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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 13
- .
- Oktober
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- Schließt
- Käufer
- Eigentumswohnung
- Empfehlung
- beratenden
- Verkäufers
- Mietpoolvertrag
- Risiko
- Leerstands
- Wohnungen
- Mietpool
- beteiligten
- Wohnungseigentümern
- anteilig
- Rücksicht
- auferlegt
- wird
- leerstehenden
- Wohnungen
- gehören
- muss
- Verkäufer
- Berechnung
- Eigenaufwands
- Käufers
- auch
- verbundene
- Risiko
- Vermietung
- fremder
- Wohnungen
- etwa
- Form
- Abschlägen
- Einnahmen
- Zuschlägen
- monatlichen
- Belastungen
- angemessen
- berücksichtigen
- Fortführung
- Senat
- .
- 14
- .
- Januar
- .
- .
- 13
- .
- Oktober
- V.
- Zivilsenat
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 13
- .
- Oktober
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Urteil
- 12
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 7
- .
- Februar
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- inzwischen
- verstorbener
- Ehemann
- erwarben
- zember
- Beklagten
- Eigentumswohnung
- DM
- .
- Verkauf
- Wohnung
- wurde
- Prospekt
- Beklagten
- geworben
- .
- §
- Abs.
- Beklagten
- abgegebenen
- Vertragsangebots
- heißt
- u.a.
- :
- "
- Wirtschaftlichkeit
- Investition
- Rentabilität
- Liquidität
- Steuereffekte
- übernimmt
- Verkäufer
- Verantwortung
- .
- Wirtschaftlichkeit
- ist
- Käufer
- selbst
- ermitteln
- Vertriebsbeauftragte
- Verkäufers
- sind
- ermächtigt
- verbindliche
- Aussagen
- treffen
- .
- "
- Verkauf
- wurde
- Beklagte
- Vertrieb
- Vielzahl
- Eigentumswohnungen
- beauftragte
- nachfolgend
- "
- GmbH
- ")
- tätig
- Vermittlung
- Geschäfts
- provision
- mindestens
- %
- Kaufpreises
- erhielt
- .
- Zahlung
- Provision
- wurde
- Käufern
- offenbart
- .
- Klägerin
- verstorbener
- Ehemann
- wurden
- tätig
- gewordenen
- Anlageberatern
- Abschluss
- Kaufvertrags
- veranlasst
- .
- erteilten
- auch
- Finanzierungsvermittlungsauftrag
- schlossen
- Mietpoolvereinbarung
- .
- Kaufpreis
- Nebenkosten
- finanzierten
- B.
- AG
- ten
- Darlehen
- sogenannten
- "
- Dortmunder
- Modell
- "
- ;
- nahmen
- Vorausdarlehen
- DM
- Nominalzinssatz
- %
- Zinsbindung
- Jahren
- Bausparverträge
- steigenden
- Ansparraten
- getilgt
- werden
- sollte
- .
- Behauptung
- Beratung
- Wirtschaftlichkeit
- Finanzierung
- Objekts
- sei
- falsch
- unzureichend
- gewesen
- hat
- Klägerin
- eigenem
- abgetretenem
- ererbtem
- Recht
- Beklagten
- Rückzahlung
- Kaufpreises
- Zug
- Zug
- Rückübereignung
- Eigentumswohnung
- Feststellung
- verlangt
- Beklagte
- Klägerin
- Ersatz
- weiterer
- Schäden
- verpflichtet
- ist
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- stattgegeben
- .
- Berufung
- Beklagten
- ist
- erfolglos
- geblieben
- .
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- verfolgt
- Beklagte
- Ziel
- Klageabweisung
- .
- Klägerin
- beantragt
- Zurückweisung
- Rechtsmittels
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Auffassung
- Berufungsgerichts
- ist
- Beklagte
- Klägerin
- Gesichtspunkt
- Verschuldens
- Schadensersatz
- verpflichtet
- .
