|
|
- BESCHLUSS
- ZB
- 23
- .
- April
- Musterverfahren
- Nachschlagewerk
- :
- ja
- :
- :
- ja
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- Satz
- Abs.
- Satz
- §
- zeitlich
- gestreckten
- Vorgang
- Herbeiführung
- Aufsichtsratsbeschlusses
- Wechsel
- Amt
- Vorstandsvorsitzenden
- kann
- Zwischenschritt
- auch
- bereits
- Kundgabe
- Absicht
- amtierenden
- Vorstandsvorsitzenden
- Aufsichtsratsvorsitzenden
- Ablauf
- Amtszeit
- Amt
- scheiden
- Insiderinformation
- Sinn
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- bereits
- eingetretenen
- öffentlich
- bekannten
- Umstand
- sein
- .
- Zwischenschritt
- kann
- Insiderinformation
- Sinn
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- künftigen
- Umstand
- hier
- Zustimmung
- Aufsichtsrats
- Wechsel
- Amt
- sein
- Regeln
- allgemeinen
- Erfahrung
- eher
- Eintritt
- künftigen
- Umstands
- Ausbleiben
- rechnen
- ist
- .
- Emittentin
- macht
- §
- WpHG
- schadensersatzpflichtig
- Fehlen
- bewussten
- Entscheidung
- Befreiung
- Veröffentlichungspflicht
- entschieden
- hätte
- weiteren
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- tatsächlich
- vorliegen
- .
- Beschluss
- 23
- .
- April
- ZB
- II
- .
- Zivilsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 23
- .
- April
- Vorsitzenden
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richterin
- Richter
- Dr.
- Sunder
- beschlossen
- :
- Rechtsbeschwerde
- Musterklägers
- wird
- Beschluss
- 20
- .
- Zivilsenats
- Oberlandesgerichts
- 22
- .
- April
- Ausnahme
- Feststellung
- Zeit
- 17
- .
- Mai
- Beschlussfassung
- Aufsichtsrats
- Musterbeklagten
- 28
- Juli
- Insiderinformation
- Inhalts
- entstanden
- ist
- Prof.
- S.
- ratsvorsitzenden
- einseitige
- Amtsniederlegung
- erklärt
- hat
- aufgehoben
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- anderweitigen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsbeschwerdeverfahrens
- Oberlandesgericht
- zurückverwiesen
- .
- Streitwert
- :
- 5.481.662,92
- €
- Gründe
- :
- Musterkläger
- verlangt
- Musterbeklagten
- Schadensersatz
- verspäteter
- Ad-hoc-Mitteilung
- vorzeitige
- Ausscheiden
- Vorstandsvorsitzenden
- Prof.
- .
- Hauptversammlung
- Musterbeklagten
- 6
- .
- April
- trug
- Prof.
- zunehmend
- Gedanken
- Ablauf
- reichenden
- Bestellung
- Vorstandsvorsitzender
- auszuscheiden
- .
- Ehefrau
- Führungskraft
- Büro
- betreute
- weihte
- Überlegungen
- .
- 17
- .
- Mai
- erörterte
- Absicht
- Aufsichtsratsvorsitzenden
- .
- 1
- .
- Juni
- wurden
- Aufsichtsratsmitglieder
- Pläne
- informiert
- spätestens
- 15
- .
- Juni
- setzte
- Prof.
- S.
- Vorstandsmitglied
- Dr.
- Nachfolger
- Vorstandsvorsitzender
- werden
- sollte
- Kenntnis
- .
- 6
- Juli
- wurde
- Chefsekretärin
- munikationschef
- Sc
- .
- informiert
- 10
- Juli
- arbeiteten
- Kom
- Frau
- Frau
- teilung
- externen
- Statement
- Brief
- Mitarbeiter
- Musterbeklagten
- .
- 13
- Juli
- wurde
- Aufsichtsratssitzung
- 28
- Juli
- eingeladen
- .
- Einladung
- enthielt
- ebenso
- Einberufung
- Präsidialausschusses
- Aufsichtsrats
- 27
- Juli
- Hinweis
- möglichen
- Wechsel
- Person
- Vorstandsvorsitzenden
- .
- 18
- Juli
- verständigten
- Prof.
- zende
- K.
- Aufsichtsratssitzung
- 28
- Juli
- tige
- Ausscheiden
- Prof.
- mung
- Dr.
- Ende
- Jahres
- Nachfolger
- vorzuschlagen
- .
- 25
- Juli
- erörtermit
- Aufsichtsratsmitglied
- Vorsitzenden
- .
- Wechsel
- .
- .
- bereits
- 11
- Juli
- telefonisch
- beabsichtigten
- Wechsel
- informiert
- worden
- war
- ist
- streitig
- .
- .
- besprach
- Personalfrage
- übrigen
- mervertretern
- führte
- Gespräche
- Dr.
- Prof.
- S.
- .
- kündigte
- 27
- Juli
- Arbeitnehmerbank
- Wechsel
- stimmen
- 27
- Juli
- wurden
- weiteren
- Mitglieder
- Präsidialausschusses
- Dr.
- .
- Dr.
- .
- informiert
- Uhr
- Sitzung
- Präsidialausschusses
- begann
- .
- Präsidialausschuss
- beschloss
- Aufsichtsrat
- Folgetag
- vorzuschlagen
- vorzeitigen
- Ausscheiden
- Prof.
- Jahresende
- Bestellung
- Dr.
- Nachfolger
- zuzustimmen
- .
- Prof.
- S.
- Vorstandsmitglied
- Dr.
- informierte
- Uhr
- Öffentlichkeit
- möglicher
- folger
- gegolten
- hatte
- Uhr
- weiteren
- Vorstandsmitglieder
- Dr.
- beabsichtigten
- Wechsel
- .
- Uhr
- fand
- Abendessen
- Anteilseignervertreter
- Aufsichtsratsmitgliedern
- Empfehlung
- Präsidialausschusses
- Gesprächsthema
- war
- .
- 28
- Juli
- beschloss
- Aufsichtsrat
- Musterbeklagten
- Uhr
- Prof.
