|
|
- BESCHLUSS
- 15
- .
- Oktober
- Zwangsversteigerungsverfahren
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Nr.
- Vollstreckung
- ist
- Vorlage
- urkundlicher
- Nachweise
- Sinne
- §
- Nr.
- fortzusetzen
- Gläubiger
- Befriedigung
- Stundung
- titulierten
- Forderung
- bestreitet
- .
- Schuldner
- muss
- Fall
- materiell-rechtlichen
- Einwendungen
- Vollstreckungsgegenklage
- gemäß
- §
- geltend
- machen
- .
- Beschluss
- 15
- .
- Oktober
- AG
- V.
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 15
- .
- Oktober
- Vorsitzende
- Richterin
- Dr.
- Richterin
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Dr.
- Dr.
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beschluss
- 5
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 24
- .
- März
- wird
- Kosten
- Schuldners
- zurückgewiesen
- .
- Gegenstandswert
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beträgt
- 8.691,96
- €
- .
- Gründe
- :
- Beteiligte
- nachfolgend
- :
- Schuldner
- ist
- Eigentümer
- Eingangs
- Beschlusses
- bezeichneten
- Grundstücks
- Vater
- erworben
- hatte
- .
- Beteiligte
- nachfolgend
- :
- Gläubigerin
- betreibt
- Zwangsversteigerung
- Grundstück
- Beschluss
- Vollstreckungsgerichts
- 24
- November
- dinglichen
- Anspruchs
- Gläubigerin
- €
- Zinsen
- Kosten
- angeordnet
- worden
- ist
- .
- Schuldner
- hat
- Einstellung
- Verfahrens
- beantragt
- behauptet
- Vorlage
- Vater
- gerichteten
- Schreibens
- Gläubigerin
- 4
- .
- September
- Forderung
- sei
- Zahlung
- abgelöst
- worden
- .
- Schreiben
- bestätigte
- Gläubigerin
- Eingang
- Ablösebetrages
- Höhe
- €
- .
- Ferner
- heißt
- weitere
- Ansprüche
- Engagement
- würden
- mehr
- geltend
- gemacht
- Angelegenheit
- werde
- ledigt
- betrachtet
- .
- Gläubigerin
- ist
- Einstellungsantrag
- entgegengetreten
- beruft
- weiteres
- Schreiben
- 5
- .
- September
- .
- Hierin
- erklärte
- Zuordnung
- Zahlung
- Namensverwechslung
- aufgetreten
- sei
- Forderung
- nach
- vor
- bestehe
- .
- sei
- Schreiben
- 4
- .
- September
- gegenstandslos
- betrachten
- .
- Vollstreckungsgericht
- hat
- Zwangsversteigerung
- gemäß
- §
- Nr.
- einstweilen
- eingestellt
- .
- sofortige
- Beschwerde
- Gläubigerin
- hat
- Landgericht
- Beschluss
- aufgehoben
- Antrag
- Schuldners
- einstweilige
- Einstellung
- Zwangsversteigerungsverfahrens
- zurückgewiesen
- .
- richtet
- zugelassene
- Rechtsbeschwerde
- Wiederherstellung
- Entscheidung
- Vollstreckungsgerichts
- erreichen
- möchte
- .
- Gläubigerin
- beantragt
- Zurückweisung
- Rechtsbeschwerde
- .
- II
- .
- Beschwerdegericht
- meint
- Voraussetzungen
- Einstellung
- Zwangsvollstreckung
- §
- Nr.
- sei
- vorrangig
- abzustellen
- seien
- gegeben
- .
- Zwar
- könne
- Schreiben
- Gläubigerin
- 4
- .
- September
- dahingehend
- verstanden
- werden
- Zahlung
- Ablösebetrages
- auch
- dingliche
- Schuld
- habe
- beglichen
- sein
- sollen
- .
- einstweilige
- Einstellung
- §
- Nr.
- Nr.
