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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 13
- .
- Mai
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Patentnichtigkeitssache
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 13
- .
- Mai
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Berufung
- 5
- .
- Juni
- verkündete
- Urteil
- 3
- .
- Senats
- Bundespatentgerichts
- wird
- Kosten
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagte
- ist
- Inhaberin
- Wirkung
- Bundesrepublik
- erteilten
- europäischen
- Patents
- Streitpatents
- 21
- .
- Februar
- Inanspruchnahme
- US-amerikanischen
- Priorität
- 22
- .
- Februar
- angemeldet
- wurde
- Verfahren
- Reinigung
- Antikörpern
- betrifft
- .
- Streitpatent
- umfasst
- Patentansprüche
- nebengeordneten
- Patentansprüche
- Verfahrenssprache
- folgt
- lauten
- :
- "
- 1
- .
- support
- support
- .
- 2
- .
- exchange
- hydrophobic
- .
- "
- übrigen
- Ansprüche
- sind
- Ansprüche
- zurückbezogen
- .
- Klägerin
- hat
- Klage
- zunächst
- nur
- Nichtigkeitsgrund
- fehlenden
- Patentfähigkeit
- gestützt
- .
- Verlauf
- Verfahrens
- hat
- ferner
- geltend
- gemacht
- Erfindung
- sei
- so
- deutlich
- vollständig
- offenbart
- Fachmann
- ausführen
- könne
- .
- Beklagte
- hat
- Streitpatent
- erteilten
- Fassung
- hilfsweise
- geänderten
- Fassungen
- verteidigt
- .
- Patentgericht
- hat
- Streitpatent
- Wirkung
- Hoheitsgebiet
- Bundesrepublik
- nichtig
- erklärt
- .
- richtet
- Berufung
- Beklagten
- weiterhin
- Klageabweisung
- erstrebt
- Streitpatent
- hilfsweise
- bereits
- erster
- Instanz
- gestellten
- Anträgen
- Fall
- Klägerin
- Berufungsverfahren
- neu
- eingeführte
- Entgegenhaltung
- entscheidungserheblich
- werden
- sollte
- weiteren
- Hilfsanträgen
- verteidigt
- .
- Klägerin
- tritt
- Rechtsmittel
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Streitpatent
- betrifft
- Reinigung
- Antikörpern
- IgG-Antikörpern
- enthaltenden
- Gemischen
- konditioniertem
- Zellkulturmedium
- Anwendung
- hydrophoben
- Wechselwirkungschromatographie
- .
- 1
- .
- Stand
- Technik
- sind
- verschiedene
- Verfahren
- Aufreinigung
- Proteinen
- bekannt
- .
- Erläuterungen
- Streitpatentschrift
- setzen
- herkömmlichen
- Reinigungsverfahren
- Größenausschlusschromatographie
- Ionenaustauschchromatographie
- Präzipitation
- Ausfällung
- zählen
- sind
- Unterschieden
- reinigende
- Protein
- einerseits
- unerwünschten
- Proteinverunreinigungen
- andererseits
- molekularer
- Eigenschaften
- Größe
- Ladung
- Löslichkeit
- aufweisen
- Beschr
- .
- Abs.
- .
- Größenausschlusschromatographie
- auch
- Begriffen
- Gelpermeationschromatographie
- bekannt
- sei
- Trennung
- Makromolekülen
- angewendet
- werde
- beruhe
- Trennungseffekt
- unterschiedlich
- große
- unterschiedliche
- aufwiesen
- .
- Kleinere
- drängen
- vollständig
- porösen
- Polymere
- stationären
- Phase
- würden
- stärker
- zurückgehalten
- große
- Moleküle
- nur
- Zwischenräume
- Polymergranulat
- zugänglich
- seien
- .
- Dementsprechend
- eluierten
- große
- kleinen
- Beschr
- .
- Abs.
- .
- Präzipitationsverfahren
- würden
- Probe
- enthaltenen
- gewünschten
- Antikörper
- Zusatz
- Salzen
- organischen
- Lösungsmitteln
- Fällungsmittel
- ausgeschieden
- Beschr
- .
- Abs.
- .
- Ionenaustauschchromatographie
- trenne
- unterschiedlichen
- Ladung
- .
- Geladene
- funktionelle
- Gruppen
- Probe
- bänden
- ionische
- funktionelle
- Gruppen
- entgegengesetzter
- Ladung
- Oberfläche
- Adsorptionsmittels
- .
- werde
- anionischer
- kationischer
- Austauschchromatographie
- unterschieden
- Beschr
- .
