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NAMENVerkündet:10.SeptemberJustizhauptsekretärUrkundsbeamterGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:ja::jaAbs.§Abs.LeistungsfreiheitVersicherers§Abs.SatzvorsätzlicherGefahrerhöhung§Abs.setztBewusstseinVersicherungsnehmersgefahrerhöhendenEigenschaftvorgenommenenHandlung.LeistungsausschlussführenderVorsatzVersicherungsnehmersergibtalleinKenntnisgefahrerhöhendenUmstände.Urteil10.SeptemberIV.ZivilsenatBundesgerichtshofshatVorsitzendeRichterinRichterRichterinRichterDr.RichterinDr.mündlicheVerhandlung10.SeptemberRechterkannt:RevisionKlägerswirdBeschluss25.1.AugustaufgehobenSacheneuenVerhandlungEntscheidungauchKostenRevisionsverfahrensBerufungsgerichtzurückverwiesen.Tatbestand:KlägernimmtBeklagteLeistungenVersicherungPhotovoltaikanlageAnspruch.ParteienbestehtVersicherungKlägergehörendeninstalliertePhotovoltaikanlage.22.DezemberstellteKlägerUhrSchlepperScheuneHeuStrohgelagertwurden.UhrScheuneBrand.führteZerstörungDachbefindlichenPhotovoltaikanlage.Brandursachekonntefestgestelltwerden.23.DezembererstatteteKlägerSchadenanzeige.BeklagteerklärteSchreiben22.JuniRücktrittVertrag1.DezemberAnfechtung.stützteKlägerhabeVersicherungsantragangegebenGebäudefeuergefährlichenMaterialienStrohgelagertwürden.LandgerichthatKlageabgewiesenOberlandesgerichtBerufungVerfahren§Abs.zurückgewiesen.wendetKlägerzugelassenenRevision.Entscheidungsgründe:RevisionhatErfolgführtZurückverweisungSacheBerufungsgericht.BerufungsgerichthatausgeführtBeklagteseiKlägervorsätzlichvorgenommenenGefahrerhöhung§Abs.leistungsfrei.habeAbstellenSchleppersabgeklemmteBatterieScheuneauchleichtentzündlicheStoffeHeuStrohgelagertwürden§Abs.Nr.BayerischenVerordnungBauBetriebGaragenZahlnotwendigenStellplätzeGaStellV30Novemberverstoßen.könnemehrmitversichertenormaleGefahrerhöhungangesehenwerden.handeletlicheHerbeiführungGefahrerhöhungVersicherungsnehmer.KlägerhabeSchleppervorsätzlichKenntnisgefahrerhöhendenUmstandes22.DezemberUhrScheuneabgestelltdortNachmittagTagesbelassen.AbstellenSchleppersStundenScheuneauchleichtentzündlicheStoffegelagertwürdenstellejedenfallsdannGefahrenzustandGrundlageneuennatürlichenSchadenverlaufsseinkönnemehrfachgescheheeigenenAusführungenKlägersentnehmensei.habeErgebnisBeweisaufnahmeauchobliegendenKausalitätsgegenbeweis.S.§Abs.Nr.geführt.II.hältrechtlicherNachprüfunggegebenenBegründungstand.1.EntscheidungBerufungsgerichtsliegtfehlerhaftesVerständnisBegriffsVorsatzes§Abs.SatzAbgrenzungBegriffwillentlichensubjektivenGefahrerhöhung§Abs..§Abs.darfVersicherungsnehmerAbgabeVertragserklärungEinwilligungVersicherersGefahrerhöhungvornehmenVornahmeDrittengestatten.willentlicheGefahrerhöhung§Abs.mussVersicherungsnehmerKenntnisgefahrerhöhendenUmständehabenKenntnisgefahrerhöhendengarzutreffenderechtlicheEinordnungerforderlichistSenatsurteile26.MaiIVaVersR;25.Septemberf.;OLG46;MünchKomm-VVG/Wrabetz/Reusch.50;LangheidRömer/Langheid4.Aufl..;Prölss28.Aufl..45;MatuscheBeckmann9.Aufl..25;Looschelders2.Aufl..;2.Aufl..8).KenntnisgefahrerhöhendenUmständehatteKläger.wussteSchlepperScheunestelltezumindestnochResteHeuStrohfrüherenNutzungbefanden.UnzutreffendistBerufungsgerichtGrundlageallerdingsvorsätzlichenwillkürlichenGefahrerhöhunggemäßAbs.FolgevollständigenLeistungsfreiheitBeklagtengemäß§Abs.Satzausgegangen.BerufungsgerichthatHinweisbeschluss17.JunihinreichendeTrennungVoraussetzungenAbs.