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- NAMEN
- Verkündet
- :
- 7
- .
- Juni
- Amtsinspektorin
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Rechtsstreit
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- ja
- :
- ja
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- ;
- §
- Abs.
- ;
- GG
- Art
- .
- 12
- ;
- Art
- .
- Abs.
- ist
- Schiedsgericht
- Sinne
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- .
- Ein-Platz-Prinzip
- organisierter
- internationaler
- Sportverband
- ist
- Zulassung
- Athleten
- organisierten
- Sportwettbewerben
- marktbeherrschend
- .
- stellt
- Missbrauch
- Marktmacht
- Sportverbands
- Teilnahme
- Athleten
- Sportwettkampf
- Unterzeichnung
- Schiedsvereinbarung
- abhängig
- macht
- gemäß
- Anti-Doping-Regeln
- Schiedsgericht
- vorgesehen
- ist
- .
- Verfahrensordnung
- enthält
- ausreichende
- Garantien
- Wahrung
- Rechte
- Athleten
- Schiedssprüche
- unterliegen
- Kontrolle
- schweizerische
- Bundesgericht
- .
- Verfahrensordnung
- mangelt
- auch
- ausreichenden
- Garantien
- Wahrung
- Rechte
- Athleten
- Schiedsrichter
- Verfahrensbeteiligten
- geschlossenen
- Liste
- auszuwählen
- sind
- Gremium
- aufgestellt
- wird
- mehrheitlich
- Vertretern
- Internationalen
- Olympischen
- Komitees
- nationalen
- Olympischen
- Komitees
- internationalen
- Sportverbände
- besetzt
- ist
- .
- Sportverbände
- Athleten
- stehen
- Bekämpfung
- Dopings
- grundsätzlich
- gegensätzlichen
- Interessen
- geleitete
- "
- Lager
- "
- .
- Umständen
- ist
- Schiedsvereinbarung
- auch
- Hinblick
- Justizgewährungsanspruch
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Grundrecht
- freie
- Berufsausübung
- Art
- .
- Abs.
- GG
- Recht
- faires
- Verfahren
- Art
- .
- Abs.
- Europäischen
- Menschenrechtskonvention
- unwirksam
- .
- Urteil
- 7
- .
- Juni
- ECLI
- :
- :
- Kartellsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- mündliche
- Verhandlung
- 8
- .
- März
- Präsidentin
- Bundesgerichtshofs
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Beklagten
- wird
- Teil-End-
- TeilZwischenurteil
- Kartellsenats
- 15
- .
- Januar
- aufgehoben
- Berufungsgericht
- Nachteil
- Beklagten
- erkannt
- hat
- .
- Berufung
- Klägerin
- Urteil
- Landgerichts
- 26
- .
- Februar
- wird
- insgesamt
- zurückgewiesen
- .
- Klägerin
- trägt
- Kosten
- Rechtsmittelverfahren
- .
- Tatbestand
- :
- Klägerin
- ist
- international
- erfolgreiche
- Eisschnellläuferin
- .
- Revisionsverfahren
- beteiligte
- Beklagte
- ist
- deutsche
- nationale
- Fachverband
- Eisschnelllauf
- Sitz
- .
- Beklagte
- ist
- internationale
- Fachverband
- Folgenden
- :
- Sitz
- .
- Verbände
- sind
- Ein-Platz-Prinzip
- organisiert
- gibt
- nur
- deutschen
- nur
- internationalen
- Verband
- Wettkämpfe
- Eisschnelllauf
- nationaler
- internationaler
- Ebene
- veranstalten
- .
- ECLI
- :
- :
- Vorfeld
- Eisschnelllauf-Weltmeisterschaften
- 7
- .
- 8
- .
- Februar
- unterzeichnete
- Klägerin
- 2
- .
- Januar
- Beklagten
- vorformulierte
- Wettkampfmeldung
- .
- Unterzeichnung
- Meldung
- wäre
- Klägerin
- Wettkampf
- zugelassen
- worden
- .
- Wettkampfmeldung
- verpflichtete
- Klägerin
- Einhaltung
- Anti-Doping-Regeln
- Beklagten
- 2
- .
- unterzeichnete
- Schiedsvereinbarung
- Sport
- Folgenden
- :
- Ausschluss
- Rechtswegs
- ordentlichen
- Gerichten
- Schiedsgericht
- vorsah
- .
- Weltmeisterschaften
- wurden
- Klägerin
- entnommen
- erhöhte
- Retikulozytenwerte
- aufwiesen
- .
- Beklagte
- sah
- Beleg
- Doping
- .
- Disziplinarkommission
- entschied
- 1
- Juli
- Klägerin
- rückwirkend
- 7
- .
- Februar
- unerlaubten
- Blutdopings
- Jahre
- sperren
- Wettkämpfen
- 7
- .
- Februar
- erzielten
- Ergebnisse
- Klägerin
- annullieren
- Punkte
- Preise
- Medaillen
- Klägerin
- abzuerkennen
- .
- Schreiben
- 19
- Juli
- teilte
- Beklagte
- Klägerin
- Sperre
- auch
- Trainingsmaßnahmen
- ausgeschlossen
- Status
- Mitglied
- Kaders
- Olympischen
- Winterspiele
- ausgesetzt
- sei
- .
- Klägerin
- Beklagte
- legten
- Entscheidung
- Disziplinarkommission
- Berufung
- .
- erließ
- 29
- .
- September
- Verfahrensregeln
- konkrete
- Verfahren
- insbesondere
- Zuständigkeit
- festgestellt
- wurde
- .
- Verfahrensregeln
- wurden
- Parteien
- unterzeichnet
- .
- Berufungen
- wies
- Spruch
- 25
- November
- weitgehend
- lediglich
- Beginn
- Sperre
- wurde
- abweichend
- 8
- .
- Februar
- festgesetzt
- .
- legte
- Klägerin
- Beschwerde
- schweizerischen
- Bundesgericht
- Urteil
- 10
- .
- Februar
- zurückgewiesen
- wurde
- .
- Revision
- Klägerin
- schweizerischen
- Bundesgericht
- wurde
- Urteil
- 28
- .
- September
- zurückgewiesen
- .
- vorliegenden
- Klage
- begehrt
- Klägerin
- Feststellung
- Rechtswidrigkeit
- Verurteilung
- Beklagten
- Ersatz
- erwachsenen
- materiellen
- Schäden
- Zahlung
- angemessenen
- Schmerzensgeldes
- .
- Landgericht
- hat
- Klage
- abgewiesen
- .
- Abweisung
- Klage
- Beklagte
- nimmt
- Klägerin
- Klagabweisung
- Beklagte
- hat
- Berufung
- eingelegt
- .
- Berufungsgericht
- hat
- TeilEnd-
- Teil-Zwischenurteil
- Berufung
- Klägerin
- insoweit
- zurückgewiesen
- Beklagte
- gerichtete
- Klageantrag
- Feststellung
- Rechtswidrigkeit
- verhängten
- abgewiesen
- worden
- ist
- .
- weiteren
- Klageanträge
- Schadensersatz
- Schmerzensgeld
- hat
- Berufungsgericht
- festgestellt
- Beklagte
- gerichtete
- Klage
- zulässig
- ist
- .
- Hiergegen
- wendet
- Beklagte
- Berufungsgericht
- zugelassenen
- Revision
- Klägerin
- entgegentritt
- .
- Entscheidungsgründe
- :
- Berufungsgericht
- hat
- Entscheidung
- Wesentlichen
- folgt
- begründet
- :
- deutschen
- Gerichte
- seien
- Klage
- Beklagte
- international
- zuständig
- .
- Zuständigkeit
- ergebe
- Art
- .
- Nr.
- Übereinkommens
- gerichtliche
- Zuständigkeit
- Anerkennung
- Vollstreckung
- Entscheidungen
- Handelssachen
- 30
- .
- Lugano-Übereinkommen
- LugÜ
- .
- Inanspruchnahme
- zusammen
- anderen
- juristischen
- Person
- Gerichten
- Ortes
- andere
- juristische
- Person
- Sitz
- habe
- erforderliche
- enge
- Beziehung
- liege
- Klagen
- Beklagte
- Beklagte
- Rechtslage
- beruhten
- .
- missbräuchliches
- Verhalten
- Klägerin
- dergestalt
- Beklagte
- nur
- verklagt
- habe
- Zuständigkeit
- deutscher
- Gerichte
- Beklagte
- begründen
- sei
- ersichtlich
- .
- internationale
- Zuständigkeit
- deutscher
- Gerichte
- Klage
- Beklagte
- bestehe
- auch
- Rechtskraft
- Abweisung
- Klage
- Beklagte
- .
- Klägerin
- Beklagten
- getroffene
- Schiedsvereinbarung
- stehe
- Rechtsweg
- ordentlichen
- Gerichten
- .
- Schiedsvereinbarung
- sei
- nichtig
- zwingendes
- Recht
- verstoße
- .
- Wirksamkeit
- Schiedsvereinbarung
- beurteile
- Art
- .
- deutschem
- Kartellrecht
- .
- sei
- Schiedsvereinbarung
- §
- Abs.
- Abs.
- Nr.
- nichtig
- .
- Beklagte
- sei
- relevanten
- Markt
- Zulassung
- Eisschnelllauf-Weltmeisterschaften
- .
- Durchführung
- Sportveranstaltungen
- stelle
- wirtschaftliche
- Tätigkeit
- .