- Abs.
- .
- Streitpatentschrift
- führt
- weiter
- neuerer
- Zeit
- Techniken
- Affinitätschromatographie
- hydrophoben
- Wechselwirkungschromatographie
- Interaction
- entwickelt
- worden
- seien
- traditionelleren
- Verfahren
- Ionenaustauschchromatographie
- ergänzen
- Beschr
- .
- Abs.
- .
- Affinitätschromatographie
- nutze
- spezifische
- Wechselwirkung
- Proteinen
- Liganden
- .
- reinigende
- Molekül
- werde
- spezifisch
- reversibel
- Liganden
- gebunden
- kontaminierende
- Substanzen
- ausgewaschen
- würden
- .
- spezifische
- Wahl
- Liganden
- Affinitätsreinigung
- Antikörpers
- sei
- Antigen
- gewünschte
- reagiere
- .
- Jedoch
- können
- Ausführungen
- Streitpatentschrift
- auch
- Protein
- bestimmte
- Antikörper
- IgGKlasse
- gebunden
- werden
- Beschr
- .
- Abs.
- .
- hydrophobe
- Wechselwirkungschromatographie
- mache
- Wechselwirkungen
- hydrophoben
- Abschnitten
- reinigenden
- Proteins
- HIC-Matrix
- Nutze
- ermögliche
- so
- Trennung
- Proteinen
- Affinitätsgelen
- auch
- dann
- nur
- KohlenwasserstoffAbstandsarme
- Affinitätsliganden
- enthalten
- .
- hydrophobe
- Wechselwirkung
- sei
- hoher
- Ionenstärke
- wirksamsten
- .
- empfiehlt
- Ausführungen
- Streitpatentschrift
- Salzfällung
- Durchführung
- Ionenaustauschverfahrens
- .
- Abs.
- .
- Streitpatentschrift
- sind
- Affinitätschromatographie
- auch
- schon
- kombiniert
- herkömmlichen
- Proteinreinigungsverfahren
- angewandt
- worden
- .
- Abs.
- .
- Isolierung
- Antikörpern
- weitesten
- verbreitetes
- Verfahren
- wird
- Streitpatentschrift
- Protein-A-Affinitätschromatographie
- genannt
- .
- Nachteilig
- Verfahren
- sei
- jedoch
- Elution
- Antikörpers
- Säule
- gleichzeitig
- Protein
- chromatographischen
- Träger
- ausgewaschen
- werde
- gewonnenen
- Antikörper
- wiederum
- verunreinige
- .
- Entfernung
- ausgewaschenen
- Proteins
- A
- sei
- Prioritätszeitpunkt
- Streitpatents
- Reinigung
- Hochleistungsflüssigkeitschromatographie
- Anionenaustauschchromatographie
- empfohlen
- worden
- .
- Überraschenderweise
- habe
- aber
- gezeigt
- sen
- verunreinigendem
- Protein
- IgG-Gemischen
- chromatographischen
- Träger
- eluiert
- worden
- seien
- nutzbar
- gemacht
- werden
- könne
- .
- Abs.
- .
- Patentgericht
- hat
- Aufgabe
- Streitpatents
- gesehen
- Hilfe
- Prioritätszeitpunkt
- bekannten
- Techniken
- Reinigungsverfahren
- entwickeln
- selektive
- Anreicherung
- monomeren
- Antikörpern
- Gemisch
- ermöglicht
- monomeren
- Antikörper
- enthält
- .
- trifft
- nur
- Gegenstand
- Patentanspruch
- .
- Patentanspruch
- ist
- technische
- Problem
- allgemeiner
- formulieren
- Verfahren
- anzugeben
- hochreine
- monomere
- IgG-Antikörper
- gewonnen
- werden
- können
- .
- 2
- .
- Lösung
- gestellten
- Aufgabe
- schlägt
- Streitpatent
- Patentansprüchen
- Reinigungsverfahren
- IgG-Antikörper
- Einbeziehung
- .
- Merkmale
- Patentanspruch
- vorgeschlagenen
- Verfahrens
- lassen
- Wesentlichen
- Patentgericht
- folgt
- gliedern
- :
- Verfahren
- dient
- Reinigung
- monomeren
- IgGAntikörpers
- Gemisch
- .
- Gemisch
- umfasst
- monomeren
- Antikörper
- Verfahren
- umfasst
- Inkontaktbringen
- Gemisches
- Träger
- hydrophobe
- selektive
- Eluieren
- Monomers
- Träger
- .
