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BESCHLUSS28.JanuarZwangsvollstreckungsverfahrenNachschlagewerk:ja::ja§Abs.Nr.UnpfändbarsindauchGegenständeSchuldnersEhegatteFortsetzungErwerbstätigkeitbenötigt.FortsetzungErwerbstätigkeitSinne§Abs.Nr.erforderlicheGegenständekönnenauchKraftfahrzeugeseinArbeitnehmertäglichenFahrtenWohnungArbeitsplatzzurückbenötigt.Beschluss28.JanuarAGNordhausenVII.ZivilsenatBundesgerichtshofshat28.JanuarVorsitzendenRichterProf.Dr.RichterDr.RichterRichterinRichterDr.beschlossen:RechtsbeschwerdeGläubigerinBeschluss2.ZivilkammerLandgerichtsMühlhausen28.Januarwirdzurückgewiesen.GläubigerinträgtKostenRechtsbeschwerdeverfahrens.Gründe:GläubigerinbetreibtVollstreckungstitelnrunginsgesamt€ZwangsvollstreckungSchuldnerin.SchuldnerinisterwerbsunfähigbeziehtRenteHöheetwa€netto.lebtzusammenEhemannKindernAlterJahrenDorfEhemannSchuldnerinistKreisstadtbeschäftigtregelmäßigenArbeitszeitenUhrUhrabzuauchUhr.FahrtenArbeitsstelleverwendetPkwBaujahr29.AprilPreis€erworbenhat.PkwistSchuldnerinzugelassen.GläubigerinhatGerichtsvollzieherinbeauftragtPkwpfänden.GerichtsvollzieherinhatAuftragabgelehnt.eingelegteErinnerungGläubigerinhatAmtsgerichtVollstreckungsgerichtzurückgewiesen.sofortigeBeschwerdeBeschlussistErfolggeblieben.BeschwerdegerichthatRechtsbeschwerdezugelassen.begehrtGläubigerinGerichtsvollzieherinanzuweisenVollstreckungsauftragauszuführen.II.gemäß§Abs.SatzNr.statthafteauchÜbrigenzulässigeRechtsbeschwerdeistunbegründet.1.BeschwerdegerichtEntscheidungjurisdokumentiertistführtPkwseigemäß§Abs.Nr.pfändbarFortsetzungErwerbstätigkeitEhemannsSchuldnerinerforderlichsei.ZwarbenötigeSchuldnerinselbstFahrzeugErwerbstätigkeit.auchEhemanngehöre§Abs.Nr.geschütztenPersonenkreis.ZwangsvollstreckungsrechtseigeprägtSchuldnerFamiliezumindestsovielverbleibenmüsseauchbescheidenemUmfanggelebtwerdenkönne.SchuldnermüsseauchbelassenwerdendienenotwendigenLebensunterhalterforderlichenMittelerzielen.könneUnterschiedmachenSchuldnerselbstFahrzeugsErwerbseinkommenerzieleEhegattenVerfügungstelleFamilienunterhaltsorgenkönne.BleibeEhemannSchuldnerinPkwerhaltenkönneweiterhinUnterhaltsverpflichtungen§erfüllen.weiteAuslegung§Abs.Nr.seiauchArt.GGgeboten.GegenmeinungWortlautschließe§Abs.Nr.nurSchuldnergeltekönneGründengefolgtwerden.PkwseiauchAusübungErwerbstätigkeitEhemannsSchuldnerinerforderlich.werdeheuteselbstverständlichangesehenArbeitnehmerFahrzeugArbeitsstellefahre.seiEhemannSchuldnerinzuzumutengegebenenfallsstundenlangöffentlichesVerkehrsmittelwartenländlichenRegionFamiliewohneüberhauptnochverkehre.UnbestrittenheißeangefochtenenBeschlussAmtsgerichtsseigerichtsbekanntöffentlicheVerkehrsmittelRealisierungArbeitszeitenEhemannsSchuldnerinVerfügungstünden.2.hältrechtlichenNachprüfungstand.ZutreffendistAnsichtBeschwerdegerichtsSchuldnerinkönne§Abs.Nr.berufenEhemannPkwFahrtenArbeitsstellebenutze.SchutzbereichVorschrifterstrecktauch.