- Wettkampfmeldung
- Zuständigkeit
- Schiedsgerichts
- staatlichen
- Gerichtsbarkeit
- vorsehe
- habe
- Geschäftsbedingungen
- gestellt
- .
- Beurteilung
- stehe
- Internationale
- Übereinkommen
- Doping
- Sport
- 19
- .
- Oktober
- Grundsätze
- Welt-Anti-Doping-Codes
- Folgenden
- :
- Bezug
- nehme
- zwingende
- Zuständigkeit
- vorsehe
- .
- sei
- ersichtlich
- Übereinkommen
- Detailregelung
- Teil
- Grundsätze
- ansehe
- Einhaltung
- Signatarstaaten
- verpflichtet
- hätten
- noch
- sei
- ersichtlich
- gesetzliche
- Verpflichtung
- geschaffen
- habe
- Beklagte
- verpflichtet
- hätte
- barung
- treffen
- .
- Beklagte
- anderen
- gesetzlichen
- Gründen
- insbesondere
- Erhaltung
- Anerkennung
- Internationale
- Olympische
- Komitee
- veranlasst
- gesehen
- habe
- Schiedsvereinbarung
- verlangen
- sei
- kartellrechtliche
- Beurteilung
- Belang
- .
- Verlangen
- Schiedsvereinbarung
- Ausrichter
- internationalen
- Sportwettkämpfen
- stelle
- schlechthin
- Missbrauch
- Marktmacht
- .
- Insbesondere
- Gewährleistung
- einheitlicher
- Zuständigkeiten
- Verfahrensgestaltungen
- gleichgelagerten
- Fällen
- verhindere
- divergierende
- Entscheidungen
- stelle
- sachgerechten
- Grund
- Streitigkeiten
- Athleten
- Verbänden
- Zusammenhang
- internationalen
- Wettkämpfen
- einheitlichen
- Sportschiedsgericht
- zuzuweisen
- .
- vorliegenden
- Fall
- begründe
- Verlangen
- Zustimmung
- Schiedsvereinbarung
- jedoch
- Missbrauch
- Marktmacht
- Verbände
- bestimmenden
- Einfluss
- Auswahl
- Personen
- hätten
- Verfahren
- Schiedsrichter
- Betracht
- kämen
- .
- sachliche
- Rechtfertigung
- Verbandsübergewicht
- liege
- .
- Grund
- Athlet
- Verbandsübergewichts
- Schiedsvereinbarung
- unterwerfe
- liege
- allein
- Monopolstellung
- Verbandes
- .
- Klägerin
- Schiedsvereinbarung
- Zugang
- staatlichen
- Gerichten
- gesetzlichen
- Richter
- entzogen
- werde
- sei
- Annahme
- Missbrauchs
- Marktmacht
- erforderliche
- Erheblichkeitsschwelle
- überschritten
- .
- Würdigung
- kartellrechtlichem
- Missbrauch
- stehe
- Streichung
- §
- Abs.
- aF
- Unwirksamkeit
- Schiedsvertrages
- vorsah
- Partei
- wirtschaftliche
- soziale
- Überlegenheit
- ausnutzte
- anderen
- Teil
- Abschluss
- nötigen
- .
- Aufhebung
- Vorschrift
- sei
- Gesetzgeber
- begründet
- worden
- Nichtigkeit
- Schiedsvertrages
- Tatsache
- Schiedsgerichtsbarkeit
- staatlichen
- Gerichtsbarkeit
- grundsätzlich
- gleichwertigen
- Rechtsschutz
- biete
- weitgehende
- Rechtsfolge
- erscheine
- Regelung
- §
- Abs.
- ausgewogene
- Zusammensetzung
- Schiedsgerichts
- sicherstelle
- .
- gesetzgeberischen
- Erwägungen
- komme
- jedoch
- kartellrechtliche
- Würdigung
- Bedeutung
- kartellrechtliche
- Missbrauchskontrolle
- typisch
- sei
- marktbeherrschenden
- Unternehmen
- Verhaltensweisen
- untersagt
- würden
- anderen
- Marktteilnehmern
- gestattet
- wären
- .
- Klägerin
- sei
- Anrufung
- staatlichen
- Gerichte
- Gesichtspunkt
- widersprüchlichen
- Verhaltens
- verwehrt
- .
- habe
- zwar
- Doping-Sperre
- Wehr
- gesetzt
- .
- Selbst
- Anerkennung
- Zuständigkeit
- verbunden
- gewesen
- sein
- sollte
- könne
- andere
- Streitigkeiten
- insbesondere
- Streit
- hier
- geltend
- gemachten
- Schadensersatzansprüche
- übertragen
- werden
- .
- sei
- ersichtlich
- Gründen
- Beklagte
- habe
- vertrauen
- dürfen
- Klägerin
- auch
- andere
- Streitigkeiten
- Bestand
- Doping-Sperre
- anrufen
- werde
- .
- Schließlich
- habe
- Unterzeichnung
- Verfahrensordnung
- lediglich
- Zuständigkeit
- anhängige
- Streitigkeit
- Doping-Sperre
- aber
- weitere
- Verfahren
- begründen
- können
- .
- Klagantrag
- Feststellung
- Rechtswidrigkeit
- sei
- unzulässig
- Feststellung
- Rechtsverhältnisses
- gerichtet
- sei
- .
- weiteren
- Klaganträge
- materieller
- Schadensersatz
- Schmerzensgeld
- seien
- zulässig
- .
- zulässig
- sei
- sei
- Klage
- Entscheidung
- reif
- insbesondere
- Rechtskraftwirkung
- Entscheidung
- unbegründet
- .
- Anerkennung
- Schiedsspruchs
- stelle
- Kartellrechtswidrigkeit
- Schiedsvereinbarung
- Verstoß
- öffentliche
- Ordnung
- .
- Beurteilung
- gerichtete
- Revision
- Beklagten
- ist
- erfolgreich
- führt
- Wiederherstellung
- klageabweisenden
- Urteils
- Landgerichts
- .
- Klage
- ist
- noch
- entscheiden
- ist
- unzulässig
- .
- Allerdings
- sind
- deutschen
- Gerichte
- Entscheidung
- Klage
- Art
- .
- Nr.
- Verbindung
- Art
- .
- LugÜ
- international
- zuständig
- .
- Art
- .
- Nr.
- LugÜ
- sind
- Gerichte
- Übereinkommen
- gebundenen
- Staates
- auch
- Klagen
- Beklagten
- zuständig
- Sitz
- anderen
- Vertragsstaat
- hat
- zusammen
- Gerichtsstaat
- ansässigen
- Beklagten
- verklagt
- wird
- Klagen
- so
- enge
- Beziehung
- besteht
- gemeinsame
- Verhandlung
- Entscheidung
- geboten
- erscheint
- vermeiden
- getrennten
- Verfahren
- widersprechende
- Entscheidungen
- ergehen
- könnten
- .
- Voraussetzungen
- sind
- Hinblick
- gemeinsame
- Inanspruchnahme
- Beklagten
- erfüllt
- .
- 1
- .
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- ist
- legung
- Art
- .
- Nr.
- LugÜ
- Parallelvorschrift
- Art
- .
- Nr.
- EuGVVO
- ergangene
- Rechtsprechung
- Gerichtshofs
- Europäischen
- Union
- berücksichtigen
- Beschluss
- 30
- November
- ZR
- .
- liegt
- erforderliche
- Konnexität
- Klagen
- Rechtslage
- Gefahr
- widersprechender
- Entscheidungen
- besteht
- Urteil
- 11
- .
- April
- .
- Sapir
- ;
- Urteil
- 11
- .
- Oktober
- Slg
- .
- .
- Freeport
- ;
- Beschluss
- 30
- .
- -9-
- vember
- ZR
- ;
- Geimer
- Europäisches
- Zivilverfahrensrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- 19
- ;
- Hüßtege
- 36
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- .
- Revisionsinstanz
- anhängigen
- Schadensersatzansprüche
- beruht
- Klage
- Beklagte
- Vorwurf
- Klägerin
- verhängte
- sei
- rechtswidrig
- gewesen
- .
- Vorwurf
- Beklagte
- bestand
- Beklagten
- verhängte
- Schreiben
- 19
- Juli
- konkretisiert
- Folgezeit
- umgesetzt
- habe
- .
- haben
- auch
- Beklagte
- geltend
- gemachten
- Ansprüche
- Grundlage
- Vorwurf
- Rechtswidrigkeit
- verhängten
- Dopingsperre
- .
- Klagen
- beruhen
- Rechtslage
- Klägerin
- auch
- Beklagten
- Gesamtschuldner
- Anspruch
- genommen
- hat
- vgl.
- Bergermann
- Doping
- Zivilrecht
- S.
- ;
- Festschrift
- S.
- f.
- ;
- Classen
- Rechtsschutz
- Verbandsmaßnahmen
- Profisport
- S.
- ;
- Adolphsen
- Adolphsen/
- Nolte/Lehner/Gerlinger
- Sportrecht
- Praxis
- .
- Vorliegen
- Konnexität
- Gesamtschuldnerschaft
- 13
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- .
- 2
- .
- Zuständigkeitserschleichung
- Beklagte
- nur
- verklagt
- worden
- ist
- Beklagte
- zuständigen
- schweizerischen
- Gerichten
- entziehen
- hat
- Berufungsgericht
- Recht
- verneint
- .
- Insbesondere
- kann
- Missbrauch
- Art
- .