- komme
- aber
- dennoch
- Betracht
- Vollstreckungsverfahren
- fortzusetzen
- sei
- Gläubiger
- Befriedigung
- bestreite
- Einstellung
- Zwangsvollstreckungsverfahrens
- widerspreche
- .
- Schuldner
- werde
- hinreichend
- Möglichkeit
- geschützt
- Belange
- Wege
- Vollstreckungsgegenklage
- gemäß
- §
- verbunden
- Möglichkeit
- einstweiliger
- Anordnung
- §
- geltend
- machen
- .
- Einzig
- Fällen
- Schuldner
- anderweitige
- Möglichkeit
- Rechtsschutzes
- verbleibe
- könne
- kurzfristige
- Einstellung
- Widerspruchs
- Gläubigers
- geboten
- sein
- .
- Konstellation
- sei
- vorliegend
- jedoch
- gegeben
- .
- .
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- statthafte
- auch
- Übrigen
- zulässige
- Rechtsbeschwerde
- hat
- Sache
- Erfolg
- .
- angefochtene
- Entscheidung
- hält
- rechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Beschwerdegericht
- beschränkt
- Recht
- Voraussetzungen
- §
- Nr.
- prüfen
- .
- titulierte
- Forderung
- Schuldner
- behaupteten
- Erfüllung
- tatsächlich
- erloschen
- ist
- ist
- Vollstreckungsorgan
- hier
- :
- Durchführung
- Zwangsversteigerung
- zuständigen
- Vollstreckungsgericht
- auch
- Rechtsmittelzug
- Prüfung
- Rechtmäßigkeit
- Vorgehens
- befassten
- Gerichten
- entscheiden
- .
- Bundesgerichtshof
- Vorschrift
- §
- Kompetenz
- Vollstreckungsorgans
- Erfüllungseinwand
- Schuldners
- prüfen
- bejaht
- hat
- Beschluss
- 5
- November
- beruht
- Besonderheiten
- Zwangsvollstreckung
- Prozessgericht
- zuständig
- ist
- .
- lässt
- Auffassung
- Rechtsbeschwerde
- Zwangsvollstreckung
- Gläubigers
- Vollstreckungsgericht
- Rahmen
- Zwangsversteigerung
- übertragen
- vgl.
- allgemein
- MüKoZPO/K.
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- 2
- .
- §
- Nr.
- ist
- Zwangsvollstreckung
- einstweilen
- einzustellen
- öffentliche
- Urkunde
- Gläubiger
- ausgestellte
- Privaturkunde
- vorgelegt
- wird
- ergibt
- Gläubiger
- Erlass
- vollstreckenden
- Urteils
- befriedigt
- ist
- Stundung
- bewilligt
- hat
- .
- gilt
- Versteigerungstermin
- §
- parallele
- allerdings
- Zahlungen
- Gericht
- beschränkte
- Regelung
- trifft
- auch
- Zwangsversteigerungsverfahren
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 29
- .
- März
- .
- Anwendbarkeit
- §
- Nr.
- .
- 3
- .
- Voraussetzungen
- Einstellung
- §
- Nr.
- liegen
- rechtsfehlerfreien
- Ausführungen
- Beschwerdegerichts
- aber
- .
- Allerdings
- ist
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- auszugehen
- Schreiben
- Gläubigerin
- 4
- .
- September
- Privaturkunde
- darstellt
- Befriedigung
- Gläubigerin
- ergibt
- .
- ist
- unterstellen
- Beschwerdegericht
- Auslegung
- Schreibens
- möglich
- gehalten
- hat
- abschließende
- Feststellungen
- treffen
- .
- Vollstreckung
- ist
- jedoch
- Vorlage
- urkundlicher
- Nachweise
- Sinne
- §
- Nr.
- fortzusetzen
- Gläubiger
- hier
- Befriedigung
- Stundung
- bestreitet
- .
- Auslegung
- Vorschrift
- Beschwerdegericht
- wendet
- Rechtsbeschwerde
- Erfolg
- .
- Literatur
- ist
- anerkannt
- Gläubiger
- Fällen
- Nr.