- Käufer
- seien
- Beklagten
- beauftragten
- Vermittlern
- schuldhaft
- aufgeklärt
- worden
- vermittelten
- Verkauf
- Innenprovision
- %
- Kaufpreises
- erhalte
- .
- Beklagte
- Klägerin
- auch
- Verletzung
- Beratungspflicht
- Kaufvertrag
- gekommenen
- Beratungsvertrag
- Schadensersatz
- verpflichtet
- sei
- müsse
- offen
- bleiben
- .
- Zwar
- sei
- Abschluss
- Beratungsvertrags
- Käufern
- Beklagten
- gekommen
- ;
- Grundlage
- Vortrags
- Parteien
- könne
- festgestellt
- werden
- Beratung
- falsch
- gewesen
- sei
- .
- hält
- revisionsrechtlichen
- Nachprüfung
- stand
- .
- II
- .
- Anspruch
- Gesichtspunkt
- Verschuldens
- Vertragsschluss
- besteht
- .
- Revision
- rügt
- Recht
- Berufungsgericht
- Pflicht
- Beklagten
- Verkauf
- Wohnung
- eingeschalteten
- Vermittler
- Aufklärung
- Klägerin
- verstorbenen
- Ehemanns
- zustehende
- Innenprovision
- bejaht
- .
- steht
- fungsgericht
- zutreffend
- erkennt
- Widerspruch
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- .
- besteht
- Aufklärungspflicht
- Vermittlers
- Kapitalanlage
- desjenigen
- beauftragt
- bevollmächtigt
- ist
- Investitionsentschluss
- Anlegers
- Abschluss
- derlichen
- Verträge
- vollziehen
- zwar
- Fällen
- Kaufinteressenten
- Verkauf
- Immobilie
- Rahmen
- Geldanlagemodells
- Objekt
- Anbieter
- Vertreiber
- Prospekts
- vorgestellt
- wird
- f.
- ;
- .
- 28
- Juli
- .
- Pflicht
- hat
- aber
- Verkäufer
- gebrauchten
- Immobilie
- Objekt
- hier
- mündliche
- Beratung
- konkreten
- Berechnungsbeispiels
- vertrieben
- wird
- Senat
- .
- 8
- .
- Oktober
- f.
- .
- 1
- .
- Ausgangspunkt
- Differenzierung
- Berufungsgericht
- gerechtfertigt
- hält
- ist
- Grundsatz
- Käufer
- Immobilie
- Anspruch
- Erwerb
- Verkehrswert
- hat
- Vertragsparteien
- Grenzen
- Sittenwidrigkeit
- Wuchers
- überlassen
- bleibt
- Kaufpreis
- vereinbaren
- ;
- mithin
- besteht
- Verkäufer
- grundsätzlich
- selbst
- dann
- Pflicht
- Offenlegung
- Werts
- Kaufobjekts
- erheblich
- geforderten
- Preis
- liegt
- darf
- ausgehen
- künftiger
- Vertragspartner
- selbst
- Art
- Umfang
- Vertragspflichten
- eigenen
- Interesse
- Klarheit
- verschafft
- hat
- Senat
- .
- 14
- .
- März
- m.w
- .
- .
- gilt
- erst
- recht
- hier
- konkreten
- Anhaltspunkte
- besonderes
- Interesse
- Käufers
- Anteil
- Gesamtaufwand
- Modells
- enthaltenen
- Entgelte
- Provisionen
- begleitende
- Dienstleistungen
- vorhanden
- sind
- .
- Fall
- muss
- Verkäufer
- tätige
- Vermittler
- Kaufentscheidung
- Interessenten
- persönliche
- Beratung
- konkreten
- Berechnungsbeispiels
- nur
- Grundlage
- Vertriebsprospekts
- herbeiführt
- ungefragt
- Angaben
- machen
- Senat
- .
