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- BESCHLUSS
- 31
- Juli
- Rechtsstreit
- IV
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Vorsitzende
- Richterin
- Richter
- Felsch
- Richterin
- Richter
- Dr.
- 31
- Juli
- beschlossen
- :
- Beschwerde
- Beklagten
- wird
- Revision
- Urteil
- 7
- .
- Zivilsenats
- Thüringer
- Oberla
- ndesgerichts
- 11
- .
- April
- zugelassen
- .
- §
- Abs.
- wird
- vorgenannte
- Urteil
- aufgehoben
- Sache
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Revisionsverfahrens
- Berufungsgericht
- zurückverwiesen
- .
- Streitwert
- :
- €
- Gründe
- :
- Kläger
- nimmt
- Beklagten
- Darlehensvertrag
- Rückzahlung
- Teilbetrages
- Höhe
- €
- Anspruch
- .
- Juli
- gründeten
- Parteien
- Gesellschaft
- bürgerlichen
- Rechts
- Zweck
- Erwerb
- Verwaltung
- dstücke
- war
- .
- notariellen
- Kaufvertrag
- 14
- Juli
- einbarten
- Kaufpreis
- €
- zahlte
- Kläger
- Teilzahlungen
- Notaranderkonto
- .
- 1
- .
- Mai
- unterzeichneten
- Parteien
- Darlehensvertrag
- Kläger
- Beklagten
- Darlehen
- Höhe
- DM
- Zinssatz
- %
- gewährte
- .
- Kläger
- hat
- behauptet
- Darlehen
- sei
- gemei
- nsame
- Erwerb
- Grundstücke
- gewesen
- .
- Beklagte
- habe
- nziellen
- Mittel
- gehabt
- Kaufpreisanteil
- bezahlen
- können
- .
- Beklagte
- hat
- vorgetragen
- Kläger
- gezahlte
- Kaufpreis
- sei
- Einlage
- Gesellschaft
- gewesen
- .
- Hilfsweise
- hat
- Höhe
- €
- Aufrechnung
- Anspruch
- ungerechtfe
- rtigter
- Bereicherung
- erklärt
- .
- Landgericht
- hat
- Darlehensrückzahlungsanspruch
- verneint
- Klage
- abgewiesen
- .
- Beklagte
- hat
- erstmals
- Berufungsverfahren
- Einrede
- Verjährung
- erhoben
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Klage
- stattgegeben
- .
- hat
- Anspruch
- Klägers
- Darlehensrückzahlung
- mindestens
- Höhe
- streitgegenständlichen
- €
- bejaht
- .
- Verjährungseinrede
- sei
- Beklagte
- präkludiert
- Verjährungseintritt
- begründenden
- Tatsachen
- streitig
- seien
- .
- Zugrundelegung
- Vortrags
- Bekla
- gten
- wäre
- Rückzahlungsanspruch
- Darlehensvertrag
- 1
- .
- Mai
- Art
- .
- §
- Abs.
- Satz
- 2
- Abs.
- Satz
- Ablauf
- 31
- .
- Dezember
- verjährt
- .
- Anders
- läge
- bestrittenen
- Vortrag
- Klägers
- Beklagte
- 28
- .
- Juni
- Barzahlung
- DM
- vorgenommen
- Ende
- Wege
- Aufrechnung
- weitere
- Tilgungsleistungen
- racht
- habe
- .
- Teilzahlungen
- hätte
- dreijährige
- Verjährungsfrist
- Art
- .
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- Abs.
- Nr.
- jeweils
- erneut
- laufen
- begonnen
- .
- Beklagte
- habe
- Tatsachen
- dargelegt
- Nachlässigkeit
- .
- S.
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- sprächen
- .
- Berufungsinstanz
- erstmals
- Schluss
- mündlichen
- Verhandlung
- eingereichten
- Schriftsatz
- erklärte
- Hilfsaufrechnung
- sei
- verspätet
- .
- sei
- Gegenstand
- Berufungserwiderung
- gewesen
- zumindest
- pauschale
- Bezugnahme
- ersti
- nstanzliche
- Vorbringen
- gefehlt
- habe
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Revision
- zugelassen
- .
- Hiergegen
- wendet
- Beklagte
- Nichtzulassungsbeschwerde
- .
- II
- .
- Beschwerde
- hat
- Erfolg
- führt
- gemäß
- §
- Abs.
- Aufhebung
- angegriffenen
- Urteils
- Zurückverweisung
- Sache
- Berufungsgericht
- .
- angefochtene
- Entscheidung
- verletzt
- Anspruch
- Beklagten
- Gewährung
- rechtlichen
- Gehörs
- Art
- .
- Abs.
- GG
- .
- 1
- .
- Zulassung
- Revision
- ist
- Beschwerde
- meint
- geboten
- Berufungsgericht
- Voraussetzungen
- Kläger
- geltend
- gemachten
- Darlehensrückzahlungsanspruchs
- bejaht
- hat
- .
- näheren
- Begründung
- wird
- gemäß
- §
- Abs.
- Satz
- abgesehen
- .
- 2
- .
- Revision
- ist
- aber
- Sicherung
- einheitlichen
- Rech
- tsprechung
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- Alt
- .
- zuzulassen
- Berufungsgericht
- Verletzung
- rechtlichen
- Gehörs
- B
- eklagten
- Verjährungseinrede
- erklärte
- hnung
- Verspätung
- berücksichtigt
- hat
- .