- S.
- Dr.
- Jahresende
- Amt
- ausscheiden
- neuer
- Vorstandsvorsitzender
- werden
- sollte
- .
- entsprechende
- Ad-hoc-Mitteilung
- sandte
- Musterbeklagte
- Geschäftsführungen
- Börsen
- Bundesanstalt
- Finanzdienstleistungsaufsicht
- vorab
- Uhr
- Uhr
- wurde
- Ad-hoc-Mitteilung
- Meldungsdatenbank
- Deutschen
- Gesellschaft
- Ad-hoc-Publizität
- veröffentlicht
- .
- Tag
- bereits
- Veröffentlichung
- Ergebnisse
- zweiten
- Quartals
- angestiegene
- Kurswert
- Aktien
- Musterbeklagten
- stieg
- Mitteilung
- Wechsel
- Amt
- Vorstandsvorsitzenden
- deutlich
- .
- Anleger
- Aktien
- Musterbeklagten
- Zeitpunkt
- verkauft
- hatten
- haben
- Musterkläger
- Klage
- Musterbeklagte
- erhoben
- Schadensersatz
- Ansicht
- verspäteten
- Ad-hoc-Mitteilung
- verlangen
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Vorlagebeschluss
- Landgerichts
- vorgelegten
- Feststellungsziele
- Musterentscheid
- 15
- .
- Februar
- festgestellt
- Insiderinformation
- Sinne
- §
- Abs.
- erst
- 28
- Juli
- ca.
- Uhr
- entstanden
- sei
- Musterbeklagte
- unverzüglich
- veröffentlicht
- habe
- .
- Bundesgerichtshof
- hat
- Musterentscheid
- Beschluss
- 25
- .
- Februar
- ZB
- aufgehoben
- Sache
- anderweitigen
- Verhandlung
- Entscheidung
- Oberlandesgericht
- zurückverwiesen
- .
- Musterentscheid
- 22
- .
- April
- hat
- Oberlandesgericht
- festgestellt
- Beschlussfassung
- Aufsichtsrats
- Musterbeklagten
- 28
- Juli
- Insiderinformation
- Inhalts
- entstanden
- ist
- Prof.
- S.
- sitzenden
- einseitige
- Amtsniederlegung
- erklärt
- hat
- 27
- Juli
- Uhr
- Beschlussfassung
- Präsidialausschusses
- Aufsichtsrats
- Musterbeklagten
- Insiderinformation
- entstanden
- ist
- Aufsichtsrat
- Sitzung
- 28
- Juli
- Vorschlag
- Präsidialausschusses
- beschließen
- wird
- vorzeitigen
- Aufhebung
- Bestellung
- Prof.
- S.
- Vorstandsvorsitzenden
- 31
- .
- Dezember
- stimmen
- .
- Weiter
- hat
- festgestellt
- Musterbeklagte
- Pflicht
- unverzüglichen
- Veröffentlichung
- Information
- Beschlussfassung
- Aufsichtsrat
- 28
- Juli
- gem.
- §
- Abs.
- WpHG
- befreit
- war
- §
- WpHG
- Schadensersatz
- Unterlassens
- unverzüglichen
- Veröffentlichung
- haftet
- berufen
- könne
- geltend
- gemachte
- Schaden
- gleichermaßen
- eingetreten
- wäre
- bewusste
- Entscheidung
- Aufschub
- getroffen
- Insiderregeln
- hinreichend
- vertraute
- Aufsichtsratsmitglied
- noch
- einmal
- belehrt
- rechtmäßig
- gehandelt
- hätte
- .
- Musterentscheid
- hat
- Musterkläger
- Rechtsbeschwerde
- eingelegt
- weitere
- Kläger
- beigetreten
- sind
- .
- Senat
- hat
- Gerichtshof
- Europäischen
- Union
- 22
- November
- Fragen
- Auslegung
- Art
- .
- Abs.
- Richtlinie
- Art
- .
- Abs.
- Richtlinie
- vorgelegt
- .
- Gerichtshof
- hat
- Urteil
- 28
- .
- Juni
- entschieden
- :
- 1
- .
- Art
- .
- Nr.
- Richtlinie
- Europäischen
- Parlaments
- Rates
- 28
- .
- Januar
- InsiderGeschäfte
- Marktmanipulation
- Marktmissbrauch
- Art
- .
- Abs.
- Richtlinie
- Kommission
- 22
- .
- Dezember
- Durchführung
- Richtlinie
- betreffend
- Begriffsbestimmung
- Veröffentlichung
- InsiderInformationen
- Begriffsbestimmung
- Marktmanipulation
- sind
- auszulegen
- zeitlich
- gestreckten
- Vorgang
- bestimmter
- Umstand
- verwirklicht
- bestimmtes
- Ereignis
- herbeigeführt
- werden
- soll
- nur
- Umstand
- Ereignis
- präzise
- Informationen
- Sinne
- genannten
- Bestimmungen
- sein
- können
- auch
- Verwirklichung
- Umstands
- Ereignisses
- verknüpften
- Zwischenschritte
- Vorgangs
- .
- 2
- .
- Art
- .
- Abs.
- Richtlinie
- ist
- auszulegen
- Wendung
- Reihe
- Umständen
- …
- …
- hinreichender
- Wahrscheinlichkeit
- ausgehen
- kann
- Zukunft
- existieren
- werden
- Ereignis
- hinreichender
- Wahrscheinlichkeit
- Zukunft
- eintreten
- wird
- tige
- Umstände
- Ereignisse
- abzielt
- umfassende
- Würdigung
- bereits
- verfügbaren
- Anhaltspunkte
- ergibt
- tatsächlich
- erwartet
- werden
- kann
- Zukunft
- existieren
- eintreten
- werden
- .
- ist
- Wendung
- auszulegen
- Ausmaß
- Auswirkung
- Reihe
- Umständen
- Ereignisses
- Kurs
- betreffenden
- Finanzinstrumente
- berücksichtigt
- werden
- muss
- .
- II
- .