- Bestreiten
- Befriedigung
- Stundung
- Fortsetzung
- Zwangsvollstreckung
- erzwingen
- kann
- Schuldner
- Erfüllungseinwand
- dann
- Rahmen
- Vollstreckungsgegenklage
- gemäß
- §
- geltend
- machen
- muss
- vgl.
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- 22
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Zöller/Stöber
- 30
- .
- Aufl
- .
- .
- 12
- ;
- Musielak/Voit/Lackmann
- 12
- .
- Aufl
- .
- .
- 13
- ;
- Thomas/Putzo/Hüßtege
- 30
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Schuschke/Walker/Raebel
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- 13
- ;
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- Fn
- .
- Aufgabe
- Vorauflage
- §
- Anm
- .
- E
- vertretenen
- Auffassung
- .
- entspricht
- auch
- ganz
- überwiegenden
- Auffassung
- Rechtsprechung
- vgl.
- 411
- ;
- ;
- 149
- ;
- AG
- 42
- ;
- 235
- ;
- AG
- 226
- ;
- aA
- AG
- Groß-Gerau
- 222
- ;
- siehe
- auch
- ;
- offengelassen
- Verfassungsgerichtshof
- Beschluss
- 19
- .
- März
- juris
- .
- .
- Auffassung
- ist
- richtig
- .
- Wortlaut
- §
- Nr.
- steht
- Auslegung
- .
- Anders
- Rechtsbeschwerde
- meint
- wird
- Vorschrift
- ungeschriebene
- Tatbestandsmerkmal
- hinzugefügt
- Einstellung
- nur
- Zustimmung
- Gläubigers
- geschehen
- dürfe
- .
- also
- beispielsweise
- Gerichtsvollzieher
- hier
- Vollstreckungsgericht
- Urkunden
- Sinne
- genannten
- Vorschrift
- vorgelegt
- werden
- hat
- Zwangsvollstreckung
- einstweilen
- einzustellen
- .
- bedarf
- Zustimmung
- Gläubigers
- .
- unterscheiden
- ist
- Frage
- einmal
- ausgesprochene
- Einstellung
- wieder
- aufzuheben
- ist
- Gläubiger
- Urkunden
- belegte
- Befriedigung
- bestreitet
- Fortsetzung
- Vollstreckung
- begehrt
- .
- schließt
- Wortlaut
- Vorschrift
- jedenfalls
- .
- Entscheidend
- entsprechende
- Befugnis
- Gläubigers
- sprechen
- Sinn
- Zweck
- Vorschrift
- Entstehungsgeschichte
- .
- Fällen
- §
- Nr.
- Zwangsvollstreckung
- einstweilen
- einzustellen
- ist
- dient
- Verfahrenserleichterung
- .
- Schuldner
- Einwendungen
- Fortbestehen
- titulierten
- Anspruchs
- hat
- sind
- grundsätzlich
- Wege
- Vollstreckungsgegenklage
- gemäß
- geltend
- machen
- .
- Ergänzung
- ermöglicht
- §
- Nr.
- Interesse
- Parteien
- insbesondere
- Erfüllungseinwand
- Schuldner
- bereits
- Vollstreckungsorgan
- geltend
- gemacht
- werden
- kann
- schon
- Verfahrensstadium
- auch
- gemäß
- §
- Satz
- nur
- vorläufig
- Berücksichtigung
- findet
- .
- Voraussetzung
- ist
- Schuldner
- aussagekräftige
- Unterlagen
- verfügt
- Einwendungen
- genannten
- Art
- ergeben
- .
- Werden
- Unterlagen
- Vollstreckungsorgan
- vorgelegt
- bedarf
- Vollstreckungsgegenklage
- Einleitung
- förmlichen
- Rechtsbehelfsverfahrens
- jedenfalls
- zunächst
- vielmehr
- erfolgt
- bereits
- Vollstreckungsorgan
- selbst
- vorläufige
- Einstellung
- Zwangsvollstreckung
- .
