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NAMENZRVerkündet:26.FebruarFühringerJustizangestellteUrkundsbeamtinGeschäftsstelleRechtsstreitNachschlagewerk:::jajaDr.Hufpflege§Abs.SatzAbs.§Abs.Satz§Abs.RahmenPreisangabenverordnungstelltWerbungVerhältnisAngebotAliudMinusSinneVorstufe.Grundpreisistdann.S.§Abs.SatzunmittelbarerNäheEndpreisesangegebenPreiseBlickwahrgenommenwerdenkönnenAbgrenzungInternet-Reservierungssystem.Versandkosten.Regelung§Abs.PreisauszeichnungWarenKatalogenWarenlistenBildschirmenangebotenwerdenkannbereitsWerbungbestehendeVerpflichtungAngabeGrundpreises§übertragenwerden.Urteil26.FebruarZRAGSeligenstadtI.ZivilsenatBundesgerichtshofshatmündlicheVerhandlung26.FebruarVorsitzendenRichterProf.Dr.RichterDr.Dr.Dr.Dr.Rechterkannt:RevisionUrteilLandgerichts21.Zivilkammer26JuliwirdKostenBeklagtenzurückgewiesen.Tatbestand:BeklagtevertreibtInternet.gab28.SeptemberKlägerinZentraleBekämpfungunlauterenWettbewerbsstrafbewehrteUnterlassungserklärung.verpflichteteunterlassenLetztverbrauchergerichtetenWerbungInternetsonstwerblichProdukteSortimentsAngabeGrundpreisesPreisangabenverordnungwerben.FallschuldhaftenZuwiderhandlungKlägerinzahlendenbilligemErmessenfestzusetzendenVertragsstrafe.22NovemberwarbBeklagteStartseiteInternetSonderangebotProdukt"Dr.Hufpflege"Preis€.PreiswarverkleinertdurchgestrichenPreis€dargestellt.Grundpreis€warerstweiterenSeiteangegebenAnklickenProduktsgelangte.AuffassungKlägerinhatBeklagtePräsentationProduktInternetAngabeGrundpreisesPreisangabenverordnunggeworbenvereinbarteVertragsstrafeverwirkt.AmtsgerichthaterhobenenKlageZahlung€Zinsenstattgegeben.hiergegengerichteteBerufungBeklagtenistErfolggeblieben.BerufungsgerichtzugelassenenRevisionZurückweisungKlägerinbeantragtverfolgtBeklagteAntragAbweisungKlage.Entscheidungsgründe:BerufungsgerichthatangenommenBeklagtehabeSeptemberübernommeneUnterlassungsverpflichtungverletztKlägerinbeanstandetenWerbungNovemberGrundpreisHufpflegemittelsunmittelbarerNäheEndpreisesangegebenhabe.Begründunghatausgeführt:StartseiteseiersteEindruckKundeInternetunternehmenAngeboterhalte.KundenmüssedeutlichAugengeführtwerdenErlangungweitererProduktinformationenLinkbetätigenmüsse;müsseaucherkennbarseinInformationenZusatzseitebereitgehaltenwürden.HufpflegemittelstelleangesprocheneZielgruppeArtikeltäglichenBedarfs.VerbraucherseienweiterführendenProduktbeschreibunginteressiertträfenKaufentscheidungweiterführendeSeiteangeklicktGrundpreisangabewahrgenommenhaben.BeklagtehabeauchschuldhaftUnterlassungsvertragverstoßen.II.BeurteilunggerichteteRevisionBeklagtenhatErfolg.1.AuffassungRevisionfehltbereitsVerstoßUnterlassungsverpflichtung28.SeptemberBeklagtefraglicheHufpflegemittelStartseiteInternetauftritts22NovemberunmittelbarenErwerbermöglichendenWeisedargestelltinsoweitklarenWortlautUnterlassungserklärungerforderlichbeworbenbereitsangebotenhabe.kannzugestimmtwerden.AllerdingsmussAnbietenWarenLetztverbrauchern§Abs.SatzFallBlickStreitfallRedestehendeErfordernisAngabeGrundpreises§Abs.SatzWerben§Abs.SatzFall§Abs.SatzschonunterschiedenwerdenWerbenGegensatzAnbietennurdannVorschriftenPreisangabenverordnungunterliegtAngabePreisenerfolgtvgl.TelefonischerAuskunftsdienst;.DM-GutscheinAutokauf;OLG374;OLG;27.Aufl.Rdn.jeweilsm.w..UmstandändertaberWerbungPreisangabenverordnungVerhältnisAngebotAliudMinusSinneVorstufeAngebotist.WerbungistAngebotegenerellgeltendenAnforderungennurdannunterworfenqualifizierterFormAngabePreisenerfolgt4.Aufl.Rdn..DementsprechendstelltAnbietenZusammenhangregelmäßigauchWerbung.m.w..2.AuffassungBerufungsgerichtshatBeklagteGrundpreisHufpflegemittel§Abs.Satzi.V.SatzPAngVerforderlichunmittelbarerNäheEndpreisesangegeben.ausreichendseiGrundpreiserstallgemeinenProduktbeschreibungnennennurAnklickenProduktserreichtwerdenkönneKundenaufgerufenwerde.BeurteilungwendetRevisionErfolg.RevisionrügtvergeblichBerufungsgerichthabehinreichendberücksichtigtBestimmungen§Abs.Satz§Abs.SatzOrtPreisangabenmachenseienBedeutungBerücksichtigung§Abs.SatzallgemeinenVerkehrsauffassungauszulegenseienPreisangabenverordnunggemäß§Abs.SatzabgestuftesSystemFormenstrengekenneGrundpreisgemäß§Abs.SatzgegebenenfallsBlickEndpreisvernachlässigtwerdenkönne.PreisangabenverordnungsiehtAbstufungformalenAnforderungenEndpreisangabeneinerseitsGrundpreisangabenandererseits.Insbesonderegelten§Abs.SatzstatuiertenGrundsätzePreisklarheitPreiswahrheitausdrücklichPreisangabenverordnungmachendenAngabenGrundpreisegleicherWeiseEndpreise.UWG/Ernst.Rdn..gilt§Abs.SatzgeregelteErforderniseindeutigenZuordnungerforderlichenAngabenAngebotWerbung.UWG/ErnstaaORdn..HervorhebungEndpreisesistgemäß§Abs.SatznurdanngebotenPreisaufgliederungvorliegtheißtEndpreisauchPreisbestandteileausgewiesensind.UWG/ErnstaaORdn.;Rdn.;AngabeGrundpreisesEndpreisstelltallerdingsPreisaufgliederungRdn.3;aaORdn.1;.UWG/ErnstaaORdn.m.w..Bestimmung§Abs.SatzAngabeGrundpreisesverzichtetwerdenkannEndpreisidentischistlässtebenfallsAbstufungEndpreisangabeneinerseitsGrundpreisangabenandererseitsstellendenAnforderungenerkennen.trägtlediglichUmstandRechnungFallErfordernisAngabegleichenPreisenebeneinanderüberflüssigeFörmeleidarstelltevgl.GewOStand§Rdn.8).RevisionmachtfernergeltendFrageelektronischeVerweisVerbraucherklarerkennbarseiseiVerkehrsauffassungmaßgeblich;durchschnittlichversierteInternetnutzerwisseHomepageregelmäßigweitereInformationenAnklickenetwadargestelltenProdukteErfahrungbringenließen.AuchEinwandhatRevisionErfolg.berücksichtigthinreichendGrundpreisgemäß§Abs.SatzunmittelbarerNäheEndpreisesanzugebenist.setztPreiseBlickwahrgenommenwerdenkönnenHarte/Henning/Völker2.Aufl.Rdn.;aaO§.;.Rdn..bloßeunmittelbareErreichbarkeitgemäß§Abs.DiensteanbieternverfügbarhaltendenInformationengenügtreichtinsoweitAuffassungRevisionHinblickklarenWortlautRegelungPreisangabenverordnung.istberücksichtigenBestimmungenTelemediengesetzesausdrücklichnurMindeststandardfestlegen.vorliegendbeurteilendeSachverhaltlässtvergleichenSenatsentscheidung"Internet-Reservierungssystem".zugrundelag.dortgetroffenenFeststellungenwurdenKundenbereitsRahmenWerbungklarunmissverständlichhingewiesenbuchendenFlugreiseFlugtarifanfallendenSteuernGebührenjeweiligenFlugzielFlugrouteabhingenendgültigeFlugpreiserstAuswahlgewünschtenFlugverbindungangezeigtwerdenkönne.fehlteWerbungBeklagtenKlägerinVerstoßParteienbestehendeVertragsstrafenvereinbarungbeanstandetentsprechendenvornhereingegebenenUnterrichtungKundenGrundpreis.kommtGrundpreisWare.S.§endgültigePreisFlugreisevariabelauchGrundersichtlichistWerbendenhinderteGrundpreisBestimmung§unmittelbarerNähesoanzugebenPreiseBlickwahrgenommenwerdenkönnen.vorliegendeBeurteilungstehtauchWiderspruchSenatsurteil"Versandkosten"..Senathatdortausgesprochen.gemäß§Abs.SatzNr.anzugebendenVersandkostenInterneterfolgendenBestellungennotwendigunmittelbaremZusammenhangPreisProduktsauszuweisensindauchnochalsbaldleichterkennbargutwahrnehmbargesondertenSeitegemachtwerdenkönnennochEinleitungnotwendigaufgerufenwerdenmuss.hatbegründetVerbraucherbereitslängeremgeläufigistVersandhandelEndpreisüblicherweiseVersandkostenanfallenDrittkostenWarenpreisgesondertWareSendungerhobenwerden.Hinweis.Münzangebot.istErfordernisWarenangebotennähererMaßgabe§EndpreisauchGrundpreisanzugebenBewusstseinLetztverbraucherweitem-9-ankert.HinblickistBereichstrengereBeurteilunggeboten.entsprichtunterschiedlichenWortlautBestimmungen.§Abs.SatzistGrundpreisunmittelbarerNäheEndpreisesanzugeben.istAngabegegebenenfallsHöhezusätzlichVersandkostenanfallengemäß§Abs.SatzAngebotWerbunglediglicheindeutigzuzuordnen.unmittelbarenräumlichenBezugAngabeAngebotWerbungfordertGesetzvgl..Versandkosten;BornkammaaORdn.;Rohnke.UmständenkommtzusätzlichenErwägungenBerufungsgerichtshierRedestehendenProdukthandeleArtikeltäglichenBedarfsFolgehäufigKaufInteresseweiterenProduktbeschreibungenbestehe.Abs.könnenKatalogenWarenlistenBildschirmenangeboteneWarenausgezeichnetwerdenPreiseunmittelbarAbbildungenBeschreibungenWarenKatalogenWarenlistenZusammenhangstehendenPreisverzeichnissenangegebenwerden.BestimmungkommtAngeboteVersandhandelsSchallplattenclubsNeuwagenhandelBedeutungvgl.Harte/Henning/VölkeraaORdn.14;aaO§.;.Rdn..regeltFormPreisangabeAngebotenbestehendenErfordernissenRechnungtragendrelativgroßzügigvgl.Harte/Henning/VölkeraaORdn..AnsichtRevisionkannaberentsprechendRegelungbereitsWerbungbestehendeVerpflichtungAngabeGrundpreisesgemäß§übertragenwerden.GründeLockerungAnforderungenPreisauszeichnungWarengeltenKatalogenWarenlistenBildschirmenangebotenwerdenspielenGrundpreisangabegemäß§Rolle..hatRevisionBeklagtenErfolgistKostenfolge§Abs.zurückzuweisen.BornkammKirchhoffVorinstanzen:AGSeligenstadtEntscheidung17.03.2006Entscheidung