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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 15
- .
- März
- Potsch
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Abs.
- Satz
- Abs.
- EGBGB
- Art
- .
- §
- Abs.
- vertragliche
- Vereinbarung
- Sinne
- Art
- .
- §
- Abs.
- .
- Zeitpunkt
- Vertragsschlusses
- geltenden
- gesetzlichen
- Kündigungsfristen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- liegt
- Formularklausel
- 1
- .
- September
- abgeschlossenen
- Wohnraummietvertrag
- enthalten
- ist
- gesetzlichen
- Kündigungsfristen
- "
- formularmäßige
- Fußnote
- verweist
- dort
- aufgeführten
- Kündigungsfristen
- Zusatz
- vorangestellt
- ist
- :
- "
- gesetzlich
- vorgesehenen
- Kündigungsfristen
- Wohnraum
- betragen
- z.Zt.
- :
- .
- Urteil
- 15
- .
- März
- AG
- VIII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 15
- .
- März
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Ball
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 21
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 14
- .
- April
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Nachteil
- Beklagten
- erkannt
- worden
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Beklagten
- hatten
- Wohnung
- Klägers
- gemietet
- .
- Mietvertrag
- 27
- .
- Mai
- enthält
- §
- Ziff
- .
- Buchst
- .
- Folgenden
- :
- Formularklausel
- :
- "
- Mietvertrag
- läuft
- unbestimmte
- Zeit
- kann
- beiderseits
- Einhaltung
- gesetzlichen
- Kündigungsfristen1
- Vertragsteile
- verbindlich
- sind
- Ende
- Kalendermonats
- gekündigt
- werden
- "
- .
- vorgedruckten
- Fußnote
- §
- Mietvertrags
- heißt
- :
- "
- gesetzlich
- vorgesehenen
- Kündigungsfristen
- betragen
- Wohnraum
- z.Zt.
- :
- Monate
- Räume
- Jahre
- Mieter
- überlassen
- sind
- Monate
- Überlassung
- Jahre
- Monate
- Überlassung
- Jahre
- Monate
- Überlassung
- Jahre
- gedauert
- hat
- .
- "
- Schreiben
- 20
- .
- Januar
- erklärten
- Beklagten
- Kündigung
- Mietverhältnisses
- 30
- .
- April
- .
- gaben
- Schreiben
- Einschreiben
- Rückschein
- auch
- einfachen
- Brief
- Wohnanschrift
- Klägers
- Wintermonate
- verbrachte
- Postbeförderung
- .
- Kläger
- hat
- Beklagten
- Zahlung
- Kaltmieten
- Betriebskostenvorauszahlungen
- Monate
- Mai
- August
- Zinsen
- Zahlung
- Schadensersatz
- Anspruch
- genommen
- .
- Beklagten
- hat
- Amtsgericht
- Vollstreckungsbescheid
- erlassen
- Einspruch
- eingelegt
- hat
- .
- Beklagten
- haben
- vorgetragen
- Kündigungserklärung
- sei
- Kläger
- spätestens
- dritten
- Werktag
- Februar
- zugegangen
- .
- Amtsgericht
- hat
- Vollstreckungsbescheid
- Kaltmieten
- Vorauszahlungen
- Monate
- Mai
- Juni
- Zinsen
- Teils
- Schadensersatzforderung
- aufrechterhalten
- Beklagte
- gleichen
- Umfang
- Gesamtschuldnerin
- Beklagten
- Zahlung
- verurteilt
- ;
- Übrigen
- hat
- Vollstreckungsbescheid
- aufgehoben
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufung
- Beklagten
- lediglich
- Verurteilung
- Zahlung
- Mieten
- Vorauszahlungen
- angegriffen
- haben
- hat
- Landgericht
- Klage
- Betriebskostenvorauszahlungen
- Abänderung
- erstinstanzlichen
- Urteils
- abgewiesen
- ;
- Kaltmieten
- Mai
- Juni
- Höhe
- jeweils
- €
- Zinsen
- hat
- Berufung
- Beklagten
- gewiesen
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgen
- Beklagten
- Klageabweisungsantrag
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- Begründung
- ausgeführt
- :
- Berufung
- Beklagten
- habe
- Erfolg
- Zahlung
- Kaltmieten
- Mai
- Juni
- verurteilt
- worden
- seien
- .
