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BESCHLUSS5NovemberZwangsversteigerungsverfahrenIXa-ZivilsenathatRichterRaebelLienenRichterinnenDr.RoggenbuckRichterZoll5Novemberbeschlossen:RechtsbeschwerdeErsteherBeschluß6.ZivilkammerLandgerichts4.MärzwirdKostenzurückgewiesen.Wert:€Gründe:AntragGläubigerswurdeZwangsversteigerungRubrumnäherbezeichneteGrundstückSchuldnersangeordnet.Vollstreckungsgerichterteilte4.DezemberErstehernZuschlag.BeschlußwurdeSchuldner9.DezemberAmtspersönlichzugestellt;TeilungsplanzustehendeÜbererlös184.518,38DM€amtlicheHinterlegunggenommen.16.AprilGrundbucheingetragenenErsteherbetriebenRäumungsvollstreckung.VerfahrenwurdeSachverständigengutachteneingeholt.GutachterbeurteilteSchuldnerRäumungsverfahrentiellprozeßunfähig.wurdeSchuldner11.DezemberBetreuerbestelltAufgabenkreisInteressenwahrnehmunggerichtlichenVerfahrensoauchvorliegendenZwangsversteigerungssachegehörte.AntragBetreuers21.JanuarerteilteVollstreckungsgerichtAnweisunghinterlegtenBetragSchuldnerherauszugeben.30.OktoberlegteSchuldnerBetreuerbeauftragtenVerfahrensbevollmächtigtenZuschlagsbeschluß4.DezemberBeschwerdeberiefProzeßunfähigkeitDauerZwangsversteigerungsverfahrens.LandgerichthatEinholungSachverständigengutachtensBeschwerdestattgegebenZuschlagsbeschlußaufgehobenZuschlagversagt.wendenErsteherzugelassenenRechtsbeschwerde.II.gemäß§Abs.Nr.Abs.SatzstatthafteauchübrigenzulässigeRechtsbeschwerdebleibtSacheErfolg.1.Beschwerdegerichthatausgeführt:rechtskräftigenZuschlagsbeschlußseiNichtigkeitsbeschwerdegemäß§Abs.Satz.§Abs.zulässigSchuldnerZustellungZuschlagsbeschlussesprozeßunfähiggewesenZustellungZuschlagsbeschlussesBetreuererfolgtsei.BeendigungZwangsversteigerungsverfahrensstehe.seiGrundersichtlichBestandskraftZuschlagsbeschlussesstärkerschützenUrteils.AuchübrigenVoraussetzungenNichtigkeitsbeschwerdeseiengegebenSchuldnerZustellungZuschlagsbeschlussesprozeßunfähiggewesensei§Abs.Satz.steheÜberzeugungKammerBegutachtunggerichtlichenSachverständigen.Schuldnerliegesogenannter"Querulantenwahn"besonderePersönlichkeitsstrukturzurückzuführensei.verhalteZusammentreffenbestimmtensituativenMomentensoFalleZwangsversteigerungWahnkrankerFolgesachlicheWillensentscheidungmehrmöglichsei.zulässigeBeschwerdeseibegründet.HinblickbestehendeProzeßunfähigkeitliege§Nr.unheilbarerVersagungsgrundZuschlag.RechtsbeschwerdehältZuschlagsbeschlußberuherechtsgestaltendenHoheitsaktentfalteunmittelbareWirkungVerfahrenBeteiligten.ErwerbersteheRechtsbeziehungSchuldnerhabeMöglichkeitProzeßfähigkeitunterrichten.bestehegrundlegendeUnterschiedZuschlagsbeschlußanderengerichtlichenEntscheidungen.StatthaftigkeitaußerordentlichenNichtigkeitsbeschwerdelassevereinbarenjedenfallsErsteherbereitsGrundbucheingetragenwordenseien.AufhebungZuschlagsbeschlussesseientschädigungslosenEingriffEigentumErsteherverbunden.