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- BESCHLUSS
- 23
- .
- Oktober
- Rechtsstreit
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 23
- .
- Oktober
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Richterin
- Dr.
- beschlossen
- :
- Beschwerde
- Nichtzulassung
- Revision
- Urteil
- 16
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 4
- .
- Februar
- wird
- Kosten
- Klägerin
- unzulässig
- verworfen
- .
- beträgt
- €
- .
- Gründe
- :
- Beklagte
- kaufte
- Privatleuten
- phrygische
- Omphalosschalen
- byzantinische
- Hängegefäße
- .
- Klägerin
- beruft
- Schalen
- Gefäße
- türkischem
- Kulturgutrecht
- Eigentum
- seien
- Beklagten
- verloren
- habe
- .
- beantragt
- Beklagten
- Herausgabe
- Gefäße
- verurteilen
- Androhung
- Ordnungsmaßnahmen
- aufzugeben
- unterlassen
- türkischen
- Kulturgütern
- erforderliche
- Genehmigung
- türkischen
- Behörden
- Handel
- treiben
- .
- Beklagte
- bestreitet
- Eigentum
- Klägerin
- meint
- Schalen
- Gefäßen
- wirksam
- Eigentum
- erworben
- haben
- .
- Klage
- ist
- Vorinstanzen
- Erfolg
- geblieben
- .
- Nichtzulassungsbeschwerde
- verfolgt
- Klägerin
- Anträge
- weiter
- .
- II
- .
- Rechtsmittel
- ist
- §
- Nr.
- zulässig
- Wert
- Beschwerdegegenstandes
- €
- übersteigt
- .
- 1
- .
- Wert
- Beschwerdegegenstands
- bestimmt
- geltend
- gemachten
- Anspruchs
- Eigentumsherausgabe
- gemäß
- §
- Wert
- Schalen
- Gefäße
- vgl.
- Beschluss
- 12
- .
- Juni
- NJW-RR
- beantragten
- Unterlassungsverurteilung
- gemäß
- §
- Interesse
- Unterbindung
- beanstandeten
- Verhaltens
- vgl.
- Beschluss
- 26
- .
- April
- Wettbewerbsverstoß
- .
- 2
- .
- Werte
- zusammen
- Betrag
- €
- überschreiten
- hat
- Klägerin
- aber
- geboten
- Senat
- Beschlüsse
- 25
- Juli
- 12
- Juli
- Grundeigentum
- .
- dargelegt
- glaubhaft
- gemacht
- .
- Klägerin
- hat
- Wert
- Anträge
- Klageschrift
- vorläufig
- €
- angegeben
- .
- ist
- Gesamtwert
- auch
- Nachfrage
- Gerichts
- Wert
- Schalen
- Gefäße
- geblieben
- .
- hat
- Gesamtwert
- Anträge
- nur
- Wertansatz
- Herausgabeantrag
- allerdings
- seinerzeit
- schon
- mehr
- zutreffenden
- Hinweis
- begründet
- Verwaltungsrechtsstreit
- nur
- Gefäße
- sei
- Wert
- €
- festgesetzt
- worden
- .
- Tatsächlich
- war
- Wert
- Verfahrens
- Beschluss
- Verwaltungsgerichtshofs
- 30
- Juli
- €
- herabgesetzt
- worden
- .
- Substantiierten
- Vortrag
- über
- €
- hinausgehenden
- Wert
- Anträge
- hat
- Klägerin
- gehalten
- .
- Klägerin
- begründet
- allerdings
- bezifferten
- höheren
- Wert
- folgt
- :
- Schalen
- Gefäße
- stammten
- vorchristlicher
- Zeit
- .
- Bewertung
- sei
- schwierig
- Umstand
- zeige
- Wertangaben
- Verlaufe
- Rechtsstreits
- €
- hin
- dreistelligen
- Millionenbetrag
- geschwankt
- hätten
- .
- Maßgeblich
- sei
- Wert
- allein
- Schalen
- Gefäße
- parallelen
- Verwaltungsrechtsstreit
- Beklagten
- Hessischen
- Kultusministerium
- €
- festgesetzt
- worden
- sei
- .
- Hier
- trete
- noch
- Unterlassungsanspruch
- .
- habe
- Klägerin
- großes
- Interesse
- gehe
- Präzedenzfall
- schaffen
- .
- führe
- Beschwerdewert
- deutlich
- über
- €
- .
- Klägerin
- Vortrag
- gehört
- werden
- könnte
- Wertfestsetzung
- Vorinstanzen
- Angaben
- beruht
- Angaben
- ergänzt
- hat
- Nachfrage
- Gerichts
- Angriffe
- Beklagten
- Wertansatz
- bestand
- ist
- zweifelhaft
- vgl.
- Beschlüsse
- 26
- November
- .
- aE
- 21
- .
- Dezember
- juris
- .
- 10
- .
- Mai
- .
- muss
- aber
- entschieden
- werden
- .
- Darlegungen
- reichen
- jedenfalls
- .
- Beklagte
- hat
- Tatsacheninstanzen
- Vorlage
- Expertise
- Kunstsachverständigen
- Wert
- Schalen
- Gefäße
- jeweils
- €
- angegeben
- .
- hat
- Widerspruch
- Klägerin
- vorgetragen
- Kurator
- Museums
- Schalen
- Gefäße
- vorübergehend
- sichergestellt
- waren
- habe
- Wert
- zunächst
- Millionen
- Euro
- angeben
- dann
- aber
- einräumen
- müssen
- €
- wert
- seien
- .
- letztlich
- erfolgte
- Festsetzung
- Streitwerts
- Klägerin
- angesprochenen
- Verwaltungsrechtsstreit
- €
- beruhte
- Wert
- Schalen
- Gefäße
- Regelstreitwert
- damals
- maßgeblichen
- §
- Abs.
- .
- Expertisen
- Wert
- Schalen
- Gefäße
- andere
- Unterlagen
- Einschätzung
- stützen
- hat
- Klägerin
- vorgelegt
- .
- €
- übersteigender
- Wert
- Anträge
- ergibt
- auch
- Klägerin
- geltend
- gemachten
- Interesse
- Unterlassungsantrag
- Präzedenzfall
- nur
- orientalischen
- Staaten
- schaffen
- .
- allgemeine
- Interesse
- Klägerin
- Präzedenzfall
- besagt
- Interesse
- Unterbindung
- beanstandeten
- Verhaltens
- gerade
- Beklagten
- bewerten
- ist
- Unterlassungsantrag
- richtet
- .
- Interesse
- wäre
- Darstellung
- etwa
- Umfangs
- Beklagte
- antiken
- Gegenständen
- türkischer
- Herkunft
- handelt
- Art
- Weise
- geschieht
- konkretisieren
- vgl.
- Beschluss
- 26
- .
- April
- Wettbewerbsverstoß
- .
- fehlt
- .
- 3
- .
- Wert
- Beschwerdegegenstandes
- beträgt
- Anhaltspunkte
- anderen
- Wert
- fehlen
- Klägerin
- vorgetragen
- €
- .
- .
- Kostenentscheidung
- beruht
- §
- Abs.
- .
- Schmidt-Räntsch
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Frankfurt/Main
- Entscheidung
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