- Merkmale
- Patentanspruch
- vorgeschlagenen
- Verfahrens
- können
- Patentgericht
- folgt
- gegliedert
- werden
- :
- Verfahren
- dient
- Reinigung
- IgG-Antikörpers
- konditioniertem
- Zellkulturmedium
- IgG-Antikörper
- enthält
- .
- Verfahren
- umfasst
- aufeinanderfolgende
- Durchführung
- 3
- .
- Protein-A-Affinitätschromatographie
- Ionenaustauschchromatographie
- hydrophoben
- Wechselwirkungschromatographie
- Medium
- .
- Auslegung
- Patentansprüche
- sind
- folgende
- Bemerkungen
- veranlasst
- :
- Merkmal
- beschreibt
- Gemisch
- monomere
- IgG-Antikörper
- Patentanspruch
- beanspruchten
- Verfahren
- herausgelöst
- werden
- soll
- monomeren
- IgG-Antikörper
- Protein
- umfasst
- .
- schließt
- Formulierung
- "
- umfasst
- "
- Gemisch
- Protein
- auch
- andere
- Verunreinigungen
- enthält
- .
- Beschreibung
- Streitpatents
- geht
- weiteren
- Verständnis
- Begriffs
- Gemisch
- .
- kann
- Gemisch
- möglichen
- Verunreinigungen
- fehlgefaltete
- Wirtszellenprotein
- restliches
- Material
- vorangegangenen
- chromatographischen
- Schritten
- beispielsweise
- Einschränkung
- enthalten
- so
- zwingend
- auch
- Protein
- befinden
- müsste
- Beschr
- .
- Abs.
- .
- Definition
- kann
- indessen
- Bestimmung
- Gegenstands
- Patentanspruchs
- herangezogen
- werden
- Merkmal
- verlangt
- Gemisch
- jedenfalls
- Protein
- verunreinigende
- Substanz
- enthält
- .
- Patentgericht
- hat
- angenommen
- Auffassung
- Beklagten
- handle
- Sinne
- Merkmal
- 2.2.3
- funktionelles
- allgemeines
- technisches
- Merkmal
- Vergleich
- Stand
- Technik
- bekannten
- Vorgehensweise
- Besonderheiten
- aufweise
- insbesondere
- Beklagten
- geltend
- gemacht
- speziell
- Abreicherung
- Protein
- angepasst
- sei
- .
- Vielmehr
- sei
- näherer
- Konkretisierung
- Patentansprüchen
- Stand
- Technik
- bekannten
- Methoden
- durchzuführen
- hochreinen
- Erzeugnissen
- führten
- Entfernung
- auch
- IgG-Aggregaten
- geeignet
- seien
- .
- hält
- Angriffen
- Berufung
- stand
- .
- Merkmale
- 2.2.3
- erteilten
- Fassung
- treffen
- nähere
- Aussage
- Bedingungen
- durchzuführen
- ist
- .
- Streitpatentschrift
- dargestellten
- Beispiele
- mögen
- Beklagte
- geltend
- macht
- detaillierte
- Angaben
- enthalten
- einzelnen
- Verfahrensschritte
- ausgeführt
- werden
- können
- Protein
- reinigenden
- Gemisch
- entfernen
- .
- Indessen
- kommt
- letztlich
- .
- Gegenstand
- Patents
- bestimmt
- Patentansprüchen
- .
- Zwar
- ist
- Beschreibung
- technische
- Lehre
- Patentanspruchs
- erläutert
- nur
- Bestimmung
- Schutzbereichs
- auch
- Auslegung
- Patentanspruchs
- heranzuziehen
- .
- .
- s.
- nur
- Urteil
- 17
- Juli
- .
- Polymerschaum
- .
- Jedoch
- darf
- sachlichen
- Einengung
- Wortlaut
- Patentanspruchs
- festgelegten
- Gegenstands
- führen
- Urteil
- 4
- .
- Februar
- .
- Gelenkanordnung
- .
- Gesamtheit
- Offenbarung
- lässt
- entnehmen
- Patentansprüche
- erteilten
- Fassung
- reinen
- Zweckangaben
- Entfernung
- Patentanspruch
- Reinigung
- IgG-Antikörpers
- konditioniertem
- Zellkulturmedium
- Patentanspruch
- hinaus
- Blick
- Beschreibung
- Streitpatents
- geschilderten
- Beispiele
- spezielle
- -9-
- Art
- Gegenstand
- haben
- abweicht
- Standard
- Einzelfall
- Fachmann
- sachgerecht
- auszuwählenden
- einzustellenden
- Parametern
- gehört
- .
