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NAMENVerkündet:11.MärzFühringerJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:::jajawirdMillionär?§Abs.Nr.Abs.;§Abs.SatzFall§Abs.BeschränktBildveröffentlichungbegleitendeTextPresseveröffentlichungbeliebigenAnlassAbbildungprominentenPersonschaffenlässtBerichterstattungBeitragöffentlichenMeinungsbildungerkennen.FallmussVeröffentlichungsinteressePresseSchutzPersönlichkeitsrechtsetwaSchutzeseigenenBildniszurücktretenEingriffRechthinreichendschwerwiegt.AbwägungSchutzBildveröffentlichungBetroffenenPressewahrgenommenenInformationsinteresseAllgemeinheitfehlenschutzwürdigeBelangeVeröffentlichungausschließlichGeschäftsinteressendientBildnisprominentenPersonnurverwendetwirdWerbewertauszunutzen.VoraussetzungenBildnisprominentenPersonTitelbildZeitschriftgeworbenwerdendarf.Urteil11.MärzI.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung11.MärzVorsitzendenRichterProf.Dr.RichterPokrantProf.Dr.Dr.Dr.Rechterkannt:RevisionKlägerswirdUrteilHanseatischenOberlandesgerichts7.Zivilsenat5.Dezemberaufgehoben.SachewirdneuenVerhandlungEntscheidungauchKostenRevisionBerufungsgerichtzurückverwiesen.Tatbestand:KlägerJauchmoderiertwöchentlichausgestrahlteFernsehsendung"wirdMillionär?".KlägerFernsehsendungsindÖffentlichkeitsehrbekannt.Beklagtegab9.JuniRätselheft"S.SonderheftRätsel".TitelblattistKlägerTextzeileabgebildet"JauchzeigtwirdMillionär?spannendseinkann".Titelblattistnachstehendverkleinertwiedergegeben:KlägerhatBeklagteabgemahntUnterlassungsverpflichtungserklärungabgegebenhat.vorliegendenKlagehatKlägerBeklagteZahlungfiktivenLizenzgebührHöhemindestens€ErstattungaußergerichtlicherAnwaltskosten€Anspruchgenommen.hatAuffassungvertretenEinwilligungseiVerwendungBildnissesrechtswidriggewesen.habeausschließlichkommerziellenWerbeinteressenBeklagtengedient.TextzeileVeröffentlichungBildnissesfehleredaktionellerGehalt.BeklagteistKlageentgegengetreten.LandgerichthatKlageabgewiesen.BerufungKlägersisterfolglosgeblieben.BerufungsgerichtzugelassenenRevisionverfolgtKlägerKlageantrag.BeklagtebeantragtRevisionzurückzuweisen.Entscheidungsgründe:BerufungsgerichthatangenommenKlägerstehebeanstandetenVeröffentlichungBildnissesZahlungsanspruch§§.hatausgeführt:angegriffeneBildberichterstattungseigemäß§Abs.Nr.auchEinwilligungKlägersrechtmäßig.erforderlichenAbwägungwiderstreitendenInteressenhabePressefreiheitRechtKlägerseigenenBildnisRechtkommerziellenNutzungBildnissesVorrang.hohenBekanntheitsgradesmüsseKlägerjedenfallsZusammenhangWortberichterstattungVeröffentlichungBildnisseshinnehmen.ZwarfehleinformierenderBeitragKlägerHeftinnerenTitelblatthinweisenkönnte.TitelseiteRätselheftsenthalteaberBildunterschriftBerichterstattungKlägerbestehendesInformationsinteressebefriedige.KlägerwerdenamentlichvorgestelltFunktionModeratorbezeichnet.Quizsendungwerdeknappcharakterisiertbewertet.BerichterstattungtrageauchrelativbescheidenemUmfangMeinungsbildung.werdeBildnisKlägersveranschaulicht.ZugleichwerdeAbbildungKreuzworträtselsHintergrundmontageVerbindungKlägermoderiertenQuizsendunganderenQuizspielenhergestellt.BereichPressefreiheitunterliegendeAussageverdieneRechtKlägerseigenenBildnisVorrangProminenzKlägersregelmäßigenPräsenzFernsehenüberragendesUnterhaltungsinteresseÖffentlichkeitbestehe.seigerichtetregelmäßiglaufendeSendungEinschätzungUnterhaltungswertsandereMedieninformiertwerden.