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- BESCHLUSS
- ZR
- 5
- November
- Rechtsstreit
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Vorsitzenden
- Richter
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Richter
- Dr.
- 5
- November
- beschlossen
- :
- Anhörungsrüge
- Senatsurteil
- 6
- .
- Oktober
- wird
- Kosten
- Beklagten
- zurückgewiesen
- .
- Gründe
- :
- §
- 321a
- Abs.
- statthafte
- gesetzlichen
- Form
- Frist
- eingelegte
- Anhörungsrüge
- ist
- unbegründet
- .
- 1
- .
- angegriffene
- Urteil
- 6
- .
- Oktober
- ist
- Senat
- überraschender
- Weise
- abgedruckten
- Urteil
- 11
- .
- Januar
- abgewichen
- .
- Senat
- erwäge
- genannte
- Rechtsprechung
- ändern
- ist
- Verhandlungstermin
- 7
- .
- Mai
- Senatsvorsitzenden
- klar
- deutlich
- angesprochen
- worden
- Frage
- naturgemäß
- Zentrum
- mündlichen
- Parteivortrages
- stehen
- musste
- auch
- stand
- .
- 6
- .
- Oktober
- hinausgerückten
- Verkündungstermin
- hätte
- Beklagte
- Gelegenheit
- gehabt
- Raume
- stehenden
- Änderung
- Rechtsprechung
- weiter
- vorzutragen
- .
- 2
- .
- Anhörungsrüge
- geht
- Leere
- wendet
- Senat
- Hoffnung
- Schuldnerin
- Einlösung
- begebenen
- Schecks
- ausgegangen
- sei
- Berufungsgericht
- Feststellungen
- getroffen
- habe
- .
- hier
- wohl
- zugrunde
- liegende
- Satz
- Randnummer
- Mitte
- Urteils
- 6
- .
- Oktober
- bezieht
- Schuldnerin
- Streitfalls
- allgemein
- "
- Schuldner
- "
- Inanspruchnahme
- ungenehmigten
- Überziehungskredits
- Anspruchs
- Kreditauszahlung
- nur
- Chance
- Hoffnung
- haben
- kann
- Gläubiger
- bewilligten
- Kreditmitteln
- leisten
- können
- .
- Überraschungsmoment
- Beklagte
- enthält
- angegriffene
- Urteil
- auch
- Hinsicht
- .
- 3
- .
- Angriffe
- Rügeschrift
- Anwendung
- materiellen
- Rechts
- sind
- Verfahren
- Anhörungsrüge
- unbeachtlich
- .
- Verletzung
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- InsO
- beanstandet
- wird
- liegt
- .
- entsprechenden
- Hinweises
- Unterbleiben
- gerügt
- wird
- bedurfte
- .
- Raebel
- Kayser
- Vorinstanzen
- :
- Ellwangen
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
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