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- BESCHLUSS
- 24
- .
- Februar
- Strafsache
- sexueller
- Nötigung
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 24
- .
- Februar
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 28
- .
- März
- Feststellungen
- aufgehoben
- Angeklagte
- verurteilt
- worden
- ist
- .
- 2
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Jugendkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Freisprechung
- übrigen
- sexuellen
- Mißbrauchs
- Kindes
- Fällen
- jeweils
- Tateinheit
- sexuellem
- Mißbrauch
- Schutzbefohlenen
- Fall
- weiterer
- Tateinheit
- sexueller
- Nötigung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Urteil
- wendet
- Angeklagte
- Revision
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- rügt
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Erfolg
- .
- 1
- .
- Feststellungen
- Landgerichts
- zog
- Angeklagte
- alleinige
- Sorgerecht
- 14
- .
- Juni
- geborene
- Tochter
- zugesprochen
- worden
- war
- Überwachung
- "
- angelegten
- Erziehungsstil
- streng
- .
- unverändert
- Hauptverhandlung
- zugelassene
- klage
- wirft
- Fällen
- Fällen
- gemeinsamen
- Baden
- Badewanne
- sexuell
- mißbraucht
- haben
- .
- Landgericht
- hält
- nur
- Badewannen-Fälle
- erwiesen
- :
- Feststellungen
- Fall
- 1
- .
- Urteilsgründe
- verlangte
- Angeklagte
- etwa
- Jahre
- alt
- war
- Badewanne
- Penis
- anfassen
- reiben
- sollte
- auch
- tat
- Samenerguß
- kam
- .
- Fall
- 2
- .
- mußte
- Angeklagten
- wiederum
- Badewanne
- Penis
- anfassen
- Samenerguß
- befriedigen
- .
- dritten
- Fall
- Fall
- 3
- .
- drückte
- Angeklagte
- damals
- höchstens
- Jahre
- alte
- weigerte
- Baden
- Penis
- anzufassen
- Kopf
- kurz
- Wasser
- ;
- so
- eingeschüchtert
- rieb
- Angeklagten
- gefordert
- Geschlechtsteil
- .
- Angeklagte
- festgestellten
- Taten
- angeklagt
- war
- Tochter
- manuell
- Samenerguß
- befriedigen
- ließ
- Fall
- Anklage
- Badewannen-Fälle
- hat
- Landgericht
- ersichtlich
- mangelnder
- Konkretisierung
- Taten
- freigesprochen
- ;
- "
- sicheren
- Tatnachweises
- "
- hat
- auch
- Fällen
- Anklage
- freigesprochen
- .
- Hier
- war
- Angeklagten
- vorgeworfen
- worden
- Samstag
- Mai
- zunächst
- veranlaßt
- haben
- Wohnzimmer
- Pornofilm
- anzuschauen
- sodann
- verlangt
- haben
- Sofa
- legen
- dort
- Geschlechtsverkehr
- ausgeführt
- haben
- Fall
- Oktober
- nachts
- Hause
- weggelaufen
- war
- gefolgt
- sein
- Höhe
- S.-Straße
- festgehalten
- sodann
- Waldgelände
- Nähe
- Parkplatzes
- Schwimmbades
- gezerrt
- dort
- Geschlechtsverkehr
- ausgeführt
- haben
- Fall
- Juni
- damaligen
- Wohnung
- Hose
- geöffnet
- Scheide
- geleckt
- schließlich
- aufzustehen
- versuchte
- Feuerzeug
- hervorgeholt
- Verbrennungen
- Genitalbereich
- beigebracht
- haben
- Fall
- .
- 2
- .
- Sommer
- erzählte
- Mitschülern
- Lehrern
- Mitarbeitern
- Jugendamtes
- sexuellen
- Mißbrauchsfällen
- allerdings
- Zusammenhang
- Drogenhändler
- schilderte
- :
- "
- Drogen
- Sex
- "
- .
- Diplom-Pädagoge
- Darstellung
- bezweifelte
- Verdacht
- äußerte
- Angeklagte
- könne
- Täter
- sexuellen
- Mißbrauchs
- sein
- insbesondere
- auch
- angegebenen
- Angst
- Vater
- erwiderte
- .
