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- BESCHLUSS
- 11
- .
- April
- Strafsache
- gefährlicher
- Körperverletzung
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 11
- .
- April
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 20
- .
- Oktober
- zugehörigen
- Feststellungen
- aufgehoben
- ;
- jedoch
- bleiben
- Feststellungen
- Tatgeschehen
- aufrechterhalten
- .
- weitergehende
- Revision
- wird
- unbegründet
- verworfen
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Schwurgerichtskammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Vorwurf
- versuchten
- Totschlags
- Tateinheit
- gefährlicher
- Körperverletzung
- Beleidigung
- freigesprochen
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- .
- Revision
- hat
- Sachrüge
- Umfang
- Beschlussformel
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Urteilsfeststellungen
- ist
- Angeklagte
- Jahr
- paranoid-halluzinatorischen
- Schizophrenie
- erkrankt
- zahlreiche
- stationäre
- Behandlungen
- notwendig
- machte
- .
- Verlauf
- letzten
- Krankenhausaufenthaltes
- paranoiden
- Denkinhalten
- hochangespannte
- aggressive
- Grundhaltung
- zeigte
- griff
- nichtigem
- Mitpatienten
- .
- nahm
- Geschädigten
- festen
- Würgegriff
- ließ
- zunächst
- Gegenwehr
- Eingreifen
- herbeigeeilten
- Krankenschwester
- Tun
- abbringen
- .
- Erst
- Geschädigte
- Ohnmacht
- nahe
- war
- ließ
- Angeklagte
- plötzlich
- .
- sachverständig
- beratene
- Landgericht
- ist
- Schluss
- gekommen
- Angeklagte
- Tat
- Zustand
- Schuldunfähigkeit
- sicher
- aufgehobener
- Steuerungsfähigkeit
- beging
- hat
- Anklagevorwürfen
- freigesprochen
- .
- hat
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- Wahrscheinlichkeit
- höheren
- Grades
- weitere
- rechtswidrige
- Taten
- erwarten
- seien
- Opfer
- erheblich
- geschädigt
- würden
- .
- 2
- .
- Maßregelausspruch
- hält
- sachlich-rechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- Landgericht
- hat
- Unterbringungsanordnung
- vorausgesetzte
- Gefährlichkeitsprognose
- rechtsfehlerfrei
- begründet
- .
- Insoweit
- folgt
- Sachverständigen
- ganz
- wesentlich
- auch
- gestützt
- hat
- Angeklagte
- psychotischen
- Zustand
- wiederholt
- Familienangehörige
- auch
- Dritte
- gewaltsam
- angegriffen
- habe
- beigezogenen
- Ermittlungsakten
- ergebe
- Schwester
- …
- Hauptverhandlung
- berichtet
- habe
- S.
- .
- Schwurgerichtskammer
- hat
- indes
- Feststellungen
- beigezogenen
- Ermittlungsakten
- ersichtlichen
- Taten
- getroffen
- .
- Urteil
- ist
- lediglich
- erwähnt
- Datensystem
- Polizei
- Einträge
- verschiedener
- auch
- Körperverletzungs-)Delikte
- enthalten
- seien
- jeweiligen
- lungsverfahren
- aber
- Zweifels
- Schuldfähigkeit
- Angeklagten
- strafrechtlichen
- Konsequenz
- geführt
- hätten
- .
- Auch
- Sachverständigen
- erwähnten
- Angriffen
- Familienangehörige
- hat
- Landgericht
- Urteil
- ersichtliche
- eigene
- Überzeugung
- gebildet
- .
- Bekundungen
- Schwester
- Angeklagten
- Hauptverhandlung
- sind
- Urteil
- nur
- indirekt
- Rahmen
- Wiedergabe
- gutachterlichen
- Stellungnahme
- Sachverständigen
- entnehmen
- .
- unmittelbare
- Wiedergabe
- Bewertung
- Aussage
- Rahmen
- Beweiswürdigung
- fehlt
- .
- wird
- deutlich
- gegebenenfalls
- eigenes
- Erleben
- geschildert
- hat
- .
- 3
- .
- Senat
- hält
- fernliegend
- noch
- Feststellungen
- getroffen
- werden
- können
- Voraussetzungen
- §
- Satz
- StGB
- erfüllen
- .
- Anordnung
- Maßregel
- ist
- erneut
- entscheiden
- .
- Blick
- §
- Abs.
- Satz
- hebt
- Senat
- auch
- Freispruch
- Angeklagten
- .
- ist
- auszuschließen
- neue
- tatgerichtliche
- Verhandlung
- Erstellung
- aktuellen
- Gefährlichkeitsprognose
- erforderliche
- erneute
- Begutachtung
- Angeklagten
- abweichende
- Beurteilung
- Schuldfähigkeit
- Begehung
- Anlasstat
- ergeben
- könnte
- vgl.
- Beschluss
- 12
- .
- Dezember
- .
- neue
- Tatgericht
- bleibt
- jedoch
- gehindert
- Aufhebung
- isoliert
- angeordneten
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- erneut
- Unterbringung
- anzuordnen
- zugleich
- erstmals
- Strafe
- verhängen
- Beschlüsse
- 24
- .
- Oktober
- NStZ-RR
- 26
- Juli
- .
- 4
- .
- Aufhebung
- betroffen
- sind
- rechtsfehlerfreien
- Feststellungen
- Tatgeschehen
- .
- neuen
- Tatgericht
- gegebenenfalls
- ergänzend
- getroffene
- Feststellungen
- dürfen
- bisherigen
- widersprechen
- .
- Senat
- weist
- Darstellung
- Krankheitsgeschichte
- Angeklagten
- Einzelne
- gehenden
- Wiedergabe
- früherer
- ärztlicher
- Epikrisen
- bedarf
- .
- König
- Mosbacher
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