- Berufungsgericht
- hätte
- Vorbringen
- Beklagten
- Verjährung
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- zulassen
- müssen
- .
- Vorschrift
- sind
- neue
- Verteidigungsmittel
- zuzulassen
- Gesichtspunkt
- betreffen
- G
- ericht
- ersten
- Rechtszuges
- erkennbar
- übersehen
- unerheblich
- gehalten
- worden
- ist
- .
- Parteien
- müssen
- Fall
- Gelegenheit
- erhalten
- Auffassung
- erstinstanzlichen
- G
- abweichende
- rechtliche
- Beurteilung
- Berufungsgericht
- einzustellen
- erforderlich
- gewordene
- neue
- Angriffs
- Verteidigungsmittel
- vorzubringen
- .
- kann
- auch
- Gegenrechte
- handeln
- Geltendmachung
- Partei
- erst
- Hinblick
- neuen
- Gesichtspunkt
- notwendig
- erachtet
- .
- möglich
- gewesen
- wäre
- Gegenrecht
- schon
- erster
- Instanz
- vorzubringen
- kommt
- .
- Parteien
- sollen
- gezwungen
- sein
- erster
- Instanz
- vorsorglich
- auch
- Verteidigungsmittel
- vorzutragen
- Standpunkt
- erstinstanzlichen
- Gerichts
- erken
- nbar
- unerheblich
- sind
- .
- Allerdings
- findet
- §
- Abs.
- Satz
- Nr.
- nur
- weiteren
- ungeschriebenen
- Voraussetzung
- Anwendung
- objektiv
- fehlerhafte
- Rechtsansicht
- Gerichts
- erstinstanzl
- ichen
- Sachvortrag
- Partei
- beeinflusst
- hat
- swegen
- Verfahrensfehler
- gegeben
- wäre
- mitursächlich
- geworden
- ist
- Parteivorbringen
- Berufungsverfahren
- verlagert
- .
- Voraussetzung
- ist
- erfüllt
- Partei
- Prozessleitung
- Erstrichters
- abgehalten
- worden
- ist
- estimmten
- Gesichtspunkten
- weiter
- vorzutragen
- vorhandenes
- Gegenrecht
- einzuführen
- .
- Gehörte
- bestimmter
- G
- esichtspunkt
- hingegen
- erstinstanzlichen
- Streitstoff
- konnte
- Partei
- vertrauen
- Gericht
- unerheblich
- halten
- würde
- muss
- Prozessführung
- auch
- Gesichtspunkt
- Urteile
- 30
- .
- Juni
- .
- .
- ;
- 23
- .
- September
- -RR
- aa
- ;
- 19
- .
- Februar
- ;
- jeweils
- m.w
- .
- .
- Beklagte
- wurde
- Prozessleitung
- Landgerichts
- abgehalten
- Gegenrechten
- vorzutragen
- etwa
- Einrede
- Verjährung
- erheben
- .
- Frage
- Verjährung
- kam
- Auffassung
- Landgerichts
- Rückzahlungsanspruch
- Klägers
- schon
- Grunde
- verneinte
- .
- Beschluss
- 8
- .
- Oktober
- hat
- Parteien
- hingewiesen
- Valutierung
- Darlehens
- Ergebnis
- Beweisaufnahme
- erwiesen
- erachte
- .
- Blick
- bestand
- Beklagten
- Verjährungseinrede
- erheben
- vorzutragen
- .
- Unrecht
- Verletzung
- rechtlichen
- Gehörs
- hat
- Berufungsgericht
- Beklagten
- §
- §
- Satz
- Satz
- Hilfsaufrechnung
- ausgeschlossen
- angesehen
- Bezugnahme
- erstinstanzliche
- Vorbringen
- Gegenstand
- Berufungserwiderung
- gewesen
- sei
- .
- Auffa
- ssung
- Berufungserwiderung
- hätte
- mindestens
- pauschale
- Bezu
- g-
- nahme
- erstinstanzliche
- Vorbringen
- enthalten
- müssen
- hat
- Berufungsgericht
- neuere
- höchstrichterliche
- Rechtsprechung
- rkannt
- Regelung
- existiert
- Berufungsbeklagten
- auferlegte
- erstinstanzliches
- Vorbringen
- wiederholen
- jedenfalls
- Bezug
- nehmen
- .
- Berufungsbeklagten
- obliegt
- nur
- Ve
- rteidigungsmittel
- insoweit
- vorzubringen
- Prozesslage
- iner
- sorgfältigen
- Förderung
- Verfahrens
- bedachten
- Prozessführung
- entspricht
- .
- darf
- erster
- Linie
- beschränken
- Gunsten
- ergangene
- Entscheidung
- verteidigen
- neue
- A
- ngriffsmittel
- Berufungsbeklagten
- abzuwehren
- BVerfG
- .
- Berufungsurteil
- beruht
- Gehörsverletzungen
- .
- kann
- ausgeschlossen
- werden
- Berufungsgericht
- anderen
- Ergebnis
- gelangt
- wäre
- Verjährungseinrede
- Beklagten
- Vorbringen
- Hilfsaufrechnung
- berücksichtigt
- hätte
- .
- Felsch
- Dr.
- Vorinstanzen
- :
- Entscheidung
- OLG
- Entscheidung
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