- könne
- dahinstehen
- Zeitpunkt
- Kündigungsschreiben
- 20
- .
- Januar
- Kläger
- zugegangen
- sei
- .
- Selbst
- ausgehe
- Schreiben
- Kläger
- dritten
- Werktag
- Februar
- zugegangen
- sei
- so
- behandeln
- lassen
- müsse
- sei
- Zeitpunkt
- zugegangen
- sei
- Mietverhältnis
- jedenfalls
- Ende
- Juni
- beendet
- worden
- .
- .
- §
- Abs.
- könnten
- Altmietverträge
- Kündigungsklauseln
- Bestandsschutz
- bestehe
- nur
- Einhaltung
- vertraglich
- vereinbarten
- längeren
- Fristen
- gekündigt
- werden
- .
- Bestimmung
- finde
- §
- Abs.
- Vereinbarung
- Parteien
- Kündigungsfristen
- Anwendung
- .
- Zwar
- schreibe
- Art
- .
- §
- Satz
- EGBGB
- Dauerschuldverhältnisse
- 1
- .
- Januar
- Anwendung
- Bürgerlichen
- dann
- geltenden
- Fassung
- .
- Jedoch
- werde
- Übergangsregelung
- Art
- .
- §
- Abs.
- speziellerem
- Gesetz
- verdrängt
- .
- Beklagten
- hätten
- Mietverhältnis
- nur
- Einhaltung
- Mietvertrag
- geregelten
- langen
- Frist
- kündigen
- können
- .
- II
- .
- Ausführungen
- halten
- rechtlichen
- Nachprüfung
- entscheidenden
- Punkt
- stand
- .
- 1
- .
- Kündigung
- Beklagten
- ist
- Vorschrift
- §
- Abs.
- Satz
- anzuwenden
- .
- Bestimmung
- Mietrechtsreformgesetz
- 19
- .
- Juni
- .
- S.
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Wirkung
- 1
- .
- September
- Bürgerliche
- Gesetzbuch
- eingefügt
- worden
- ist
- ist
- Kündigung
- spätestens
- dritten
- Werktag
- Kalendermonats
- Ablauf
- übernächsten
- Monats
- zulässig
- .
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- findet
- Übergangsvorschrift
- Art
- .
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- .
- vorliegenden
- Fall
- Anwendung
- .
- Berufungsgericht
- ist
- zwar
- zutreffend
- ausgegangen
- Abs.
- Nachteil
- Mieters
- §
- Abs.
- abweichende
- Vereinbarung
- unwirksam
- ist
- Übergangsvorschrift
- Art
- .
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- .
- anzuwenden
- ist
- Kündigungsfristen
- 1
- .
- September
- Vertrag
- vereinbart
- worden
- sind
- .
- Weiteren
- hat
- Berufungsgericht
- Recht
- angenommen
- §
- Abs.
- auch
- dann
- vorgenannten
- Altmietverträge
- anzuwenden
- ist
- Kündigung
- hier
- 31
- .
- Dezember
- erklärt
- worden
- ist
- Art
- .
- §
- Abs.
- Übergangsregelung
- Mietrechtsreformgesetz
- Wirkung
- 1
- .
- Januar
- Art
- .
- §
- Satz
- allgemeine
- Überleitungsvorschrift
- Schuldrechtsmodernisierungsgesetz
- verdrängt
- wird
- ;
- hat
- Senat
- Erlass
- Berufungsurteils
- entschieden
- Urteil
- 6
- .
- April
- .
- Anwendung
- Art
- .
- §
- Abs.
- Satz
- steht
- auch
- Gesetz
- Änderung
- Einführungsgesetzes
- Bürgerlichen
- Gesetzbuche
- 26
- .
- Mai
- .
- S.
- angefügte
- Satz
- Abs.
- Satz
- Abs.
- .
- geregelte
- Bestandsschutz
- Kündigungsfristen
- Altmietverträgen
- gilt
- Kündigungsfristen
- Abs.
- Satz
- Bürgerlichen
- 1
- .
- September
- geltenden
- Fassung
- Allgemeine
- Geschäftsbedingungen
- vereinbart
- worden
- sind
- Kündigung
- 1
- .
- Juni
- zugeht
- ;
- Beklagten
- haben
- Kündigung
- 1
- .
- Juni
- erklärt
- .
- Jedoch
- ist
- Art
- .
- §
- Abs.
