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- NAMEN
- 6
- .
- Dezember
- Strafsache
- Vergewaltigung
- ECLI
- :
- :
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Sitzung
- 6
- .
- Dezember
- teilgenommen
- haben
- :
- Vorsitzender
- Richter
- Dr.
- Richter
- Richter
- Prof.
- Dr.
- Richter
- Dr.
- Richter
- beisitzende
- Richter
- Bundesanwalt
- Vertreter
- Bundesanwaltschaft
- Rechtsanwalt
- Verteidiger
- Rechtsanwältin
- .
- Nebenklägervertreterin
- Justizangestellte
- Urkundsbeamtin
- Geschäftsstelle
- Recht
- erkannt
- :
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- wird
- Urteil
- 5
- November
- Feststellungen
- aufgehoben
- Angeklagte
- freigesprochen
- worden
- ist
- .
- Insoweit
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Jugendschutzkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Rechts
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Vergewaltigung
- Ehefrau
- Strafaussetzung
- Bewährung
- Freiheitsstrafe
- Jahr
- Monaten
- verurteilt
- .
- Hingegen
- hat
- Vorwurf
- Sexualdelikte
- Nachteil
- Stieftochter
- begangen
- haben
- tatsächlichen
- Gründen
- freigesprochen
- .
- Freispruchsfälle
- gerichtete
- Sachrüge
- geführte
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- Generalbundesanwalt
- vertreten
- wird
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- zugelassene
- Anklage
- hat
- Angeklagten
- Last
- gelegt
- Stiefvater
- 13
- .
- Mai
- geborenen
- Nebenklägerin
- reits
- kurze
- Zeit
- Einzug
- Wohnung
- Angeklagten
- Februar
- folgende
- sexuelle
- Handlungen
- begangen
- haben
- :
- Faschingssonntag
- 22
- .
- Februar
- habe
- Angeklagte
- Nebenklägerin
- elterlichen
- Bett
- Schlafzimmer
- aufgefordert
- Penis
- Mund
- nehmen
- auch
- tat
- .
- Mutter
- Nebenklägerin
- habe
- kurz
- zuvor
- Schlafzimmer
- verlassen
- Rückkehr
- Fortsetzung
- Tat
- verhindert
- Fall
- .
- Zeitraum
- Jahren
- 13
- .
- Mai
- 12
- .
- Mai
- sei
- Angeklagte
- mehrfach
- Woche
- insgesamt
- mindestens
- Fällen
- Zimmer
- Nebenklägerin
- gegangen
- habe
- T-Shirt
- angehoben
- Brüsten
- gestreichelt
- Fälle
- .
- näher
- bestimmbaren
- Zeitpunkt
- Jahr
- sei
- Angeklagte
- nachts
- nackt
- Zimmer
- Bett
- liegenden
- Nebenklägerin
- gekommen
- .
- habe
- Kopf
- gewaltsam
- Richtung
- gedreht
- versucht
- Penis
- Mund
- stecken
- Nebenklägerin
- festes
- Aufeinanderpressen
- Lippen
- verhindert
- habe
- .
- habe
- Angeklagte
- Nachthemd
- Unterhose
- gegriffen
- Finger
- vaginal
- eingeführt
- .
- Schließlich
- habe
- Nebenklägerin
- linke
- Seite
- gedreht
- Slip
- unten
- gezogen
- versucht
- Penis
- anal
- zuführen
- .
- Nebenklägerin
- habe
- Zusammendrücken
- Gesäßhälften
- jedoch
- verhindert
- Fall
- .
- Zeitraum
- habe
- Angeklagte
- mindestens
- zweimal
- nachts
- Nebenklägerin
- Zimmer
- aufgesucht
- Nachthemd
- hochgeschoben
- Unterhose
- gegriffen
- Finger
- vaginal
- eingeführt
- Fälle
- .
- 2
- .
- Angeklagte
- hat
- Taten
- auch
- abgeurteilte
- Vergewaltigung
- Ehefrau
- bestritten
- .