§Abs.vorgenommen.hatabgestelltKlägerhabeSchlepperunstreitigvorsätzlichKenntnisgefahrerhöhendenUmstandesScheunegestelltdortbelassen.Bewusstsein§Abs.Nr.BayerischenGaragenverordnungverstoßenhabeseiAnnahmewillentlichenGefahrerhöhungerforderlich.§Abs.Nr.VerordnungdürfenKraftfahrzeugesonstigenRäumenGaragensindnurabgestelltwerdenRäumeZündquellenleichtentzündlicheStoffeenthalten.AuchZurückweisungsbeschluss1.AugusthatBerufungsgerichtVorsatzausreichenlassenKlägerfahrerhöhungselbstalsoEinstellenSchleppersScheunevorgenommenhabe.AuffassungliegtgrundsätzlichesMissverständnisVerhältnisses§Abs.§Abs..Rahmen§Abs.alleinankommtVersicherungsnehmerKenntnisgefahrerhöhendenUmständenhatgefahrerhöhendeEigenschaftHandlungBewusstseingekommenmusserstrecktgeradeUmstandFrageVersicherungsnehmer.S.§Abs.schuldhaftgehandelthatSchuldformvorliegt.Falle§Abs.wirdzwarvielfachVorsatzVersicherungsnehmers.S.§Abs.SatzbejahenseinbereitssubjektiveGefahrerhöhung§Abs.KenntnisVersicherungsnehmersrisikorelevantenUmständenvoraussetzt.durchschnittlicherVersicherungsnehmerwirdhierauszumindestauchbedingtvorsätzlichGefahrerhöhungschließenPrölss28.Aufl.§.3;Looschelders2.Aufl.§.4;MatuscheBeckmann9.Aufl..;2.Aufl.;.2;Rixecker136;neuekompakt4.Aufl..;einschränkendMünchKommVVG/Wrabetz/Reusch§..SowirdregelmäßigabgefahrenenReifenfährtZustandweißRegelauchentsprechendenGefahrerhöhungbewusstsein.genügtVersicherungsnehmerrealisiertseinHandelnUnterlassentatsächlichenUmständesogeändertabenEintrittVersicherungsfalleswahrscheinlicherwird.KeinesfallskannabergenerellKenntnisgefahrerhöhendenUmstände.S.§Abs.SchuldformVorsatzesAbs.Satzgleichgesetztwerden.entsprichtauchRechtsprechungSenats.hatVorliegenGefahrerhöhungimmerauchVerschulden.S.§Abs.Satz.geprüftvgl.etwaSenatsurteile20.Dezember;18.Dezember.SohatausgeführtkönneEntlastungVersicherungsnehmersausreichenunverschuldeterkennebewirkteVeränderunggefahrerheblichenUmständeGefahrSchadeneintrittsgenerellwahrscheinlichermacheUrteil18.DezemberaaO.FrageVerschuldensSchuldformwarEntscheidungenfrüherenRechtallerdingsnuruntergeordneterBedeutunggemäß§Abs.Satz.VerpflichtungVersichererslediglichFallbestehenbliebVerletzungVerschuldenVersicherungsnehmersberuhte.VersicherungsnehmerschadetemithinbereitsleichteFahrlässigkeit.1.Januargeltende§Abs.enthältabgestuftesSystem.unverschuldeterlediglichleichtfahrlässigerGefahrerhöhungbleibtVersicherervollemUmfangeinstandspflichtig.FallegroberFahrlässigkeitistVersichererberechtigtngenSchwereVerschuldensVersicherungsnehmersentsprechendenVerhältniskürzenBeweislastNichtvorliegengroberFahrlässigkeitVersicherungsnehmertrifft.LediglichFällenvorsätzlichenVerletzungVerpflichtungAbs.istVersicherervollständigLeistungVorliegenVorsatzBeweislasttrifftLangheidRömer/Langheid4.Aufl.