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BESCHLUSS1.AugustZwangsvollstreckungsverfahrenNachschlagewerk:ja::ja§Abs.§Abs.;§Nr.§Abs.WirdFamilienstreitsacheVersäumnisbeschlusssofortigeWirksamkeitEntscheidungangeordnetwurdeEinspruchaufgehobenistZwangsvollstreckung§Nr.einzustellenaufhebendenBeschlussAnordnungsofortigenWirksamkeitbedarf.§Abs.§Abs.;§Nr.WirdFamilienstreitsacheVersäumnisbeschlusssofortigeWirksamkeitEntscheidungangeordnetwurdeEinspruchaufrechterhaltenEntscheidungsofortwirksamerklärtistZwangsvollstreckung§Nr.einzustellen.Beschluss1.AugustAGVII.ZivilsenatBundesgerichtshofshat1.AugustVorsitzendenRichterProf.Dr.RichterinRichterDr.Dr.beschlossen:RechtsbeschwerdeSchuldnerswerdenBeschlüsse4.ZivilkammerLandgerichts22November12.Dezemberaufgehoben.sofortigeBeschwerdeSchuldnerswirdBeschlussVollstreckungsgericht23.Oktoberabgeändert.ZwangsvollstreckungwirdUnterhaltsrückstände18.Februar30.Junieingestellt.ÜberweisungsbeschlussAmtsgerichtsVollstreckungsgericht3.SeptemberwirdaufgehobenForderungenSchuldnersDrittschuldnerinnenrückständigenElementarund18.Februar30.JunigepfändetGläubigerinEinziehungüberwiesenwordensind.GläubigerinhatKostenRechtsmittelverfahrentragen.Gründe:GläubigerinbetreibtgeschiedenenEhemannZwangsvollstreckungUnterhaltstitel.SchuldnerbegehrtEinstellungZwangsvollstreckungtitulierterUnterhaltsrückstände.AmtsgerichtFamiliengerichtFolgendennur:FamiliengerichtverpflichteteSchuldnerTeil-VersäumnisbeschlussBeschluss19JuliGläubigerinrückständigenlaufendenAltersvorsorgeunterhaltzahlen.Entscheidungwurdeinsgesamtsofortwirksamerklärt.AntragGläubigerinerließAmtsgerichtVollstreckungsgericht3.SeptemberÜberweisungsbeschlussAnsprücheUnterhaltstitelForderungenDrittschuldnerinnengepfändetEinziehungüberwiesenwurden.FamiliengerichthieltBeschluss5.Oktober19JuliinsoweitaufrechtSchuldnerverpflichtetwurdeGläubigerinrückständigenElementarunterhaltHöhe€rückständigenAltersvorsorgeunterhaltHöhe3.175€Zeit18.Februar30.JuninebstZinsen1Juli31.DezembermonatlichVorausElementarunterhalt€Altersvorsorgeunterhalt€Zinsenzahlen.ÜbrigenwurdeTeil-VersäumnisbeschlussaufgehobenAntragGläubigerinzurückgewiesen.EntscheidungwurdelaufendenUnterhaltssofortwirksamerklärt.AmtsgerichtVollstreckungsgerichthatBeschluss23.OktoberZwangsvollstreckungÜberweisungsbeschlusses3.SeptemberrechtskräftigenerstinstanzlichenEndentscheidungUnterhaltsrückstände18.Februar30.JuniSicherheitsleistunglaufendenUnterhalts1Juli31.DezemberSicherheitsleistungHöhejeweilsmonatlichfälligenBeträgeAufrechterhaltungPfändungeinstweileneingestellt.BeschlusshatSchuldnerSchriftsatz6NovembersofortigeBeschwerdeeingelegtZielunbedingtenEinstellungZwangsvollstreckungrückständigenUnterhalts.NichtabhilfeRechtspflegerhatLandgerichtEinzelrichterBeschluss22NovembersofortigeBeschwerdezurückgewiesen.GehörsrügeSchuldnershatLandgerichtBeschwerdeverfahrenfortgeführt.ÜbertragungVerfahrensKammerhat12.Dezember22NovemberHauptausspruchaufrechterhalten.zugelassenenRechtsbeschwerdewillSchuldnerweiterhinerreichenZwangsvollstreckungUnterhaltsrückständedauerhaftSicherheitsleistungeingestelltwird.II.Rechtsbeschwerdeistbegründet.1.BeschwerdegerichtistAuffassungVoraussetzungengemäß§Nr.§beantragteEinstellungckunglägen.EndentscheidungenFamilienstreitsachenseiengemäßAbs.Satz§Abs.SatzFamFGnurvollstreckbarrechtskräftigseiengemäß§Abs.SatzFamFGsofortigeWirksamkeitangeordnetwordensei.FamiliengerichtBeschluss5.OktoberVersäumnisbeschluss19JuliteilweiseaufgehobenhabeseiMaßnahmen§Nr.