- Beklagte
- legt
- auch
- konkret
- kennzeichnen
- sollte
- .
- andere
- Beurteilung
- ergibt
- auch
- dann
- Merkmale
- "
- Entfernung
- "
- "
- Entfernung
- IgG-Aggregaten
- "
- Hilfsanträgen
- teilweise
- vorgesehen
- ausdrücklich
- Patentansprüche
- aufgenommen
- werden
- .
- Patentgericht
- hat
- festgestellt
- anerkannte
- Methoden
- Entfernung
- auch
- IgG-Aggregaten
- geeignet
- sind
- .
- Insbesondere
- hat
- Patentgericht
- insoweit
- Berufung
- Verfahrensrüge
- angefochten
- festgestellt
- IgG-Aggregate
- nur
- Molekülgröße
- isolierenden
- monomeren
- IgG-Antikörpern
- unterscheiden
- auch
- hydrophoben
- Verhalten
- .
- ergibt
- Entfernung
- IgG-Aggregaten
- Prioritätszeitpunkt
- ausschließlich
- Gelfiltration
- Betracht
- kam
- Stand
- Technik
- bekannten
- Parametern
- objektiv
- ebenfalls
- geeignet
- war
- .
- Beklagte
- kann
- Erfolg
- geltend
- machen
- Entfernung
- IgG-Aggregaten
- zusätzliches
- technisches
- Merkmal
- anzusehen
- sei
- nur
- "
- spezifischen
- Chromatographiebedingungen
- "
- entfernt
- werden
- könnten
- .
- Dementsprechend
- gehen
- Patentansprüche
- erteilten
- Fassung
- Hilfsanträgen
- verteidigten
- Fassungen
- Stand
- Technik
- bekannten
- allgemein
- Gewinnung
- hochreinen
- Antikörpers
- Entfernung
- Verunreinigungen
- unterschiedlicher
- Art
- auch
- Protein
- IgG-Aggregaten
- geeignet
- ist
- .
- II
- .
- Patentgericht
- hat
- Entscheidung
- Wesentlichen
- folgt
- begründet
- :
- Gegenstand
- Patentanspruch
- beruhe
- erfinderischer
- Tätigkeit
- .
- geschützte
- Verfahren
- sei
- Fachmann
- schaftlich
- tätigen
- Biochemiker
- speziellen
- Kenntnissen
- Gebiet
- Immunologie
- Aufreinigung
- Antikörpern
- befasst
- sei
- schon
- allein
- Entgegenhaltung
- S.
- zumindest
- aber
- Zusammenschau
- NiK3
- internationale
- Patentanmeldung
- nahegelegt
- gewesen
- .
- NiK10
- betreffe
- Aufreinigung
- monomeren
- IgG-Antikörpern
- Sinne
- Patentanspruch
- .
- Erläuterungen
- seien
- nur
- funktionsfähig
- kommerziell
- verwertbar
- Dimere
- Verunreinigungen
- darstellten
- .
- NiK10
- gebe
- nur
- Überblick
- gängigen
- Proteinreinigungsverfahren
- zeige
- auch
- Aspekte
- Konzeption
- neuer
- Reinigungsprotokolle
- berücksichtigen
- seien
- .
- liege
- Fachmann
- Reinigungsprotokoll
- bestehend
- Protein-AAffinitätschromatographie
- erstem
- Reinigungsschritt
- gefolgt
- weiteren
- abschließenden
- Reinigungsstufe
- Hand
- .
- Protein-A-Affinitätschromatographie
- werde
- NiK10
- Ionenaustauschchromatographie
- ersten
- Reinigungsschritt
- häufigsten
- verwendete
- Technik
- genannt
- .
- Zwar
- zeige
- NiK10
- Fachmann
- auch
- Nachteil
- Methode
- bestehe
- Affinitätsmatrix
- gewonnenen
- IgG-Antikörper
- ausgewaschen
- werden
- könne
- Entfernung
- Hinblick
- therapeutischen
- Einsatz
- Menschen
- bestimmte
- Antikörper
- gesetzlich
- vorgeschriebenen
- hohen
- Reinheitsgrad
- aufweisen
- müssten
- weiteren
- abschließenden
- Reinigungsschritt
- erforderlich
- mache
- .
- Protein-A-Affinitätschromatographie
- aber
- ansonsten
- Nachteile
- aufweise
- werde
- Fachmann
- festhalten
- ersten
- Reinigungsschritt
- Verfahren
- durchzuführen
- .
