|
|
- BESCHLUSS
- 21
- Juli
- Strafsache
- Totschlags
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 21
- Juli
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 22
- .
- Januar
- §
- Abs.
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Schwurgerichtskammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Totschlags
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- verurteilt
- .
- hiergegen
- gerichtetes
- Rechtsmittel
- dringt
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- Sachrüge
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- tötete
- Angeklagte
- 6
- .
- März
- Wochen
- bekannte
- Tatopfer
- Ersticken
- .
- einvernehmlichen
- Geschlechtsverkehrs
- führte
- Gegenstand
- Scheide
- Bekannten
- .
- erlitt
- schmerzhafte
- Verletzungen
- Genitalbereich
- erheblichen
- Blutung
- führten
- .
- schrie
- sprang
- vorne
- .
- Angeklagte
- wollte
- verhindern
- Schreiens
- Nachbarn
- aufmerksam
- werden
- drückte
- Kopf
- Bekannten
- Hand
- Boden
- liegende
- Decke
- .
- stützte
- Unterarm
- Rücken
- legte
- gesamten
- Gewicht
- .
- Moment
- war
- Angeklagten
- gleichgültig
- Tod
- Opfers
- herbeiführen
- würde
- .
- nahm
- billigend
- Kauf
- S.
- .
- 2
- .
- Generalbundesanwalt
- hat
- folgt
- Stellung
- genommen
- :
- ist
- allgemein
- bekannt
- äußerst
- gefährliche
- Gewalthandlung
- anzusehendes
- Verschließen
- Atemwege
- grundsätzlich
- Tode
- führen
- kann
- .
- Allerdings
- ist
- hierbei
- Erheblichkeit
- Zeitmoments
- ebenso
- allgemeinen
- Bewusstsein
- verankert
- .
- Dauer
- Intensität
- Erstickungsvorgangs
- stellen
- Hintergrund
- Beurteilung
- individuellen
- Tötungsvorsatzes
- geeignete
- Rechtsprechung
- anerkannte
- Anknüpfungstatsachen
- .
- Vorliegend
- lassen
- Urteilsgründe
- befürchten
- gerichtliche
- Überzeugungsbildung
- unklaren
- Tatsachengrundlage
- beruht
- Mindestdauer
- Erstickungsvorgangs
- dargelegt
- wird
- .
- Strafkammer
- verabsäumt
- möglichst
- genaue
- Feststellungen
- dahingehend
- treffen
- lange
- intensiv
- Angeklagte
- Geschädigte
- Verschließen
- Atemwege
- eingewirkt
- hat
- .
- fehlen
- wesentliche
- Anknüpfungspunkte
- Tätervorstellung
- Lebensgefährlichkeit
- Handlungsweise
- .
- Insoweit
- kann
- Ermangelung
- Darstellung
- Zeitverständnisses
- Gerichts
- auch
- beurteilt
- werden
- Schwurgericht
- ‚
- längeren
- Zeitraum‛
- versteht
- .
- derart
- allgemein
- gehaltenen
- Beschreibung
- Erstickungsvorgangs
- durfte
- Landgericht
- begnügen
- vgl.
- StGB
- Vorsatz
- bedingter
- ungenaue
- Darstellung
- Ausführungen
- Sachverständigengutachten
- deckt
- Schwurgerichtskammer
- angeschlossen
- hat
- .
- Sachverständigengutachten
- ist
- Tod
- relativ
- kurzer
- Zeit
- vielleicht
- nur
- Minuten‛
- eingetreten
- ;
- Blutverlustes
- sei
- Kompensationsfähigkeit
- Herzens
- schon
- sehr
- beansprucht
- gewesen
- so
- dass
- anzunehmen
- sei
- Tod
- Ersticken
- auch
- eingetreten
- sei
- vgl.
- S.
- .
- kann
- Hintergrund
- unpräzisen
- Ausführungen
- auch
- Gesamtkontext
- nachvollzogen
- werden
- Landgericht
- Gutachten
- folgend
- Verschließen
- Atemwege
- mindestens
- Minuten
- ausgeht
- Landgericht
- abweichend
- Sachverständigengutachten
- längerer
- gewertet
- worden
- ist
- .