- zulässige
- Rechtsbeschwerde
- Musterklägers
- §
- Abs.
- Satz
- KapMuG
- 1
- November
- geltenden
- Fassung
- Folgenden
- nur
- :
- gem.
- §
- KapMuG
- Zeitpunkt
- geltenden
- Fassung
- Art
- .
- Abs.
- S.
- Gesetzes
- 19
- .
- Oktober
- .
- S.
- ;
- Folgenden
- :
- KapMuG
- .
- vorliegende
- Musterverfahren
- weiterhin
- anwendbar
- ist
- Gesetzes
- stets
- grundsätzliche
- Bedeutung
- Sinne
- §
- Abs.
- Nr.
- hat
- ist
- teilweise
- begründet
- .
- Rechtsbeschwerde
- Musterklägers
- ist
- Musterentscheid
- Ausnahme
- Feststellung
- aufzuheben
- Sache
- Oberlandesgericht
- zurückzuverweisen
- Urteil
- Gerichtshofs
- Europäischen
- Union
- weiter
- erforderlichen
- Tatsachenfeststellungen
- treffen
- kann
- .
- 1
- .
- Feststellung
- Oberlandesgerichts
- Zeit
- 17
- .
- Mai
- Beschlussfassung
- Aufsichtsrats
- Musterbeklagten
- Insiderinformation
- Inhalts
- entstanden
- ist
- Prof.
- S.
- Aufsichtsratsvorsitzenden
- einseitige
- Amtsniederlegung
- erklärt
- hat
- hält
- Überprüfung
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- stand
- .
- Beweiswürdigung
- Oberlandesgerichts
- Prof.
- zenden
- K.
- Zeugen
- vernommen
- hat
- ist
- rechtsfehlerfrei
- .
- digung
- Oberlandesgericht
- Kapitalanlegermusterverfahren
- ist
- Rechtsbeschwerdeverfahren
- nur
- Rechtsfehler
- überprüfen
- §
- Abs.
- Abs.
- .
- V.m
- .
- §
- .
- Beweiswürdigung
- ist
- grundsätzlich
- Sache
- Tatrichters
- nur
- eingeschränkt
- überprüfen
- Beweisergebnissen
- umfassend
- widerspruchsfrei
- auseinandergesetzt
- hat
- Beweiswürdigung
- also
- vollständig
- rechtlich
- möglich
- ist
- Denkgesetze
- Erfahrungssätze
- verstößt
- .
- .
- vgl.
- Urteil
- 13
- .
- Dezember
- XI
- .
- 29
- ;
- Urteil
- 19
- Juli
- .
- gilt
- auch
- Musterrechtsbeschwerde
- .
- Musterverfahren
- §
- Abs.
- Satz
- KapMuG
- Abs.
- Satz
- KapMuG
- .
- grundsätzliche
- Bedeutung
- zukommt
- auch
- Feststellung
- Tatsachen
- zielt
- betrifft
- Zulässigkeit
- Rechtsbeschwerde
- beseitigt
- aber
- grundsätzliche
- Bindung
- Bundesgerichtshofs
- Rechtsbeschwerdegericht
- rechtsfehlerfrei
- getroffene
- tatsächliche
- Feststellungen
- Oberlandesgerichts
- §
- Abs.
- Satz
- .
- V.m
- .
- §
- Abs.
- ;
- vgl.
- .
- .
- Oberlandesgericht
- setzt
- Beweisergebnissen
- umfassend
- widerspruchsfrei
- würdigt
- vollständig
- .
- Auffassung
- Beigetretenen
- ist
- Beweiswürdigung
- unvollständig
- Oberlandesgericht
- Glaubwürdigkeit
- Zeugen
- ausdrücklich
- erwähnt
- hat
- .
- §
- Abs.
- Satz
- sind
- Gründe
- anzugeben
- richterliche
- Überzeugung
- leitend
- gewesen
- sind
- .
- Frage
- Glaubhaftigkeit
- Aussagen
- Zeugen
- Würdigung
- Zeugenaussagen
- Mittelpunkt
- steht
- hat
- Oberlandesgericht
- ausführlich
- auseinandergesetzt
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Auffassung
- Beigetretenen
- Umständen
- zukommende
- Indizwirkung
- zukommen
- lassen
- Beschlussfassung
- -9-
- Aufsichtsrat
- Amtsniederlegung
- entbehrlich
- unverständlich
- gewesen
- sei
- Beteiligten
- Beschluss
- Aufsichtsrats
- Außenwirkung
- Interesse
- haben
- konnten
- .
- hat
- Ankündigung
- einseitigen
- Amtsniederlegung
- Gespräch
- Zeugen
- reits
- Mai
- vielmehr
- gesamten
- weiteren
- Geschehensablauf
- Mitte
- Mai
- unvereinbar
- gehalten
- .
- Oberlandesgericht
- ist
- auch
- Glaubwürdigkeit
- Zeugen
- eingegangen
- Musterkläger
- Zweifel
- gezogen
- übereinstimmenden
- Wortwahl
- Aussagen
- Abstimmung
- Aussagen
- vermutet
- hat
- .
- hat
- übereinstimmende
- Wortwahl
- nachvollziehbar
- erklärt
- Zeugen
- Ablauf
- Gesprächs
- schilderten
- .
- 2
- .
- hat
- Rechtsbeschwerde
- Erfolg
- Feststellung
- Musterentscheid
- wendet
- erst
- 27
- Juli
- Insiderinformation
- entstanden
- ist
- .
- Zeitpunkt
- Insiderinformation
- entstanden
- ist
- kommt
- bereits
- Gespräch
- Zeugen
- S.
- Zeugen
- Mitte
- Mai
- Betracht
- .
- Insoweit
- bedarf
- aber
- noch
- cher
- Feststellungen
- Zeitpunkt
- konkrete
- Information
- Sinn
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- vorlag
- Kursspezifität
- Information
- geeignet
- war
- Falle
- öffentlichen
- Bekanntwerdens
- Börsenkurs
- Aktien
- Musterbeklagten
- erheblich
- beeinflussen
- Kursrelevanz
- Zustimmung
- Aufsichtsrats
- hinreichend
- wahrscheinlich
- war
- .
