|
|
- BESCHLUSS
- 26
- .
- April
- Rechtsstreit
- VII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 26
- .
- April
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Beschwerde
- Klägerin
- Nichtzulassung
- Revision
- wird
- teilweise
- stattgegeben
- .
- Urteil
- 24
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 23
- .
- Mai
- wird
- Kostenpunkt
- insoweit
- gemäß
- §
- Abs.
- aufgehoben
- Vergütungsansprüche
- abgetretenem
- Recht
- Firma
- .
- Verkabelung
- Alarmglasspinnen
- Wintergarten
- gemäß
- Rechnung
- 30
- .
- Mai
- Nr.
- Höhe
- €
- Firma
- Reinigung
- Beschichtung
- Betondeckenfläche
- gemäß
- Rechnung
- 6
- .
- August
- Höhe
- €
- Rechnungsposition
- Zinsen
- aberkannt
- worden
- sind
- .
- Sache
- wird
- Umfang
- Aufhebung
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Übrigen
- wird
- Beschwerde
- Klägerin
- Nichtzulassung
- Revision
- zurückgewiesen
- .
- Streitwert
- :
- €
- ;
- stattgebenden
- Teils
- :
- 4.154,17
- €
- Gründe
- :
- 1
- .
- Berufungsurteil
- beruht
- Verletzung
- Rechts
- Klägerin
- Gewährung
- rechtlichen
- Gehörs
- Berufungsgericht
- Vergütungsanspruch
- Klägerin
- abgetretenem
- Recht
- Firma
- .
- Rechnung
- 30
- .
- Mai
- Nr.
- Höhe
- €
- Firma
- Rechnung
- 6
- .
- August
- Höhe
- €
- Rechnungsposition
- unbegründet
- erachtet
- hat
- .
- Berufungsgericht
- ist
- verfahrensfehlerhaft
- Verstoß
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Klägerin
- angebotenen
- Zeugenbeweis
- Umfang
- Rechnung
- Firma
- .
- 30
- .
- Mai
- Nr.
- zugrunde
- liegenden
- Leistungen
- Verkabelung
- Alarmglasspinnen
- Wintergarten
- nachgegangen
- .
- verkennt
- grundlegend
- bereits
- Rechnung
- enthaltenen
- Parteivortrag
- ausreichende
- Grundlage
- Beweiserhebung
- wertet
- .
- abgerechnete
- Leistung
- ist
- Rechnung
- Formulierung
- "
- Verkabelung
- Alarmglasspinnen
- Wintergarten
- "
- hinreichend
- bezeichnet
- Beweis
- zugänglich
- .
- Berufungsgericht
- gebotene
- Vernehmung
- Zeugen
- unterlassen
- hat
- beruht
- Urteil
- auszuschließen
- ist
- Beweisergebnis
- anderen
- Entscheidung
- geführt
- hätte
- .
- Verstoß
- Art
- .
- Abs.
- GG
- stellt
- auch
- Zurückweisung
- Vorbringens
- Klägerin
- gemäß
- §
- Abs.
- Rechnung
- 6
- .
- August
- abgerechneten
- Beschichtungsarbeiten
- Firma
- Position
- Vorlage
- Aufmaßen
- näher
- erläuterte
- .
- ergänzenden
- Erläuterungen
- sind
- neues
- Angriffsmittel
- Sinne
- §
- Abs.
- bewerten
- Anspruch
- bereits
- erstinstanzlichen
- Parteivortrag
- ergeben
- hatte
- nachträglich
- nur
- verdeutlicht
- wurde
- vgl.
- Urteil
- 26
- .
- Juni
- .
- NZBau
- ZfBR
- .
- Klägerin
- hatte
- Vorlage
- Rechnung
- Firma
- zugrunde
- liegende
- Leistung
- Art
- Umfang
- bereits
- hinreichend
- bezeichnet
- .
- Zurückweisung
- weiteren
- Vorbringens
- Klägerin
- Berufungsinstanz
- verspätet
- kam
- auch
- Hinblick
- §
- Abs.
- Nr.
- Betracht
- .
- Landgericht
- hätte
- weitere
- Erläuterungen
- Rechnungsinhalts
- geboten
- erachtete
- entsprechenden
- Hinweis
- erteilen
- müssen
- .
- Berufungsurteil
- beruht
- Gehörsverstoß
- .
- ist
- auszuschließen
- Berufungsgericht
- anders
- entschieden
- hätte
- ergänzenden
- Vortrag
- Klägerin
- überreichten
- Unterlagen
- berücksichtigt
- hätte
- .
- Berufungsgericht
- Rahmen
- neuen
- Verhandlung
- Ergebnis
- kommen
- sollte
- Beklagte
- weiterhin
- berechtigt
- ist
- %
- Vergütungssumme
- Firma
- Sicherheit
- einzubehalten
- ist
- Klage
- Fälligkeit
- Werklohnanspruchs
- insoweit
- nur
- derzeit
- unbegründet
- abzuweisen
- .
- 2
- .
- Begründung
- Entscheidung
- Zurückweisung
- weiteren
- Nichtzulassungsbeschwerde
- wird
- abgesehen
- geeignet
- wäre
- Klärung
- Voraussetzungen
- beizutragen
- Revision
- zuzulassen
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- 2
- .
- Halbs
- .
- .
- Haß
- Wiebel
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- Entscheidung
|