- LugÜ
- vermeintlichen
- Unschlüssigkeit
- Klage
- Beklagte
- hergeleitet
- werden
- .
- Rechtsprechung
- Gerichtshofs
- Europäischen
- Union
- kann
- Zuständigkeitsregel
- Art
- .
- Nr.
- EuGVVO
- so
- ausgelegt
- werden
- Kläger
- erlaubt
- wäre
- Klage
- Beklagte
- allein
- Zweck
- erheben
- Zuständigkeit
- richte
- Wohnsitzes
- entziehen
- Urteil
- 13
- Juli
- Slg
- .
- I-6840
- .
- Montage
- ;
- Urteil
- 27
- .
- September
- Slg
- .
- .
- Kalfelis
- .
- Fehlen
- Zuständigkeitserschleichung
- stellt
- jedoch
- selbständig
- prüfende
- Zulässigkeitsvoraussetzung
- ist
- Rahmen
- Abwägung
- gemeinsame
- Verhandlung
- Entscheidung
- erforderlich
- erscheint
- berücksichtigen
- Urteil
- 11
- .
- Oktober
- Slg
- .
- .
- Freeport
- ;
- Geimer
- Europäisches
- Zivilverfahrensrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- 23
- ;
- 4
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- 14
- ;
- Berücksichtigung
- eigenständiger
- Prüfungspunkt
- Stadler
- 13
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- .
- berücksichtigende
- Zuständigkeitserschleichung
- liegt
- allein
- Klage
- Erstbeklagten
- Zeitpunkt
- Erhebung
- nationalem
- Recht
- bereits
- unzulässig
- war
- unbegründet
- erwiesen
- hat
- vgl.
- Urteil
- 13
- Juli
- Slg
- .
- I-6840
- .
- Montage
- ;
- Begründung
- Zuständigkeit
- Art
- .
- Nr.
- EuGVVO
- unabhängig
- Zulässigkeit
- Begründetheit
- "
- Ankerklage
- "
- auch
- Europäisches
- Zivilprozessrecht
- 9
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- 16
- ;
- Geimer
- Europäisches
- Zivilverfahrensrecht
- 3
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- 25
- ;
- 4
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- 6
- ;
- Thomas/Putzo/Hüßtege
- 36
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- 5
- ;
- aA
- 23
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- f.
- ;
- differenzierend
- Stadler
- 13
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- .
- Ansicht
- spricht
- insbesondere
- praktische
- Wirksamkeit
- Zuständigkeitsvorschrift
- Art
- .
- Nr.
- LugÜ
- mehr
- gewährleistet
- wäre
- bereits
- Rahmen
- Prüfung
- zuständigen
- Gerichts
- Umständen
- schwierige
- Fragen
- Zulässigkeit
- Begründetheit
- "
- Ankerklage
- geklärt
- werden
- müssten
- vgl.
- Hein
- Europäisches
- Zivilprozessrecht
- 9
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- .
- wäre
- auch
- Vorschrift
- bezweckte
- Rechtssicherheit
- beeinträchtigt
- vgl.
- Urteil
- 13
- Juli
- Slg
- .
- I-6840
- .
- Montage
- .
- mag
- gelten
- Unschlüssigkeit
- "
- Ankerklage
- "
- Hand
- liegt
- .
- ist
- hier
- jedoch
- Fall
- .
- Revision
- stützt
- gegenteilige
- Auffassung
- maßgeblich
- Erwägung
- Beklagte
- Verhängung
- Schadenspositionen
- Klägerin
- aufbauten
- beteiligt
- gewesen
- sei
- haftungsbegründende
- Handlung
- vorgenommen
- habe
- .
- Klägerin
- hat
- haftungsbegründende
- Handlung
- Beklagten
- indessen
- gesehen
- Beklagten
- verhängte
- Dopingsperre
- umgesetzt
- habe
- Ignorieren
- Sperre
- möglich
- zumutbar
- gewesen
- wäre
- .
- ist
- offensichtlich
- untauglicher
- Anknüpfungspunkt
- Mitinanspruchnahme
- Beklagten
- .
- 3
- .
- einmal
- begründete
- internationale
- Zuständigkeit
- deutscher
- richte
- Klage
- Beklagte
- entfällt
- Grundsatz
- perpetuatio
- fori
- zwischenzeitlich
- rechtskräftige
- Abweisung
- Klage
- Beklagte
- Urteil
- 5
- .
- Februar
- C-18/02
- Slg
- .
- .
- f.
- ;
- Europäisches
- Zivilprozessrecht
- 9
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- 14
- ;
- Adolphsen
- Adolphsen/
- Nolte/Lehner/Gerlinger
- Sportrecht
- Praxis
- .
- ;
- Schlosser
- Schlosser/Hess
- EU-Zivilprozessrecht
- 4
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- EuGVVO
- .
- .
- II
- .
- Klage
- ist
- jedoch
- unzulässig
- Beklagten
- erhobene
- Einrede
- Schiedsvereinbarung
- entgegensteht
- §
- Abs.
- Verbindung
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Unterzeichnung
- Wettkampfmeldung
- Klägerin
- Verlangen
- Beklagten
- haben
- Parteien
- Schiedsvereinbarung
- §
- §
- .
- getroffen
- .
- ist
- "
- echtes
- "
- Schiedsgericht
- Sinne
- Zivilprozessordnung
- lediglich
- Verbandsgericht
- vgl.
- Unterscheidung
- Urteil
- 28
- November
- f.
- ;
- Schlosser
- 22
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- sonstige
- Streitschlichtungsstelle
- .
- Stellung
- rechtsprechenden
- Gewalt
- Staatsgefüge
- Verhältnis
- Bürger
- sind
- Grundzügen
- tragende
- Prinzipien
- deutschen
- Rechtsordnung
- vgl.
- BVerfGE
- .
- Richterliche
- Tätigkeit
- untersteht
- Gebot
- Distanz
- Neutralität
- BVerfGE
- f.
- ;
- ;
- gehört
- Wesen
- nichtbeteiligten
- Dritten
- ausgeübt
- wird
- .
- .
- siehe
- etwa
- BVerfGE
- .
- Schiedsgerichtsbarkeit
- Funktion
- Wirkung
- materiell
- Rechtsprechung
- ist
- besteht
- insoweit
- Grundsatz
- Ausnahme
- .
- Dementsprechend
- liegt
- "
- echtes
- "
- Schiedsgericht
- Rechtsweg
- ordentlichen
- Gerichten
- wirksam
- ausgeschlossen
- werden
- kann
- nur
- dann
- Entscheidung
- berufene
- Schiedsgericht
- unabhängige
- neutrale
- Instanz
- darstellt
- Urteil
- 15
- .
- Mai
- 72
- ;
- 27
- .
- Mai
- ZB
- f.
- ;
- Schlosser
- 22
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- stellt
- unabhängige
- neutrale
- Instanz
- .
- ist
- anders
- Vereinsgericht
- vgl.
- 27
- .
- Mai
- ZB
- bestimmten
- Verband
- Verein
- eingegliedert
- .
- ist
- tragenden
- Sportverbänden
- Olympischen
- Komitees
- Institution
- unabhängig
- vgl.
- schweizerisches
- Bundesgericht
- Urteil
- 27
- .
- Mai
- 4P.267
- 270/2002
- .
- soll
- verbandsübergreifende
- einheitliche
- Rechtsprechung
- sicherstellen
- .
- Verfahren
- Erstellung
- Schiedsrichterliste
- kann
- strukturelles
- Ungleichgewicht
- hergeleitet
- werden
- Unabhängigkeit
- Neutralität
- Maße
- beeinträchtigt
- lung
- "
- echtes
- "
- Schiedsgericht
- Frage
- stünde
- Ergebnis
- ebenso
- Anti-Doping-Maßnahmen
- Hochleistungssport
- rechtlicher
- Sicht
- S.
- ;
- Schlosser
- 22
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- 13
- ;
- aA
- Rechtsschutz
- Verbandsmaßnahmen
- Profisport
- S.
- .
- ;
- SpuRt
- ;
- zweifelnd
- ;
- Einsatz
- Schiedsgerichten
- organisierten
- Sport
- S.
- .
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- können
- gemäß
- Zeitpunkt
- Abschlusses
- Schiedsvereinbarung
- gültigen
- Verfahrensregeln
- Statutes
- Folgenden
- :
- Statuten
- Procedural
- Folgenden
- :
- Verfahrensordnung
- anrufenden
- Parteien
- Schiedsrichter
- nur
- Internationalen
- Rat
- Sportschiedsgerichtsbarkeit
- Folgenden
- :
- aufgestellten
- geschlossenen
- Schiedsrichterliste
- auswählen
- .
- setzt
- Mitgliedern
- .
- Jeweils
- Mitglieder
- werden
- Internationalen
- Sportverbänden
- Beklagte
- zählt
- Nationalen
- Olympischen
- Komitees
- Internationalen
- Olympischen
- Komitee
- ernannt
- .
- Mitglieder
- ernennen
- Mitglieder
- athletes
- "
- Blick
- Wahrung
- Interessen
- Athleten
- .
- Mitglieder
- ernennen
- schließlich
- weitere
- Mitglieder
- unabhängig
- Organisationen
- sind
- anderen
- Mitglieder
- ernennen
- .
- Mitglieder
- treffen
- Entscheidungen
- einfacher
- Mehrheit
- .