- Mitteilung
- Zeugen
- S.
- Zeugen
- Absicht
- Ablauf
- Amtszeit
- Einvernehmen
- Aufsichtsrat
- Amt
- auszuscheiden
- kann
- Insiderinformation
- Sinn
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- bereits
- eingetretenen
- öffentlich
- bekannten
- Umstand
- sein
- .
- gilt
- erst
- recht
- weiteren
- gericht
- aufgezählten
- Umstände
- Aufsichtsratsbeschluss
- 28
- Juli
- .
- Zwischenschritt
- Weg
- Ausscheiden
- Zeugen
- S.
- Vorstand
- Musterbeklagten
- Bestimmung
- neuen
- Vorstandsvorsitzenden
- handelte
- sperrt
- Einordnung
- Insiderinformation
- .
- Gerichtshof
- Europäischen
- Union
- hat
- Vorlage
- Senats
- klargestellt
- zeitlich
- gestreckten
- Vorgang
- nur
- Ende
- Entwicklung
- stehende
- Umstand
- Ereignis
- auch
- Verwirklichung
- Umstands
- Ereignisses
- verknüpften
- Zwischenschritte
- präzise
- Information
- Sinn
- Art
- .
- Abs.
- Richtlinie
- Europäischen
- Parlaments
- Rates
- 28
- .
- Januar
- Insider-Geschäfte
- Marktmanipulation
- Marktmissbrauch
- Art
- .
- Abs.
- Richtlinie
- Kommission
- 22
- .
- Dezember
- Durchführung
- Richtlinie
- betreffend
- Begriffsbestimmung
- Veröffentlichung
- Insider-Information
- Begriffsbestimmung
- Marktmanipulation
- sein
- können
- .
- .
- Dementsprechend
- kommt
- einzelne
- Ereignis
- Weg
- beabsichtigten
- Ergebnis
- Insiderinformation
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- Betracht
- .
- Musterentscheid
- sperrt
- beabsichtigten
- Ergebnis
- bestehende
- künftige
- Ereignis
- Überprüfung
- einzelnen
- Zwischenschritte
- Eignung
- Insiderinformation
- .
- Musterentscheid
- erweist
- insoweit
- auch
- Hilfserwägung
- Oberlandesgerichts
- richtig
- Sicht
- verständigen
- Anlegers
- könnten
- bereits
- eingetretene
- Umstände
- nur
- kursrelevant
- sein
- künftige
- Ereignis
- inhaltlich
- gerichtet
- sind
- hinreichend
- wahrscheinlich
- eintrete
- .
- bereits
- eingetretene
- Umstand
- selbständig
- Hinblick
- Eignung
- Insiderinformation
- betrachten
- ist
- kommt
- ausschließlich
- künftiges
- Ereignis
- gerichtet
- ist
- Wahrscheinlichkeit
- künftige
- Ereignis
- gegebenenfalls
- eintritt
- .
- Insiderinformation
- setzt
- öffentlich
- bekannten
- Umstände
- geeignet
- sind
- Falle
- öffentlichen
- Bekanntwerdens
- Börsenpreis
- Insiderpapiere
- erheblich
- beeinflussen
- Kursrelevanz
- .
- Eignung
- ist
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- gegeben
- verständiger
- Anleger
- Information
- Anlageentscheidung
- berücksichtigen
- würde
- .
- Hintergrund
- Art
- .
- Abs.
- Richtlinie
- Europäischen
- Parlaments
- Rates
- 28
- .
- Januar
- InsiderGeschäfte
- Marktmanipulation
- Marktmissbrauch
- ist
- richtlinienkonformer
- Auslegung
- Information
- gemeint
- verständiger
- Anleger
- wahrscheinlich
- Teil
- Grundlage
- Anlageentscheidung
- nutzen
- würde
- .
- ist
- Information
- bereits
- eingetretenes
- Ereignis
- vorliegenden
- Umstand
- Information
- künftige
- Umstände
- Ereignisse
- unterscheiden
- .
- Nur
- Information
- künftige
- hinreichender
- Wahrscheinlichkeit
- eintretende
- Ereignisse
- hat
- Gerichtshof
- Europäischen
- Union
- ausdrücklich
- entschieden
- Kursrelevanz
- auch
- Wahrscheinlichkeit
- Eintritts
- Ereignisses
- ankommt
- .
- .
- Senat
- kann
- Sache
- insoweit
- selbst
- entscheiden
- Oberlandesgericht
- Standpunkt
- folgerichtig
- Feststellungen
- getroffen
- hat
- Aufsichtsratsbeschluss
- eingetretenen
- Umstände
- Sinn
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- konkrete
- Information
- sind
- Kursspezifität
- noch
- geeignet
- sind
- Falle
- öffentlichen
- Bekanntwerdens
- Börsenkurs
- Aktien
- Musterbeklagten
- erheblich
- beeinflussen
- Kursrelevanz
- .
- Tatsache
- Zeuge
- S.
- Gedanken
- trug
- Ablauf
- reichenden
- Bestellung
- Vorstandsvorsitzender
- auszuscheiden
- Ehefrau
- entsprechende
- Überlegungen
- einweihte
- ist
- allerdings
- auch
- bereits
- existierender
- Umstand
- noch
- konkrete
- Information
- Sinn
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- .
- bereits
- existierenden
- Umstand
- bereits
- eingetretenes
- Ereignis
- bezogene
- Information
- ist
- konkret
- spezifisch
- genug
- ist
- Schluss
- mögliche
- Auswirkung
- bereits
- existierenden
- Umstands
- bereits
- eingetretenen
- Ereignisses
- Kurse
- Finanzinstrumenten
- zuzulassen
- Art
- .
- Abs.
- Richtlinie
- .
- .
- Zwar
- können
- auch
- Pläne
- Vorhaben
- Absichten
- Person
- konkrete
- Informationen
- bereits
- existierenden
- Umstand
- sein
- .