- werden
- auch
- Interesse
- Gläubigers
- unnötige
- Klagen
- gemäß
- §
- insbesondere
- Fällen
- vermieden
- Vollstreckungsorgan
- rechtzeitig
- Erfüllungsleistungen
- unterrichtet
- hat
- vgl.
- 22
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- heute
- allgemein
- anerkannte
- Zweck
- §
- Nr.
- wird
- belegt
- Entstehungsgeschichte
- Vorschrift
- .
- So
- wird
- Begründung
- Reichstag
- Jahr
- vorgelegten
- Entwurfs
- Civilprozeßordnung
- bezogen
- §
- Nr.
- ausdrücklich
- verfahrenserleichternde
- Funktion
- Einstellung
- Zwangsvollstreckung
- hier
- Rede
- stehenden
- Fällen
- Gerichtsvollzieher
- Vollstreckung
- Vollstreckungsgericht
- kann
- gelten
- hingewiesen
- .
- könne
- Interesse
- Gläubigers
- liegen
- Einwendungen
- Fortbestehen
- Anspruchs
- vorgeschriebenen
- Weise
- scheinigt
- seien
- sofort
- richterlichen
- Entscheidung
- gebracht
- würden
- .
- liege
- vielmehr
- Interesse
- Teile
- Gerichtsvollzieher
- Vollstreckung
- Aufrechterhaltung
- vorläufig
- einstelle
- nur
- Verlangen
- Kenntnis
- gesetzten
- fortsetze
- vgl.
- gesamten
- Materialien
- Reichsjustizgesetzen
- Band
- [
- Neudruck
- 2
- .
- Aufl
- .
- S.
- .
- weiteren
- Gesetzgebungsverfahren
- ist
- §
- Entwurfs
- inhaltlich
- gleichlautende
- Vorschrift
- Fassung
- 30
- .
- Januar
- geworden
- vgl.
- gesamten
- Materialien
- Reichsjustizgesetzen
- Band
- [
- Neudruck
- 2
- .
- Aufl
- .
- S.
- f.
- siehe
- auch
- Konkordanztabelle
- Entstehung
- Quellen
- Civilprozeßordnung
- Zweiter
- S.
- §
- Nr.
- inhaltlich
- weitgehend
- identisch
- ist
- .
- Zweck
- genannten
- Bestimmungen
- unnötiges
- Vorgehen
- Schuldners
- §
- vermeiden
- kann
- jedoch
- mehr
- eingreifen
- Gläubiger
- Befriedigung
- bestreitet
- gerichtliche
- Klärung
- Einwands
- erforderlich
- ist
- .
- Dann
- verbleibt
- Grundsatz
- materielle
- Einwendungen
- insbesondere
- auch
- Erfüllungseinwand
- gehört
- Rahmen
- vorgesehenen
- Vollstreckungsgegenklage
- geltend
- machen
- sind
- .
- bedeutet
- aber
- auch
- Einstellung
- Zwangsvollstreckung
- §
- Nr.
- Raum
- mehr
- ist
- Gläubiger
- Erfüllung
- bestreitet
- Fortsetzung
- Zwangsvollstreckung
- verlangt
- .
- berechtigt
- ist
- wird
- Begründung
- Entwurfs
- Civilprozeßordnung
- Jahr
- selbstverständlich
- regelungsbedürftig
- angesehen
- vgl.
- gesamten
- Materialien
- Reichsjustizgesetzen
- Band
- [
- Neudruck
- 2
- .
- Aufl
- .
- S.
- §
- Entwurfs
- .
- -9-
- Bestätigt
- wird
- Auslegungsergebnis
- Gesetzessystematik
- .
- Satz
- führt
- Einstellung
- §
- Nr.
- nur
- einstweiligen
- Einstellung
- Verfahrens
- ;
- Vollstreckungsorgan
- bereits
- getroffenen
- Maßnahmen
- bleiben
- bestehen
- .
- folgt
- auch
- Einstellung
- Zwangsvollstreckung
- abschließende
- Entscheidung
- erforderlich
- ist
- Vollstreckungsforderung
- tatsächlich
- erloschen
- ist
- .