- Stand
- Technik
- Protein-A-Affinitätschromatographie
- nachgeschalteten
- Reinigungsschritte
- zufriedenstellenden
- Ergebnissen
- bekannt
- gewesen
- seien
- habe
- Fachmann
- bestanden
- neuen
- Strategien
- Reinigung
- Beteiligung
- Protein-A-Affinitätschromatographie
- suchen
- .
- Zwar
- nehme
- NiK10
- insoweit
- Kenney
- Chase
- Jahr
- beschriebenes
- Proteinreinigungsverfahren
- Bezug
- Kombination
- Protein-A-Affinitätschromatographie
- Ionenaustauschchromatographie
- vorsehe
- .
- dort
- Ionenaustauschchromatographie
- aber
- abschließender
- lediglich
- weiterer
- Reinigungsschritt
- genannt
- werde
- Angaben
- Streitpatentschrift
- Kombination
- nur
- mäßigem
- Erfolg
- angewendet
- worden
- sei
- werde
- Fachmann
- nur
- Beispiel
- konzentrieren
- Abschnitt
- "
- Final
- Purification
- abschließende
- Reinigung
- überschaubare
- Zahl
- möglicher
- Endreinigungsstufen
- Nachteilen
- erläutert
- würden
- abschließende
- Reinigungsverfahren
- Betracht
- kommende
- Techniken
- informieren
- .
- Auch
- dort
- Gelfiltration
- Hydroxyapatitchromatographie
- häufigsten
- angewendete
- Methode
- Gewinnung
- hochreinen
- Antikörperprodukten
- genannt
- werde
- habe
- Fachmann
- bestanden
- auch
- geeignet
- erachteten
- Techniken
- Betracht
- ziehen
- vielversprechender
- nachgeschalteter
- Reinigungsschritt
- bewertete
- vorteilhaft
- anzusehen
- .
- Fachmann
- ausgehend
- Protein-A-Affinitätschromatographie
- umfassendes
- Reinigungsprotokoll
- IgG-Antikörper
- entwickeln
- habe
- wollen
- habe
- auch
- zurückgreifen
- können
- .
- Merkmal
- verwendete
- allgemeine
- Begriff
- IgG-Antikörper
- umfasse
- Auffassung
- Beklagten
- auch
- heteroligierende
- Antikörper
- Sinne
- NiK3
- .
- NiK3
- Reinigung
- heterobifunktioneller
- Antikörper
- entwickelten
- Reinigungsprotokolle
- basierten
- üblichen
- Techniken
- Chromatographie
- Isolierung
- Trennung
- Immunglobulinen
- .
- Beispiel
- betreffend
- Isolierung
- heterobifunktionellen
- Antikörpers
- zeige
- Durchführung
- Protein-A-Affinitätschromatographie
- gefolgt
- hydrophoben
- Wechselwirkungschromatographie
- .
- Anschluss
- werde
- gesuchte
- heterobifunktionelle
- IgG-Antikörper
- selektive
- Elution
- Sinne
- Merkmals
- gewonnen
- .
- Elution
- erfolge
- Trennung
- heterobifunktionellen
- Antikörpers
- monoklonalen
- Antikörpern
- .
- Ebenso
- beruhe
- Gegenstand
- Patentanspruch
- erfinderischer
- Tätigkeit
- .
- beschriebene
- Verfahren
- sei
- Fachmann
- :
- herausgegeben
- S.
- nahegelegt
- gewesen
- .
- Fachmann
- sei
- bekannt
- gewesen
- Aufreinigung
- IgG-Antikörpern
- Kombination
- Protein-A-Affinitätschromatographie
- anschließenden
- hydrophoben
- Wechselwirkungschromatographie
- eigne
- .
- Fall
- IgG-Produkte
- gewonnen
- werden
- könnten
- Grenzwerte
- zulässigen
- Verunreinigungen
- überschritten
- werde
- Fachmann
- Durchführung
- weiteren
- erwägen
- .
- habe
- orientieren
- können
- auch
- Konzepte
- dreistufige
- Reinigungsverfahren
- angesprochen
- würden
- .
- finde
- dort
- zunächst
- Hinweis
- Affinitätschromatographie
- Protein
- abschließend
- Anionenaustauschschritt
- Entfernung
- ausgewaschener
- Proteine
- insbesondere
- Proteins
- A
- durchgeführt
- werden
- solle
- .
- Affinitätschromatographie
- häufigsten
- verwendeten
- Techniken
- Aufreinigung
- monoklonaler
- Antikörper
- bezeichnet
- würden
- werde
- Fachmann
- Kombination
- Entwicklung
- dreistufigen
- Verfahrens
- Aufmerksamkeit
- schenken
- auch
- zweistufige
- Kombination
- Prioritätszeitpunkt
- Streitpatents
- zufriedenstellend
- erachtet
- worden
- sei
- .
