen
- .
- hat
- Beklagte
- Erfüllungsgehilfen
- Leistung
- Erfüllung
- angeboten
- .
- hat
- Sorgfaltsmaßstäbe
- beachten
- ursprünglich
- geschuldeten
- Leistung
- .
- mußte
- Alternativflug
- insbesondere
- so
- anbieten
- Klägerin
- gesteigerte
- Gefahrenlage
- geriet
- .
- Beklagte
- hatte
- Klägerin
- vielmehr
- angemessene
- Hilfe
- ermöglichen
- anderen
- Flug
- gefahrlos
- erreichen
- .
- Berufungsgericht
- festgestellten
- Sachverhalt
- wurde
- Hilfe
- gewährt
- .
- Klägerin
- Nachlaufen
- animierende
- Vorauslaufen
- Mitarbeiters
- Fluggesellschaft
- setzte
- Klägerin
- vielmehr
- erhöhten
- Sturzrisiko
- .
- ist
- ersichtlich
- Erfüllungsgehilfen
- Beklagten
- zumutbaren
- Maßnahmen
- ergriffen
- hätten
- Klägerin
- problemloses
- Erreichen
- Ausweichfluges
- ermöglichen
- .
- Umständen
- haftet
- Beklagte
- materiellen
- Schäden
- Klägerin
- Sturzes
- .
- Haftung
- ergibt
- Beklagten
- vorwerfbarem
- Verhalten
- Bereitstellung
- Ausweichfluges
- jedoch
- Berufungsgericht
- meint
- schon
- Nichtgewährung
- vereinbarten
- Flugmöglichkeit
- .
- Grundlage
- festgestellten
- Sachverhalts
- hat
- Berufungsgericht
- auch
- Mitverschulden
- Klägerin
- rechtsfehlerfrei
- verneint
- .
- ist
- Revision
- beanstandet
- worden
- .
- 3
- .
- Tenorierung
- Berufungsurteils
- erhobene
- Rüge
- greift
- ebenfalls
- .
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- kann
- unbezifferte
- Feststellungsklage
- zwar
- Grundurteil
- entschieden
- werden
- .
- m.w
- .
- .
- Auslegung
- Berufungsurteils
- ergibt
- aber
- Feststellungsurteil
- verstehen
- ist
- .
- Worte
- "
- Grunde
- nach
- "
- Feststellungsausspruch
- sind
- bedeutungslos
- .
- 4
- .
- angefochtene
- Urteil
- hat
- somit
- Bestand
- .
- Revision
- ist
- zurückzuweisen
- .
- Scharen
- Keukenschrijver
- Kirchhoff
|