- Wahl
- Schiedsrichter
- hat
- Verteilung
- berücksichtigen
- eigenen
- Besetzung
- entspricht
- :
- jeweils
- Fünftel
- Schiedsrichter
- soll
- Internationalen
- Sportverbänden
- Internationalen
- Olympischen
- Komitee
- Nationalen
- Olympischen
- Komitees
- vorgeschlagenen
- Personen
- gewählt
- werden
- weiteres
- Fünftel
- soll
- Blick
- Wahrung
- Interessen
- Athleten
- gewählt
- werden
- Fünftel
- Personen
- unabhängig
- Vorschläge
- anderen
- Schiedsrichter
- verantwortlichen
- Personen
- sind
- .
- Berufungsverfahren
- kann
- Präsident
- Berufungsabteilung
- einfache
- Mehrheit
- gewählt
- wird
- Vorsitzenden
- konkrete
- Streitigkeit
- zuständigen
- Spruchkörpers
- bestimmen
- Streitparteien
- insoweit
- einigen
- .
- Berufungsgericht
- zieht
- hieraus
- Schlussfolgerung
- Verbänden
- geltenden
- Mehrheitsprinzips
- verbandsgebundenen
- Mitglieder
- Übergewicht
- zukomme
- ermögliche
- Zusammensetzung
- Schiedsrichterliste
- Einfluss
- nehmen
- Verbandsunabhängigkeit
- weiteren
- Mitglieder
- Hinblick
- Wahl
- verbandsgebundenen
- Mitglieder
- gesichert
- sei
- .
- Einflussübergewicht
- begründe
- Gefahr
- Schiedsrichterliste
- aufgenommenen
- Personen
- mehrheitlich
- sogar
- vollständig
- Verbänden
- näher
- stünden
- Athleten
- .
- sachliche
- Rechtfertigung
- Verbandsübergewicht
- liege
- .
- Streitigkeiten
- Verbänden
- Athleten
- bestehe
- Gleichlauf
- Interessen
- stünden
- vielmehr
- konträr
- .
- Einordnung
- "
- echtes
- "
- Schiedsgericht
- erforderlichen
- ist
- folgen
- .
- reichenden
- Unabhängigkeit
- fehlt
- Mitglieder
- Spruchkörpers
- allein
- überwiegend
- Partei
- bestimmt
- werden
- Streitbeteiligten
- paritätischen
- Einfluss
- Besetzung
- Spruchkörpers
- haben
- Beschluss
- 27
- .
- Mai
- ZB
- f.
- ;
- f.
- ;
- Classen
- Rechtsschutz
- Verbandsmaßnahmen
- Profisport
- S.
- .
- Einfluss
- Parteien
- Besetzung
- Streitfall
- entscheidenden
- Spruchkörpers
- ist
- jedoch
- paritätisch
- .
- Parteien
- können
- geschlossenen
- Schiedsrichterliste
- Schiedsrichter
- auswählen
- .
- Schiedsrichterliste
- ist
- solange
- beanstanden
- Übergewicht
- Partei
- institutionalisiert
- wird
- vgl.
- Zöller/Geimer
- 31
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- Gremium
- maßgeblichen
- Einfluss
- Erstellung
- Schiedsrichterliste
- hat
- Parteien
- näher
- steht
- anderen
- also
- gleichsam
- bestimmten
- "
- Lager
- "
- zuzurechnen
- ist
- vgl.
- Schlosser
- 22
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- .
- derartiges
- Übergewicht
- besteht
- hier
- .
- Schiedsrichterliste
- manifestiert
- Institutionalisierung
- Übergewichts
- bestimmten
- konkreten
- Verfahren
- beteiligten
- Sportverbandes
- hier
- Beklagten
- Sinne
- direkten
- Liste
- hätte
- nehmen
- können
- .
- Beklagte
- hat
- lediglich
- insofern
- mittelbaren
- Einfluss
- Zusammensetzung
- Schiedsrichterliste
- Feststellungen
- Berufungsgerichts
- internationalen
- Sportverbänden
- zählt
- Mitglieder
- entsenden
- können
- .
- soll
- Fünftel
- Schiedsrichter
- internationalen
- Sportverbänden
- vorgeschlagenen
- Personen
- ernannt
- werden
- .
- kommt
- internationalen
- Sportverband
- Beklagten
- gewisser
- Einfluss
- Zusammensetzung
- Schiedsrichterliste
- .
- Einfluss
- besteht
- jedoch
- Ausmaß
- Verband
- bestimmenden
- Einfluss
- Zusammensetzung
- Schiedsrichterliste
- hätte
- .
- ist
- festgestellt
- vorgetragen
- mindestens
- Personen
- umfassende
- Schiedsrichterliste
- tatsächlich
- sind
- weit
- über
- vgl.
- ausreichende
- Zahl
- neutraler
- Beklagten
- unabhängiger
- Personen
- enthält
- vgl.
- Urteil
- 7
- .
- Januar
- f.
- ;
- ;
- Öschütz
- Anmerkung
- Entscheidung
- schweizerischen
- Bundesgerichts
- Fall
- .
- bestimmender
- Einfluss
- konkret
- verfahrensbeteiligten
- Verbandes
- kann
- auch
- hergeleitet
- werden
- Sportverbänden
- Olympischen
- Komitees
- Gesamtheit
- maßgebliche
- Einfluss
- Zusammensetzung
- Schiedsrichterliste
- zukommt
- .
- Übergewicht
- konkreten
- Verfahren
- beteiligten
- Verbandes
- Athleten
- Schiedsrichterbestimmung
- ergäbe
- hieraus
- nur
- dann
- "
- Verbände
- "
- "
- Athleten
- "
- grundsätzlich
- gegensätzlichen
- Interessen
- geleitete
- Lager
- gegenüberstünden
- anderen
- Bereichen
- Arbeitgebern
- Arbeitnehmern
- Fall
- sein
- mag
- .
- "
- Verbände
- "
- "
- Athleten
- "
- bilden
- jedoch
- derartig
- gegensätzlichen
- Lager
- .
- vorliegenden
- Fall
- standen
- zwar
- Verband
- Beklagte
- Athletin
- Klägerin
- konträren
- Parteirollen
- .
- übrigen
- Sportverbände
- können
- jedoch
- Seite
- Beklagten
- zugerechnet
- werden
- .
- Sportverbände
- Olympischen
- Komitees
- sind
- Grunde
- her
- Wettbewerb
- stehende
- Einheiten
- höchst
- unterschiedlichen
- Einzelinteressen
- vgl.
- .
- .
- Hinblick
- Verpflichtung
- Umsetzung
- mögen
- zwar
- Dopingfällen
- durchaus
- gleichgerichtete
- Interessen
- vertreten
- .
- Interessen
- decken
- jedoch
- grundsätzlich
- Interessen
- Athleten
- dopingfreien
- Sport
- .
- bestehen
- gemeinsame
- Ziel
- dopingfreien
- Sports
- konkreten
- Verfahren
- durchaus
- unterschiedliche
- Einzelinteressen
- verschiedenen
- Verbände
- Athleten
- .
- Verband
- mag
- Beklagte
- Dopingverfahren
- Athleten
- unterstützen
- Unschuld
- überzeugt
- ist
- .
- anderer
- Verband
- mag
- Fall
- Beklagten
- Disziplinarkommission
- verhängte
- verteidigen
- .
- Seiten
- Athleten
- wird
- Dopings
- überführter
- Athlet
- möglichst
- milde
- Sanktionierung
- kämpfen
- Doping
- benachteiligte
- Athleten
- möglicherweise
- strenge
- Verurteilung
- befürworten
- werden
- .
- Senat
- verkennt
- gegebenenfalls
- gleichwohl
- Interesse
- "
- Verbandsseite
- "
- effektiven
- Regeldurchsetzung
- öffentlicher
- Erkennbarkeit
- Konflikt
- Interesse
- betroffenen
- Athleten
- hohen
- Beweisanforderungen
- treten
- kann
- .
- Hinblick
- Verbänden
- Athleten
- Einzelfall
- jedoch
- höchst
- unterschiedlichen
- Einzelinteressen
- verfolgte
- Hauptziel
- dopingfreien
- Sports
- rechtfertigt
- auch
- jedoch
- Annahme
- homogener
- "
- Lager
- "
- bestehend
- "
- Verbänden
- "
- "
- Athleten
- "
- zuließe
- einzelnen
- Sportverband
- Beklagten
- übrigen
- Verbände
- zuzurechnen
- hieraus
- Übergewicht
- einzelnen
- Verfahrensbeteiligten
- Zusammensetzung
- herzuleiten
- .
- Übrigen
- gewährleisten
- Statuten
- Verfahrensordnung
- hinreichende
- individuelle
- Unabhängigkeit
- Neutralität
- Schiedsrichter
- .
- Schiedsrichter
- müssen
- Ernennung
- Erklärung
- unterzeichnen
- Funktion
- objektiv
- unabhängig
- ausüben
- werden
- .
- müssen
- Mitgliedern
- personell
- verschieden
- sein
- eventuelle
- Umstände
- Unabhängigkeit
- beeinträchtigen
- könnten
- Parteien
- offenlegen
- .
- haben
- Parteien
- Möglichkeit
- unabhängig
- erscheinenden
- Schiedsrichter
- befangen
- abzulehnen
- .