- anschließenden
- Kapitel
- hydrophobe
- Wechselwirkungschromatographie
- entnehme
- Fachmann
- Verfahren
- besten
- Anschlussverfahren
- Ionenaustauschchromatographie
- eigne
- .
- werde
- Fachmann
- überraschen
- auch
- Streitpatentschrift
- Durchführung
- vorangegangener
- Ionenaustauschchromatographie
- bekannt
- voraussetze
- .
- Durchführung
- Protein-A-Affinitätschromatographie
- gefolgt
- abschließender
- sei
- erfinderische
- Tätigkeit
- erkennen
- .
- Gegenstand
- Patentansprüche
- Fassung
- Hilfsanträge
- sei
- Fachmann
- ebenfalls
- nahegelegt
- gewesen
- .
- Hilfsanträgen
- zusätzlich
- aufgenommene
- Entfernung
- IgG-Aggregaten
- beschreibe
- bereits
- Aufgabe
- bekannten
- Reinigungsverfahren
- gehörendes
- Merkmal
- .
- Dimere
- Formen
- IgG-Aggregaten
- stellten
- entfernende
- Verunreinigungen
- .
- Einwand
- Beklagten
- Stand
- Technik
- IgG-Aggregate
- ausschließlich
- Gelfiltration
- entfernt
- worden
- seien
- greife
- .
- IgG-Aggregate
- unterschieden
- isolierenden
- monomeren
- IgG-Antikörpern
- nur
- Molekülgröße
- auch
- hydrophoben
- Verhalten
- .
- Fachmann
- werde
- auch
- Entfernung
- IgG-Aggregaten
- geeignetes
- Reinigungsverfahren
- Betracht
- ziehen
- .
- Stand
- Technik
- bekannten
- Reinigungsverfahren
- bereits
- Reinheitsgrade
- %
- erreicht
- würden
- beruhe
- auch
- Gegenstand
- Streitpatents
- Fassung
- abstellenden
- Hilfsantrags
- erfinderischer
- Tätigkeit
- .
- Verwendungsansprüche
- Hilfsanträge
- gingen
- sachlich
- vorangehenden
- Hilfsanträge
- .
- .
- Beurteilung
- hält
- Überprüfung
- Berufungsverfahren
- denfalls
- Ergebnis
- stand
- .
- 1
- .
- Recht
- hat
- Patentgericht
- Gegenstand
- erfinderischer
- Tätigkeit
- patentfähig
- angesehen
- .
- NiK10
- erfolgt
- Reinigung
- großer
- Mengen
- nalen
- Antikörpern
- folgenden
- Arbeitsschritten
- :
- Präparieren
- reinigenden
- Substanz
- pretreatment
- Anfangsreinigung
- initial
- abschließende
- Reinigung
- final
- purification
- .
- Vorbehandlung
- dient
- Probe
- Reinigung
- chromatographische
- Verfahren
- vorzubereiten
- kleine
- Moleküle
- Wasser
- Salze
- aufzureinigenden
- Substanz
- entfernt
- werden
- .
- übliche
- Methoden
- nennt
- Ultrafiltration
- Entsalzung
- Pufferaustausch
- S.
- S.
- f.
- Übers
- .
- .
- erste
- Reinigungsstufe
- Regel
- wesentlichen
- Verunreinigungen
- entfernt
- werden
- hat
- NiK10
- Ionenaustauschchromatographie
- etabliert
- Verwendung
- Anionenaustauschers
- Antikörper
- Reinheit
- %
- Kationenaustausch
- Reinheit
- %
- gewonnen
- werden
- können
- S.
- S.
- Übers
- .
- .
- Reinigungsstufe
- ebenfalls
- geeignete
- Methode
- nennt
- NiK10
- Affinitätschromatographie
- Verwendung
- immobilisiertem
- Protein
- Reinheit
- %
- Ausbeute
- %
- erzielt
- werden
- könne
- S.
- S.
- Übers
- .
- .
- Zusammenhang
- weist
- NiK10
- hohen
- Anforderungen
- Eliminierung
- Verunreinigungen
- In-vivo-Verwendung
- Antikörpers
- Menschen
- berücksichtigen
- sei
- Protein
- Affinitätsmatrix
- entweichen
- könne
- .