- 6
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- zeitlich
- gestreckten
- Vorgang
- bestimmter
- Umstand
- verwirklicht
- bestimmtes
- Ereignis
- herbeigeführt
- werden
- soll
- können
- auch
- Verwirklichung
- Umstands
- Ereignisses
- verknüpften
- Zwischenschritte
- Vorgangs
- Insiderinformation
- sein
- .
- .
- Allein
- Tatsache
- Zeuge
- S.
- Überlegungen
- befasste
- Ablauf
- Bestellung
- auszuscheiden
- gehenden
- gefasst
- haben
- begründet
- aber
- noch
- so
- spezifische
- Information
- Schluss
- mögliche
- Auswirkung
- Kurse
- zuließe
- .
- Merkmal
- Kursspezifität
- kommt
- gerade
- Ereignissen
- Teil
- gestreckten
- Geschehensablaufs
- angesehen
- werden
- können
- Bedeutung
- vgl.
- .
- .
- mögliche
- Auswirkung
- Kurse
- stand
- Verbleib
- Zeugen
- S.
- Vorstandsvorsitzenden
- Zusammenhang
- .
- Auswirkungen
- Kurse
- sind
- Kenntnis
- bloßen
- Überlegungen
- auch
- herzuleiten
- Erwägungen
- Schwächung
- Leitungsposition
- entnommen
- werden
- könnte
- .
- ist
- auch
- anders
- beurteilen
- Zeuge
- S.
- Überlegungen
- Ehefrau
- ebenfalls
- Musterbeklagten
- tätig
- war
- mitgeteilt
- hat
- .
- sind
- engen
- persönlichen
- Bereich
- hinausgelangt
- haben
- Charakter
- Überlegungen
- präziser
- Informationsgehalt
- zukommt
- verloren
- .
- Gespräch
- Aufsichtsratsvorsitzenden
- weiteren
- einzelnen
- Ereignisse
- Oberlandesgericht
- Zeit
- Gespräch
- Aufsichtsratsbeschluss
- ermittelt
- hat
- konkrete
- Informationen
- kursrelevant
- sind
- kann
- Senat
- selbst
- feststellen
- .
- Maßgebend
- Kursspezifität
- ist
- Information
- Umstände
- jeweils
- schon
- spezifisch
- präzise
- genug
- ist
- Schluss
- Auswirkung
- Kurs
- Aktien
- Musterbeklagten
- zuzulassen
- .
- Information
- Gespräch
- Aufsichtsratsvorsitzenden
- Vorstandsvorsitzenden
- einvernehmlichen
- Wechsel
- Vorstandsvorsitz
- ist
- konkret
- .
- tatsächlichen
- Umstände
- ist
- 17
- .
- Mai
- aber
- noch
- ermitteln
- Rückschluss
- Kursentwicklung
- zulässt
- .
- Bisher
- ist
- nur
- 27
- Juli
- festgestellt
- Information
- Aufsichtsratsbeschluss
- Wechsel
- Vorstandsvorsitz
- Kursanstieg
- Aktie
- Musterbeklagten
- schließen
- ließ
- .
- Entsprechendes
- gilt
- gegebenenfalls
- weiteren
- Ereignisse
- Aufsichtsratsbeschluss
- .
- Maßgebend
- Kursrelevanz
- ist
- verständiger
- Anleger
- Teil
- Grundlage
- Anlageentscheidung
- bereits
- Information
- jeweiligen
- Umstand
- nutzen
- würde
- hier
- also
- Zeuge
- S.
- Zeugen
- Absicht
- bekundet
- hat
- Ablauf
- Amtszeit
- Einvernehmen
- Aufsichtsrat
- Amt
- auszuscheiden
- Zeuge
- S.
- entgegengetreten
- ist
- Zeugen
- zusammen
- Aufsichtsratsbeschluss
- hinarbeiten
- wollte
- ;
- sprechendes
- gilt
- weiteren
- Ereignisse
- Umstände
- Beschluss
- Aufsichtsrats
- .
- Kursbeeinflussungspotential
- Information
- ist
- objektiv-nachträglicher
- ermitteln
- Urteil
- 13
- .
- Dezember
- XI
- .
- .
- Prüfung
- soll
- Auslegung
- heranzuziehenden
- ersten
- Erwägungsgrund
- Richtlinie
- Kommission
- 22
- .
- Dezember
- Durchführung
- Richtlinie
- betreffend
- Begriffsbestimmung
- Veröffentlichung
- Insider-Information
- Begriffsbestimmung
- Marktmanipulation
- vgl.
- .
- ante
- vorliegenden
- Informationen
- erfolgen
- sollte
- möglichen
- Auswirkungen
- Information
- Betracht
- ziehen
- insbesondere
- Berücksichtigung
- Gesamttätigkeit
- Emittenten
- Verlässlichkeit
- Informationsquelle
- sonstiger
- Marktvariablen
- entsprechende
- Finanzinstrument
- beeinflussen
- dürften
- .
- Parteien
- umstrittener
- Kursanstieg
- Ad-hocMitteilung
- Aufsichtsratsbeschluss
- kann
- nur
- eingeschränkt
- Indiz
- Kurserheblichkeit
- Information
- Zeugen
- S.
- sichtigte
- einvernehmliche
- Beendigung
- Vorstandstätigkeit
- Gespräch
- Zeugen
- S.
- herangezogen
- werden
- .
- Zwar
- kann
- tatsächliche
- Kursverlauf
- Indizwirkung
- haben
- andere
- Umstände
- öffentliche
- Bekanntwerden
- Insiderinformation
- erhebliche
- Kursänderung
- praktisch
- ausgeschlossen
- werden
- können
- vgl.
- Urteil
- 13
- .
- Dezember
- XI
- .
- .
- Information
- Aufsichtsratsbeschluss
- Beendigung
- Vorstandstätigkeit
- Prof.
- Jahresende
- praktisch
- sicher
- war
- handelt
- aber
- andere
- Information
- Information
- Gespräch
- Absicht
- Vorstandsamt
- Jahreswechsel
- auszuscheiden
- .
