|
|
- NAMEN
- Verkündet
- :
- 2
- .
- Juni
- Urkundsbeamter
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- §
- §
- Abs.
- Juwelier
- Kundenschmuck
- Anbahnung
- Kaufvertrages
- entgegennimmt
- kann
- Glauben
- Berücksichtigung
- Verkehrsanschauung
- verpflichtet
- sein
- Fehlen
- Versicherung
- Risiko
- Verlustes
- Diebstahl
- Raub
- aufzuklären
- Versicherung
- branchenüblich
- ist
- .
- Urteil
- 2
- .
- Juni
- AG
- Winsen
- Luhe
- ECLI
- :
- :
- VII
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 28
- .
- April
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Richterinnen
- Sacher
- Wimmer
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Klägers
- wird
- Urteil
- 5
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 7
- .
- April
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Parteien
- streiten
- Schadensersatzansprüche
- Verletzung
- vorvertraglichen
- Aufklärungspflicht
- .
- Beklagte
- betreibt
- Juweliergeschäft
- .
- Februar
- übergab
- Ehefrau
- Klägers
- Beklagten
- Geschäftsräumen
- diverse
- Eigentum
- Klägers
- stehende
- Schmuckstücke
- Intention
- reparieren
- lassen
- Goldarmband
- Beklagten
- verkaufen
- Ohrringe
- Armbänder
- Halsketten
- Brosche
- .
- Anlässlich
- Raubüberfalls
- 23
- .
- Februar
- Geschäft
- Beklagten
- wurden
- Schmuckstücke
- Klägers
- entwendet
- .
- Beklagte
- war
- insoweit
- versichert
- Gespräch
- Ehefrau
- Klägers
- Überlassung
- Schmuckstücke
- hingewiesen
- hatte
- .
- Wert
- übergebenen
- Schmuckstücke
- ist
- Parteien
- .
- Beklagte
- erachtet
- Kläger
- angesetzten
- Betrag
- €
- übersetzt
- geht
- Wert
- Höhe
- €
- .
- Kläger
- verlangt
- Beklagten
- Schadensersatz
- geraubten
- Schmuckstücke
- Berufung
- Schmuckstücke
- Beklagten
- belassen
- hätte
- fehlenden
- Versicherungsschutz
- gewusst
- hätte
- .
- Amtsgericht
- hat
- Beklagte
- verurteilt
- Kläger
- €
- nebst
- Zinsen
- zahlen
- Rechtsverfolgungskosten
- freizustellen
- .
- Berufung
- Beklagten
- hat
- Berufungsgericht
- Urteil
- Amtsgerichts
- dahingehend
- abgeändert
- Klage
- abgewiesen
- hat
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Kläger
- Klageantrag
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Revision
- Klägers
- führt
- Aufhebung
- Berufungsurteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- Berufungsgericht
- führt
- Revision
- Bedeutung
- Schadensersatzanspruch
- Klägers
- Verletzung
- Aufklärungspflicht
- bestehe
- .
- Beklagte
- sei
- verpflichtet
- gewesen
- Kläger
- hinzuweisen
- übergebenen
- Schmuckstücke
- Verlustrisiko
- Diebstahl
- Raub
- Versicherungen
- abgedeckt
- habe
- .
- Zwar
- treffe
- Rechtspflicht
- Aufklärung
- bestimmte
- Umstände
- auch
- Nachfrage
- bestehe
- andere
- Teil
- Treu
- Glauben
- Berücksichtigung
- Verkehrsanschauung
- redlicherweise
- Mitteilung
- Tatsachen
- erwarten
- darf
- Willensbildung
- offensichtlich
- ausschlaggebender
- Bedeutung
- sind
- .
- Vorliegend
- seien
- jedoch
- Anhaltspunkte
- ersichtlich
- Willensbildung
- Klägers
- offensichtlich
- ausschlaggebender
- Bedeutung
- war
- Beklagte
- übergebenen
- Schmuckstücke
- Verlustrisiko
- Diebstahl
- Raub
- versichert
- hat
- .
- möge
- gelten
- Juwelier
- übergebenen
- Schmuckstücken
- besonders
- hohem
- Wert
- handele
- .
- auch
- Kläger
- Gesamtwert
- übergebenen
- Schmuckes
- lediglich
- knapp
- €
- beziffere
- sei
- vorliegend
- Fall
- .
- II
- .
- hält
- rechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- Berufungsgericht
- gegebenen
- Begründung
- kann
- Aufklärungspflicht
- Beklagten
- mangelnden
- Versicherungsschutz
- verneint
- werden
- .
- 1
- .
- Richtig
- sieht
- Berufungsgericht
- allerdings
- Pflichtverletzung
- Beklagten
- bereits
- ergibt
- Klägerin
- entgegengenommen
- Schmuck
- Vertragspartei
- vertretende
- Risiko
- Verlusts
- Diebstahl
- Raub
- versichert
- hat
- .
- Dahingestellt
- bleiben
- kann
- Parteien
- betreffend
- Reparatur
- übergebene
- Goldarmband
- bereits
- Werkvertrag
- §
- gekommen
- ist
- .
- generelle
- Versicherungspflicht
- besteht
- Juwelier
- Kundenschmuck
- Durchführung
- Werkvertrages
- §
- Abgabe
- Reparaturangebotes
- §
- Abs.
- Nr.
- entgegengenommen
- wird
- Werkvertragsrecht
- ebenso
- :
- 107
- ;
- Palandt/
- Sprau
- 75
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- .
- 14
- ;
- Privates
- Baurecht
- 2
- .