- 8
- .
- Oktober
- aaO
- .
- übersieht
- Berufungsgericht
- ;
- unterscheidet
- ausreichend
- Aufklärungspflicht
- bloßen
- Vermittlers
- Immobilienverkäufers
- .
- Übrigen
- stützt
- Auffassung
- lediglich
- allgemein
- besondere
- Schutzwürdigkeit
- unerfahrener
- Käufer
- niedrigem
- durchschnittlichem
- Einkommen
- festzustellen
- Klägerin
- verstorbener
- Ehemann
- Käuferschicht
- gehörten
- .
- fehlt
- Entscheidung
- selbst
- Ansatz
- richtig
- hielte
- insoweit
- notwendige
- Tatsachengrundlage
- .
- 2
- .
- Auch
- Berufungsgericht
- hervorgehobene
- Gesichtspunkt
- Erwerbsinteressenten
- vorgelegtes
- konkretes
- Berechnungsbeispiel
- Eindruck
- vermittele
- sei
- vollständig
- habe
- lückenlosen
- Überblick
- Geschäft
- maßgeblichen
- Faktoren
- erhalten
- so
- weitere
- Nachfragen
- erübrigten
- führt
- Aufklärungspflicht
- Gesamtaufwand
- enthaltene
- Innenprovision
- .
- erlangt
- nur
- Bedeutung
- tatsächlichen
- Wert
- Immobilie
- .
- sagt
- Berechnungsbeispiel
- jedoch
- soll
- dienen
- Berufungsgericht
- zutreffend
- annimmt
- Interessenten
- speziell
- Fall
- wirtschaftlichen
- Verhältnisse
- zugeschnittenes
- Angebot
- unterbreiten
- .
- 3
- .
- Revisionserwiderung
- vertretene
- Auffassung
- Käufer
- Berücksichtigung
- hier
- Verkäuferin
- verantwortenden
- Vertriebsmodells
- Vorstellung
- aufdrängen
- müsse
- Verkaufspreis
- Innenprovisionen
- berücksichtigt
- seien
- überzeugt
- schon
- unzutreffenden
- Ausgangspunkt
- beruht
- .
- Hier
- mussten
- Käufer
- nämlich
- eigenen
- Vortrag
- Klägerin
- Tatsacheninstanzen
- ausgewiesene
- Vermittlungsprovision
- Grundlage
- individuell
- abgeschlossenen
- Vermittlungsvertrags
- etwa
- Revisionserwiderung
- meint
- allgemein
- praktizierten
- Vertriebsmodell
- zahlen
- .
- .
- gegebenen
- Begründung
- hat
- Berufungsurteil
- Bestand
- .
- ist
- folglich
- aufzuheben
- §
- Abs.
- .
- besteht
- bislang
- getroffenen
- Feststellungen
- allerdings
- Möglichkeit
- Entscheidung
- anderen
- Gründen
- richtig
- darstellt
- nämlich
- Gesichtspunkt
- schuldhaften
- Verletzung
- selbständigen
- Beratungsvertrages
- .
- Berufungsgericht
- hat
- Frage
- Haftung
- Gesichtspunkt
- offen
- gelassen
- .
- gleichwohl
- geäußert
- hat
- sind
- Ausführungen
- ebenfalls
- frei
- Rechtsfehlern
- .
- Sache
- ist
- Berufungsgericht
- zurückzuverweisen
- gebotene
- Prüfung
- Beachtung
- nachfolgenden
- rechtlichen
- Beurteilung
- nachgeholt
- werden
- kann
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Falsch
- ist
- allerdings
- Annahme
- Revision
- Berufungsgericht
- habe
- Abschluss
- Beratungsvertrags
- Parteien
- verneint
- .
- Richtig
- ist
- vielmehr
- festgestellt
- hat
- Klägerin
- verstorbenen
- Ehemann
- einen
- Seite
- Beklagten
- anderen
- Seite
- Kaufvertrag
- Eigentumswohnung
- eigenständiger
- Beratungsvertrag
- gekommen
- ist
- .
