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BESCHLUSSZB30.JuniInsolvenzverfahrenNachschlagewerk:ja::jaInsO§Abs.Nr.BelastungGrundstücksFremdgrundschuldForderungsichertstelltVermögensverschwendung.Beschluss30.JuniIXZBAGIX.ZivilsenatBundesgerichtshofshatVorsitzendenRichterProf.Dr.RichterRichterinRichterDr.30.Junibeschlossen:RechtsbeschwerdeGläubigerinnenwirdBeschluss5.ZivilkammerLandgerichts9Juliaufgehoben.SachewirderneutenEntscheidungauchKostenRechtsbeschwerdeverfahrensBeschwerdegerichtzurückverwiesen.WertRechtsbeschwerdeverfahrenswird€festgesetzt.Gründe:16.JanuarbeantragteSchuldnerEröffnungInsolvenzverfahrensVermögenStundungVerfahrenskostenRestschuldbefreiung.18.MaiwurdeInsolvenzverfahreneröffnetweitereBeteiligtefortan:VerwalterInsolvenzverwalterstellt.SchlussterminbeantragtenweiterenBeteiligtenersteEhefrauminderjährigeTochterSchuldnersfortan:GläubigerinnenVersagungRestschuldbefreiungSchuldnerLeistungZahlungfremdeSchuldBestellungzweierGrundschuldenVermögenverschwendethabeMitwirkungspflichtennachgekommensei.InsolvenzgerichthatAntragfehlenderGlaubhaftmachungabgewiesen.sofortigeBeschwerdeGläubigerinnenisterfolglosgeblieben.RechtsbeschwerdewollenGläubigerinnenweiterhinVersagungRestschuldbefreiungerreichen.II.Rechtsbeschwerdeist§Abs.Satz§InsO§Abs.SatzNr.statthaftauchÜbrigenzulässig§Abs..führtAufhebungangefochtenenBeschlussesZurückverweisungSacheBeschwerdegericht.1.angefochteneBeschlussübergehtentscheidungserheblichesVorbringenGläubigerinnenverletztGrundrechtrechtlichesGehörGerichtArt.Abs.GG.VersagungsgrundesVermögensverschwendung§Abs.Nr.InsOZahlungfremdeSchuldhabenGläubigerinnenvorgetragenSchuldnerhabe25.AugustletzteRateWohnwagenHöhe€bezahltWohnwagenzuvornämlich10.SeptemberÜbernahmeRestratendamaligeLebensgefährtinheutigeEhefrauS.veräußerthabe.BeschwerdegerichthatVortrag"schlüssig"gehaltenMutmaßungengehandelthabeGläubigerinnenernstlichbehauptethättenMutmaßungenzuträfen.WürdigungVorbringensGläubigerinnenistnachzuvollziehen.Schriftsatz25NovemberBeschwerdegerichtbeziehterläuternGläubigerinnenvorgelegtenUnterlagenMittelRückzahlungDarlehensVermögenSchuldnersstammenmüssten;weiterenSchriftsatz18.FebruarBeschwerdegerichtebenfallsverweistheißtsodannVorwurfSchuldnerZahlungVermögenerbrachthabebleibeaufrechterhalten.Zahlung€SchuldDrittenstelltVermögensverschwendungSinne§Abs.Nr.InsO.VersagungsgrundesVerstoßesMitwirkungspflichten§Abs.Nr.InsOhabenGläubigerinnenvorgetragenSchuldnerhabeGläubigerinErwerbWohnundinteressiertgewesenseihabebesichtigenwollenZutrittverweigert.BeschwerdegerichthathierPflichtverstoßgeseheneinmaligenVorfallgehandelthabe;AnhörungstermingewonnenenEindruckhätteSchuldnernachdrücklichenVerlangenVerwaltersDuldungBesichtigungverschlossen.GläubigerinnenhattenGlaubhaftmachungVorbringensjedochBerichtVerwaltersbezogenheißtSchuldnerseibewegengewesenInnenbesichtigungzuzulassen.§Abs.InsOistSchuldnerverpflichtetVerwalterErfüllungAufgabenunterstützen.gehörtKaufinteressentenZutrittbebautenGrundstückermöglichensomöglichstgünstigeVerwertungGrundstücksermöglichenInsO.2.ÜberdieshältBegründungBeschwerdegerichtEintragungGrundschuldenVersagungsgrund§Abs.Nr.InsOerfüllterachtethatrechtlichenÜberprüfungstand.SchuldnerwarEigentümerGeschäftshausbebautenGrundstücks.JahrebestelltedamaligenLebensgefährtinjetzigenEhefrauForderungenhatteGrundschuldenHöheje€29.Aprileingetragenwurden.GrundstückwarZeitpunktwertausschöpfendbelastet;vorrangigenGrundpfandrechtevalutiertennurnochHöheetwa€.BeschwerdegerichthatgemeintSchuldnerhabeVerhaltenhinreichendgerechtfertigt.habeGrundschuldenNeugläubigernGegenleistungStundungSicherheitweiteresDarlehenanbietenwollenseiüberdiesstetsausgegangenGrundschuldenanfechtbarkondizierbargewesenseien.seinurVermögensgefährdungeingetretenVermögensverschwendungdarstelle;subjektivscheidefahrlässigeVerschwendungVerschwendungsabsicht.BelastungGrundstücksDrittensicherndeForderungSchuldnerzustehtstelltunabhängigVermögensverschwendungBelastunggesetzVorschriftenInsolvenzordnungInsOBereicherungsrecht§rückgängiggemachtwerdenkönnteSchuldnerausgehenkannDrittewerdeGrundschuldengegebenenfallsDrittsicherheitVerfügungstellen.