überwiegendenAuffassungRechtsprechungturgreift§Abs.Nr.auchdannSchuldnerpfändendeGegenstandEhegatteneigeneErwerbstätigkeitbenötigtwird138;;Zöller/Stöber28.Aufl.Rdn.;22.Aufl.Rdn.;4.Aufl.Rdn.;3.Aufl.Rdn.;7.Aufl.Rdn.§Rdn.;3..Rdn..andererWortlautNormorientierterAnsichtsollAbs.Nr.alleinSchuldnergelten;203;Thomas/Putzo/Hüßtege30.Aufl.Rdn.25;3.Aufl.Rdn.;ZwangsvollstreckungEhegattenS...erstgenannteMeinungtrifft.sprichtGesetzeszweck.Pfändungsverbote§Abs.dienenSchutzSchuldnerssozialenGründenöffentlichenInteressebeschränkenDurchsetzbarkeitAnsprüchenHilfestaatlicherZwangsvollstreckungsmaßnahmen.sindAusflussArt.GGArt.GGgarantiertenMenschenwürdeallgemeinenHandlungsfreiheitenthaltenKonkretisierungverfassungsrechtlichenSozialstaatsprinzipsArt.Abs.Art.Abs.GG.SchuldnerFamilienangehörigensollwirtschaftlicheExistenzerhaltenwerdenunabhängigSozialhilfebescheidenesWürdeMenschenentsprechendesLebenführenkönnenBeschluss19.MärzFamRZ.allgemeinenRahmenssoll§Abs.Nr.erreichtwerdenSchuldnerArbeitskraftFamilienangehörigeneinsetzenkann;sollauchkünftigUnterhaltFamilienangehörigeneigenenKräftenerwirtschaftenkönnen3.Aufl.Rdn.;3.Aufl.Rdn.;7.Aufl.Rdn..Letztlichschützt§Abs.Nr.auchUnterhaltFamilieZöller/Stöber28.Aufl.Rdn.;22.Aufl.Rdn.;4.Aufl.Rdn.m.w..SchutzFamiliewäreunvollkommenauchGegenständegepfändetwerdenkönntenEhegatteSchuldnersErwerbstätigkeitbenötigtFamilienunterhaltsichert.würdeunmöglichgemachtdochwesentlicherschwertUnterhaltsverpflichtung§nachzukommen.wirtschaftlicheExistenzFamiliewäregleicherWeisegefährdetPfändungerwerbstätigenSchuldner.EhegattepfändendenGegenstandErwerbstätigkeitbenötigtkannRahmen§Abs.Nr.entscheidendsein.RechtwirdhingewiesenansonstenSchuldnergesetzlichbessergeschütztwäreschuldendeEhegatteGegenstandFortsetzungErwerbstätigkeitbenötigt;22.Aufl.Rdn..ErgebnisistSinnZweck§Übereinstimmungbringen.Wortlaut§Abs.zwingtanderenAuslegung.ZwaristrichtigFamilieSchuldnersNummern234ausdrücklichgenanntistNummernurSchuldnerRedeist.folgtjedochGesetzgebererweiterndeAuslegungVorschriftzulassenwollteSchutzFamilieSozialstaatsprinziporientiert.WertungkannRechtsbeschwerdemeintdirekt§nochabgeleitetwerdengemäß§Falltumsvermutung§unbeschadetRechteDritterDurchführungZwangsvollstreckungnurSchuldnerGewahrsamsinhaberBesitzergilt.RegelungenerleichternGläubigernEhegattenZugriffVermögenUrteil26NovemberZwangsvollstreckungschuldendenEhegatten.schaltenjedochsozialpolitischmotiviertenRegelungen§Anm..Anwendung§wird§AuffassungOLGsinnentleert.RegelungkommtvollemUmfangGeltung.PfändungsmöglichkeitwirdlediglichunterGewahrsamzusammenhängendenGesichtspunkteneingeschränkt.UnerheblichistAuffassungRechtsbeschwerdeGründenEigentümeristGegenstandFortsetzungErwerbstätigkeitnutzt.SelbstSchuldnerinEigentümerinFahrzeugsseinsollteEhemannInsolvenzverfahrenbefandnochKraftfahrzeugsteuerrückständehatteändertFahrzeugFortsetzungErwerbstätigkeitbenutzt.UnrechtmeintRechtsbeschwerdeFeststellungBeschwerdegerichtsFahrzeugseiEhemannSchuldnerinFortsetzungErwerbstätigkeiterforderlichseirechtsfehlerhafterfolgt.FortsetzungErwerbstätigkeitSinne§Abs.Nr.erforderlicheGegenständekönnenauchKraftfahrzeugeseinArbeitnehmertäglichenFahrtenWohnungArbeitsplatzzurückbenötigt.VoraussetzungistjedochKraftfahrzeugBeförderungerforderlichist.istFallArbeitnehmerzumutbarerWeiseöffentlichekehrsmittelbenutzenkann3.Aufl.Rdn..NutzungöffentlichenVerkehrsmittelnzumutbarististFrageEinzelfallesBerücksichtigungVerhältnisseöffentlichenVerkehrsanbindungArbeitsverhältnissesentscheidenist.kannauchRollespielenSchuldnerBeendigungArbeitRegelzuzumutenistungewöhnlichlangeBusBahnWegHausewarten4.Aufl.Rdn.m.w..VerfahrensfehlerhatBeschwerdegerichtVoraussetzungengegebenangesehen.istausgegangenEhemanngelegentlichnurBusverbindungnormalenArbeitszeitendeUhrauchUhrbenötigezuzumutenseiZeitstundenlangöffentlichesVerkehrsmittelwartenüberhauptnochverkehre.WeiteristAusführungenAmtsgerichtsausgegangenöffentlicheVerkehrsmittelRealisierungArbeitszeitEhemannsSchuldnerinVerfügungstünden.kannentnommenwerdenEhemannSchuldnerinsodennUhrHeimwegantretenmusszuzumutenistöffentlicheVerkehrsmittelAnspruchnehmen.genauenAbfahrzeitenöffentlichenVerkehrsmittelsindzwarmitgeteiltjedochergibtAusführungenVorinstanzenEhemannSchuldnerinstundenlangwartenmussüberhauptBussemehrfahren.Feststellungensindverfahrensfehlerfreigetroffen.stehtandersRechtsbeschwerdemeintAmtsgerichtNichtabhilfebeschlussländlichschwachenVerkehrsanbindunggesprochenhat.istersichtlichAmtsgerichtFeststellungEhemannSchuldnerinöffentlicheVerkehrsmittelRealisierungArbeitszeit-9-VerfügungstündenFragestellenwollte.VielmehristBestätigungDarstellung.VerfahrensfehlerLandgerichtsliegtauchEntscheidungKenntnisgenauenFahrzeitenöffentlichenVerkehrsmittelgetroffenhat.Beschwerdehatzwar"ländlichschwacheVerkehrsanbindungbestritten.AuchkannBeschwerdeneueVerteidigungsmittelgestütztwerden§Abs.Satz.GleichwohlmussteBestreitenLandgerichtAnlassgebenweitereAufklärungbetreiben.wäreSacheBeschwerdeführersgewesenAusführungenAmtsgerichtsunzureichendenVerkehrsanbindungkonkretanzugreifen.istgeschehen.pauschaleBestreitenNichtwissenreichte.RechtsbeschwerdenunmehrDatenFahrplanbehauptetwerdenAnnahmeAmtsgerichtserschütternsollenzumutbareVerkehrsverbindungstündeVerfügungsindneueTatsachenRechtsbeschwerdeverfahrenmehrberücksichtigtwerdenkönnenBeschwerdeführerübrigenweiteresbereitsBeschwerdeverfahrenhättevorlegenkönnen..Kostenentscheidungfolgt§Abs..KufferVorinstanzen:AGNordhausenEntscheidungMMühlhausenEntscheidung28.01.2009