§..vorsätzlichenVerhaltenkannetwafehlenVersicherungsnehmerBeurteilungsfehlerHinblickgefahrerhöhendenCharakterFragestehendenUmständeRelGefahrerhöhung.S.§unterlaufensindrrigausgingerhöhteGefahrenlageandereMaßnahmenkompensiertwirdUrteilSachverständigenFehlenGefahrerhöhungvertrauthatirrigEinwilligungVersicherersGefahrerhöhungannahmvgl.BeispielsfälleLooschelders2.Aufl.§.4;28.Aufl.§..LießeVorsatzausreichenVersicherungsnehmerwissentlichwillentlichKenntnismaßgebendenUmständeGefahrerhöhungvorgenommenhatsowärenkaumnochFälledenkbarlediglichgrobfahrlässigesleichtfahrlässigesgarschuldlosesVerhaltenVersicherungsnehmersBetrachtkommt.wärejedenfallsFällenwillkürlichenGefahrerhöhung§Abs.auchGesetzgebervorgeseheneabgestufteModell§Abs.AbschaffungAlles-oder-Nichts-PrinzipsFallgruppeweitgehendobsolet.träteWertungswiderspruch§Abs.Abs..sehenAnzeigepflichtennachträglicherkanntensubjektivenGefahrerhöhung§Abs.objektivenGefahrerhöhung§Abs..DementsprechendhatSenatschon§Abs.§Abs..entschieden-9-positiveKenntnisSinneBestimmungenhabeVersicherungsnehmernurgewussthabegefahrerhöhendenUmständeCharakterGefahrerhöhungtrügenUrteile18.Dezember;27.JanuarVersR.istindessenGrundersichtlichFalleVersicherungsnehmerwillentlichvorgenommenenGefahrerhöhung§Abs.jedenfallsVerschuldenankommensollerkannthatHandelngefahrerhöhendenCharakterhat.2.BerufungsgerichtwirdGrundlageMaßstäbebislangunterbliebenenFeststellungentreffenmüssenKlägerEinstellenSchleppersvorsätzlichGefahrerhöhungvorgenommenhatParteiengegensätzlichenBeweisgestelltenVortraggehaltenhaben.AufhebungZurückverweisungwirdauchGelegenheitgebennäherprüfenAbstellenSchleppershierGefahrerhöhungSinne§Abs.beinhaltet.BerufungsgerichtzutreffendgesehenhatsetztAnnahmeGefahrerhöhungneueZustanderhöhterGefahrmindestensDauermussGrundlageneuennatürlichenGefahrenablaufsbildenkannsoEintrittVersicherungsfallesförderngeeignetistSenatsurteile16.Juni.;23.JuniVersR;27.JanuarVersR;20.JuniVersR.11;.ständigerRechtsprechungSenatsisterforderlichGefahrerhhunggewissenDauerzustanderreichenmussSenatsurteile16.Juni27.JanuarjeaaO.RücksichterscheintzweifelhaftVoraussetzungenGefahrerhöhungvorlägenKlägerSchlepperlediglicheinmaligZeitraumStundenScheuneabgestellthättevgl.fernerOLGGefahrerhöhungausreichenderachtethateckerlediglichNachtScheuneabgestelltwurdedannabbrannte.OffenbarwollteauchBerufungsgerichtausreichenlassenHinweisbeschlussausgeführthatbstellenSchleppersScheuneauchleichticheStoffegelagertwürdenstellejedenfallsdannGefahrenzustandGrundlageneuennatürlichenSchadenverlaufsseinkönnemehrfachgescheheVortragKlägersentnommenhat.AuchwirdBerufungsgerichtnäherenUmständegegebenenfallsweiteremVortragParteienaufzuklärenGrundlagebeurteilenhabenhöhung§Abs.vorliegtgegebenenfallsmitversichert.S.§angesehenwerdenkönnte.Dr.Dr.Vorinstanzen:EntscheidungOLGEntscheidung01.08.2013