- geschilderte
- Situation
- Fasching
- habe
- gegeben
- .
- sei
- auch
- nachts
- Zimmer
- Nebenklägerin
- gewesen
- .
- Landgericht
- hat
- Vorwurf
- betreffend
- 22
- .
- Februar
- festgestellt
- Angeklagte
- Ehefrau
- Nebenklägerin
- Faschingsumzug
- anschließend
- Gaststätte
- war
- .
- Wohnung
- zurückgekehrt
- ging
- Nebenklägerin
- Zeit
- Eltern
- schlief
- Angeklagten
- Ehebett
- Mutter
- noch
- Weile
- Wohnzimmer
- verblieb
- .
- Schlafzimmer
- kam
- stellte
- Nebenklägerin
- Decke
- entblößten
- Penis
- Angeklagten
- lag
- schliefen
- .
- scheuchte
- Tochter
- Bett
- .
- Angeklagten
- Abend
- nächsten
- Tag
- Rede
- stellte
- erwiderte
- wisse
- .
- weiteren
- angeklagten
- Taten
- Nachteil
- Nebenklägerin
- Fälle
- hat
- Landgericht
- Tathandlungen
- betreffenden
- Feststellungen
- getroffen
- .
- 3
- .
- sachverständig
- beratene
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- angelasteten
- sexuellen
- Übergriffen
- Nachteil
- Stieftochter
- überzeugen
- vermocht
- Nebenklägerin
- geschilderten
- Einzeltaten
- Hintergrund
- kognitiven
- Kompetenzen
- zentralen
- Kern
- hinreichend
- detailliert
- konstant
- seien
- Erlebnisbezug
- positiv
- belegen
- können
- S.
- S.
- .
- Angaben
- seien
- hinreichend
- qualitätsreich
- Annahme
- Falschaussage
- auch
- immer
- gespeist
- hinreichender
- Sicherheit
- zurückweisen
- können
- .
- ließen
- Rahmen
- Analyse
- Entstehungsgeschichte
- bedeutsame
- Fehlerquellen
- Wirken
- Prozesse
- identifizieren
- geeignet
- seien
- Zuverlässigkeit
- Aussage
- Nebenklägerin
- bedeutsam
- einzuschränken
- S.
- .
- II
- .
- 1
- .
- Revision
- Staatsanwaltschaft
- hat
- Erfolg
- Beweiswürdigung
- Landgerichts
- §
- hält
- sachlich-rechtlicher
- Prüfung
- stand
- .
- Revisionsgericht
- muss
- zwar
- grundsätzlich
- hinnehmen
- Tatgericht
- Angeklagten
- freispricht
- Zweifel
- Täterschaft
- überwinden
- vermag
- .
- Beweiswürdigung
- ist
- Sache
- Tatgerichts
- ;
- revisionsrechtliche
- Prüfung
- beschränkt
- Rechtsfehler
- unterlaufen
- sind
- Beweiswürdigung
- lückenhaft
- widersprüchlich
- unklar
- ist
- Denkgesetze
- Erfahrungssätze
- verstößt
- Verurteilung
- erforderliche
- Gewissheit
- übertriebene
- Anforderungen
- gestellt
- worden
- sind
- .
- .
- ;
- vgl.
- Urteil
- 6
- November
- §
- Beweiswürdigung
- .
- angefochtene
- Urteil
- weist
- Beurteilung
- Glaubhaftigkeit
- Angaben
- Nebenklägerin
- maßgebliche
- Lücke
- .
- Landgericht
- hat
- Vorwurfs
- betreffend
- 22
- .
- Februar
- Fall
- rechtsfehlerhaft
- Überlegungen
- eingestellt
- Mutter
- Nebenklägerin
- Angaben
- Wesentlichen
- bestätigt
- hat
- .
- hat
- vielmehr
- lediglich
- verwiesen
- Zeugin
- sexuelle
- Handlung
- Angeklagten
- Nebenklägerin
- gesehen
- hat
- .
- lässt
- Strafkammer
- Betracht
- Zeugin
- bekundet
- hat
- Schlafzimmer
- gekommen
- sei
- Tochter
- gesehen
- habe
- .