übrigenhabeBeschwerdegerichtVoraussetzungenProzeßunfähigkeitrechtsfehlerhaftfestgestellt.nur""WahnkrankerverhalteseikrankSinne§Nr..VorschriftverlangeGeisteskrankheitfreieWillensbestimmung"ausschließeBeschwerdegerichtabgestellthabeSchuldnersachliche"Willensentscheidungmöglichgewesensei.VorstellungenSachverständigensei"Querulantenwahn"weiterbesonderenLebenssituationäußerndeCharaktereigenschaft.AusführungenstimmtenVorgutachterseienwidersprüchlichsoZweitgutachter§hättehinzugezogenwerdenmüssen.2.Beschwerdegerichthatrichtigentschieden.istzutreffendausgegangenZuschlagsbeschluß4.DezemberzunächstBestandskrafterlangthat.SelbstProzeßunfähigkeitSchuldnersisterfolgteZustellunggeeignetzweiwöchigeBeschwerdefrist§§Abs.Satz.Abs.Satz.Gangsetzen.trägtBedürfnisRechnungInteresseRechtsfriedenRechtssicherheitgerichtlicheVerfahrenmöglichstbaldEintrittformellenRechtskraftergangenenEntscheidungbeendengebietetZustellungProzeßunfähigeWirksamkeitversagen.hiergegebeneAusnahmeistnurdannmachenProzeßunfähigkeitbereitsVerfahrenzuzustellendeEntscheidungergangenistzuzustellendenTitelselbsterkennbargewordenistvgl..FrageEntscheidungZuschlagRechtsmittelangegriffenwerdenkannistRechtsbeschwerdeAusgangspunktbeizupflichten§VorschriftenZivilprozeßordnungBeschwerdenurinsoweitAnwendungfinden§§vorgeschriebenist.Bestimmung§kannBeschwerdeZuschlagsentscheidungalleingestütztwerdenVorschriften§§verletztwordenist.BeschränkungzulässigenBeschwerdegründehatauchAbs.Satz.Abs.Satz.enthalteneaußerordentlicheBeschwerdeGeltung.kannlediglichBeschwerdegrundgeltendgemachtwerden§i.V.dortgenanntenVorschriftenvorgesehenist;RechtsmitteldarfErweiterungaufgenommenenBeschwerdegründeführenebensoStöber.Aufl.§Rdn.;5.Aufl.§Rdn.6;Korintenberg/WenzZwangsversteigerungZwangsverwaltung.Aufl.Anm.5;EickmannZwangsverwaltungsrecht2.Aufl.S.;GesetzZwangsversteigerungZwangsverwaltung11.Aufl.Anm.1h;ZwangsversteigerungZwangsverwaltung9.Aufl.§Rdn.;196;KGRpfleger;OLGRpfleger;OLG.HiergehtjedochabsolutenVersagungsgrund§Nr.dannvorliegtZwangsversteigerungprozeßunfähigenSchuldnerrichtetStöberaaORdn...sogenannteNichtigkeitsbeschwerdeZuschlagsbeschlußistFallgrundsätzlichstatthaft.weitereZulässigkeitbeurteiltausschließlich§Abs.Satz.Abs.Satz.§Abs.Nr.Abs..ErlösverteilungeinhergehendenBeendigungZwangsversteigerungsverfahrenswerdenZulässigkeitsvoraussetzungenAnsichtRechtsbeschwerdebeeinflußtGesetzdiesbezüglicheBeschränkungentnehmenistStöberaaORdn.2.5;OLGaaO.Liegen§Nr.§Abs.Nr.bestimmtenErfordernisseNichtigkeitsklagekannBeschwerdeauchAblaufregulärenzweiwöchigenFristerhobenwerden.WirdmangelndeVertretungParteiVerfahrengestütztläufteinmonatigeFrist§Abs.erstTagEntscheidunggesetzlichenVertreterprozeßunfähigenParteizugestelltwordenist§Abs..ZustellungbislangerfolgtistkonnteBeschwerdemithinnochOktoberfristgerechteingelegtwerden.§Abs.Nr.findetNichtigkeitsklageParteibetreffendenVerfahrenVorschriftenGesetzesvertretenwarProzeßführungausdrücklichstillschweigendgenehmigthat.darfWiederaufnahmegrundZulässigkeitNichtigkeitsbeschwerdenurbehauptetwerdenmußvielmehrtatsächlichvorliegen21.Aufl.§Rdn.10;2.Aufl.Rdn..