- Kursanstieg
- Reaktion
- Aufsichtsratsbeschluss
- lässt
- nur
- entnehmen
- Information
- Ausscheiden
- Zeugen
- S.
- Vorstandsamt
- Ende
- Juli
- Bedeutung
- Kurs
- Aktie
- Musterbeklagten
- war
- Anfang
- Mai
- kaum
- Bedeutung
- Kurs
- gewesen
- sein
- kann
- Zeit
- besondere
- Umstände
- eingetreten
- sind
- Veränderung
- erklären
- .
- Beurteilung
- Kursrelevanz
- kann
- allein
- abgestellt
- werden
- wahrscheinlich
- beabsichtigte
- einvernehmliche
- Beendigung
- Bestellung
- war
- .
- Information
- Absicht
- Zeugen
- S.
- Einverständnis
- Aufsichtsrat
- vorzeitig
- Amt
- Vorstandsvorsitzender
- auszuscheiden
- muss
- Bewertung
- Anleger
- Hinweis
- künftiges
- Ereignis
- beschränken
- kann
- auch
- anderen
- Gründen
- Anleger
- Teil
- Grundlage
- Anlageentscheidungen
- benutzt
- werden
- .
- Schon
- Absicht
- personelle
- Veränderung
- Leitung
- umzusetzen
- kann
- bedeuten
- Musterbeklagte
- Zeugen
- S.
- verfolgte
- Geschäftspolitik
- Nachdruck
- weiterverfolgt
- .
- Allerdings
- ist
- auch
- berücksichtigen
- Umstand
- einvernehmlichen
- Aufhebung
- Bestellung
- Nachfolgeregelung
- gearbeitet
- wird
- auch
- künftige
- Ereignis
- Wechsels
- Amt
- Vorstandsvorsitzenden
- hindeutet
- .
- Wahrscheinlichkeit
- Eintritts
- künftigen
- Ereignisses
- bereits
- eingetretene
- Ereignis
- hindeuten
- kann
- Beurteilung
- Kursrelevanz
- bereits
- eingetretenen
- Ereignisses
- Bedeutung
- ist
- hat
- Gerichtshof
- Europäischen
- Union
- ausdrücklich
- ausgeführt
- .
- Zusammenhang
- Kursrelevanz
- Information
- künftige
- Umstände
- hat
- entschieden
- dann
- Information
- hinreichend
- wahrscheinliches
- künftiges
- Ereignis
- handelt
- zugehen
- sei
- Anleger
- auch
- Grad
- Wahrscheinlichkeit
- Eintritts
- künftigen
- Ereignisses
- Betracht
- zieht
- vgl.
- .
- .
- Kursrelevanz
- generell
- auszugehen
- ist
- Anleger
- Grad
- Wahrscheinlichkeit
- Eintritts
- künftigen
- Ereignisses
- Betracht
- zieht
- muss
- auch
- gelten
- präzise
- Information
- eingetretenen
- Umstand
- vorliegt
- künftiges
- Ereignis
- hinweist
- Anleger
- insoweit
- möglichen
- künftigen
- Verlauf
- abschätzen
- muss
- ;
- .
- Senat
- verkennt
- frühzeitig
- veröffentlichungspflichtigen
- Insiderinformation
- führen
- kann
- unternehmensinterne
- noch
- abgeschlossen
- ist
- .
- entspricht
- aber
- Zweck
- Richtlinie
- Anleger
- gleichzustellen
- u.a.
- unrechtmäßigen
- Verwendung
- Insiderinformationen
- schützen
- vgl.
- .
- .
- Emittent
- ist
- geschützt
- Veröffentlichung
- eigene
- Risiko
- Vertraulichkeit
- gewährleisten
- können
- aufschieben
- darf
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- .
- schuldet
- Schadensersatz
- Unterlassen
- Veröffentlichung
- Vorsatz
- grober
- Fahrlässigkeit
- beruht
- §
- Abs.
- WpHG
- .
- Fall
- kann
- gerade
- auch
- vorliegen
- Kursspezifität
- Kursrelevanz
- einfacher
- Fahrlässigkeit
- falsch
- eingeschätzt
- werden
- .
- Weiter
- kann
- Mitte
- Mai
- Insiderinformation
- künftigen
- Zwischenschritt
- Endereignis
- entstanden
- sein
- Aufsichtsrat
- Ausscheiden
- Zeugen
- S.
- stimmen
- Zeuge
- S.
- Jahresende
- Jahresende
- ausscheiden
- werde
- .
- Oberlandesgericht
- hat
- Hinweis
- Beschluss
- Senats
- 25
- .
- Februar
- ZB
- .
- Entscheidung
- zugrunde
- gelegt
- künftigen
- Umstand
- Prof.
- S.
- Aufsichtsratsbeschlusses
- Ausscheiden
- Jahresende
- beschlossen
- wurde
- erst
- hinreichender
- Wahrscheinlichkeit
- Sinn
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- Art
- .
- Abs.
- Richtlinie
- ausgegangen
- werden
- konnte
- Sicht
- verständigen
- Anlegers
- Entscheidung
- Aufsichtsrats
- vorabgestimmt
- sei
- .
- Senat
- hatte
- Beschluss
- 25
- .
- Februar
- ausgeführt
- offen
- bleiben
- könne
- hinreichender
- Wahrscheinlichkeit
- Sinn
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- Art
- .
- Abs.
- Richtlinie
- hohe
- nur
- überwiegende
- Wahrscheinlichkeit
- gefordert
- werde
- .
- einvernehmlichen
- Ausscheiden
- sei
- Beschluss
- Gesamtaufsichtsrats
- erforderlich
- gewesen
- Geschäftsordnung
- Aufsichtsrats
- habe
- bereits
- Widerspruch
- Mitglieds
- hin
- Beschluss
- Tagesordnung
- angekündigten
- Ausscheiden
- Prof.
- gefasst
- werden
- dürfen
- .
- sei
- offen
- gewesen
- Aufsichtsrat
- sofort
- Entscheidung
- Sinn
- Vorschlags
- Ausscheiden
- Prof.