- Angeklagte
- habe
- Bett
- gelegen
- geschlafen
- habe
- Decke
- hochgehoben
- gesehen
- Unterhose
- Angeklagten
- heruntergezogen
- gewesen
- sei
- .
- Tochter
- habe
- Kopf
- Penis
- gelegen
- S.
- .
- Umstand
- Mutter
- Nebenklägerin
- Tochter
- lediglich
- entblößten
- Penis
- hat
- liegen
- sehen
- gesehen
- hat
- Penis
- Angeklagten
- auch
- Mund
- hatte
- S.
- ist
- geeignet
- Zweifel
- Glaubhaftigkeit
- Aussage
- Nebenklägerin
- begründen
- .
- Landgericht
- lässt
- insoweit
- unberücksichtigt
- Nebenklägerin
- Mutter
- Verlassen
- Schlafzimmers
- aufgefordert
- worden
- war
- durchaus
- Meinung
- gewesen
- sein
- könnte
- Mutter
- habe
- Teil
- Kerngeschehens
- noch
- mitbekommen
- .
- Übrigen
- stellt
- allein
- Beobachtung
- Mutter
- lebensnaher
- Betrachtung
- schwerwiegendes
- Indiz
- zuvor
- sexuellen
- Übergriff
- Nebenklägerin
- gekommen
- ist
- .
- Landgericht
- Angaben
- Nebenklägerin
- Kerngeschehen
- teilweise
- unterschiedlicher
- Schilderungen
- Vorwurfs
- mittlungsverfahren
- Exploration
- Sachverständigen
- Hauptverhandlung
- inkonstant
- hinreichend
- zuverlässig
- angesehen
- hat
- S.
- lässt
- besorgen
- Landgericht
- verkannt
- hat
- Inkonstanz
- Hinweis
- mangelnde
- Glaubhaftigkeit
- insgesamt
- begründet
- .
- Vielmehr
- können
- Gedächtnisunsicherheiten
- hinreichende
- Erklärung
- festgestellte
- Abweichungen
- darstellen
- vgl.
- Urteil
- 30
- Juli
- BGHSt
- .
- gilt
- umso
- mehr
- langen
- Zeitraums
- Tat
- einzelnen
- Befragungen
- Tatzeit
- 7-jährigen
- Nebenklägerin
- .
- Wertung
- Landgerichts
- ist
- auch
- grobe
- Inkonstanz
- anzusehen
- Nebenklägerin
- einerseits
- polizeilichen
- Vernehmung
- Frage
- Angeklagte
- Kopf
- Decke
- gedrückt
- habe
- ausdrücklich
- verneint
- andererseits
- Sachverständigen
- Hauptverhandlung
- bekundet
- hat
- Angeklagte
- Kopf
- Penis
- gedrückt
- habe
- .
- Gleiches
- gilt
- Aussage
- Penis
- Angeklagten
- Mund
- genommen
- gelutscht
- habe
- polizeiliche
- Vernehmung
- Penis
- lediglich
- Mund
- genommen
- habe
- Exploration
- habe
- lutschen
- sollen
- Hauptverhandlung
- .
- 2
- .
- Rechtsfehler
- führt
- Aufhebung
- Urteils
- Angeklagte
- freigesprochen
- wurde
- .
- Frage
- Glaubhaftigkeit
- Aussage
- Nebenklägerin
- ist
- insgesamt
- fehlerhaften
- Bewertung
- betroffen
- .
- Senat
- vermag
- auszuschließen
- Strafkammer
- Fall
- Straftat
- Angeklagten
- überzeugt
- hätte
- auch
- anderen
- -9-
- Fällen
- anderen
- Ergebnis
- gelangt
- wäre
- .
- Sache
- bedarf
- naheliegend
- Heranziehung
- neuen
- Sachverständigen
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- .
- RiBGH
- Prof.
- Dr.
- ist
- Erkrankung
- Unterschriftsleistung
- gehindert
- .
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