äußerstgeringeInformationswertBerichterstattungwerdeüberragendeProminenzKlägersBekanntheitsgradgenanntenQuizsendungausgeglichen.AbbildungKlägersTitelseitegeschaffeneKaufanreizbeziehePresseerzeugnisselbst.entsteheinsbesondereinhaltlichenZusammenhangsTätigkeitKlägersInhaltHefts.GegenstandRätselheftsseiUnterhaltungVermittlungInformationenRatespiele.liegeHeftauchProdukteandererMedienberichtengleichfallsRatespieleGegenstandhättenProtagonistenbebildern.GestaltungsfreiheitPressegebieteAbgebildetenauchTitelblattRätselheftshingenommenwerdenmüsse.UmständeUnzulässigkeitAbbildungHinblick§Abs.sprechenkönntenseienersichtlich.II.RevisionKlägershatErfolg.führtAufhebungangefochtenenUrteilsZurückverweisungSacheBerufungsinstanz.KlägerstehtGrundeAnspruchZahlungfiktivenLizenzgebührErstattungaußergerichtlichenAnwaltskostenAbs.§§Abs.SatzFall.1.AuffassungBerufungsgerichtswarangegriffeneBildveröffentlichungTitelblattRätselhefts"S.SonderheftRätsel"EinwilligungKlägersrechtswidrig.RevisionrügtErfolgBerufungsgerichtrechtsfehlerhaftVoraussetzungenAbs.Nr.bejahthat.hatgebotenenInteressenabwägungStreitfallRechtKlägerseigenenBildnisUnrechtVorrangRechtBeklagtenMeinungsfreiheiteingeräumt.rechtlichenAnsatzzutreffendistBerufungsgerichtallerdingsausgegangenPrüfungBildnisKlägersTitelblattRätselheftsBildnisBereichZeitgeschichte.S.Abs.Nr.EinwilligungverbreitetwerdendarfwägungRechtAbgebildetenArt.Abs.Art.Abs.Art.Abs.GGRechtPresseArt.Art.Abs.GGerfordert.BildnissePersondürfengrundsätzlichnurEinwilligungAbgebildetenverbreitetwerden§Satz.macht§Abs.Ausnahmen.§Abs.Nr.dürfenBildnisseBereichZeitgeschichteEinwilligungAbgebildetenverbreitetwerdenseidennVerbreitungverletztberechtigteInteressenAbgebildeten§Abs..BildnisBereichZeitgeschichteumfasstnurVorgängehistorisch-politischerBedeutungliegtbereitsBezugFragenallgemeinemgesellschaftlichemInteresseaufweist...PressekannMeinungsfreiheitgesetzlichenGrenzenpublizistischenKriterienentscheidenöffentlichenInteresseberichtenswerthält196;..verfassungsrechtlichenSchutzPressefreiheitgehörtauchAbbildungPersonen;BVerfGE.RechtsprechungBundesgerichtshofserfordertAnwendung§Abs.AbwägungRechtenAbgebildetenArt.Abs.Art.Abs.Art.Abs.GGRechtenPresseArt.Abs.Art.Abs.GG.AbzuwägensindBerücksichtigungWertungen§§InformationsinteresseAllgemeinheitPressefreiheitInteresseAbgebildetenSchutzPersönlichkeitPrivatsphäre.BeurteilungistnormativerMaßstabzugrundelegentendenInteressenausreichendRechnungträgt..;Tz..;...ErfolgwendetRevisionBerufungsgerichtAbwägungwiderstreitendenInteressenSchutzPersönlichkeitsrechtsKlägersArt.Art.Abs.Art.Abs.GGStreitfallVorrangRechtPresseArt.Abs.Art.Abs.GGeingeräumthat.hatPressewahrgenommenenInformationsinteresseAllgemeinheitBildunterschriftenthaltenenBerichterstattungrechtsfehlerhaftgroßesGewichtbeigemessen.GewichtungInformationsinteressesAllgemeinheitkommtInformationswertAbbildungbegleitendenBerichterstattungentscheidendeBedeutung.RechthatBerufungsgerichtErmittlungInformationswertsBildveröffentlichungBildunterschrifteinbezogen.RedestehendenBildKlägerskommtschonöffentlicheMeinungsbildungbedeutsameAussage.GegenteiligeshatBerufungsgerichtfestgestelltwirdauchRevisionserwiderunggeltendgemacht.InformationswertBildberichterstattungistKontextdazugehörigenWortberichterstattungermittelnBVerfGE;.m.w..AuchBildunterschriftenthältWortberichterstattungselbstfraglichenPresseerzeugnisweitereBerichterstattungfehlt.BildunterschriftwirdvorliegendenFallDurchschnittsleserwahrgenommen.MaßgeblichistWahrnehmungLeserLektüreZeitschriftSichtpotentiellen-9-fersVerkaufssituationBuchlädenZeitschriftenkioskverkleinertenWiedergabeRätselheftesWerbeanzeige.GewichtungInformationsinteressesAllgemeinheitInformationswertsBerichterstattungistPressefreiheitausgeschlossen.KernPressefreiheitgehörtzwarPressegesetzlichenGrenzenausreichendenSpielraumbesitztpublizistischenKriterienentscheidenkannöffentlicheInteresseBerichterstattungbeanspruchtwird.m.w..HinblickArt.Abs.SatzGGverbietetauchinhaltlicheBewertungBeitragsWertSeriositätBVerfGE.EntscheidendZugeInteressenabwägungberücksichtigenistaberAusmaßBerichtBeitragöffentlicheMeinungsbildungerbringenkann.RechtPressepublizistischenKriterienselbstGegenstandInhaltBerichterstattungentscheidenbefreitAbwägunggeschütztenRechtspositionenberichtetwird.SelbstbestimmungsrechtPresseerfasstEntscheidungInformationsinteresseZugeAbwägungkollidierendenRechtsgüterngewichtenAusgleichbetroffenenRechtsgüternherzustellenistBVerfGE;..AbwägungistmaßgebenderBedeutungPressekonkretenFallAngelegenheitöffentlichemInteresseernsthaftsachbezogenerörtertInformationsbedarfPublikumserfülltBildungöffentlichenMeinungbeiträgt.m.w..AusgangspunktBeurteilungistBekanntheitsgradPersonberichtetwirdInformationswertBerichterstattung.JegrößerInformationswertÖffentlichkeitistumsomehrmussSchutzinteresseinformiertwirdInformationsbelangenÖffentlichkeitzurücktreten.UmgekehrtwiegtaberauchSchutzPersönlichkeitBetroffenenumsoschwererjegeringerInformationswertÖffentlichkeitist.istausgeschlossenjeLageFallesInformationswertBerichterstattungauchBekanntheitsgradBetroffenenBedeutungseinkann.18;Namensnennung..ZerknitterteZigarettenschachtel;..Schaumal.AuchBerichterstattungbekanntePersonenmüssenInformationswertBerichterstattungBezugsöffentlichenMeinungsbildungermitteltPressefreiheitabwägendbeeinträchtigendenWirkungenPersönlichkeitsschutzgegenübergestelltwerdenBVerfGE.BeschränktBildveröffentlichungbegleitendeBerichtbeliebigenAnlassAbbildungprominenterPersonenschaffenlässtBerichterstattungBeitragöffentlichenMeinungsbildungerkennen.InsofernmussVeröffentlichungsinteressenurSchutzPrivatsphärezurücktretenBVerfGE.3.7.2007.;Urt..allgemeinSchutzPersönlichkeitsrechtsetwaSchutzeseigenenBildnisEingriffRechthinreichendschwerwiegt.InformationswertAbbildungKlägersBildunterschriftistvorliegendenFallderartgeringschützenswerterBeitragöffentlichenMeinungsbildungerkennbarist.BerufungsgerichthatAnsatzzutreffendInformationswertBildunterschriftZusammenhangAbbildungKlägersTitelblattRätselheftesermittelt.hatAussagegehaltBildunterschriftberücksichtigtangenommenInformationswertäußerstgeringist.RechtsfehlerhafthatallerdingsInformationswertMittelpunktErörterunggestelltUnrechthohenBekanntheitsgradesKlägersPressefreiheitumfasstesbelangloseMeldungbezogenesInformationsinteresseAllgemeinheitgeschlossen.SelbstgroßzügigenMaßstabistInformationswertBildunterschriftweiterenredaktionellenBeitragsalleinabzustellenistAllgemeinheitvorliegendderartgeringhinausgehtAnlassAbbildungprominentenKlägersschaffen.BildunterschriftenthältlediglichbelangloseMitteilung.hatNachrichtenwertOrientierungsfunktionHinblickAllgemeinheitinteressierendeSachdebatte.erschöpftgeradesehrhohenBekanntheitsgradesKlägersmoderiertenQuizsendung"wirdMillionär?"bereitsallgemeinbekanntenInformationKlägerSendungmoderiertspannendist.WeitereInformationenKlägerQuizsendungwerdenvermittelt.AbbildungstehtauchdeutlichemZusammenhangeigenenLeistungKlägersnurRätselheftauchKlägermoderierteSendungRatespieleGegenstandhaben.RätselhefthandeltVerhältnisKlägerfremdeLeistung.KünstlerabbildungCD-Einlegeblatt.VeröffentlichungBildnissesKlägersKontextBildunterschriftenthältAbwägungallgemeinenPersönlichkeitsrechtKlägersschützenswertenBeitragöffentlichenMeinungsbildung.RevisionmachtRechtgeltendBerufungsgerichtInteressenabwägungallgemeinenPersönlichkeitsrechtKlägersgeringesGewichtbeigemessenhat.hatWerbecharakterBildnisveröffentlichunghinreichendgewürdigt.BeurteilungSchutzesPersönlichkeitsrechtsAbgebildetenGrenzeberechtigteInformationsinteresseAllgemeinheitistIntensitätRedestehendenEingriffsberücksichtigenauchungewollteVereinnahmungfremdekommerzielleWerbeinteressenbeziehenkann.SchutzPersönlichkeitsrechtsumfasstnurPrivatsphäreKernbereichallgemeinenPersönlichkeitsrechts.HierkönnenEingriffebesondersschwerwiegen.WesentlicherBestandteilPersönlichkeitsrechtsistEntscheidungWeiseeigeneBildnisWerbezweckeVerfügunggestelltwerdensoll.RücktrittFinanzministers.schutzwürdigeInformationsinteressefehltWerbeanzeigenausschließlichGeschäftsinteressenAbbildungwerbendenUnternehmensdienen.istinsbesondereFallBildnisBereichZeitgeschichtenurverwendetwirdWerbewertprominentenPersönlichkeitauszunutzenbeworbeneProduktüberzuleiten.istAnwendungsbereichAbs.Nr.eröffnetWerbeanzeigeWerbezweckauchInformationsgehaltAllgemeinheitaufweist.BobDylan-CD;.RücktrittFinanzministers.tendeTextdarfaberbeschränkennurAnlassAbbildungschaffenBVerfGE.BerufungsgerichthatGewichtWerbecharaktersBildnisveröffentlichungTitelblattRätselheftsVerhältnisInformationsgehaltBerichterstattungunzureichendberücksichtigt.hatZusammenhangAbwägungnureinbezogenTitelblattWerbefunktionBestandteilZeitschriftgeschütztist.ZutreffendistzwareigeneWerbungPresseerzeugnisebensoPresseerzeugnisselbstSchutzArt.Abs.SatzGGgenießt26f.Marlene.EnthältPresseerzeugnisSchutzPressefreiheitunterliegendeBildberichterstattungprominentePersondarfauchBildnisTitelblattgeworbenwerden.14.3.1995.ErschöpftBerichterstattungabernurAnlassAbbildungprominentenPersonTitelblattschaffenBeitragöffentlichenMeinungsbildungerkennbaristbegrenztallgemeinePersönlichkeitsrechtAbgebildetennurBerichterstattungauchWerbungPresseerzeugnis.VerwendungBildnissesTitelblatthatBeklagtebloßeAufmerksamkeitswerbungImagewertKlägersausgenutzt.BildunterschriftführtZuordnungAbbildungKlägersZeitgeschehenzusammenBildnisinformiertwird.BeklagtehatAbbildungTitelblattheftsvielmehrPersonKlägersVorspannAnpreisungRätselheftsvermarktet.BerufungsgerichthatangenommenLeserhabeBetrachtungTitelblattsEindruckKlägerempfehleKaufHeftes.HiergegenwendetRevisionBegründungAufmachungTitelblattsnehmeangesprochenePublikumKlägerpreiseFachmannRätselheftBeklagten.AnnahmeBerufungsgerichtsAngriffenRevisionstandhältistzweifelhaft.Fragekannaberoffenbleiben.AusnutzungWerbewertsprominentenPersonsetztzwingendAufmachungBildesEindruckentstehtprominentePersonidentifizierebeworbenenProduktpreiseempfehle.EntscheidendistDarstellungLesergedanklicheBeziehungAbgebildetenbeworbenenProduktherstelltvgl.;Namensrecht7.GehtWerbendenauchBefriedigungBedürfnissesAllgemeinheitDarstellungbekannterPersönlichkeitenausschließlichunmittelbaresNebeneinanderstellenWareabgebildetenPersonInteresseÖffentlichkeitPersonBeliebtheitWareübertragenrechtfertigteinwilligungsfreieNutzungBildnissesvgl..gedanklicheBeziehungvorliegendenFallAusnutzungImagewertsKlägersbegründetliegtinhaltlichenZusammenhangTitelblatterwähntenTätigkeitKlägersInhaltRätselhefts.ZusammenhangwirdAbbildungKreuzworträtselsHintergrundmontageVordergrundabgebildetenKlägerbetont.KlägerwirdModeratorselsendungBeziehungfremdenRätselheftgesetztzwarbranchengleichenfremden"LeistungKünstlerabbildungCD-Einlegeblatt.KompetenzPopularitätsollenRätselheftübertragenwerden.ZusammenhangunterstreichtBildunterschriftKlägerbeliebteQuizsendungbenenntQuizspannendbezeichnetKlägermoderierteQuizsendungauchandereRatespieleauchRätselheftAussageeinbezieht.geboteneAbwägungPersönlichkeitsrechtKlägersPressefreiheitBeklagtenergibtallgemeinenPersönlichkeitsrechtKlägersVorrangzukommt.InformationswertBildunterschriftistderartgeringschützenswerterBeitragöffentlichenMeinungsbildungAbwägungallgemeinenPersönlichkeitsrechtKlägersinsbesondereAusnutzungWerbewertserkennbarist.RechteigenenBildnisKlägersgebührtVorrangVeröffentlichungsinteresseBeklagten.Grundeliegt§Abs.Nr.unterfallendesBildnisZeitgeschichte.VeröffentlichungBildnissesKlägersEinwilligungwarunzulässig.2.KlägerstehtAnspruchZahlungfiktivenLizenzgebühr§Abs.SatzFall.unbefugtekommerzielleNutzungBildnissesstelltEingriffvermögensrechtlichenZuweisungsgehaltRechtseigenenBildauchallgemeinenPersönlichkeitsrechtsbegründetgrundsätzlichVerschuldenvoraussetzendenSchadensersatzanspruchAnspruchEingriffskondiktionZahlungüblichenLizenzgebühr.blaueEngel;.RücktrittFinanzministers.KlägerstehtSchadensersatzanspruch§Abs.ebenfallsZahlungüblichenLizenzgebührgerichtetistvgl..RücktrittFinanzministers.AnspruchnotwendigeVerschuldenliegt.Beklagtehatzumindestfahrlässiggehandelt.hatVeröffentlichungAbbildungKlägersBlickfangTitelblattRätselheftsBildunterschriftredaktionellerBeitragKlägerfehlterkennbarGrenzbereichrechtlichZulässigenbewegtEinschätzungabweichendeBeurteilungBetrachtziehenmusste.VeröffentlichungBildesunzulässigwarstehtKlägerauchAnspruchZahlungvorprozessualenRechtsverfolgungskosten..BerufungsgerichthatStandpunktfolgerichtigFeststellungenHöhegeltendgemachtenAnsprüchegetroffen.SacheistBerufungsgerichtzurückzuverweisenerforderlichenFeststellungennachzuholenhat.BornkammPokrantKirchhoffBüscherVorinstanzen:EntscheidungOLGEntscheidung05.12.2006