- Satz
- EGBGB
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- anwendbar
- Parteien
- Mietvertrag
- 27
- .
- Mai
- §
- Abs.
- Satz
- abweichende
- längere
- Kündigungsfrist
- vereinbart
- haben
- .
- Zwar
- werden
- Rechtsprechung
- Senats
- auch
- Formularklauseln
- 1
- .
- September
- abgeschlossenen
- Mietvertrag
- Kündigungsfristen
- damalige
- gesetzliche
- Regelung
- §
- Abs.
- .
- wörtlich
- sinngemäß
- wiedergeben
- bestandsschützenden
- Übergangsvorschrift
- Art
- .
- §
- Abs.
- .
- jetzt
- Abs.
- Satz
- erfasst
- .
- gilt
- unabhängig
- dispositive
- gesetzliche
- Regelung
- Kündigungsfristen
- laufenden
- Vertragstext
- sinngemäß
- wiedergegeben
- wird
- Vereinbarung
- Geltung
- gesetzlichen
- Kündigungsfristen
- vorformulierten
- Vertragstext
- Verweisung
- Fußnote
- konkretisiert
- wird
- Kündigungsfristen
- §
- Abs.
- .
- sinngemäß
- wiedergegeben
- werden
- Senatsurteile
- 10
- .
- März
- .
- auch
- Vertragsgestaltung
- haben
- Kündigungsfristen
- §
- Abs.
- .
- gesetzlichen
- Regelung
- losgelösten
- vertraglichen
- Geltungsgrund
- erhalten
- Senatsurteile
- 10
- .
- März
- aaO
- .
- Vereinbarung
- Geltung
- damaligen
- gesetzlichen
- Kündigungsfrist
- Beklagten
- Monate
- betrug
- Mietverhältnis
- bereits
- Jahren
- bestanden
- hatte
- §
- Abs.
- Satz
- .
- enthält
- Mietvertrag
- jedoch
- .
- Berufungsgericht
- hat
- §
- Mietvertrags
- Fußnote
- enthaltene
- begründen
- verstanden
- Parteien
- vertragliche
- Vereinbarung
- Dauer
- Kündigungsfristen
- getroffen
- haben
- .
- beanstandet
- Revision
- Recht
- .
- dargetan
- setzt
- vertragliche
- Vereinbarung
- Einhaltung
- Zeitpunkt
- Vertragsschlusses
- geltenden
- gesetzlichen
- Fristen
- Parteiwillen
- aufgenommen
- werden
- gesetzlichen
- Regelung
- losgelösten
- vertraglichen
- Geltungsgrund
- erhalten
- vgl.
- Senatsurteil
- 183
- ;
- Urteile
- 10
- .
- März
- aaO
- .
- ist
- hier
- Revision
- zutreffend
- aufzeigt
- Fall
- .
- Auslegung
- Klausel
- Berufungsgericht
- unterliegt
- uneingeschränkten
- revisionsgerichtlichen
- Überprüfung
- vgl.
- 258
- ;
- Mietvertrag
- Fußnote
- enthaltene
- Regelung
- Kündigungsfristen
- ähnlicher
- Form
- auch
- Bezirk
- Berufungsgerichts
- Formularmietverträgen
- verwendet
- wird
- vgl.
- LG
- .
- Allgemeine
- Geschäftsbedingungen
- sind
- objektiven
- Inhalt
- typischen
- Sinn
- einheitlich
- so
- auszulegen
- verständigen
- redlichen
- Vertragspartnern
- Abwägung
- Interessen
- normalerweise
- beteiligten
- Verkehrskreise
- verstanden
- werden
- Verständnismöglichkeiten
- durchschnittlichen
- Vertragspartners
- Verwenders
- zugrunde
- legen
- sind
- .
- .
- vgl.
- f.
- .
- .
- .
- Mietvertrags
- sind
- gesetzlichen
- Kündigungsfristen
- "
- Vertragsparteien
- verbindlich
- .
- Sicht
- verständigen
- juristisch
- vorgebildeten
- Mieters
- folgt
- hieraus
- Zeitpunkt
- Vertragsschlusses
- geltenden
- gesetzlichen
- Fristen
- hier
- :
- Abs.
- .
- auch
- Falle
- Änderung
- Gesetzes
- Bestand
- haben
- sollen
- .
- ergibt
- vorgedruckten
- Fußnote
- §
- Vertrags
- .