- Aufl
- .
- .
- 7
- ;
- BeckOGK/Merkle
- Stand
- :
- 1
- .
- Februar
- §
- .
- 469.1
- ;
- vgl.
- auch
- Nr.
- Versicherungspflicht
- Betreibers
- KfZ-Werkstatt
- Feuergefahr
- ;
- Versicherungspflicht
- Entgegennahme
- besonders
- wertvoller
- Gegenstände
- bejahend
- :
- Schwenker
- 14
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- 5
- ;
- MünchKommBGB/Busche
- 6
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- 13
- ;
- ähnlich
- auch
- :
- Stand
- :
- 1
- .
- Februar
- §
- .
- §
- .
- 8)
- .
- 2
- .
- Pflicht
- Beklagten
- Kläger
- hinzuweisen
- Risiko
- Verlustes
- Diebstahl
- Raub
- voller
- Höhe
- Versicherungen
- gedeckt
- war
- kann
- Berufungsgericht
- gegebenen
- Begründung
- verneint
- werden
- .
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Urteile
- 12
- Juli
- ZR
- .
- ;
- 11
- .
- August
- .
- 21
- ;
- jeweils
- m.w
- .
- besteht
- Vertragsverhandlungen
- zwar
- allgemeine
- Rechtspflicht
- anderen
- Teil
- Einzelheiten
- Umstände
- aufzuklären
- Willensentschließung
- beeinflussen
- könnten
- .
- Vielmehr
- ist
- grundsätzlich
- Verhandlungspartner
- rechtsgeschäftliches
- Handeln
- selbst
- verantwortlich
- muss
- eigene
- Willensentscheidung
- notwendigen
- Informationen
- eigene
- Kosten
- eigenes
- Risiko
- selbst
- beschaffen
- .
- Rechtspflicht
- Aufklärung
- Vertragsverhandlungen
- auch
- Nachfrage
- besteht
- allerdings
- dann
- andere
- Teil
- Glauben
- Berücksichtigung
- Verkehrsanschauung
- redlicherweise
- Mitteilung
- Tatsachen
- erwarten
- durfte
- Willensbildung
- offensichtlich
- ausschlaggebender
- Bedeutung
- sind
- Urteile
- 2
- .
- März
- juris
- .
- 8
- ;
- 16
- .
- Januar
- .
- 14
- ;
- 12
- Juli
- ZR
- aaO
- .
- 15
- ;
- 11
- .
- August
- aaO
- .
- 22
- ;
- jeweils
- m.w
- .
- .
- Tatsache
- ausschlaggebender
- Bedeutung
- kann
- auch
- dann
- vorliegen
- geeignet
- ist
- Vertragspartner
- erheblichen
- wirtschaftlichen
- Schaden
- zuzufügen
- Urteil
- 11
- .
- August
- aaO
- .
- .
- Berücksichtigung
- vorstehenden
- Grundsätze
- kann
- Juwelier
- verpflichtet
- sein
- Kunden
- fehlenden
- Versicherungsschutz
- dann
- hinzuweisen
- Schmuckstücke
- außergewöhnlich
- hohem
- Wert
- handelt
- .
- Fall
- liegt
- hier
- auch
- Zugrundelegung
- Vorstellung
- Klägers
- Wert
- übergebenen
- Schmuckstücke
- €
- .
- Ferner
- kann
- Kunde
- gegebenenfalls
- Glauben
- Berücksichtigung
- Verkehrsanschauung
- dann
- Aufklärung
- Fehlen
- Versicherung
- Risiko
- Verlustes
- Diebstahl
- Raub
- erwarten
- Versicherung
- branchenüblich
- ist
- .
- Branchenüblichkeit
- liegt
- Gruppe
- Unternehmen
- ähnliche
- Leistungen
- Markt
- anbieten
- Gepflogenheit
- Brauch
- bestimmten
- Tätigkeit
- entwickelt
- hat
- nur
- vorübergehend
- besteht
- gewisse
- Kontinuität
- erkennen
- lässt
- .
- ist
- hier
- Rede
- stehende
- Versicherung
- Revision
- gegenteiliger
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- Klägers
- unterstellen
- .
- Branchenüblichkeit
- kann
- berechtigte
- Erwartung
- Kunden
- begründen
- Versicherungsschutz
- besteht
- .
- ist
- Juwelier
- Mitglied
- Branche
- auch
- erkennbar
- .
- Juwelier
- möglicherweise
- gebotene
- Aufklärung
- unterlässt
- begeht
- Pflichtverletzung
- .
- Revisionserwiderung
- Aufklärung
- Juwelier
- unzumutbar
- hält
- wirtschaftliche
- Tätigkeit
- verbundenen
- Zeitaufwands
- lähmen
- würde
- teilt
- Senat
- Auffassung
- .
- hier
- Rede
- stehenden
- Vertragsanbahnungen
- handelt
- Massengeschäfte
- derartige
- zeitliche
- Inanspruchnahme
- zuließen
- .
- 3
- .
- Senat
- kann
- Sache
- selbst
- entscheiden
- §
- Abs.
- .
- Urteil
- ist
- aufzuheben
- Sache
- ist
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- Berufungsgericht
- wird
- Grundlage
- Parteivorbringens
- Feststellungen
- Branchenüblichkeit
- folgenden
- Verkehrsanschauung
- treffen
- haben
- .
- Sacher
- Jurgeleit
- Wimmer
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Winsen
- Luhe
- Entscheidung
- 30.09.2014
- Entscheidung
|