- ist
- frei
- Rechtsfehlern
- .
- Verkäufer
- Eigentumswohnung
- ist
- zwar
- gewöhnlich
- verpflichtet
- Käufer
- Wirtschaftlichkeit
- Erwerbs
- Nutzen
- Käufer
- aufzuklären
- beraten
- .
- Beratung
- wird
- aber
- Hauptpflicht
- Verkäufers
- selbständigen
- Beratungsvertrag
- Käufer
- nur
- Bedingungen
- angestrebten
- Kaufvertrags
- verhandelt
- unabhängig
- Rat
- erteilt
- Senat
- 115
- ;
- Urt
- .
- 14
- .
- März
- f.
- ;
- .
- 8
- .
- Oktober
- .
- steht
- Befragen
- Käufers
- erteilten
- Rat
- gleich
- Verkäufer
- Ergebnis
- intensiver
- Vertragsverhandlungen
- Berechnungsbeispiel
- Kosten
- finanzielle
- Vorteile
- Erwerbs
- vorlegt
- Förderung
- Vermittlung
- Geschäfts
- dienen
- soll
- Senat
- 115
- ;
- .
- So
- liegt
- hier
- .
- Beklagte
- hat
- Vertrieb
- Eigentumswohnung
- vornherein
- Auskünfte
- Immobilie
- beschränkt
- .
- hat
- Verkauf
- Wohnung
- Prospekt
- erstellt
- Wohnungserwerb
- untertariflichen
- Bausparfinanzierung
- hintereinander
- geschalteten
- Bausparverträgen
- Beitritt
- Mietpool
- bestehende
- Gesamtpaket
- unwidersprochenen
- Vortrag
- Klägerin
- Steuersparmodell
- Altersvorsorge
- Vermögensbildung
- angepriesen
- wurde
- .
- Beklagte
- ist
- Rolle
- typischen
- Verkäufers
- herausgetreten
- hat
- Erwerbern
- Anlageempfehlung
- gegeben
- auch
- mehr
- Immobilie
- selbst
- liegenden
- Gründen
- Erwerb
- veranlassen
- sollte
- .
- ist
- allgemeinen
- Empfehlung
- Prospekt
- geblieben
- .
- Vielmehr
- ist
- konkreter
- Finanzierungsvorschlag
- Grundlage
- "
- Dortmunder
- Modells
- "
- Klägerin
- verstorbenen
- Ehemann
- besprochen
- worden
- .
- hat
- Beklagte
- Rolle
- Verkäuferin
- eigenständige
- beabsichtigten
- Kaufvertrag
- losgelöste
- Beratung
- übernommen
- .
- Eingehung
- Verpflichtung
- hat
- zwar
- selbst
- Kontakt
- Klägern
- aufgenommen
- Kontaktaufnahme
- vielmehr
- eingeschalteten
- Anlageberatern
- überlassen
- .
- haben
- Beklagte
- Abschluss
- Beratungsvertrags
- aber
- wirksam
- vertreten
- .
- -9-
- Stellt
- nämlich
- Vermittlung
- Kaufvertrags
- Aufgabe
- Beratung
- Kaufinteressenten
- ist
- Verkäufer
- Vermittler
- überlassen
- so
- kann
- stillschweigende
- Bevollmächtigung
- Abschuss
- Beratungsvertrags
- Umständen
- ergeben
- §
- .
- Fall
- sind
- Kundgabe
- Willens
- Beratung
- Verkäufer
- übernehmen
- auszuführen
- §
- strengen
- Anforderungen
- stellen
- ;
- gilt
- jedenfalls
- dann
- Vermittler
- zweifelsfrei
- Auftrag
- Käufer
- erhalten
- hat
- Senat
- .
