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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 26
- Juli
- Justizhauptsekretär
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Satz
- Grundsatz
- Tatrichter
- Aufgabe
- Schadensermittlung
- vorzunehmen
- vorschnell
- Hinweis
- Unsicherheit
- möglicher
- Prognosen
- entziehen
- darf
- .
- gilt
- auch
- Bereich
- Vertragshaftung
- .
- .
- 26.7.2005
- OLG
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 26
- Juli
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Scharen
- Keukenschrijver
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägerin
- wird
- 3
- .
- Februar
- verkündete
- Urteil
- 7
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Klage
- Höhe
- DM
- Zinsen
- abgewiesen
- worden
- ist
- .
- Umfang
- wird
- Sache
- anderweiter
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revision
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- Verfahrens
- insolvent
- gewordene
- GmbH
- nachfolgend
- :
- Schuldnerin
- schlossen
- Jahr
- Vereinbarung
- Produktion
- Nachentwicklung
- Vertrieb
- Klägerin
- entwickelten
- "
- "
- bezeichneten
- segeräts
- isokratischen
- binären
- Version
- hergestellt
- werden
- sollte
- .
- Vereinbarung
- war
- festgelegt
- Schuldnerin
- gehörte
- zunächst
- Geräte
- Nullserie
- zwar
- isokratischen
- binären
- Version
- herstellen
- sollte
- .
- Klägerin
- rief
- Geräte
- Juli
- .
- Schuldnerin
- lieferte
- Frühjahr
- Geräte
- isokratischen
- Version
- Klägerin
- bezahlte
- .
- Herstellung
- binären
- Geräte
- bereitete
- Schuldnerin
- Schwierigkeiten
- .
- Schuldnerin
- entschloß
- Zusammenarbeit
- beenden
- kündigte
- Gespräch
- Geschäftsführer
- Klägerin
- Vertrag
- fristgemäß
- 30
- .
- Juni
- .
- Klägerin
- Schuldnerin
- einigten
- noch
- erledigten
- Bestellungen
- isokratische
- Geräte
- abzuändern
- Schuldnerin
- auch
- bereitgestellt
- Klägerin
- mehr
- abgerufen
- wurden
- .
- Schuldnerin
- führte
- Bemühungen
- binären
- Version
- ;
- Klägerin
- tätigte
- weiteren
- Bestellungen
- .
- Klägerin
- machte
- Schuldnerin
- Schadensersatzanspruch
- Höhe
- DM
- Zinsen
- Behauptung
- geltend
- sei
- 30
- .
- Juni
- Gewinn
- Vermarktung
- Geräte
- Höhe
- entgangen
- .
- stritten
- Klägerin
- Schuldnerin
- Vergütung
- ausgelieferten
- Geräte
- ;
- insoweit
- ist
- Verfahren
- Ablehnung
- Annahme
- Revision
- Klägerin
- abgeschlossen
- .
- Landgericht
- hat
- Schadensersatzanspruch
- zunächst
- Grundurteil
- Hälfte
- stattgegeben
- .
- Aufhebung
- Zurückverweisung
- Oberlandesgericht
- hat
- Klage
- wiederum
- teilweise
- entsprochen
- .
- Berufungsverfahren
- hat
- Oberlandesgericht
- Klage
- insgesamt
- abgewiesen
- Widerklage
- Schuldnerin
- wesentlichen
- stattgegeben
- .
- Senat
- hat
- Revision
- Klägerin
- nur
- insoweit
- angenommen
- Klage
- Höhe
- DM
- Zinsen
- abgewiesen
- worden
- ist
- .
- Umfang
- hat
- Klägerin
- Begehren
- zunächst
- weiterverfolgt
- .
- rend
- Revisionsverfahrens
- ist
- Vermögen
- Schuldnerin
- Insolvenzverfahren
- eröffnet
- worden
- .
- Klägerin
- hat
- Rechtsstreit
- Insolvenzverwalter
- aufgenommen
- beantragt
- nunmehr
- Insolvenztabelle
- festzustellen
- Klägerin
- Insolvenzforderung
- Höhe
- bezifferter
- Zinsen
- zusteht
- .
- Beklagte
- tritt
- Rechtsmittel
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- zulässige
- Revision
- führt
- Umfang
- Annahme
- Aufhebung
- angefochtenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- auch
- Entscheidung
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- übertragen
- ist
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Schadensersatzansprüche
- Klägerin
- Pflichtverletzungen
- isokratischen
- Analysegeräte
- Schuldnerin
- verneint
- .