- Vorstellungsbild
- Angeklagten
- Lebensgefährlichkeit
- Handlungsweise
- ist
- insbesondere
- auch
- massiven
- Geschädigten
- möglichst
- genau
- festzustellen
- Grundlage
- beurteilen
- können
- hohe
- Gefährlichkeit
- Handelns
- Bewusstsein
- aufgenommen
- hat
- mehr
- ernstlich
- glimpflichen
- Ausgang
- vertraute
- .
- ist
- auch
- besorgen
- Strafkammer
- festgestellten
- Tatmotiv
- Vorsatzfrage
- überbordende
- Rolle
- beigemessen
- hat
- .
- Schwurgericht
- festgestellte
- Tatmotiv
- Ruhe
- haben
- Nachbarn
- Aufmerksamkeit
- vgl.
- S.
- f.
- weist
- anders
- Urteilsgründe
- suggerieren
- gerade
- eindeutig
- Tötungsvorsatz
- .
- weitere
- Begründung
- Tötungsvorsatzes
- Angeklagten
- mögliche
- Eintritt
- Todesfolge
- aufdrängen
- Verschließen
- Atemwege
- längeren
- Zeitraum‛
- Ausbleiben
- Todes
- nur
- glücklicher
- Zufall
- erscheinen
- kann
- vgl.
- S.
- lässt
- klare
- Abgrenzung
- lediglich
- bewusst
- fahrlässigen
- Handeln
- vermissen
- ebenso
- nachfolgende
- unscharfe
- Verneinung
- Anhaltspunkten
- Angeklagte
- Gefahr
- Tötung
- erkannt
- vertraut
- haben
- könnte
- Tod
- eintreten
- werde‛
- vgl.
- S.
- .
- Rechtsfehler
- wirkt
- auch
- Beweiswürdigung
- Landgerichts
- .
- hält
- sachlichrechtlichen
- Prüfung
- stand
- Schluss
- Schwurgerichts
- Vorsatz
- Angeklagten
- kann
- Fall
- nachvollzogen
- werden
- .
- tritt
- Senat
- .
- Beweiswürdigung
- Landgerichts
- beruht
- subjektiven
- Tatseite
- insbesondere
- Tötungsmotivs
- ausreichenden
- Tatsachengrundlage
- vielmehr
- weitestgehend
- Vermutungen
- vgl.
- §
- Überzeugungsbildung
- .
- Hinblick
- untrennbaren
- Zusammenhang
- Vorsatzannahme
- Frage
- Todesursache
- hebt
- auch
- insoweit
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- folgend
- Feststellungen
- insgesamt
- .
- 3
- .
- zulässig
- erhobenen
- Verfahrensrügen
- kommt
- mehr
- .
- Urteil
- gerichteten
- Angriffe
- bemerkt
- Senat
- weitere
- Verfahren
- :
- neue
- Tatgericht
- wird
- hier
- besonders
- schwierige
- Aufklärung
- Todesursache
- umfassender
- sachverständiger
- Beratung
- gegebenenfalls
- auch
- bislang
- Sache
- befasste
- Sachverständige
- versichern
- müssen
- .
- Auch
- Blick
- Opfer
- eindeutige
- Zeichen
- äußerer
- Gewalt
- noch
- Abwehrverletzungen
- aufwies
- Faserspuren
- Atmungssystem
- aufgefunden
- wurden
- wird
- prüfen
- sein
- Verteidigung
- Vorlage
- gutachtlicher
- Äußerungen
- herausgestellte
- Möglichkeit
- Betracht
- kommt
- Opfer
- Erstickung
- Verletzungen
- Genitalbereich
- verursachten
- Luftembolie
- verstorben
- ist
- .
- Zusammenhang
- wird
- besonderer
- Bedeutung
- sein
- nachträglich
- angefertigte
- histologische
- Gutachten
- stellenden
- Anforderungen
- entspricht
- Befunden
- Sektionsgutachtens
- Einklang
- steht
- .
- Rücksicht
- bereits
- lange
- Dauer
- Untersuchungshaft
- wird
- Aspekt
- Beschleunigung
- relativen
- Komplexität
- besonderer
- Stellenwert
- einzuräumen
- sein
- .
- Brause
- Raum
- König
|