- Voraussetzungen
- ist
- hier
- auszugehen
- ;
- individuelle
- Beratung
- Klägerin
- verstorbenen
- Ehemanns
- Modell
- Käufer
- verbundenen
- Steuervorteile
- konkreten
- war
- wesentliche
- Voraussetzung
- erfolgreichen
- Abschluss
- Verkaufsbemühungen
- noch
- geberater
- waren
- zuvor
- Erwerbern
- Beratung
- beauftragt
- .
- Selbst
- Anlegung
- strengeren
- Maßstabs
- war
- schweigend
- bevollmächtigt
- Beklagten
- Beratungsvertrag
- Klägerin
- verstorbenen
- Ehemann
- schließen
- .
- folgt
- Beklagte
- eigene
- Vermarktungstätigkeit
- entfaltet
- vollständig
- überlassen
- hat
- .
- Tätigkeit
- beschränkte
- jedoch
- Vermittlung
- Kaufvertrags
- ;
- vielmehr
- beriet
- Interessenten
- auch
- steuerlichen
- Auswirkungen
- Finanzierung
- Erwerbs
- .
- wurden
- Prospekt
- Beklagten
- enthaltenen
- allgemeinen
- Anpreisungen
- konkretisiert
- .
- konnten
- Kaufinteressenten
- nur
- Schluss
- ziehen
- Anlageberater
- vertreten
- Namen
- Beklagten
- handelte
- .
- Zustandekommen
- Beratungsvertrags
- scheitert
- Freizeichnungsklausel
- §
- Abs.
- Beklagten
- abgegebenen
- tragsangebots
- .
- weist
- zwar
- Beurteilung
- Wirtschaftlichkeit
- Verantwortungsbereich
- Käufers
- .
- Abgabe
- Angebots
- war
- Beratungsvertrag
- bereits
- abgeschlossen
- erfüllt
- worden
- .
- Freizeichnungsklausel
- konnte
- mehr
- erfassen
- .
- 2
- .
- Beklagten
- schuldhafter
- Beratungsfehler
- anzulasten
- ist
- bleibt
- Prüfung
- Berufungsgerichts
- vorbehalten
- .
- ist
- berücksichtigen
- .
- Beratungsvertrag
- verpflichtet
- Verkäufer
- richtiger
- vollständiger
- Information
- tatsächlichen
- Umstände
- Kaufentschluss
- Interessenten
- wesentlicher
- Bedeutung
- sind
- sein
- können
- Senat
- .
- 14
- .
- Januar
- .
- Immobilie
- hier
- Anlagezwecken
- erworben
- wird
- sind
- Aufwendungen
- Interessent
- erbringen
- muss
- Objekt
- erwerben
- halten
- können
- .
- Ermittlung
- monatlichen
- Eigenaufwands
- bildet
- Kernstück
- Beratung
- ;
- soll
- Käufer
- Möglichkeit
- überzeugen
- finanziellen
- Mitteln
- Objekt
- erwerben
- halten
- können
- Senat
- .
- Ermittlung
- monatlichen
- Belastung
- Klägerin
- verstorbenen
- Ehemann
- fehlerhaft
- war
- ist
- bisher
- festgestellt
- .
- muss
- Berufungsgericht
- nachholen
- .
- Recht
- weist
- Revisionserwiderung
- Berufungsgericht
- überzogene
- Anforderungen
- Darlegungslast
- Klägerin
- stellt
- meint
- fehle
- hinreichend
- substantiierten
- Vortrag
- Details
- Beratungsverschuldens
- Vortrag
- Zeugen
- hier
- maßgeblichen
- Einzelheiten
- erinnern
- könnten
- .