§RaumBeschlussrechtskräftigsofortwirksamerklärtwordensei.Teil-Versäumnisbeschluss19JuliaufrechterhaltenwordenseihabeauchAnordnungsofortigenWirksamkeitweiterBestand.handeleinsoweitEndentscheidungAnordnungFortbestandsofortigenWirksamkeitvollstrecktwerdenkönne.2.hältrechtlichenÜberprüfungstand.Nr.istZwangsvollstreckungdanneinzustellenAusfertigungvollstreckbarenEntscheidungvorgelegtwirdergibtvollstreckendeUrteilvorläufigeVollstreckbarkeitaufgehobenist.Vorschriftistgemäß§Abs.FamFGFamilienstreitsachenentsprechendanzuwenden.Voraussetzungen§Nr.sinderfüllt.Abs.FamFGwerdenEndentscheidungenFamilienstreitsachenerstRechtskraftwirksamGerichtsofortigeWirksamkeitangeordnethat.WirksamkeitEntscheidungistVoraussetzungVollstreckbarkeit§Abs.SatzFamFG.ZwangsvollstreckungFamilienstreitsacheergangenenUnterhaltstitelsofortigeWirksamkeitangeordnetwurdeistentsprechenderAnwendung§Nr.einzustellenSinneVorschriftvollstreckbareEntscheidungsofortigeWirksamkeitgenommenwird.istzunächstFallFamiliengerichtBeschluss5.OktoberEntscheidungVerpflichtungSchuldnersZahlungrückständigenUnterhaltsaufgehobenAntragzurückgewiesenhat.gemäß§SatzFamFG§§Abs.FamFGergangeneBeschlussFamiliengerichts19Julihat§Abs.SatzFamFGgetroffeneEntscheidungRichterssofortigeWirksamkeiterlangt.warvorläufigeVollstreckbarkeitauchrückständigenUnterhaltseröffnetAbs.SatzFamFG.gesondertenAnordnungvorläufigenVollstreckbarkeitbedurftevgl.BT-Drucks.S..Entscheidung5.OktoberistVollstreckbarkeitBeschlusses19JulientsprechenderAnwendung§Abs.entfallen.EntscheidungFamiliengerichts5.OktoberistAuffassungBeschwerdegerichtsvollstreckbarSinneentsprechendenAnwendung§Nr..VollstreckungstitelaufhebendeEntscheidungbedarfGrundsatzVollstreckbarkeitserklärung.istweiteresvollstreckbarvgl.HahngesammtenMaterialienCivilprozeßordnung§;JMBl.;22.Aufl..§.1;wohlauchSalzmann3.Aufl.§.17;4.Aufl..12;5.Aufl..4;Scheuch5.Aufl..6;RaebelVollstreckungVorläufigerRechtsschutz5.Aufl..7;.71.Aufl...SenatmussscheidengleichwohlVollstreckungsorganZwangsvollstreckungZivilprozessordnungergangenenBeschlussnurdanneinstellendarfAusfertigungausdrücklichvollstreckbarerklärtenEntscheidungvorgelegtwirdvgl.OLG;;OLG;.JedenfallsEntscheidung§Abs.FamFGbedarfausdrücklichenVollstreckbarkeitserklärung.istGesetzVerfahrenFamiliensachenAngelegenheitenfreiwilligenGerichtsbarkeitandersZivilprozessordnungvgl.§vorgesehen.AnordnungsofortigenWirksamkeitsollZwangsvollstreckungEntscheidungenermöglichen.hatZweckvollstreckbareEntscheidungSinne§Nr.herbeizuführen.reichtEinstellungZwangsvollstreckung§Abs.FamFGergangenenTitelebenfalls§Abs.FamFGergangeneEntscheidungvorgelegtwirdvorherigeEntscheidungaufhebt.Voraussetzungen§Nr.liegenauchFamiliengerichtBeschluss5.OktoberEntscheidungVerpflichtungSchuldnersZahlungrückständigenUnterhaltsaufrechterhaltenhat.Beschluss5.OktoberergibtFamiliengerichtWirksamkeitEntscheidung19JulirückständigenUnterhaltaufgehobenVollstreckbarkeitgenommenhat.FamiliengerichthatsofortigeWirksamkeitEntscheidungnurlaufendenUnterhaltangeordnet.wirddeutlichFamiliengerichtgeprüfthatBeschluss19JuliangeordnetesofortigeWirksamkeitEntscheidungenrückständigenlaufendenUnterhaltaufrechterhaltenbleibensoll.UmstandentsprechendeEntscheidungnurlaufendenUnterhaltgetroffenhatwirdunmissverständlichklarFamiliengerichtgebotenerachtethatEntscheidungrückständigenUnterhaltsofortigeWirksamkeitverleihendementsprechendBeschluss19JuligetroffeneAnordnungaufrechterhaltenaufgehobenhat.EntscheidungstehtÜbrigenÜbereinstimmungüberkommenenVerständnis§Abs.SatzFamFGeingeräumteErmessenEntscheidungenUnterhaltsansprücheauszuübenseinkönnte.Ausgestaltung§Abs.SatzFamFGSollvorschriftbringtBedeutungUnterhaltsSicherungLebensbedarfsAusdruck.DementsprechendsollenWesentlichenEntscheidungenlaufendenUnterhaltsofortwirksamerklärtwerdenvgl.BT-Drucks.S.;17.Aufl..10;Prütting/Helms/Helms2.Aufl....EntscheidungenlängerzurückliegendeUnterhaltsrückständesollengrundsätzlicherstRechtskraftwirksamwerdenaucherstZeitpunktvollstreckbarsein.kannAuffassungBeschwerdegerichtsangenommenwerdenFamiliengerichtteilweisenAufrechterhaltungVersäumnisbeschlussesEntscheidungsofortigeWirksamkeitrückständigenUnterhaltbetreffendenTitelsgetroffenhatsoAnordnungsofortigenWirksamkeitverbliebeVollstreckbarkeitVersäumnisbeschlusses19Juliunberührtwäre.HätteFamiliengerichtgewollthätteüberhauptEntscheidungbereitsangeordnetesofortigeWirksamkeittreffenmüssen.DahinstehenkannVersäumnisbeschlussangeordnetesofortigeWirksamkeitohnehinentfälltFamiliengerichtEinspruchVersäumnisbeschlussEndentscheidungerlassenhatvgl.wohlvergleichbarenLageEntscheidungEinspruch-9-nisurteil:10.Aufl..m.w.Streitstand.AuffassungBeschwerdegerichtsstelltEntscheidungFamiliengerichts5.OktoberauchvollstreckbareEntscheidungSinne§Nr..BeschlüsseFamilienstreitsachen§Abs.FamFGwerdenvollstreckbarerklärt.erhaltenVollstreckbarkeitvielmehrrechtskräftigsofortwirksamerklärtwerden§Abs.Sätze§Abs.FamFG.bereitserwähntdientErklärungsofortigenWirksamkeitVollstreckbarkeitEntscheidungSinne§Nr.herbeizuführen.wäreFall§Abs.FamFGergangenerTitelaufrechterhaltenbleibtVollstreckbarkeitabergenommenwerdensollauchmöglich.WillRichterhiersofortwirksamerklärtenBeschlussgetroffeneEntscheidungUnterhaltsleistungenHöhenachabändernsofortigeWirksamkeitnehmenkannEntscheidungDurchsetzbarkeitverleihensofortigeWirksamkeitanordnet.würdegenauGegenteilGewolltenerreichen.mussentsprechendeAnwendung§Nr.ausreichenergangenenTitelergibtVollstreckbarkeitvollstreckendenEntscheidungaufgehobenist.SchutzwürdigeInteressenGläubigerswerdenverletzt.InsbesonderekannverwiesenwerdenZivilprozessordnungVersäumnisurteilvollstreckenderGläubigerbesserstünde.RichtigistzwarEndurteilaufrechterhalteneVersäumnisurteil§Satzzwingendvorläufigvollstreckbarbleibt.GläubigerwirdMöglichkeiteröffnetbereitseingeleiteteZwangsvollstreckunggegebenenfallsSicherheitsleistungfortzusetzenAbs.etwaigesPfandrechtaufrechterhalten.SystematikZivilprozessordnungist§Abs.FamFGmodifiziertworden.RichterentscheidetfreiemErmessenEntscheidungAnordnungsofortigenWirksamkeitVollstreckbarkeitverleiht.schützenswertenInteressenGläubigerswerdengewahrtErmessensentscheidungberücksichtigensind.kannauchInteresseGläubigersberücksichtigtwerdenetwaigebereitseingeleiteteZwangsvollstreckungerworbenePfandrechteverlieren.Korrektur§Abs.FamFGergangenenEntscheidungZwangsvollstreckungsverfahrenisthingegenmöglich.Beschluss19JulirückständigenUnterhaltsgetroffeneEntscheidungistauchBeschluss5.OktoberaufrechterhaltenwurdeRechtskraftEntscheidungmehrvollstreckbar.ZwangsvollstreckungistrückständigenUnterhaltsgemäß§Nr.einzustellen.Zugleichistgemäß§Abs.AmtsÜberweisungsbeschlussAmtsgerichtsVollstreckungsgerichtaufzuhebenrückständigeUnterhaltbetroffenist.3.Kostenentscheidungberuht§Abs.FamFG§Abs..Vorinstanzen:AGEntscheidungMEntscheidung