- Einwand
- Klägerin
- Ablehnungsrecht
- sei
- begrenztem
- Wert
- Schiedsrichter
- offenlegen
- müssten
- häufig
- Vergangenheit
- bereits
- Partei
- benannt
- worden
- seien
- steht
- Einordnung
- echtem
- "
- Schiedsgericht
- ebenso
- Hinweisrecht
- Generalsekretärs
- Schiedsspruch
- muss
- Unterzeichnung
- Generalsekretär
- vorgelegt
- werden
- Berichtigungen
- Form
- vornehmen
- Aufmerksamkeit
- Schiedsgerichts
- Grundsatzfragen
- "
- fundamental
- "
- lenken
- kann
- vgl.
- hieraus
- resultierenden
- Bedenken
- sachlichen
- Unabhängigkeit
- Schiedsgerichts
- Zusammenhang
- ähnlichen
- Vorschrift
- Art
- .
- [
- entspricht
- Art
- .
- ICC-Schiedsordnung
- :
- Reiner/Jahnel
- Schütze
- Institutionelle
- Schiedsgerichtsbarkeit
- 2
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- .
- .
- ;
- Schlosser
- 22
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Regelung
- §
- Abs.
- inländischen
- Schiedsgerichten
- Fall
- strukturellen
- Übergewichts
- Partei
- Zusammensetzung
- Schiedsgerichts
- besonderes
- Verfahren
- vorsieht
- kann
- entnommen
- werden
- jedwede
- Beeinträchtigung
- Unabhängigkeit
- Neutralität
- Schiedsgerichts
- Nichtanwendbarkeit
- §
- §
- .
- führt
- .
- Vielmehr
- scheidet
- Anwendung
- §
- .
- nur
- dann
- Schiedsgericht
- satzungsmäßig
- unabhängige
- unparteiische
- Stelle
- organisiert
- ist
- "
- Schiedsverfahren
- Richten
- Vereins
- Verbands
- eigener
- Sache
- hinausläuft
- mithin
- bloße
- Verbandsgerichtsbarkeit
- vorgezeichnet
- ist
- Beschluss
- 27
- .
- Mai
- ZB
- .
- korrespondiert
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- ausländischen
- Schiedssprüchen
- Anerkennung
- nur
- dann
- versagt
- wird
- Verletzungen
- Neutralitätsgebots
- Grundsätzen
- richterlicher
- Amtsführung
- schlechthin
- unvereinbar
- sind
- etwa
- Sicht
- unbefangenen
- Betrachters
- konkrete
- Befürchtung
- rechtfertigen
- Schiedsrichter
- nur
- Vollstrecker
- Willens
- Partei
- sind
- Schiedsrichter
- sachfremden
- Erwägungen
- Belange
- Partei
- einseitig
- fördern
- .
- folgt
- Verstoß
- Gebot
- überparteiischer
- Rechtspflege
- schiedsgerichtlichen
- Verfahren
- konkret
- ausgewirkt
- haben
- muss
- ausländischen
- Schiedsspruch
- Anerkennung
- versagen
- Urteil
- 15
- .
- Mai
- .
- Fall
- liegt
- jedoch
- vorstehenden
- führungen
- gerade
- .
- Verband
- Regel
- öfter
- Gelegenheit
- hat
- Schiedsrichter
- benennen
- einzelne
- Athlet
- liegt
- Natur
- Sache
- rechtfertigt
- Verband
- benannten
- Schiedsrichter
- Sachwalter
- anzusehen
- .
- Auch
- Recht
- Generalsekretärs
- Grundsatzfragen
- hinzuweisen
- ergibt
- jedenfalls
- grundsätzlich
- Beeinträchtigung
- Unabhängigkeit
- Schiedsgerichts
- .
- Hinweisrecht
- dient
- vielmehr
- Wahrung
- einheitlichen
- Rechtsprechung
- .
- 2
- .
- Schiedsvereinbarung
- Parteien
- 2
- .
- Januar
- erfasst
- Klage
- geltend
- gemachten
- Schadensersatzansprüche
- .
- Klägerin
- hat
- Wettkampfmeldung
- 2
- .
- Januar
- Satzung
- Beklagten
- anerkannt
- .
- Ausdrücklich
- Bezug
- genommen
- wird
- Meldung
- Art
- .
- Satzung
- Entscheidungsbefugnis
- Erlass
- endgültigen
- bindenden
- Schiedssprüchen
- betreffend
- Beklagte
- Mitglieder
- Teilnehmer
- Veranstaltungen
- Beklagten
- vollständigem
- Ausschluss
- ordentlichen
- Gerichtsbarkeit
- .
- Art
- .
- damaligen
- Zeitpunkt
- geltenden
- Satzung
- Beklagten
- war
- Zuständigkeit
- geregelt
- .
- sollten
- auch
- Schadensersatzansprüche
- andere
- Ansprüche
- Beklagte
- anderenfalls
- Gegenstand
- Klageverfahrens
- Zivilgericht
- sein
- könnten
- ausschließlichen
- Entscheidung
- unterfallen
- .
- 3
- .
- Schiedsvereinbarung
- Parteien
- ist
- wirksam
- .
- Vereinbarung
- ist
- Maßstab
- §
- aF
- messen
- .
- Zustandekommen
- Wirksamkeit
- Schiedsvereinbarung
- beurteilen
- Kollisionsfall
- Regeln
- deutschen
- Internationalen
- Privatrechts
- Urteil
- 3
- .
- Mai
- XI
- .
- .
- 17
- .
- Dezember
- geltenden
- Schiedsvereinbarung
- 2
- .
- Januar
- anwendbaren
- Art
- .
- .
- vgl.
- aaO
- beurteilt
- Wirksamkeit
- Schiedsvereinbarung
- unabhängig
- Vereinbarung
- anwendbaren
- Vertragsstatut
- deutschem
- Kartellrecht
- .
- Art
- .
- aF
- sind
- vertraglich
- abdingbaren
- Vorschriften
- deutschen
- Rechts
- anzuwenden
- Sachverhalt
- Rücksicht
- Vertrag
- anzuwendende
- Recht
- international
- zwingend
- regeln
- .
- Vorschriften
- gehören
- kartellrechtlichen
- Bestimmungen
- 4
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- .
- ;
- 68
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- .
- .
- Insoweit
- regelt
- kartellprivatrechtliche
- Kollisionsnorm
- §
- Abs.
- vgl.
- Rehbinder
- Wettbewerbsrecht
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- Vorschriften
- Gesetzes
- Wettbewerbsbeschränkungen
- Wettbewerbsbeschränkungen
- Anwendung
- finden
- Fall
- vorliegend
- Rede
- stehenden
- Missbrauchs
- marktbeherrschenden
- Stellung
- ansässigen
- Person
- Geltungsbereich
- Gesetzes
- auswirken
- auch
- Geltungsbereichs
- Gesetzes
- veranlasst
- worden
- sind
- vgl.
- Tyrolt
- Sportschiedsgerichtsbarkeit
- zwingendes
- staatliches
- Recht
- S.
- ;
- aA
- Duve/Rösch
- .
- Beklagte
- ist
- Normadressatin
- §
- aF.
- rufungsgericht
- hat
- zutreffend
- festgestellt
- Angebot
- Sportveranstaltungen
- wirtschaftliche
- Tätigkeit
- handelt
- Beklagte
- sachlich
- relevanten
- Markt
- Durchführung
- Weltmeisterschaften
- Eisschnelllauf
- Hinblick
- ist
- .
- Schiedsvereinbarung
- Parteien
- ist
- wirksam
- .
- verstößt
- kartellrechtliche
- Missbrauchsverbot
- §
- Streitfall
- anzuwendenden
- 29
- .
- Juni
- geltenden
- Fassung
- Folgenden
- :
- §
- Nichtigkeit
- führen
- würde
- .
- Anwendbarkeit
- kartellrechtlichen
- Missbrauchsverbots
- ausgeschlossen
- ist
- Beklagte
- Schiedsvereinbarung
- unternehmerisch
- gehandelt
- hat
- vielmehr
- verpflichtet
- ist
- Fällen
- Zusammenhang
- Teilnahme
- internationalen
- Sportveranstaltung
- stehen
- Fällen
- internationale
- Spitzenathleten
- betreffen
- Rechtsbehelfe
- Entscheidungen
- Anti-Doping-Verfahren
- ausschließlich
- vorzusehen
- Art
- .
- Verbindung
- Art
- .
- 23.2.2
- kann
- dahinstehen
- .
- jedenfalls
- stellt
- Verhalten
- Beklagten
- umfassenden
- Abwägung
- beiderseitigen
- Interessen
- Berücksichtigung
- Freiheit
- Wettbewerbs
- gerichteten
- Zielsetzung
- Gesetzes
- Wettbewerbsbeschränkungen
- Missbrauch
- marktbeherrschenden
- Stellung
- .
- kann
- offen
- bleiben
- Verlangen
- Abschluss
- Schiedsvereinbarung
- Beklagte
- §
- Abs.
- Nr.
- Konditionenmissbrauch
- Generalklausel
- §
- Abs.
- messen
- ist
- vgl.
- Urteil
- 6
- November
- .
- VBL-Gegenwert
- ;
- Wettbewerbsrecht
- 5
- .
- Aufl
- .
- .
- 256
- ;
- offen
- gelassen
- Beschluss
- 6
- November
- WuW/E
- Favorit
- ;
- Kartellrecht
- 12
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Rahmen
- §
- Abs.
- Nr.
- aF
- auch
- Rahmen
- §
- Abs.