- Revision
- rügt
- Berufungsgericht
- insoweit
- möglichen
- Interessewegfall
- Klägerin
- auch
- Hinblick
- Geräte
- berücksichtigt
- habe
- .
- Berufungsgericht
- wird
- wiedereröffneten
- Berufungsrechtszug
- Möglichkeit
- haben
- Gesichtspunkt
- näher
- befassen
- .
- II
- .
- beigetreten
- werden
- kann
- Berufungsgericht
- Ergebnis
- Verneinung
- Schadensersatzansprüchen
- auch
- binären
- Geräte
- .
- 1
- .
- Berufungsgericht
- hat
- insoweit
- schuldhafte
- Pflichtverletzung
- Schuldnerin
- jedenfalls
- Ergebnis
- zutreffend
- bejaht
- .
- Insoweit
- ergibt
- Berufungsgericht
- getroffenen
- Feststellungen
- Schuldnerin
- Verzug
- geraten
- ist
- Herstellung
- Version
- erforderlichen
- Leistungen
- erbracht
- hat
- .
- Allerdings
- fehlt
- §
- Abs.
- Satz
- .
- grundsätzlich
- notwendigen
- Ablehnungsandrohung
- .
- Jedoch
- war
- dann
- erforderlich
- bezüglich
- binären
- Geräts
- ernsthafte
- endgültige
- Erfüllungsverweigerung
- vorlag
- .
- Berufungsgericht
- festgestellten
- Verhalten
- Schuldnerin
- Stornierung
- Bestellung
- neuer
- Pumpen
- Abbruch
- Weiterentwicklung
- binären
- Geräts
- Schreiben
- 13
- .
- September
- ist
- jedenfalls
- Revisionsverfahren
- endgültigen
- ernsthaften
- Erfüllungsverweigerung
- auszugehen
- .
- Klägerin
- kann
- erneuter
- Prüfung
- Interessewegfall
- isokratischen
- Geräte
- ergeben
- sollte
- allerdings
- nur
- Schadensersatz
- erfüllten
- Teils
- verlangen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- Abs.
- Satz
- jeweils
- 1.1.2002
- geltenden
- Fassung
- nachfolgend
- :
- .
- ;
- Art
- .
- Abs.
- .
- Berufungsgericht
- mangelnde
- Vertragstreue
- Mitverschulden
- Klägerin
- verneint
- hat
- treten
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Klägerin
- .
- 2
- .
- Berufungsgericht
- hat
- gleichwohl
- Schadensersatzansprüche
- Klägerin
- Ergebnis
- scheitern
- lassen
- Schaden
- nachgewiesen
- habe
- .
- begegnet
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Berufungsgericht
- hat
- gestützt
- gehörte
- Sachverständige
- unmöglich
- gehalten
- habe
- Aussage
- treffen
- .
- Bekundungen
- habe
- zwar
- Gewinn
- chermaßen
- auch
- Verlust
- entstehen
- können
- derartige
- Geräte
- noch
- niemals
- gebaut
- worden
- seien
- .
- Berufungsgericht
- hat
- möglich
- gehalten
- binäre
- Gerät
- 30
- .
- Juni
- habe
- fertiggestellt
- werden
- können
- .
- ist
- auch
- Revisionsverfahren
- Klägerin
- auszugehen
- .
- kommt
- Schuldnerin
- auch
- verpflichtet
- war
- Schaden
- Schadensersatzanspruch
- begründen
- konnte
- grundsätzlich
- Betracht
- .
- Schadensfeststellung
- gilt
- §
- Satz
- .
- Alt
- .
- Gewinn
- entgangen
- gewöhnlichen
- Lauf
- Dinge
- Wahrscheinlichkeit
- erwartet
- werden
- konnte
- .
- Zweck
- Bestimmung
- ist
- Geschädigten
- Beweis
- erleichtern
- vgl.
- m.w
- .
- ;
- .
- Ist
- ersichtlich
- Gewinn
- gewöhnlichen
- Lauf
- Dinge
- besonderen
- Umständen
- Wahrscheinlichkeit
- erwartet
- werden
- konnte
- dann
- wird
- vermutet
- gemacht
- worden
- wäre
- .
- Volle
- Gewißheit
- Gewinn
- gezogen
- worden
- wäre
- ist
- erforderlich
- vgl.
- ;
- 50
- ;
- .
- 2.5.2002
- ZR
- §
- Kapitalanlage
- .
- Insoweit
- dürfen
- Vorbringen
- selbständigen
- Unternehmers
- seien
- erwartete
- Gewinne
- entgangen
- regelmäßig
- verbundenen
- Schwierigkeiten
- strengen
- Anforderungen
- gestellt
- werden
- .