- Würde
- Einstellung
- Zwangsvollstreckung
- Widerspruchs
- Gläubigers
- bestehen
- bleiben
- wäre
- gezwungen
- Berechtigung
- Forderungen
- feststellen
- lassen
- .
- widerspräche
- jedoch
- Rechtsschutzsystem
- Buchs
- Zivilprozessordnung
- .
- ist
- Sache
- Schuldners
- materielle
- Einwendungen
- titulierten
- Anspruch
- Vollstreckungsgegenklage
- §
- geltend
- machen
- .
- Schuldner
- Beleg
- behaupteten
- Erfüllung
- Urkunden
- verweisen
- kann
- ändert
- .
- Schuldner
- Klagemöglichkeit
- §
- verweisen
- führt
- schließlich
- auch
- verfassungsrechtlich
- hinzunehmenden
- Verkürzung
- Rechtsschutzmöglichkeiten
- vgl.
- Aspekt
- Verfassungsgerichtshof
- Beschluss
- 19
- .
- März
- juris
- .
- .
- Einstellung
- Zwangsvollstreckung
- §
- bietet
- insoweit
- hinreichenden
- Schutz
- unwiederbringlichen
- Rechtsverlusten
- .
- ist
- berücksichtigen
- dringenden
- Fällen
- auch
- Vollstreckungsgericht
- berechtigt
- ist
- einstweilige
- Anordnung
- erlassen
- Abs.
- .
- Auch
- kann
- Vollstreckungsorgan
- gehalten
- sein
- Interesse
- effektiven
- Rechtsschutzes
- irreversiblen
- Maßnahmen
- zunächst
- abzusehen
- Schuldner
- Gelegenheit
- geben
- Rechtsschutz
- §
- nachzusuchen
- vgl.
- Verfassungsgerichtshof
- Beschluss
- 19
- .
- März
- juris
- .
- Hinweis
- Möglichkeit
- Zwangsversteigerungsverfahren
- gemäß
- §
- ZVG
- kündigungstermin
- Zuschlagsbeschluss
- bestimmen
- .
- ändert
- jedoch
- Gläubiger
- grundsätzlich
- Fortsetzung
- Zwangsvollstreckung
- gemäß
- §
- Nr.
- erfolgten
- Einstellung
- verlangen
- kann
- Schuldner
- geltend
- gemachte
- Befriedigung
- bestreitet
- .
- Schuldner
- vorliegend
- möglich
- ist
- hinreichenden
- Rechtsschutz
- §
- §
- erlangen
- hat
- Beschwerdegericht
- rechtsfehlerfrei
- festgestellt
- .
- Beschluss
- Senats
- 29
- .
- März
- ergibt
- anderen
- Sachverhalt
- betrifft
- .
- Seinerzeit
- war
- entscheiden
- Titulierung
- nur
- zuletzt
- zahlenden
- Teilbetrages
- Grundschuld
- Annahme
- Befriedigung
- Gläubigers
- .
- .
- Nr.
- genügt
- Zahlung
- Teilbetrages
- nachgewiesen
- ist
- vollständige
- Ablösung
- Grundschuld
- erforderlich
- ist
- .
- betrifft
- rechtlichen
- Voraussetzungen
- Einstellung
- §
- Nr.
- war
- Vollstreckungsverfahren
- klären
- .
- IV
- .
- Kostenentscheidung
- folgt
- §
- Abs.
- .
- Vorschrift
- ist
- anwendbar
- Gläubigerin
- Schuldner
- Einstellung
- Fortsetzung
- Zwangsversteigerungsverfahrens
- streiten
- .
- stehen
- Vorschriften
- §
- §
- .
- vorausgesetzten
- kontradiktorischen
- Verhältnis
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 25
- .
- Januar
- .
- .
- Festsetzung
- Gegenstandswerts
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- beruht
- §
- entspricht
- titulierten
- Hauptforderung
- .
- Schmidt-Räntsch
- Czub
- Göbel
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Homburg
- Entscheidung
- 22.04.2013
- Entscheidung
|