- erforderliche
- Interessenabwägung
- ergibt
- missbräuchliches
- Verhalten
- Beklagten
- vorliegt
- .
- Verlangen
- Schiedsvereinbarung
- Schiedsgericht
- vorsieht
- ist
- jedenfalls
- sachliche
- Gründe
- gerechtfertigt
- widerspricht
- allgemeinen
- gesetzlichen
- Wertentscheidungen
- .
- Insbesondere
- steht
- Verlangen
- Widerspruch
- Anspruch
- Klägerin
- Justizgewährung
- Grundrecht
- Berufsfreiheit
- Art
- .
- GG
- Rechten
- Art
- .
- EMRK
- .
- scheidet
- auch
- Nichtigkeit
- Schiedsvereinbarung
- §
- .
- Rahmen
- umfassenden
- Interessenabwägung
- ist
- Seiten
- Klägerin
- vornehmlich
- Interesse
- Entscheidung
- unabhängiges
- Schieds-)Gericht
- fairen
- Verfahren
- berücksichtigen
- Seiten
- Beklagten
- vornehmlich
- Interesse
- Sportverbände
- funktionierenden
- weltweiten
- Sportschiedsgerichtsbarkeit
- .
- Gesichtspunkte
- betreffen
- jedoch
- nur
- Interesse
- Seite
- .
- Nur
- unabhängige
- faire
- Sportschiedsgerichtsbarkeit
- kann
- weltweite
- Anerkennung
- erwarten
- fairen
- Wettkampf
- suchenden
- Sportler
- muss
- gelegen
- sein
- mutmaßliche
- Verstöße
- Anti-Doping-Regeln
- internationaler
- Ebene
- einheitlichen
- Maßstäben
- Gleichbehandlung
- betroffenen
- Sportler
- unterschiedlichen
- Ländern
- aufgeklärt
- sanktioniert
- werden
- .
- Kampf
- Doping
- weltweit
- überragende
- Bedeutung
- zukommt
- ist
- Parteien
- streitig
- steht
- Frage
- .
- Rahmen
- kommt
- einheitlichen
- Schiedsgerichtsbarkeit
- Funktion
- Anti-Doping-Regeln
- wirksam
- einheitlicher
- Spruchpraxis
- durchzusetzen
- .
- Aufgabe
- einzelstaatlichen
- Gerichten
- überlassen
- würde
- Erreichung
- internationalen
- Sportschiedsgerichtsbarkeit
- angestrebten
- Ziels
- ernsthaft
- gefährden
- .
- Regelung
- Aufrechterhaltung
- internationalen
- Sportschiedsgerichtsbarkeit
- Schwächen
- Bestellung
- unabhängiger
- Schiedsrichter
- sonstigen
- Verfahren
- maßgeblichen
- Einfluss
- internationalen
- Sportverbände
- Olympischen
- Komitees
- ergeben
- völlig
- vermeiden
- könnte
- ist
- ersichtlich
- .
- Weitergehende
- Bedenken
- Verfahren
- haben
- Vergangenheit
- Rechtsprechung
- schweizerischen
- bereits
- Änderungen
- Verfahrens
- geführt
- Öschütz
- .
- gegenwärtigen
- Form
- stellen
- Statuten
- noch
- hinnehmbare
- Ausgestaltung
- Verfahrens
- Bestellung
- Schiedsrichter
- .
- Verlangen
- Beklagten
- Abschluss
- vereinbarung
- steht
- Widerspruch
- Grundrechten
- Klägerin
- .
- berührt
- zwar
- Grundrechte
- .
- allein
- führt
- aber
- noch
- Interessen
- Klägerin
- Rahmen
- Abwägung
- §
- stets
- vorrangig
- behandeln
- wären
- vgl.
- Grundrecht
- Eigentum
- Beschluss
- 4
- .
- März
- KVR
- .
- f.
- Soda-Club
- zumal
- auch
- Seiten
- Beklagten
- Grundrechte
- betroffen
- sind
- .
- Justizgewährungsanspruch
- Rechtsstaatsprinzip
- Verbindung
- Grundrechten
- insbesondere
- Art
- .
- Abs.
- GG
- hergeleitet
- wird
- garantiert
- Zugang
- Gerichten
- staatlicher
- Trägerschaft
- stehen
- unabhängigen
- Richtern
- besetzt
- sind
- vgl.
- BVerfGE
- f.
- ;
- f.
- ;
- f.
- ;
- Uhle
- Handbuch
- Grundrechte
- Band
- §
- .
- 29
- ;
- Papier
- Handbuch
- Staatsrechts
- 3
- .
- Aufl
- .
- Band
- .
- .
- Zugang
- staatlichen
- Gerichten
- kann
- jedoch
- Schiedsgerichtsbarkeit
- verzichtet
- werden
- Unterwerfung
- Parteien
- Schiedsvereinbarung
- verbundene
- Verzicht
- Entscheidung
- staatlichen
- freiwillig
- erfolgt
- ist
- Urteil
- 3
- .
- April
- ZR
- f.
- Körbuch
- ;
- Zöller/Geimer
- 31
- .
- Aufl
- .
- §
- .
- 4
- ;
- Schütze
- Schiedsgericht
- Schiedsverfahren
- 5
- .
- Aufl
- .
- Einleitung
- .
- 10
- ;
- Uhle
- aaO
- §
- .
- 29
- ;
- Papier
- aaO
- .
- 13
- ;
- Lachmann
- Handbuch
- Schiedsgerichtspraxis
- 3
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- Klägerin
- hat
- Schiedsvereinbarung
- freiwillig
- wirksam
- unterworfen
- Ergebnis
- ebenso
- Adolphsen
- Lehner/Gerlinger
- Sportrecht
- Praxis
- .
- f.
- ;
- AntiDoping-Maßnahmen
- Hochleistungssport
- rechtlicher
- Sicht
- S.
- ;
- Duve/Rösch
- .
- ;
- SpuRt
- ;
- SpuRt
- 91
- ;
- Classen
- Rechtsschutz
- Verbandsmaßnahmen
- Profisport
- S.
- .
- ;
- 80
- ;
- Bleistein-Degenhart
- ;
- Doping
- Zivilrecht
- S.
- f.
- 281
- ;
- zweifelnd
- SpuRt
- .
- unfreiwilliger
- Verzicht
- Grundrechtsausübung
- liegt
- dann
- physische
- psychische
- Gewalt
- Drohung
- empfindlichen
- Übel
- vgl.
- BVerfG
- Lügendetektor
- ausgeübt
- wird
- Verzichtende
- getäuscht
- wird
- Tragweite
- Bedeutung
- Erklärung
- bewusst
- ist
- Merten
- Handbuch
- Grundrechte
- Band
- §
- .
- 21
- ;
- Stern
- Staatsrecht
- Bundesrepublik
- S.
- ;
- Lachmann
- Handbuch
- Schiedsgerichtspraxis
- aaO
- .
- gar
- bewussten
- Abgabe
- entsprechenden
- Willenserklärung
- fehlt
- vgl.
- Urteil
- 3
- .
- April
- ZR
- Körbuch
- .
- Ist
- Verzicht
- grundrechtlich
- geschützte
- Rechtspositionen
- vertraglichen
- Vereinbarung
- enthalten
- ist
- maßgebliche
- rechtliche
- Instrument
- Verwirklichung
- freien
- eigenverantwortlichen
- Handelns
- Beziehung
- .
- Vertragspartner
- bestimmen
- selbst
- individuellen
- Interessen
- zueinander
- angemessenen
- Ausgleich
- gebracht
- werden
- .
- Freiheitsausübung
- wechselseitige
- Bindung
- finden
- so
- Konkretisierung
- .
- Ausdruck
- gebrachte
- übereinstimmende
- Wille
- Vertragsparteien
- lässt
- Regel
- Vertrag
- hergestellten
- sachgerechten
- Interessenausgleich
- schließen
- Staat
- grundsätzlich
- respektieren
- hat
- vgl.
- 100
- ;
- BVerfG
- .
- .
- Falle
- vertraglichen
- Vereinbarung
- liegt
- Grundsatz
- erforderliche
- Freiwilligkeit
- .
- So
- verhält
- auch
- hier
- .
- Ausübung
- Berufes
- Eisschnelllauf-Weltmeisterschaften
- teilnehmen
- können
- unterzeichnete
- Klägerin
- 2
- .
- Januar
- Wettkampfmeldung
- Beklagten
- 2
- .
- ist
- festgestellt
- vorgetragen
- widerrechtliche
- Drohung
- Täuschung
- gar
- physischen
- Zwang
- veranlasst
- worden
- wäre
- .
- Vortrag
- Wettkampfmeldung
- enthaltene
- Schiedsvereinbarung
- also
- Vertragsbedingungen
- gewollt
- hat
- steht
- freiwilligen
- Vertragsunterzeichnung
- .
- vertragliche
- Vereinbarung
- setzt
- gerade
- Vertragspartner
- jedenfalls
- gegensätzliche
- Interessen
- vertreten
- eigene
- Positionen
- aufgeben
- Vertragsbedingungen
- akzeptieren
- eigenen
- Willen
- Vertragspartners
- entspringen
- .
- ist
- solange
- beanstanden
- vertragliche
- Vereinbarung
- sachgerechten
- Interessenausgleich
- herstellt
- .
- Hat
- jedoch
- Vertragspartner
- so
- starkes
- Übergewicht
- vertragliche
- Regelungen
- faktisch
- einseitig
- setzen
- kann
- bewirkt
- anderen
- Vertragsteil
- Fremdbestimmung
- .
