|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 14
- .
- Oktober
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- :
- ja
- Klausel
- Allgemeinen
- Geschäftsbedingungen
- Auftraggebers
- Einheitspreisvertrag
- Auch
- Einheitspreisvertrag
- ist
- Auftragssumme
- limitiert
- ist
- überraschend
- wird
- Vertragsbestandteil
- .
- Klausel
- Allgemeinen
- Geschäftsbedingungen
- Auftraggebers
- "
- Zusätzliche
- Leistungen
- werden
- nur
- schriftlich
- erteiltem
- Auftrag
- bezahlt
- "
- benachteiligt
- Auftragnehmer
- Glauben
- unangemessen
- ist
- unwirksam
- Bestätigung
- Urteil
- 27
- November
- .
- §
- Prüfung
- Abzeichnung
- Schlußrechnung
- Architekten
- bindet
- Auftraggeber
- auch
- dann
- kausales
- Schuldanerkenntnis
- selbst
- Rechnung
- Auftragnehmer
- weitergeleitet
- hat
- .
- .
- 14
- .
- Oktober
- OLG
- VII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 14
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 22
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 27
- .
- Juni
- Kostenpunkt
- insoweit
- aufgehoben
- Nachteil
- Beklagten
- erkannt
- worden
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- verlangt
- Beklagten
- restlichen
- Werklohn
- .
- Beklagten
- beauftragten
- Klägerin
- Bauarbeiten
- Bauvorhaben
- Vereinbarung
- Bauvertrag
- 3
- .
- März
- Leistungsverzeichnis
- Einheitspreisen
- Bezug
- nimmt
- weist
- Auftragssumme
- brutto
- DM
- .
- Beklagte
- ist
- Auffassung
- sei
- Höchstpreis
- vereinbart
- .
- Vertrag
- findet
- schriftliche
- Bezeichnung
- "
- Einheitspreisvertrag
- "
- .
- Nr.
- 3.5
- .
- Beklagten
- gestellten
- Vertragsklauseln
- lautet
- :
- "
- Auch
- Einheitspreisvertrag
- ist
- Auftragssumme
- limitiert
- .
- Zusätzliche
- Leistungen
- werden
- nur
- schriftlich
- erteiltem
- Auftrag
- bezahlt
- .
- "
- Klägerin
- rechnete
- erbrachten
- Leistungen
- Schlußrechnung
- 27
- November
- 410.245,02
- DM
- .
- Berücksichtigung
- geleisteter
- Zahlungen
- Kürzungen
- verlangt
- noch
- DM
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Berufung
- Klägerin
- hat
- Berufungsgericht
- Klage
- Höhe
- €
- uneingeschränkt
- Höhe
- weiteren
- 9.884,39
- €
- Zug
- Zug
- Stellen
- Gewährleistungsbürgschaft
- stattgegeben
- .
- Senat
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Beklagte
- Begehren
- Zurückweisung
- Berufung
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- hat
- Erfolg
- .
- führt
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Schuldverhältnis
- findet
- Bürgerliche
- Gesetzbuch
- 31
- .
- Dezember
- geltenden
- Fassung
- Anwendung
- Art
- .
- §
- .
- 1
- .
- Landgericht
- ist
- Beweisaufnahme
- Ansicht
- gelangt
- Parteien
- hätten
- Einheitspreisvertrag
- geschlossen
- .
- Vertragsklausel
- Nr.
- sei
- verstehen
- Klägerin
- zustehende
- Vergütung
- Skonto
- Nebenkosten
- DM
- begrenzt
- sei
- .
- Berufungsgericht
- ist
- Meinung
- Bauvertrag
- stelle
- Einheitspreisvertrag
- Höchstpreisklausel
- gewöhnlichen
- Einheitspreisvertrag
- .
- Höchstpreisklausel
- wäre
- zwar
- individualrechtlich
- möglich
- .
- so
- verstandene
- Vereinbarung
- Allgemeinen
- Geschäftsbedingungen
- wäre
- jedoch
- ungewöhnliche
- seltene
- Form
- Vergabe
- Bauleistungen
- .
- Wirksamkeit
- wäre
- eindeutige
- unmißverständliche
- Formulierung
- erforderlich
- gewesen
- .
- fehle
- hier
- .
- Wortlaut
- müsse
- notwendig
- Sinne
- Vergütung
- Summe
- Höchstbetrag
- verstanden
- werden
- .
- Bedenken
- Eindeutigkeit
- Klausel
- seien
- auch
- Ergebnis
- Beweisaufnahme
- erster
- Instanz
- ausgeräumt
- .
- Preisdeckelung
- vereinbart
- worden
- sei
- sei
- ermittelten
- Massen
- abzurechnen
- .
- 2
- .
- wenden
- Beklagten
- Ergebnis
- Erfolg
- .
- Verfahrensrüge
- Beklagten
- Berufungsgericht
- habe
- rechtsfehlerhaft
- erster
- Instanz
- erhobenen
- Beweise
- anders
- Landgericht
- gewürdigt
- hat
- Senat
- geprüft
- durchgreifend
- erachtet
- .
- Begründung
- wird
- insoweit
- abgesehen
- §
- .
- Beklagten
- beanstanden
- Ergebnis
- Erfolg
- Berufungsgericht
- Klägerin
- Auftragssumme
- DM
- gebunden
- hält
- .
- Satz
- Klausel
- ist
- Höchstpreisklausel
- verstehen
- .
- begrenzt
- Vergütung
- bestimmten
- Betrag
- auch
- Abrechnung
- Massen
- Einheitspreisen
- höherer
- Betrag
- ergibt
- .
- Klausel
- ist
- Vertragsbestandteil
- geworden
- .
