|
|
- BESCHLUSS
- ZB
- 3
- .
- Februar
- Insolvenzverfahren
- IX
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Dr.
- Grupp
- 3
- .
- Februar
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Beschluss
- 4
- .
- Zivilkammer
- Landgerichts
- 30
- .
- September
- wird
- Kosten
- Schuldners
- verworfen
- .
- Antrag
- Schuldners
- Bewilligung
- Prozesskostenhilfe
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- wird
- abgelehnt
- .
- Gegenstandswert
- wird
- €
- festgesetzt
- .
- Gründe
- :
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- 7
- Abs.
- InsO
- statthafte
- Rechtsbeschwerde
- ist
- unzulässig
- Zulässigkeitsgrund
- gegeben
- ist
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Beschwerdegericht
- Zurückweisungsgrund
- §
- Abs.
- Nr.
- InsO
- erfüllt
- erachtet
- ist
- Willkürverbot
- Art
- .
- Abs.
- GG
- verletzt
- .
- Frage
- Erfüllbarkeit
- Insolvenzplans
- sind
- Insolvenzgericht
- maßvolle
- Prognosen
- erlaubt
- Otte
- InsO
- .
- .
- Hintergrund
- kann
- Würdigung
- Umsetzung
- Plans
- rechtsverbindlichen
- Veräußerung
- Grundstücks
- scheitert
- Blickwinkel
- Art
- .
- Abs.
- GG
- beanstandet
- werden
- .
- 2
- .
- Verstoß
- Art
- .
- Abs.
- GG
- scheidet
- .
- Sofern
- Schuldner
- Rechtsbeschwerde
- geltend
- macht
- sein
- Schreiben
- 31
- .
- Mai
- Beanstandung
- Wirksamkeit
- Insolvenzverwalterin
- vorgenommenen
- Veräußerungsgeschäfts
- verstanden
- wissen
- will
- wurde
- Einwand
- Beschwerdegericht
- berücksichtigt
- .
- hat
- angefochtenen
- Entscheidung
- eingehend
- Verbindlichkeit
- Insolvenzverwalterin
- Erwerber
- geschlossenen
- Veräußerungsvertrages
- auseinandergesetzt
- .
- 3
- .
- Rechtsbeschwerde
- angenommene
- Grundsatzbedeutung
- liegt
- .
- Kann
- Insolvenzplan
- Grundstücksverkaufs
- realisiert
- werden
- steht
- Sohn
- Schuldners
- Fall
- Umsetzung
- Aussicht
- gestellte
- Kapital
- Erfüllung
- Ansprüche
- Gläubiger
- Verfügung
- .
- 4
- .
- Antrag
- Bewilligung
- Prozesskostenhilfe
- ist
- Erfolgsaussicht
- abzulehnen
- §
- Satz
- .
- Kayser
- Vorinstanzen
- :
- AG
- Entscheidung
- LG
- Entscheidung
- Grupp
|