- Sachlage
- grundrechtlich
- verbürgte
- Positionen
- verfügt
- wird
- müssen
- staatliche
- Regelungen
- ausgleichend
- eingreifen
- Grundrechtsschutz
- sichern
- BVerfGE
- 255
- ;
- 232
- ;
- .
- Streitfall
- war
- Entscheidung
- Klägerin
- allerdings
- fremdbestimmt
- .
- Beklagte
- hat
- Zusammenhang
- Veranstaltung
- Eisschnelllauf-Weltmeisterschaften
- Monopol
- .
- Klägerin
- war
- Ausübung
- Berufes
- angewiesen
- Weltmeisterschaften
- teilzunehmen
- .
- Beklagte
- war
- faktisch
- Lage
- Klägerin
- Bedingungen
- Wettkampfteilnahme
- vorzugeben
- .
- ist
- Hinblick
- Art
- .
- Verbindung
- Art
- .
- 23.2.2
- enthaltene
- Verpflichtung
- Beklagten
- Schiedsgericht
- vorzusehen
- auszugehen
- Klägerin
- Unterzeichnung
- auch
- Schiedsvereinbarung
- Wettkampf
- zugelassen
- worden
- wäre
- .
- Sicherung
- Grundrechtsschutzes
- sind
- Fällen
- derartigen
- Fremdbestimmung
- insbesondere
- zivilrechtlichen
- Generalklauseln
- §
- auch
- §
- aF
- gerechnet
- werden
- kann
- vgl.
- Langen/Bunte
- aaO
- §
- .
- heranzuziehen
- .
- Konkretisierung
- Anwendung
- sind
- Grundrechte
- beachten
- f.
- ;
- .
- ;
- .
- kollidierenden
- Grundrechtspositionen
- sind
- Wechselwirkung
- sehen
- so
- begrenzen
- Beteiligten
- möglichst
- weitgehend
- wirksam
- werden
- .
- Rahmen
- Interessenabwägung
- §
- insbesondere
- Abwägung
- betroffenen
- Grundrechtspositionen
- ist
- Seiten
- Klägerin
- berücksichtigen
- Anspruch
- Justizgewährung
- auch
- Grundrecht
- freie
- Berufsausübung
- Art
- .
- Abs.
- GG
- tangiert
- wird
- .
- Grundrecht
- Berufsfreiheit
- schützt
- Berufswahl
- -aufnahme
- auch
- Berufsausübung
- vgl.
- grundlegend
- BVerfGE
- .
- .
- Vorgabe
- Beklagten
- Berufsausübung
- Berufssportler
- erforderliche
- Teilnahme
- Wettkämpfen
- nur
- Unterzeichnung
- Wettkampfmeldung
- möglich
- ist
- Schiedsvereinbarung
- enthalten
- ist
- wird
- freie
- Berufsausübung
- eingeschränkt
- .
- Kommt
- Klägerin
- Vorgabe
- z.B.
- Unterzeichnung
- Schiedsvereinbarung
- vermeiden
- will
- wird
- Berufsausübung
- faktisch
- unmöglich
- gemacht
- .
- Andererseits
- erfolgt
- Zwang
- Schiedsgerichtsbarkeit
- verfahrensrechtliche
- Absicherung
- gleichfalls
- verfassungsrechtlich
- gewährleisteten
- Verbandsautonomie
- Beklagten
- Art
- .
- Abs.
- GG
- .
- Sportfachverbände
- Beklagte
- fördern
- Sport
- allgemein
- insbesondere
- Sportart
- Voraussetzungen
- organisierten
- Sportbetrieb
- schaffen
- .
- ist
- elementar
- Regelwerke
- Sportlern
- Gesamtheit
- gelten
- flächendeckend
- einheitlichen
- Maßstäben
- durchgesetzt
- werden
- vgl.
- Görtz
- Anti-Doping-Maßnahmen
- Hochleistungssport
- rechtlicher
- Sicht
- S.
- .
- ist
- allgemein
- anerkannt
- insbesondere
- Bereich
- internationalen
- Sports
- Schiedsvereinbarungen
- bestimmten
- Schiedsgerichts
- erforderlich
- sind
- einheitliches
- Vorgehen
- sportrechtlichen
- Regeln
- gewährleisten
- .
- Gerade
- Bereich
- Dopings
- ist
- einheitliche
- Anwendung
- Anti-Doping-Regeln
- Verbände
- zwingend
- erforderlich
- fairen
- internationalen
- sportlichen
- Wettbewerb
- Athleten
- ermöglichen
- .
- vermag
- einheitliches
- Sportschiedsgericht
- Rechtsfortbildung
- Rahmen
- internationalen
- Sportrechts
- beizutragen
- .
- weiteren
- Vorteilen
- internationalen
- Sportschiedsgerichtsbarkeit
- staatlichen
- Gerichten
- zählen
- besondere
- Fachkunde
- Schiedsrichter
- Hinblick
- termingebundene
- Sportereignisse
- insbesondere
- auch
- Verfahren
- betroffenen
- Sportler
- besonders
- bedeutsame
- Schnelligkeit
- Entscheidungsfindung
- internationale
- Anerkennung
- Vollstreckung
- Schiedssprüchen
- vgl.
- BT-Drucks
- .
- S.
- ;
- Adolphsen
- Sportrecht
- Praxis
- .
- .
- ;
- Einsatz
- Schiedsgerichten
- organisierten
- Sport
- S.
- .
- ;
- 75
- ;
- Duve/Rösch
- f.
- 77
- ;
- SpuRt
- .
- Seiten
- Beklagten
- ist
- weiter
- berücksichtigen
- ihrerseits
- Hinblick
- Art
- .
- Verbindung
- Art
- .
- 23.2.2
- faktisch
- gezwungen
- ist
- Schiedsvereinbarungen
- treffen
- Schiedsgericht
- vorsehen
- .
- Grundsätze
- sind
- Ratifizierung
- Internationalen
- Übereinkommens
- Doping
- Sport
- 19
- .
- Oktober
- BGBl
- .
- S.
- Bunderepublik
- völkerrechtlich
- verbindliches
- Vertragsrecht
- vgl.
- Görtz
- Anti-Doping-Maßnahmen
- Hochleistungssport
- rechtlicher
- Sicht
- S.
- .
- macht
- nationale
- Olympische
- Komitee
- Verpflichtung
- Art
- .
- 20.1.2
- folgend
- Anerkennung
- Internationalen
- Sportverbände
- Einhaltung
- Regelungen
- abhängig
- .
- Abwägung
- Rechte
- Interessen
- führt
- Beklagte
- Verlangen
- vorgegebene
- Schiedsvereinbarung
- abzuschließen
- Marktmacht
- Sinne
- §
- missbraucht
- hat
- .
- Maßgeblich
- ist
- bereits
- genannten
- Vorteile
- Sportschiedsgerichtsbarkeit
- nur
- Verbände
- gerade
- auch
- Athleten
- gelten
- gegebenenfalls
- beruflichen
- Ausübung
- Sports
- angewiesen
- sind
- faire
- Wettkampfbedingungen
- herrschen
- .
- gehört
- insbesondere
- einheitliche
- Anwendung
- AntiDoping-Regeln
- derzeit
- nur
- weltweit
- anerkanntes
- Sportschiedsgericht
- gewährleistet
- werden
- kann
- .
- anderen
- Seite
- Grundrechte
- Klägerin
- Justizgewährung
- Berufsfreiheit
- möglichst
- weitgehend
- wirksam
- werden
- lassen
- dürfen
- Anforderungen
- Unabhängigkeit
- Neutralität
- allerdings
- gering
- angesetzt
- werden
- .
- bereits
- ausgeführt
- enthält
- Falle
- Schiedsrichterliste
- grundsätzlich
- ausreichende
- Anzahl
- unabhängiger
- neutraler
- Personen
- kommt
- insbesondere
- Beklagten
- Verfahrensgegnerin
- institutionalisiertes
- Übergewicht
- Zusammenstellung
- Schiedsrichterliste
- Besetzung
- Schiedsgerichts
- .
- konkreten
- Bedenken
- Unabhängigkeit
- Neutralität
- Schiedsgerichts
- war
- Klägerin
- rechtlos
- gestellt
- .
- Vielmehr
- sehen
- Statuten
- Verfahrensordnung
- entsprechende
- Befangenheitsregelungen
- .
- Weiterhin
- besteht
- Klägerin
- auch
- genutzte
- Möglichkeit
- Schiedssprüche
- bestimmtem
- Umfang
- staatlichen
- Gerichten
- überprüfen
- lassen
- .
- deutschen
- Aufhebungsverfahren
- §
- ähnliche
- schutzmöglichkeit
- vgl.
- Tyrolt
- Sportschiedsgerichtsbarkeit
- zwingendes
- staatliches
- Recht
- S.
- darf
- Rechtsprechung
- schweizerischen
- Bundesgerichts
- Schiedsvereinbarung
- ausgeschlossen
- werden
- schweizerisches
- Bundesgericht
- Urteil
- 22
- .
- März
- f.
- .
- hinausgehender
- Anspruch
- Entscheidung
- gerade
- deutsches
- staatliches
- Gericht
- besteht
- .
- Vielmehr
- werden
- deutsche
- Rechtsordnung
- ausländische
- Urteile
- auch
- ausländische
- Schiedssprüche
- Vorliegen
- entsprechenden
- Voraussetzungen
- §
- Art
- .