- kann
- unerwünschten
- Effekt
- entgegengewirkt
- werden
- chromatographische
- Säule
- Gebrauch
- vorgespült
- Anschluss
- Durchführung
- Affinitätschromatographie
- ausgewaschene
- Protein
- abschließenden
- Reinigungsschritt
- entfernt
- wird
- S.
- S.
- Übers
- .
- .
- speziell
- geeignetes
- Verfahren
- nennt
- NiK10
- Stelle
- .
- Abschnitt
- abschließende
- Reinigung
- Betracht
- kommenden
- Verfahren
- Erläuterungen
- NiK10
- erforderlich
- ist
- extrem
- hoher
- Reinheitsgrad
- gefordert
- ist
- werden
- Chromatographieverfahren
- auch
- geeignet
- aufgeführt
- S.
- "
- Final
- Purification
- "
- S.
- Übers
- .
- .
- Problem
- Entfernung
- Affinitätschromatographie
- ausgewaschenem
- Protein
- wird
- Stelle
- erneut
- ausdrücklich
- angesprochen
- .
- Gelfiltration
- wird
- allgemein
- hingewiesen
- ideal
- sei
- Produkt
- letzten
- Schliff
- geben
- .
- Bezug
- heißt
- nur
- Literaturstellen
- Einsatz
- Abtrennung
- monoklonaler
- Antikörper
- großen
- Maßstab
- fänden
- aber
- gute
- Ergebnisse
- Abtrennung
- monoklonaler
- Antikörper
- berichtet
- werde
- .
- ergibt
- somit
- abschließendes
- Reinigungsverfahren
- Betracht
- kommt
- ersten
- Reinigungsschritt
- weiterer
- abschließender
- Reinigungsschritt
- notwendig
- wird
- besonders
- hoher
- Reinheitsgrad
- Präparats
- gefordert
- ist
- .
- zugleich
- ausdrücklich
- Notwendigkeit
- hingewiesen
- wird
- Anschluss
- Durchführung
- Affinitätschromatographie
- ausgewaschenes
- Protein
- abschließenden
- Reinigungsschritt
- entfernen
- ist
- Annahme
- Patentgerichts
- jedenfalls
- naheliegende
- Möglichkeit
- habe
- Durchführung
- Entfernung
- Protein-A-Verunreinigungen
- bestanden
- erinnern
- .
- Patentgericht
- angenommen
- hat
- stand
- Patentanspruch
- Fachmann
- auch
- Kombination
- NiK10
- nahegelegt
- wurde
- kommt
- mehr
- .
- 2
- .
- Patentgericht
- hat
- ebenfalls
- Recht
- entschieden
- genstand
- Patentanspruch
- patentfähig
- ist
- .
- Gegenstand
- Patentanspruch
- ist
- zwar
- neu
- Art
- .
- Abs.
- .
- auch
- Patentanspruch
- Reinigung
- IgGAntikörpern
- einzusetzenden
- Chromatographieverfahren
- Klägerin
- neuheitsschädlich
- vorgelegten
- Entgegenhaltungen
- aufgeführt
- erläutert
- Teil
- auch
- Kombinationen
- Verfahren
- vorgeschlagen
- werden
- sieht
- doch
- genannten
- Entgegenhaltungen
- Patentanspruch
- genannten
- Verfahren
- dort
- vorgesehenen
- Kombination
- Reihenfolge
- durchgeführt
- werden
- .
- Jedoch
- ist
- Patentgericht
- zutreffend
- Ergebnis
- gelangt
- Gegenstand
- Patentanspruch
- erteilten
- Fassung
- Fachmann
- Stand
- Technik
- nahegelegt
- war
- Art
- .
- .
- bereits
- Patentgericht
- angenommen
- hat
- ergibt
- mag
- Hinblick
- zweifelhaft
- sein
- Veröffentlichung
- Ende
- Abschnitts
- vorletzter
- Absatz
- S.
- S.
- Übers
- .
- Ionenaustauschchromatographie
- Affinitätschromatographie
- empfehlen
- scheint
- .
- Letztlich
- kommt
- jedoch
- .
- Fachmann
- war
- Gegenstand
- Patentanspruch
- jedenfalls
- NiK10
- nahegelegt
- .
- Dort
- ist
- ausgeführt
- therapeutische
- Anwendungen
- bestimmte
- hohen
- Reinheitsgrad
- fordernde
- Produkte
- Protein-A-Affinitätschromatographie
- Ionenaustauschschritt
- unterzogen
- wurden
- S.
- Abs.
- S.
- Abs.
- Übers
- .
- .