§Abs.Satz.Abs.Satz.eröffneteigenständigesWiederaufnahmeverfahrenverlängertsofortigeBeschwerdelediglichabgelaufeneBeschwerdefrist.BeschwerdegerichthatzutreffendZulässigkeitBegründetheitSchuldnerserhobenenBeschwerdegeprüftZwangsversteigerungsverfahrenprozeßunfähiganzusehenist.AllerdingshatauseinandergesetztFrageProzeßunfähigkeitdahinstehenkonnteBetreuersSchuldnersstillschweigendeGenehmigungVerfahrensführungerklärtwordenistvgl.AktenlageKenntnisZuschlagsbeschlussesTeilungsplanesAuszahlungSchuldnerhinterlegtenÜbererlöses§Abs.veranlaßthat.hatrechtlicheErgebnisindesausgewirkt.UnabhängigFrageAntragvormundschaftsgerichtlichenGenehmigungbedurfthätte§Abs.Satz§Abs.Satz§ist§ZVGbeachtenVerfahrensmangelnochöffentlichbeglaubigteUrkundenachzuweisendeGenehmigungalleinFällen§Nr.heilbarist.istauch§Abs.Nr.maßgeblichausgeführtbesonderenVorschriftenZwangsversteigerungsgesetzesZivilprozeßordnungVorranghaben.§Abs.aufgeführteBestimmung§Nr.erfaßtGesetzesverletzungenUmfangBeeinträchtigungRechtenBeteiligtendrohtSicherheitübersehenläßtsospätereZustimmungausscheidet.istSenatauchEntscheidung30.Januar-9-Rpflegerausgegangen.DortwirdhervorgehobenjeweiligeVersagungsgrund§Nr.ZVGInteressenabwägungEinzelfallbeurteilenist.NursicherfeststellenläßtVerfahrensmangelsRechteSchuldnersverkürztwordensindmußzwingendAufhebungZuschlagsbeschlussesVersagungZuschlagsführen.istvorliegendenFalljedochverneinen.ordnungsgemäßeVertretungProzeßunfähigenZwangsversteigerungsichertGrundrechtrechtlichesGehör;24.VerletzungArt.GGkannGenehmigunggesetzlichenVertretersbehobenwerdenalleinabsoluteVersagungsgrundErteilungZuschlagesnachträglichausräumenläßt.sindErstehergeäußertenverfassungsrechtlichenBedenkenArt.GGunbehelflich.findetentschädigungsloseEnteignungErsteher.AufhebungZuschlagsbeschlussesentfälltEigentumsübertragungstaatlichenHoheitsakt;TeilungsplanverliertGrundlage.istfrühereRechtszustandwiederherzustellensoErsteherAnspruchhabenSchuldnerGläubigerErlöserhaltenhabenjeweiligenBetragzurückzahlen;stehenzivilrechtlicheBereicherungsansprücheVerfügung.VoraussetzungenProzeßunfähigkeithatBeschwerdegerichtrechtsfehlerfreibejaht.RechtsbeschwerdeerhobenenhatSenatgeprüftdurchgreifenderachtet.Bestimmung§verweistVoraussetzungenProzeß(un)fähigkeitVorschriftenBürgerlichen.§Nr.isterforderlichkrankhafteStörungGeistestätigkeitvorliegtfreieWillensbestimmungausschließt.bedeutetBetroffenemehrLageistEntscheidungvernünftigenErwägungenabhängigmachenUrteil5.DezemberXIWM..AbzustellenistimstandeistWillenfreiunbeeinflußtvorliegendenGeistesstörungbildenzutreffendgewonnenenEinsichtenhandelnalsofreieEntscheidungAbwägungFürWidersachlicherPrüfungBetrachtkommendenGesichtspunktemöglichist.hatBeschwerdegerichtHinweis"sachgerechteEntscheidungen"ersichtlichgemeint.RechtsbeschwerdezitiertenAusführungenSachverständigenSchuldnerverhaltepartiell"Wahnkranker"allerdingssonstseinsindteilweiseGeschäftsunfähigkeitbezogen.SchuldnerwarlediglichbezugZwangsversteigerungsverfahrenLagebesonderensubjektivenVorstellungsweltherauszutreten;alleininsoweitliegtkrankhafteStörungGeistestätigkeit.weiterenBegründungwirdgemäß§Abs.SatzabgesehengeeignetwäreKlärungRechtsfragengrundsätzlicherBedeutungFortbildungRechtsSicherungeinheitlichenRechtsprechungbeizutragen.RaebelLienenRoggenbuckZoll