- anerkannt
- .
- Weiter
- berücksichtigen
- ist
- gesetzgeberische
- Wille
- Fällen
- vorliegenden
- Art
- wirksamen
- Abschluss
- Schiedsvereinbarung
- ermöglichen
- .
- Abs.
- sah
- 31
- .
- Dezember
- geltenden
- Fassung
- Schiedsvertrag
- dann
- unwirksam
- ist
- Partei
- wirtschaftliche
- soziale
- Überlegenheit
- ausgenutzt
- hat
- anderen
- Teil
- Abschluss
- Annahme
- Bestimmungen
- nötigen
- Verfahren
- insbesondere
- Ernennung
- Ablehnung
- Schiedsrichter
- Übergewicht
- anderen
- Teil
- einräumen
- .
- Gesetzgeber
- hat
- Regelung
- gestrichen
- Auffassung
- Rechtsfolge
- Nichtigkeit
- Schiedsvertrages
- Fall
- Ausnutzung
- wirtschaftlichen
- sozialen
- Überlegenheit
- Partei
- Gleichwertigkeit
- Rechtsschutzes
- Schiedsgerichtsbarkeit
- weitgehend
- war
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- Einschätzung
- wird
- §
- 10
- .
- Dezember
- verabschiedeten
- Gesetzes
- Bekämpfung
- Doping
- Sport
- .
- S.
- bekräftigt
- auch
- Fälle
- vorliegenden
- Art
- Möglichkeit
- Abschlusses
- Schiedsvereinbarung
- vorsieht
- .
- Gesetzesbegründung
- BT-Drucks
- .
- S.
- wird
- klargestellt
- Sportverbänden
- vorgegebenen
- Schiedsvereinbarungen
- Auffassung
- Gesetzgebers
- unfreiwilliger
- Unterzeichnung
- unwirksam
- sind
- .
- hat
- deutsche
- Gesetzgeber
- nale
- Übereinkommen
- Doping
- Sport
- 19
- .
- Oktober
- .
- S.
- ratifiziert
- Art
- .
- Abs.
- Regelungen
- Bezug
- nimmt
- Signatarstaaten
- Einhaltung
- verpflichtet
- .
- sehen
- bereits
- dargelegt
- Art
- .
- Verbindung
- Art
- .
- 23.2.2
- Schiedsvereinbarungen
- gerade
- Schiedsgericht
- bestimmen
- .
- Schiedsvereinbarung
- Schiedsgericht
- sieht
- stehen
- auch
- Rechte
- Klägerin
- Art
- .
- EMRK
- .
- Art
- .
- Abs.
- sieht
- Person
- Recht
- hat
- Streitigkeiten
- zivilrechtliche
- Ansprüche
- unabhängigen
- unparteiischen
- Gesetz
- beruhenden
- Gericht
- fairen
- Verfahren
- öffentlich
- angemessener
- Frist
- verhandelt
- werden
- .
- Genauso
- grundgesetzliche
- Justizgewährungsanspruch
- ist
- auch
- Recht
- Zugang
- staatlichen
- Gerichten
- allerdings
- verzichtbar
- .
- Insbesondere
- kann
- Zuständigkeit
- staatlicher
- Gerichte
- Schiedsvereinbarungen
- ausgeschlossen
- werden
- Schiedsvereinbarung
- freiwillig
- erlaubt
- eindeutig
- ist
- Schiedsverfahren
- Garantien
- Art
- .
- EMRK
- ausgestaltet
- ist
- Aufhebung
- Schiedssprüchen
- Verfahrensmängeln
- staatliche
- Gerichte
- möglich
- ist
- Urteil
- 28
- .
- Oktober
- .
- ./.
- ;
- 2
- .
- Aufl
- .
- Art
- .
- .
- .
- Voraussetzungen
- sind
- entsprechend
- vorstehenden
- Ausführungen
- erfüllt
- .
- führt
- auch
- Rechtsprechung
- Europäischen
- Gerichtshofs
- Menschenrechte
- Tatsache
- Klägerin
- Ausübung
- Berufes
- angewiesen
- war
- Beklagten
- vorgegebene
- Wettkampfmeldung
- unterzeichnen
- unfreiwilligen
- konventionswidrigen
- Schiedsvereinbarung
- vgl.
- EKMR
- Urteil
- 5
- .
- März
- ./.
- Bundesrepublik
- ;
- Matscher
- Festschrift
- S.
- ;
- Ergebnis
- ebenso
- ;
- f.
- ;
- offen
- Niedermaier
- .
- kartellrechtlichen
- Missbrauchsverbot
- Art
- .
- kann
- Unwirksamkeit
- Schiedsvereinbarung
- Parteien
- gleichfalls
- hergeleitet
- werden
- .
- Interessenabwägung
- ergibt
- Rahmen
- §
- missbräuchliche
- Ausnutzung
- marktbeherrschenden
- Stellung
- Beklagte
- vorliegt
- .
- Schließlich
- folgt
- Unwirksamkeit
- Schiedsvereinbarung
- auch
- schweizerischem
- Recht
- .
- Wirksamkeit
- Schiedsvereinbarung
- ist
- abgesehen
- traglich
- abdingbaren
- Vorschriften
- Sinne
- Art
- .
- aF
- etwa
- kartellrechtlichen
- Vorschriften
- schweizerischem
- Recht
- überprüfen
- .
- bereits
- dargelegt
- ergibt
- Schiedsvereinbarung
- anwendbare
- materielle
- Recht
- Art
- .
- .
- aF.
- Parteien
- ausdrückliche
- Rechtswahl
- getroffen
- haben
- unterliegt
- Vertrag
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- aF
- Recht
- Staates
- engsten
- Verbindungen
- aufweist
- .
- Art
- .
- Abs.
- Satz
- wird
- vermutet
- Vertrag
- engsten
- Verbindungen
- Staat
- aufweist
- Partei
- charakteristische
- Leistung
- erbringen
- hat
- Zeitpunkt
- Vertragsabschlusses
- gewöhnlichen
- Aufenthalt
- Gesellschaft
- Verein
- juristische
- Person
- handelt
- Hauptverwaltung
- hat
- .
- wird
- Schiedsvereinbarungen
- Schiedsort
- maßgebliches
- Anknüpfungsmerkmal
- angesehen
- festzustellen
- Staat
- Vertrag
- engsten
- Verbindungen
- aufweist
- MünchKommZPO-Münch
- 4
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- Tyrolt
- Sportschiedsgerichtsbarkeit
- zwingendes
- staatliches
- Recht
- S.
- Fn
- .
- ;
- Ergebnis
- ebenso
- 83
- ;
- ;
- aA
- Anknüpfungspunktes
- Ergebnis
- jedoch
- gleich
- 31
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- ;
- aaO
- S.
- ;
- Zivilrecht
- S.
- ;
- 13
- .
- Aufl
- .
- .
- 28
- ;
- Schlosser
- 22
- .
- Aufl
- .
- .
- §
- .
- .
- Anders
- Landgericht
- angenommen
- ist
- barung
- schweizerischem
- Recht
- unwirksam
- Klägerin
- faktischen
- Zwang
- anderenfalls
- Berufsausübung
- möglich
- wäre
- unterzeichnet
- wurde
- .
- Ausländisches
- Recht
- ist
- deutschen
- Gerichten
- so
- anzuwenden
- Gerichte
- ausländischen
- Staates
- auslegen
- anwenden
- Urteil
- 14
- .
- Januar
- ZR
- .
- .
- Rechtsprechung
- schweizerischen
- Bundesgerichts
- Frage
- "
- Freiwilligkeit
- "
- Schiedsvereinbarungen
- Berufssportlern
- Sportverbänden
- vorgegeben
- werden
- ergibt
- Berufssportler
- Schiedsvereinbarung
- zwar
- nur
- gezwungenermaßen
- Ausübung
- Berufes
- unterschreiben
- wird
- Schiedsvereinbarung
- jedoch
- gleichwohl
- wirksam
- ist
- schweizerisches
- Bundesgericht
- Urteil
- 22
- .
- März
- f.
- .
- schweizerische
- Bundesgericht
- führt
- lediglich
- Vorfeld
- erklärter
- Rechtsmittelverzicht
- Bezug
- Schiedssprüche
- unwirksam
- sei
- Athlet
- strukturellen
- Ungleichgewichts
- freiwillig
- Rechtsmittel
- verzichtet
- habe
- .
- Insoweit
- bestehe
- zumindest
- theoretischer
- Widerspruch
- Behandlung
- Schiedsvereinbarung
- Rechtsmittelverzichts
- .
- sei
- jedoch
- gerechtfertigt
- rasche
- Erledigung
- Streitigkeiten
- spezialisierte
- Schiedsgerichte
- genügende
- Garantien
- Unabhängigkeit
- Unparteiischkeit
- verfügen
- .
- "
- Wohlwollen
- "
- freiwillige
- Charakter
- Schiedsvereinbarung
- überprüft
- werde
- finde
- Ausgleich
- Beibehaltung
- Rechtsmittel
- .
- ist
- vorliegende
- Schiedsvereinbarung
- Parteien
- Rechtsmittel
- staatlichen
- schweizerischen
- Gerichten
- ausschließt
- auch
- schweizerischem
- Recht
- wirksam
- .
- .
- Kostenentscheidung
- folgt
- §
- Abs.
- .
- Meier-Beck
- Raum
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
|