- Abschnitt
- abschließende
- Reinigung
- Betracht
- kommenden
- Verfahren
- Erläuterungen
- durchzuführen
- ist
- extrem
- hoher
- Reinheitsgrad
- gefordert
- ist
- wird
- bereits
- dargelegt
- anderen
- Chromatographieverfahren
- auch
- geeignet
- genannt
- S.
- "
- Final
- Purification
- "
- S.
- Übers
- .
- so
- Fachmann
- hatte
- unbefriedigenden
- Ergebnissen
- bloß
- zweistufigen
- Verfahrens
- höheren
- Ansprüchen
- Reinheit
- Endprodukts
- dreistufiges
- Verfahren
- Sinne
- Patentanspruchs
- erproben
- .
- 3
- .
- Recht
- hat
- Patentgericht
- Gegenstand
- auch
- Fassung
- Hilfsanträge
- patentfähig
- erachtet
- .
- Hilfsantrag
- soll
- Gemisch
- Merkmal
- monomere
- IgG-Antikörper
- gereinigt
- werden
- soll
- auch
- IgG-Aggregate
- umfassen
- .
- IgG-Aggregate
- stellen
- Patentgericht
- Berufungsverfahren
- bindend
- §
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- festgestellt
- hat
- unerwünschte
- Verunreinigungen
- IgG-Antikörpers
- .
- jedoch
- Merkmal
- "
- Gemisch
- Patentanspruch
- bereits
- oben
- dargelegt
- Verbs
- "
- umfassen
- "
- ohnehin
- Zusammensetzung
- reduziert
- ist
- Antikörper
- nur
- noch
- Protein
- enthält
- stellt
- Hilfsantrag
- inhaltliche
- Änderung
- insbesondere
- Beschränkung
- Patentanspruch
- erteilten
- Fassung
- so
- Patentfähigkeit
- Gegenstandes
- auch
- anders
- beurteilen
- ist
- .
- Hilfsantrag
- soll
- zusätzlich
- Merkmal
- dahingehend
- ziert
- werden
- Reinigung
- monomeren
- IgG-Antikörpers
- "
- Entfernen
- Protein
- IgG-Aggregaten
- "
- Gemisch
- Sinne
- Hilfsantrags
- erfolgen
- soll
- .
- Patentanspruch
- enthält
- Angaben
- Bedingungen
- durchzuführen
- ist
- :
- umfasst
- oben
- dargelegt
- Durchführung
- nach
- Stand
- Technik
- bekannten
- Methoden
- Entfernung
- IgG-Aggregaten
- auch
- Protein
- geeignet
- sind
- hochreinen
- Erzeugnissen
- führen
- .
- ergeben
- zusätzlichen
- Merkmal
- weitergehenden
- spezifischen
- Anforderungen
- Verfahrensführung
- so
- Patentfähigkeit
- Gegenstands
- Patentanspruch
- begründen
- vermag
- .
- Entsprechendes
- gilt
- Hilfsantrag
- Hilfsantrag
- aufsetzt
- zusätzlich
- verlangt
- "
- monomere
- IgG-Antikörper
- Reinheit
- größer
- %
- bezogen
- Gesamtprotein
- Zusammensetzung
- aufweist
- "
- .
- Gegenstand
- Verwendungsanspruch
- formulierten
- ist
- Fassung
- Hilfsantrags
- noch
- Fassung
- Hilfsantrags
- patentfähig
- .
- Fassungen
- entsprechen
- Sache
- Hilfsantrag
- Hilfsantrag
- Gegenstand
- oben
- dargelegt
- Patentfähigkeit
- begründendes
- Merkmal
- aufweist
- .
- 4
- .
- Ebenso
- ist
- Gegenstand
- Patentanspruch
- sung
- Hilfsanträge
- patentfähig
- .
- Fassungen
- unterscheiden
- erteilten
- Fassung
- Wesentlichen
- Verfahrensschritt
- Angabe
- Schritt
- IgG-Aggregate
- und/oder
- Protein
- entfernt
- würden
- konkretisiert
- werden
- soll
- .
- schon
- Patentanspruch
- vermögen
- zusätzlichen
- Merkmale
- Patentfähigkeit
- auch
- hier
- begründen
- .
- 5
- .
- Entscheidung
- Klägerin
- Berufungsverfahren
- neu
- eingeführte
- Veröffentlichung
- ankommt
- muss
- Hilfsanträge
- XI
- befunden
- werden
- .
- IV
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- PatG
- Abs.
- .
- Meier-Beck
- Vorinstanz
- :
- Bundespatentgericht
- Entscheidung
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