- steht
- Einklang
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- Sachvortrag
- Begründung
- Klageanspruchs
- dann
- schlüssig
- ist
- Kläger
- Tatsachen
- vorträgt
- Verbindung
- Rechtssatz
- geeignet
- erforderlich
- sind
- geltend
- gemachte
- Recht
- Person
- Klägers
- entstanden
- erscheinen
- lassen
- ;
- Angabe
- näherer
- Einzelheiten
- ist
- erforderlich
- Rechtsfolgen
- Bedeutung
- sind
- .
- 12
- Juli
- .
- .
- Verkäufer
- verletzt
- Beratungspflichten
- tatsächlicher
- Hinsicht
- unzutreffendes
- positives
- Bild
- Ertragserwartung
- Immobilie
- gibt
- Interessenten
- Vertragsschluss
- veranlasst
- Senat
- .
- 14
- .
- Januar
- ;
- vgl.
- auch
- Senat
- .
- 15
- .
- Oktober
- .
- Richtung
- zielt
- Vortrag
- Klägerin
- Risiken
- hingewiesen
- worden
- sei
- Beteiligung
- Mietpool
- ergäben
- .
- Beitritt
- Mietpool
- beeinflusst
- jedoch
- Ertragserwartung
- hohem
- Maße
- .
- Schließt
- Erwerber
- Empfehlung
- Verkäufers
- Vertrag
- muss
- Umstand
- Erwerber
- mehr
- nur
- Risiko
- eigene
- Wohnung
- vermietet
- wird
- auch
- anteilige
- Risiko
- trägt
- andere
- Wohnungen
- vermietet
- werden
- Berechnung
- Eigenaufwands
- nur
- angesprochen
- auch
- z.B.
- Form
- Abschlägen
- Einnahmen
- Zuschlägen
- monatlichen
- Belastungen
- angemessen
- berücksichtigt
- werden
- .
- hat
- Senat
- Risiko
- erhöhter
- Instandsetzungskosten
- bereits
- entschieden
- ;
- Urt
- .
- 14
- .
- Januar
- aaO
- .
- Vermietungsrisiko
- fremder
- Wohnungen
- gilt
- .
- Risiko
- Besuchsbericht
- 28
- .
- Oktober
- enthaltenen
- Berechnung
- berücksichtigt
- wird
- erscheint
- zweifelhaft
- .
- Erwerber
- haben
- allerdings
- Risikohinweis
- unterschrieben
- Beklagte
- Risiko
- dauerhaften
- Vermietung
- hinweist
- hervorhebt
- Ausfall
- Mieters
- Kosten
- Erwerber
- selbst
- tragen
- sind
- .
- Hinweis
- könnte
- aber
- verständigen
- Erwerber
- Eindruck
- erwecken
- gehe
- nur
- Risiko
- Leerstands
- eigenen
- Wohnung
- .
- wären
- Nachteile
- Mietpools
- ausreichend
- umschrieben
- .
- Verpflichtung
- Aufklärung
- Beitritt
- verbundenen
- Risiken
- ändert
- Übrigen
- Erwerber
- gewählten
- Finanzierungsart
- Beitritt
- verpflichtet
- war
- Mietpoolvertrag
- nur
- Zustimmung
- finanzierenden
- Bank
- lösen
- durfte
- .
- entsprechende
- Aufklärung
- vermag
- Erwerber
- Risiko
- erkennen
- vornherein
- Erwerb
- entscheiden
- .
- Fall
- Beendigung
- Teilnahme
- Mietpool
- muss
- auch
- rechnen
- finanzierende
- Bank
- Sicht
- entstehenden
- Nachteile
- notwendigen
- Verlängerung
- Zwischenfinanzierung
- Geltung
- bringt
- .
- Einhaltung
- Aufklärungspflichten
- gehört
- Berater
- stellenden
- Anforderungen
- §
- Abs.
- Satz
- .
- .
- Versäumung
- wäre
- fahrlässig
- Beklagten
- vertreten
- §
- Fehlverhalten
- Beauftragter
- zurechnen
- lassen
- müsste
- .
- Schmidt-Räntsch
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
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