- Dort
- sind
- zwar
- damaligen
- gesetzlichen
- Kündigungsfristen
- sinngemäß
- wiedergegeben
- .
- Auch
- Fußnotentext
- ist
- jedoch
- verstehen
- dort
- genannten
- Fristen
- gesetzlichen
- Regelung
- losgelösten
- vertraglichen
- Geltungsgrund
- erhalten
- sollen
- .
- Fußnote
- ist
- Kündigungsfristen
- Zusatz
- "
- gesetzlich
- vorgesehenen
- Kündigungsfristen
- betragen
- Wohnraum
- z.Zt.
- :
- vorangestellt
- .
- Zusatz
- "
- z.Zt.
- "
- "
- Zeit
- "
- wird
- deutlich
- nachfolgende
- Benennung
- damaligen
- gesetzlichen
- Kündigungsfristen
- laufenden
- Vertragstext
- konkretisierende
- eigenständige
- Regelung
- getroffen
- werden
- sollte
- auch
- Falle
- Änderung
- gesetzlichen
- Kündigungsfristen
- Bestand
- hätte
- vgl.
- auch
- ;
- vergleichbare
- Fußnote
- Zusatz
- "
- derzeit
- "
- .
- Sicht
- verständigen
- enthält
- Fußnote
- vielmehr
- lediglich
- informatorischen
- Hinweis
- Zeitpunkt
- Vertragsschlusses
- geltende
- Zusatz
- "
- Zeit
- "
- deutlich
- macht
- veränderliche
- gesetzliche
- Regelung
- .
- Mietvertrags
- Fußnote
- ist
- so
- lesen
- kündigende
- Vertragspartei
- Zeitpunkt
- Kündigung
- geltenden
- gesetzlichen
- Kündigungsfristen
- einzuhalten
- hat
- .
- Zusatz
- "
- Zeit
- "
- unterscheidet
- vorgedruckte
- Fußnote
- Regelungen
- bisher
- ergangenen
- Entscheidungen
- Senats
- zugrunde
- lagen
- ;
- dort
- war
- einschränkungslosen
- Wiedergabe
- -9-
- gesetzlichen
- Fristen
- Konkretisierung
- laufenden
- entsprechenden
- Bindungswillen
- Mietvertragsparteien
- auszugehen
- Urteile
- 10
- .
- März
- aaO
- .
- Zeitpunkt
- Kündigung
- Beklagten
- galt
- mehr
- Fußnote
- §
- Mietvertrags
- genannte
- Kündigungsfrist
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Monaten
- Mietdauer
- hier
- Jahren
- .
- §
- Vertrags
- einzuhaltende
- gesetzliche
- Kündigungsfrist
- richtete
- vielmehr
- §
- Abs.
- Satz
- Kündigungen
- anzuwenden
- ist
- 1
- .
- September
- zugehen
- vgl.
- Art
- .
- §
- Abs.
- Nr.
- .
- Beklagten
- konnten
- Mietverhältnis
- Frist
- Monaten
- sogenannten
- Karenzzeit
- Werktagen
- kündigen
- .
- 2
- .
- Berufungsurteil
- stellt
- bisher
- getroffenen
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- auch
- anderen
- Gründen
- richtig
- .
- würde
- voraussetzen
- Kündigungsschreiben
- Beklagten
- 20
- .
- Januar
- Kläger
- vorgetragen
- hat
- erst
- dritten
- Werktag
- März
- zugegangen
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Fall
- wäre
- Kündigung
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- 30
- .
- Juni
- wirksam
- geworden
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Zeitpunkt
- Zugangs
- Kündigung
- jedoch
- bislang
- Feststellungen
- getroffen
- .
- hat
- Rechtsstandpunkt
- folgerichtig
- offen
- gelassen
- Kündigungsschreiben
- Beklagten
- Beweisantritt
- vorgetragen
- haben
- Kläger
- dritten
- Werktag
- Februar
- rechtzeitig
- Wahrung
- Kündigungstermins
- 30
- .
- April
- zugegangen
- ist
- .
- .
- Revision
- Beklagten
- ist
- Berufungsurteil
- aufzuheben
- Sache
- ist
- weiterer
- Feststellungen
- bedarf
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- Abs.
- Abs.
- Satz
- .
- Dr.
- Ball
- Dr.
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- LG
- Entscheidung
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