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- StR
- BESCHLUSS
- 25
- .
- April
- Strafsache
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- 5
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 25
- .
- April
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- Urteil
- Landgerichts
- 24
- .
- Mai
- wird
- §
- Abs.
- unbegründet
- verworfen
- .
- Beschluß
- Landgerichts
- 13
- .
- Juni
- ist
- gegenstandslos
- .
- Beschwerdeführer
- hat
- Kosten
- Rechtsmittels
- tragen
- .
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- bandenmäßigen
- unerlaubten
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Fällen
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- weiteren
- Tatvorwürfen
- freigesprochen
- Geldbetrag
- Höhe
- DM
- verfallen
- erklärt
- .
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- gestützte
- Revision
- Angeklagten
- hat
- letztlich
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Rechtsmittel
- ist
- allerdings
- zulässig
- .
- Schriftsatz
- Verteidigers
- 8
- .
- Juni
- erklärte
- Rücknahme
- Revision
- ist
- unwirksam
- .
- Schreiben
- ging
- folgendes
- Geschehen
- :
- Mai
- kurz
- Ende
- Verhandlungstage
- währenden
- Hauptverhandlung
- haben
- dienstlichen
- nahme
- Vorsitzenden
- Berufsrichter
- erkennenden
- Strafkammer
- Verteidigern
- Angeklagten
- Rechtsgespräch
- geführt
- weitere
- Verfahrensablauf
- erörtert
- wurde
- .
- Angeklagten
- ging
- höhere
- Freiheitsstrafe
- Jahre
- Monate
- erhalten
- auch
- Berücksichtigung
- möglichen
- Widerrufs
- Strafaussetzung
- gesamtstrafenfähigen
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- Anfang
- Amtsgericht
- verurteilt
- worden
- war
- .
- Verurteilung
- betreffende
- Bewährungszeit
- war
- zwar
- schon
- Jahr
- abgelaufen
- Strafe
- aber
- noch
- erlassen
- .
- Vorsitzende
- wies
- Widerruf
- Strafaussetzung
- Ablaufs
- Jahresfrist
- §
- g
- Abs.
- Satz
- StGB
- rechtlich
- mehr
- möglich
- sei
- .
- Angeklagte
- zeigte
- Gespräch
- teilgeständig
- wurde
- Verhandlungstage
- später
- dargestellt
- verurteilt
- .
- Angeklagte
- legte
- dann
- zwar
- Urteil
- noch
- Revision
- nahm
- aber
- Schreiben
- 8
- .
- Juni
- umgehend
- Anfrage
- Gerichts
- mitgeteilt
- worden
- war
- Staatsanwaltschaft
- Urteil
- angefochten
- habe
- .
- erhielt
- dann
- Schreiben
- Strafvollstreckungskammer
- Landgerichts
- Gelegenheit
- gegeben
- wurde
- Antrag
- Staatsanwaltschaft
- Aussetzung
- früher
- verhängten
- Freiheitsstrafe
- Jahren
- widerrufen
- Stellung
- nehmen
- .
- Angeklagte
- Hinweises
- Vorsitzenden
- möglichen
- Widerruf
- Strafaussetzung
- mehr
- gerechnet
- hatte
- erklärte
- später
- auch
- Verteidiger
- erkennenden
- Strafkammer
- Revision
- zwischenzeitlichen
- Rücknahmeerklärung
- aufrecht
- erhalten
- bleiben
- solle
- .
- Rechtsmittelrücknahme
- ist
- ebenso
- Rechtsmittelverzicht
- Prozeßhandlung
- grundsätzlich
- unwiderruflich
- unanfechtbar
- vgl.
- BGHSt
- 53
- ;
- Abs.
- Satz
- Rechtsmittelverzicht
- 8
- .
- ist
- jedoch
- ausnahmsweise
- dann
- unwirksam
- Drohung
- Täuschung
- auch
- nur
- hier
- versehentlich
- unrichtige
- richterliche
- Auskunft
- veranlaßt
- wurde
- vgl.
- BGHSt
- 53
- ;
- Abs.
- Satz
- Rechtsmittelverzicht
- ;
- Beschluß
- 10
- .
- Januar
- Veröffentlichung
- BGHSt
- vorgesehen
- .
- Auskunft
- Vorsitzenden
- Ablaufs
- Jahresfrist
- §
- g
- Abs.
- Satz
- StGB
- sei
- Widerruf
- früher
- gewährten
- Strafaussetzung
- mehr
- möglich
- war
- unzutreffend
- .
- hat
- übrigen
- auch
- Verteidiger
- Angeklagten
- offenkundig
- übersehen
- Vorschrift
- nur
- Widerruf
- Straferlasses
- §
- g
- Abs.
- StGB
- zeitliche
- Schranken
- setzt
- hingegen
- Widerruf
- Strafaussetzung
- §
- Abs.
- StGB
- Anwendung
- findet
- .
- Letzterer
- ist
- zwar
- zeitlich
- unbegrenzt
- möglich
- ;
- maßgeblich
- sind
- jedoch
- allein
- Besonderheiten
- Einzelfalles
- insbesondere
- Umstand
- Verurteilter
- vertrauen
- durfte
- Strafaussetzung
- mehr
- widerrufen
- werden
- würde
- vgl.
- nur
- Gribbohm
- 11
- .
- Aufl
- .
- §
- Rdn
- .
- m.w
- .
- .
- war
- Widerruf
- Angeklagten
- früher
- gewährten
- Strafaussetzung
- vorliegend
- jedenfalls
- vornherein
- ausgeschlossen
- .
- unrichtige
- Auskunft
- Vorsitzenden
- war
- weitere
- Prozeßverhalten
- Angeklagten
- auch
- ursächlich
- .
- Angeklagte
- hat
- zwar
- Urteil
- zunächst
- Revision
- eingelegt
- .
- diente
- selben
- Schriftsatz
- enthaltene
- Anfrage
- auch
- Staatsanwaltschaft
- Rechtsmittel
- eingelegt
- habe
- zeigt
- ersichtlich
- allein
- Zweck
- Falle
- Anfechtung
- Staatsanwaltschaft
- selbst
- leeren
- Händen
- dazustehen
- .
- Gerichts
- mitgeteilt
- worden
- war
- Staatsanwaltschaft
- Urteil
- angefochten
- habe
- nahm
- Angeklagte
- Rechtsmittel
- Auskunft
- Vorsitzenden
- weiter
- end
- umgehend
- .
- Erst
- Folgezeit
- Strafvollstreckungskammer
- Möglichkeit
- hinwies
- Widerruf
- Strafaussetzung
- sehr
- wohl
- noch
- Betracht
- komme
- erkannte
- Angeklagte
- Irrtum
- erklärte
- sinngemäß
- unverzüglich
- letztlich
- Erfolg
- iderruf
- Revisionsrücknahme
- .
- 2
- .
- hiernach
- zulässige
- Revision
- ist
- jedoch
- offensichtlich
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- Nachprüfung
- Urteils
- näher
- ausgeführten
- Sachrüge
- hat
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Angeklagten
- ergeben
- .
- Raum
- Brause
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