§Abs.Nr.InsOistRestschuldbefreiungversagenSchuldnerletztenJahrEröffnungsantragAntragvorsätzlichgrobfahrlässigBefriedigungInsolvenzgläubigervereitelthatVermögenverschwendet"hat.BegründungRegierungsentwurfsInsolvenzordnungsolltenBegriffAusgabenLuxusaufwendungenerfasstwerdenBT-Drucks..VerschwendungiSv§Abs.Nr.InsOistaberauchdannanzunehmenWertesinnvollennachvollziehbarenVerhaltensweiseverbrauchtwerdenAusgabenVerhältnisGesamtvermögenEinkommenSchuldnersgrobunangemessenwirtschaftlichnachvollziehbarerscheinenBeschluss21.SeptemberIXZB.9;9JuliIXZB..AuchschenkweiseHergabeVermögensgegenständennachvollziehbarenkommtVerschwendungBetracht§InsOanfechtbareSchenkunggenommenVersagungsgrundausfülltBeschluss5.MärzIXZB..veröffentlichtenEntscheidunghatSenat"VerschwendungangesehenHausunentgeltlichDrittenNutzungüberlassenBeschluss10.DezemberIXZB..VerheimlichenBeiseiteschaffenVermögensgegenständen§Abs.Nr.InsOerfasstwirdistumstrittenablehnendInsO.Aufl...KommentarliteraturwirdvertretenTatbestand§Abs.Nr.InsObereitsdannerfülltistSchuldnerEinzelzwangsvollstreckungerschwertsoBefriedigungGläubigerbeeinträchtigenWenzelInsO..schlichteVerbergenVermögensgegenstandeserfülltBegriffVerschwendungSinne§Abs.Nr.InsOauchdannZugriffGläubigernGegenstanderschwertsogarvereiteltwird.GegenstandSchuldnernochverfügenkannkannschonbegrifflichverschwendetwordensein.Fallhandelthierjedoch.SchuldnerhatEigentümergrundschuldenbestelltGrundstückjetzigenEhefraubelastet.NurkannnunmehrGrundschuldenverfügenetwaSicherheitneuaufzunehmendesDarlehenGegenleistungStundungForderungVerfügungstellen.Schuldnerselbstistmehrverfügungsbefugt.WeggabeVermögensgegenstandesanfechtbaristschließtAnnahme"Verschwendung".SchenkungennurgebräuchlicheGelegenheitsgeschenkegeringemWertdarstellensind§AnfG§InsOanfechtbarkönnenobenGesagtenaberdurchausTatbestand§Abs.Nr.InsOfallenVermögenSchuldnersverringerthat.ZuwendungkondiziertwerdenkannhierHinblick§durchausFragestehtistebenfallsunerheblich.SchuldnerRestschuldbefreiungbeantragenwillmagseinVermögenminderndeVerfügungrückgängigmachennochmöglichistVorwurfVermögensverschwendungauszusetzen;tutbleibtalsoVermögenseinbußehatFolgemöglicheVersagungRestschuldbefreiunghinzunehmen.EntscheidendistalleinGrundschuldenäußerenAnlassGegenleistungVermögenSchuldnersausgeschiedensind.AnsichtBeschwerdegerichtssetztVersagungsgrund§Abs.Nr.InsO"Verschwendungsabsicht"TatbestandsmerkmalVerschwendungbezogenebesondereFahrlässigkeit.prüfenistSchuldnerVerschwendungvorsätzlichgrobfahrlässigBefriedigungInsolvenzgläubigerbeeinträchtigthat..angefochteneBeschlusskannBestandhaben.istaufzuheben;SachewirderneutenEntscheidungBeschwerdegerichtzurückverwiesen§Abs.geltendgemachtenVersagungsgründevollständigneuprüfenhabenwird.weitereVerfahrenweistSenatFolgendes:BeschwerdegerichtistGrundsatzzutreffendausgegangenSchuldnerSchlusstermintatsächlichenVoraussetzungenVersagungsantragstellerdargelegtenVersagungsgrundeserklärenhat.TatsachenSchlussterminunstreitigwarenkönnennachträglichmehrbestrittenwerdenBeschluss9.FebruarIX..SenatzwischenzeitlichentschiedenhatistSchuldnerjedochrechtzeitigSchlussterminhinzuweisenVersagungsanträgegestelltwerdenkönnenRegelnurSchlussterminAnträgenStellungnehmenkannBeschluss10.Februar..IstHinweiserfolgtmussSchuldnerGelegenheitnachträglichenStellungnahmeerhaltenArt.Abs.GG.KayserRaebelVorinstanzen:AGEntscheidungEntscheidung