- Parteien
- haben
- Nr.
- Vertragsgegenstand
- Vertragsart
- Vertrag
- Einheitspreisvertrag
- bezeichnet
- .
- Bezeichnung
- ist
- handschriftlich
- eingetragen
- .
- Vertrag
- liegt
- Leistungsverzeichnis
- zugrunde
- Einheitspreisen
- versehen
- ist
- .
- Vergütung
- Bauleistungen
- wird
- Auftragssumme
- Einheitspreissumme
- bezeichnet
- .
- ist
- Vertrag
- Gepräge
- Einheitspreisvertrages
- gegeben
- .
- zeichnet
- tatsächlichen
- Massen
- Einheitspreisen
- abgerechnet
- wird
- .
- Klausel
- weiteren
- Vertragstext
- Abrechnungsmodus
- verändern
- will
- Limitierung
- vorsieht
- ist
- überraschend
- .
- Auftragnehmer
- Einheitspreisvertrag
- geschlossen
- hat
- muß
- rechnen
- Klauselwerk
- Auftraggebers
- Charakter
- Einheitspreisvertrages
- verändert
- wird
- Einheitspreisvertrag
- innewohnende
- Möglichkeit
- Menge
- abhängige
- Vergütung
- verlangen
- bestimmten
- Höchstpreis
- ausgeschlossen
- ist
- .
- Satz
- Vertragsklausel
- zusätzliche
- Leistungen
- nur
- "
- schriftlichem
- Auftrag
- bezahlt
- werden
- ist
- unwirksam
- Urteil
- 27
- November
- ZfBR
- NZBau
- .
- Ausschluß
- Ansprüche
- vertraglich
- vorgesehenen
- Leistungen
- benachteiligt
- Auftraggeber
- unangemessen
- .
- II
- .
- 1
- .
- Auch
- Berufungsgericht
- geht
- Begrenzung
- Vergütung
- Klägerin
- Vertrag
- vorgesehenen
- Leistungen
- DM
- wirksam
- vereinbart
- worden
- ist
- .
- seien
- Leistungen
- Aufmaß
- ermittelten
- Massen
- abzurechnen
- .
- stehe
- Klägerin
- Restforderung
- 30.291,14
- €
- .
- Vergütungsanspruch
- zusätzliche
- Leistungen
- richte
- §
- Nr.
- VOB/B.
- seien
- Klageerhebung
- Basis
- Architekten
- Beklagten
- geprüften
- Rechnung
- nur
- DM
- Streit
- gewesen
- .
- Klageerwiderung
- hätten
- Beklagten
- mehr
- Ergebnis
- Rechnungsprüfung
- Architekten
- gehalten
- .
- hätten
- vielmehr
- Massen
- Leistungsbeschreibung
- enthaltenen
- hinausgingen
- teilweise
- pauschal
- teilweise
- konkret
- bestritten
- .
- Beklagten
- seien
- Rechnungsprüfung
- Architekten
- Mitteilung
- Ergebnisses
- Prüfung
- Klägerin
- gehindert
- über
- Architekten
- vorgenommenen
- Kürzungen
- Schlußrechnung
- Kläger
- zugrundeliegenden
- Massenansätze
- bestreiten
- .
- seien
- vielmehr
- korrigierten
- Massenansätze
- gebunden
- .
- Architekt
- habe
- Rechnung
- geprüft
- Häkchen
- versehen
- .
- seien
- Abrechnung
- übernommenen
- Rechnungsposten
- verbindlich
- festgelegt
- worden
- .
- Beklagte
- habe
- geprüfte
- Schlußrechnung
- Klägerin
- übersandt
- Ausdruck
- gebracht
- Rechnungsposten
- akzeptiere
- .
- gelte
- auch
- Architekt
- vermerkt
- habe
- Massenansätze
- seien
- mehr
- kontrollieren
- .
- gerichtliche
- Prüfung
- sei
- beschränken
- noch
- streitigen
- Kürzungen
- Architekt
- vorgenommen
- habe
- berechtigt
- seien
- .
- 2
- .
- wenden
- Beklagten
- Erfolg
- .
- Prüfvermerk
- Architekten
- ist
- Wissenserklärung
- Auftraggeber
- Rechnung
- fachlich
- rechnerisch
- richtig
- ist
- .
- Wissenserklärung
- ist
- rechtsgeschäftliche
- Erklärung
- Architekten
- Auftraggebers
- Unternehmer
- Angebot
- Abschluß
- kausalen
- Schuldanerkenntnisses
- Urteil
- 6
- .
- Dezember
- ZfBR
- NZBau
- .
- gilt
- Architekt
- Schlußrechnung
- prüft
- Häkchen
- versieht
- .
- ändert
- auch
- Beklagte
- Rechnung
- Klägerin
- gesandt
- hat
- vgl.
- Urteil
- 6
- .
- Dezember
- aaO
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Voraussetzungen
- kausalen
- Schuldanerkenntnisses
- fehlen
- .
- setzt
- Parteien
- Vereinbarung
- Schuldverhältnis
- insgesamt
- einzelnen
- Beziehungen
- Streit
- Ungewißheit
- entziehen
- wollten
- Urteil
- 1
- .
- Dezember
- .
- -9-
- .
- Urteil
- hat
- Bestand
- Berufungsgericht
- Beklagten
- versagt
- Schlußrechnung
- auch
- Positionen
- verteidigen
- Architekten
- Beklagten
- geprüft
- sind
- .
- weitere
- Verhandlung
- gibt
- Berufungsgericht
- auch
- Möglichkeit
- Einwendungen
- Beklagten
- abgerechneten
- Böschungswinkelstützen
- befassen
- .
- Thode
- Kuffer
- Wiebel
|