- Dr.
- Bestellung
- Nachfolger
- kommen
- vertagen
- würde
- .
- Anders
- sei
- gegebenenfalls
- definitiven
- Vorabstimmung
- Aufsichtsratsbeschlusses
- beurteilen
- .
- Vorabstimmung
- hat
- Oberlandesgericht
- Sitzung
- Präsidialausschusses
- 27
- Juli
- angenommen
- .
- reinen
- Wahrscheinlichkeitsbeurteilung
- orientierten
- Auslegung
- mindestens
- überwiegende
- Wahrscheinlichkeit
- verlangt
- Ergebnis
- Entscheidungen
- Personen
- besetzten
- Gremien
- Aufsichtsrat
- hohe
- Anforderungen
- Eintrittswahrscheinlichkeit
- stellt
- hält
- Senat
- Vorabentscheidung
- Gerichtshofs
- Europäischen
- Union
- .
- Vorabentscheidung
- Gerichtshofs
- Europäischen
- Union
- ist
- Begriff
- hinreichenden
- Wahrscheinlichkeit
- Abs.
- Satz
- WpHG
- auszulegen
- künftige
- Umstände
- Ereignisse
- abzielt
- umfassende
- Würdigung
- bereits
- verfügbaren
- Anhaltspunkte
- ergibt
- tatsächlich
- erwartet
- werden
- kann
- Zukunft
- existieren
- eintreten
- werden
- .
- .
- wird
- ausschließlich
- Wahrscheinlichkeitsbeurteilung
- abgestellt
- Regeln
- allgemeinen
- Erfahrung
- .
- .
- Zwar
- muss
- eher
- Eintreten
- künftigen
- Ereignisses
- Ausbleiben
- rechnen
- sein
- Wahrscheinlichkeit
- muss
- zusätzlich
- hoch
- sein
- .
- sind
- auch
- hier
- weitere
- tatrichterliche
- Feststellungen
- erforderlich
- .
- Beurteilung
- Regeln
- allgemeinen
- Erfahrung
- sind
- tatsächlichen
- Umstände
- einzubeziehen
- .
- Insoweit
- ist
- auch
- berücksichtigen
- Aufsichtsratsvorsitzenden
- Vergangenheit
- regelmäßig
- gelang
- sorgfältiger
- Vorbereitung
- Leitung
- beabsichtigte
- Beschlüsse
- Personalfragen
- Aufsichtsrat
- durchzusetzen
- Umstände
- vorlagen
- hier
- ante
- sprachen
- auch
- diesmal
- gelingen
- würde
- .
- Frage
- Aufsichtsrat
- Antrag
- Mitglieds
- Entscheidung
- vertagen
- musste
- kommt
- entscheidend
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- künftiges
- Ereignis
- abzielt
- vernünftige
- Erwartung
- eintreten
- wird
- Vertagung
- Entscheidung
- Gegnerschaft
- verbirgt
- erheblich
- beeinträchtigt
- wird
- .
- hinreichend
- präzisen
- Information
- Aufsichtsratsbeschluss
- künftig
- eintretenden
- Umstand
- auszugehen
- sein
- sollte
- hat
- Veröffentlichung
- Ad-hoc-Mitteilung
- Aufsichtsratsbeschluss
- tatsächlich
- eingetretene
- Kursanstieg
- Beurteilung
- Kursrelevanz
- Indizwirkung
- andere
- Umstände
- öffentliche
- Bekanntwerden
- Insiderinformation
- erhebliche
- Kursänderung
- praktisch
- ausgeschlossen
- werden
- können
- vgl.
- Urteil
- 13
- .
- Dezember
- XI
- .
- .
- Insoweit
- ist
- Oberlandesgericht
- zutreffend
- Kursrelevanz
- angenommenen
- Zeitpunkt
- veröffentlichungspflichtige
- Insiderinformation
- Vorabend
- Aufsichtsratsbeschluss
- ausgegangen
- .
- Zeitpunkt
- weiteren
- tatrichterlichen
- Feststellungen
- zeitlich
- vorzuverlegen
- ist
- ist
- allerdings
- berücksichtigen
- Anleger
- nur
- möglichen
- Auswirkungen
- künftigen
- Ereignisses
- Emittenten
- Betracht
- ziehen
- werden
- Kursanstieg
- Indizwirkung
- hat
- Anlageentscheidungen
- auch
- Grad
- Wahrscheinlichkeit
- Eintritts
- Ereignisses
- berücksichtigen
- werden
- vgl.
- .
- .
- 3
- .
- Feststellungen
- Musterentscheid
- Musterbeklagte
- Pflicht
- unverzüglichen
- Veröffentlichung
- Insiderinformation
- Beschlussfassung
- Aufsichtsrat
- befreit
- war
- Musterbeklagte
- auch
- Erforderlichkeit
- bewussten
- Entscheidung
- Aufschub
- fehlender
- Belehrung
- Aufsichtsratsmitglieds
- haftet
- berufen
- könne
- geltend
- gemachte
- Schaden
- gleichermaßen
- eingetreten
- wäre
- bewusste
- Entscheidung
- Aufschub
- getroffen
- Aufsichtsratsmitglied
- noch
- einmal
- belehrt
- hätte
- beziehen
- Oberlandesgericht
- angenommenen
- Zeitpunkt
- Entstehens
- Insiderinformation
- 27
- Juli
- Uhr
- .
- sind
- ebenfalls
- aufzuheben
- .
- Insoweit
- weist
- Senat
- weitere
- Verfahren
- Feststellung
- Befreiung
- Pflicht
- unverzüglichen
- Veröffentlichung
- Insiderinformation
- §
- Abs.
- WpHG
- bewusste
- Entscheidung
- Aufschub
- Veröffentlichung
- nachträgliche
- Mitteilung
- Bundesanstalt
- Finanzdienstleistungsaufsicht
- voraussetzt
- Kapitalanlegermusterverfahren
- getroffen
- werden
- muss
- Emittentin
- berufen
- kann
- hätte
- Aufschub
- entschieden
- weiteren
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- tatsächlich
- vorliegen
- .