- 9.4.1992
- §
- Abs.
- Gewinnentgang
- .
- Klägerin
- hat
- Gewinnentgang
- substantiiert
- Schuldnerin
- erstellten
- Absatzplan
- Geräte
- zwar
- je
- Versionen
- Geräte
- fix
- Gewinn
- jeweils
- mindestens
- DM
- hätte
- absetzen
- können
- .
- hat
- Anknüpfungstatsachen
- Wahrscheinlichkeitsprognose
- §
- anknüpfende
- Schadensschätzung
- §
- dargelegt
- .
- Grundlage
- konnte
- Berufungsgericht
- auch
- versucht
- hat
- Beweis
- erhoben
- werden
- .
- erstinstanzlich
- gehörte
- Sachverständige
- hat
- geäußert
- höherer
- Gewinn
- DM
- Betracht
- komme
- auch
- Verlust
- .
- Berufungsgericht
- durfte
- §
- Satz
- Schadensersatzanspruch
- nur
- dann
- verneinen
- Schadenseintritt
- Wahrscheinlichkeit
- erwarten
- war
- .
- entsprechende
- Gewinnerwartung
- bestand
- jedenfalls
- isokratischen
- Geräte
- führte
- insoweit
- jedenfalls
- dann
- Schaden
- noch
- klären
- ist
- Klägerin
- insoweit
- Interessewegfall
- berufen
- kann
- .
- auch
- binären
- Geräte
- kann
- Argumentation
- Berufungsgerichts
- Schaden
- verneint
- werden
- .
- Jedenfalls
- Fall
- vorliegenden
- Markteinführung
- neu
- entwickelten
- Geräts
- geht
- ist
- Wahrscheinlichkeitsprognose
- notwendig
- unsicher
- ;
- Differenzierung
- gewisser
- "
- überwiegender
- "
- Wahrscheinlichkeit
- führt
- hier
- weiter
- .
- Schwierigkeit
- muß
- auch
- Bereich
- Vertragshaftung
- gleichen
- Grundsätzen
- Rechnung
- getragen
- werden
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- Ansprüche
- unerlaubter
- Handlung
- entwickelt
- hat
- .
- ;
- vgl.
- .
- §
- Selbständige
- ;
- 20.4.1999
- ;
- 6.2.2001
- §
- Satz
- Verdienstausfall
- 8)
- .
- darf
- Tatrichter
- Aufgabe
- Grundlage
- §
- Schadensermittlung
- vorzunehmen
- vorschnell
- Hinweis
- Unsicherheit
- möglicher
- Prognosen
- entziehen
- .
- Wird
- Geschädigten
- vertragswidriges
- Verhalten
- Möglichkeit
- genommen
- beschränkt
- neues
- Produkt
- Markt
- bringen
- darf
- Wahrscheinlichkeitsnachweis
- schon
- geführt
- angesehen
- werden
- überwiegende
- Wahrscheinlichkeit
- feststellen
- läßt
- .
- Vielmehr
- liegt
- Bereich
- Vertragshaftung
- Fall
- gewöhnlichen
- Verlauf
- Dinge
- angemessenen
- Erfolg
- Geschädigten
- Vertrieb
- auszugehen
- Grundlage
- Prognose
- entgangenen
- Gewinns
- infolgedessen
- entstandenen
- Schadens
- anzustellen
- auch
- Risikoabschlag
- Betracht
- kommen
- mag
- .
- hieraus
- ergebenden
- Anforderungen
- treffende
- Prognoseentscheidung
- ist
- Berufungsgericht
- gerecht
- geworden
- .
- hat
- Rechtsirrtum
- beeinflußt
- Bekundung
- Sachverständigen
- eigen
- gemacht
- Voraussage
- wirtschaftlichen
- Erfolgs
- sei
- letztlich
- möglich
- .
- hat
- versäumt
- tatsächlichen
- Grundlagen
- ausgegangen
- ist
- §
- erforderlichen
- Schlüsse
- ziehen
- Grundlage
- §
- zumindest
- gebotene
- Schätzung
- vgl.
- u.a.
- Sen
- .
- .
- selbst
- vorzunehmen
- .
- -9-
- .
- erneuten
- Verhandlung
- wird
- Berufungsgericht
- zunächst
- prüfen
- haben
- isokratischen
- Geräte
- Interessewegfall
- Klägerin
- eingetreten
- ist
- .
- wird
- weiter
- Berücksichtigung
- Beweiserleichterungen
- §
- §
- ergeben
- Höhe
- entgangenen
- Gewinns
- festzustellen
- haben
- .
- Scharen
- Keukenschrijver
- Kirchhoff
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