- Schädiger
- kann
- berufen
- Schaden
- auch
- rechtmäßigem
- Alternativverhalten
- eingetreten
- wäre
- .
- Schutzzweck
- verletzten
- Norm
- schließt
- Fall
- §
- Abs.
- §
- Abs.
- WpHG
- Berufung
- rechtmäßiges
- Alternativverhalten
- .
- Einwand
- rechtmäßigen
- Alternativverhaltens
- Einzelfall
- erheblich
- ist
- richtet
- Schutzzweck
- jeweils
- verletzten
- Norm
- Urteil
- 24
- .
- Oktober
- .
- ;
- Urteil
- 25
- November
- .
- Schadensersatzpflicht
- Verletzung
- Pflicht
- unverzüglichen
- Veröffentlichung
- Insiderinformation
- dient
- erster
- Linie
- Vermögensschutz
- Anleger
- selbst
- zusätzlich
- generalpräventiven
- Charakter
- hat
- Vermögensschutz
- Anleger
- wird
- Fehlen
- bewussten
- Entscheidung
- befreienden
- Aufschub
- Veröffentlichung
- §
- Abs.
- WpHG
- berührt
- .
- Pflicht
- unverzüglichen
- Veröffentlichung
- schützt
- Interesse
- Funktionsfähigkeit
- Märkte
- soll
- Insider-Handel
- entgegenwirken
- schützt
- auch
- Vermögensinteresse
- Anleger
- Erzielens
- richtiger
- Preise
- Entscheidungsfreiheit
- .
- Befreiung
- §
- Abs.
- WpHG
- nur
- bewussten
- Entscheidung
- Aufschub
- fehlt
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- Übrigen
- aber
- eingehalten
- sind
- sind
- Schutzzwecke
- Pflicht
- unverzüglichen
- Veröffentlichung
- Anlegerinteressen
- dienen
- unmittelbar
- berührt
- .
- bewusste
- Entscheidung
- Emittenten
- soll
- Sicherung
- Vertraulichkeit
- gewährleisten
- helfen
- .
- Emittent
- muss
- §
- Abs.
- WpHG
- sicherstellen
- nur
- Personen
- Insiderpflichten
- belehrt
- sind
- weiteren
- Ablauf
- Insiderinformationen
- erfahren
- Ad-Hoc-Mitteilung
- unverzüglich
- nachgeholt
- wird
- Anhaltspunkte
- bestehen
- Vertraulichkeit
- mehr
- gewahrt
- ist
- Insider-Handel
- verhindern
- .
- kann
- nur
- gewährleisten
- weiteren
- Gang
- Information
- Unternehmen
- Markt
- beobachtet
- .
- Emittent
- Anforderungen
- tatsächlich
- erfüllt
- wird
- Vermögensinteresse
- Anleger
- richtiger
- Insiderhandel
- beeinflusster
- Preise
- Entscheidungsfreiheit
- beeinflusst
- .
- Voraussetzungen
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- abgesehen
- bewussten
- Entscheidung
- Übrigen
- vorliegen
- müssen
- betrifft
- hier
- insbesondere
- Gewährleistung
- Vertraulichkeit
- .
- setzt
- Kontrolle
- Zugangs
- Informationen
- §
- Emittent
- erforderlichen
- Maßnahmen
- ergriffen
- hat
- gewährleisten
- Person
- Zugang
- Insiderinformation
- hat
- ergebenden
- rechtlichen
- regulatorischen
- Pflichten
- anerkennt
- Sanktionen
- bewusst
- ist
- missbräuchlichen
- Verwendung
- ordnungsgemäßen
- Verbreitung
- derartiger
- Informationen
- verhängt
- werden
- .
- deutsche
- Gesetzgeber
- hat
- Aufklärungserfordernis
- Art
- .
- Abs.
- Buchstabe
- Richtlinie
- §
- Abs.
- Satz
- WpHG
- aufgenommen
- vgl.
- Assmann
- 6
- .
- Aufl
- .
- .
- ;
- unklar
- insoweit
- Regierungsentwurf
- Gesetzes
- Verbesserung
- Anlegerschutzes
- [
- Anlegerschutzverbesserungsgesetz
- AnSVG
- BT-Drucks
- .
- S.
- .
- §
- Abs.
- Satz
- Gewährleistung
- Vertraulichkeit
- geregelte
- Voraussetzung
- Personen
- Zugang
- Insiderinformationen
- haben
- Veröffentlichung
- aufgeschoben
- wurde
- Rechtsfolgen
- Verstößen
- aufgeklärt
- Pflichten
- belehrt
- sind
- kann
- ihrerseits
- wieder
- ersetzt
- werden
- genügt
- Personen
- aufgeklärt
- belehrt
- werden
- könnten
- .
- Belehrungserfordernis
- soll
- Kontrolle
- Informationsflusses
- Emittenten
- dienen
- Insidern
- wusstsein
- Pflichten
- stärken
- .
- Zweck
- widerspricht
- genügen
- lassen
- Insiderinformation
- tatsächlich
- vertraulich
- geblieben
- ist
- Emittent
- verlangte
- Kontrolle
- ersetzt
- beruft
- formalen
- Voraussetzungen
- Gewährleistung
- Vertraulichkeit
- jederzeit
- hätte
- herbeiführen
- können
- .
- Berufung
- rechtmäßiges
- Alternativverhalten
- setzt
- aber
- Schädiger
- rechtmäßigem
- Verhalten
- Erfolg
- herbeigeführt
- hätte
- .
- genügt
- hätte
- herbeiführen
- können
- Urteil
- 25
- November
- 287
- ;
- Urteil
- 3
- .
- Februar
- .
- Musterbeklagte
- Vorliegen
- Insiderinformation
- erkannt
- hätte
- Befreiungsentscheidung
- getroffen
- hätte
- hat
- Oberlandesgericht
- bisher
- festgestellt
- .
- Sunder
- Vorinstanz
- :
- OLG
- Entscheidung
- 22.04.2009
- Kap
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