- Erzieherin
- erklärte
- dann
- Aussage
- Vater
- machen
- möchte
- ;
- habe
- große
- Angst
- wolle
- endlich
- Klärung
- herbeiführen
- .
- schilderte
- sodann
- angeklagten
- Taten
- .
- 3
- .
- Landgericht
- hält
- Tatvorwürfe
- bestreitenden
- Angeklagten
- glaubhaften
- Angaben
- Zeitpunkt
- Hauptverhandlung
- 13jährigen
- sachverständiger
- Hilfe
- überführt
- .
- Motiv
- Falschbelastung
- sei
- ebensowenig
- erkennbar
- UA
- etwa
- suggestive
- Einflüsse
- ersichtlich
- geworden
- seien
- UA
- .
- Berücksichtigung
- Konstanz
- Angaben
- Vorwürfen
- seien
- "
- Badewannen-Fälle
- "
- "
- sehr
- hoher
- Wahrscheinlichkeit
- "
- erfahrungsfundiert
- .
- Konstanz
- weiteren
- Vorwürfe
- "
- Ausmaß
- "
- vorlägen
- beruhten
- "
- bloß
- wahrscheinlich
- "
- Erlebnishintergrund
- .
- festgestellten
- "
- Badewannen-Fällen
- "
- Gericht
- volle
- gungsbildung
- eingetreten
- sei
- hat
- Jugendkammer
- Angeklagten
- übrigen
- freigesprochen
- .
- 4
- .
- Beweiswürdigung
- hält
- rechtlicher
- Überprüfung
- stand
- .
- Fall
- hier
- Aussage
- Aussage
- steht
- Entscheidung
- abhängt
- Angaben
- Gericht
- folgt
- müssen
- Urteilsgründe
- Revisionsgericht
- nachvollziehbaren
- Weise
- erkennen
- lassen
- Tatrichter
- Umstände
- Entscheidung
- beeinflussen
- können
- erkannt
- Überlegungen
- einbezogen
- hat
- .
- .
- vgl.
- nur
- BGHSt
- ;
- §
- Beweiswürdigung
- m.w
- .
- .
- Anforderungen
- wird
- angefochtene
- Urteil
- mehrfacher
- Hinsicht
- gerecht
- :
- hat
- Jugendkammer
- Maße
- berücksichtigt
- Würdigung
- Aussage
- kindlicher
- Zeugen
- Entstehungsgeschichte
- Beschuldigung
- besondere
- Bedeutung
- zukommt
- vgl.
- 227
- ;
- 7
- ;
- 250
- ;
- 306
- ;
- NStZ
- .
- So
- drängte
- hier
- erörtern
- Verdacht
- Zeugen
- Angeklagte
- könne
- Täter
- sexuellen
- Mißbrauchs
- sein
- Beschuldigungen
- veranlaßt
- wurde
- .
- hat
- Landgericht
- jedoch
- geäußert
- .
- Feststellungen
- hat
- Angeklagte
- ungewöhnlich
- streng
- erzogen
- .
- untersagte
- Kindergarten
- Schule
- Schwimmunterricht
- teilnahm
- durfte
- nur
- Begleitung
- Schule
- gehen
- mußte
- Schule
- wieder
- abgeholt
- werden
- Klassenausflügen
- gab
- Angeklagte
- Lehrer
- Weisung
- nie
- unbeaufsichtigt
- bleiben
- dürfe
- drohte
- mehrfach
- schicken
- Koranschule
- besuchen
- müsse
- .
- Mädchen
- lag
- Motiv
- Angeklagten
- Unrecht
- beschuldigen
- nämlich
- Kontrolle
- entgehen
- fern
- .
- Auch
- hätte
- Landgericht
- näher
- befassen
- müssen
- .
- hat
- eingeräumt
- falsche
- Angaben
- gemacht
- haben
- "
- Drogen
- Sex
- "
- .
- setzt
- Urteil
- ebenfalls
- erforderlich
- vgl.
- BGHSt
- .
- ;
- Zeuge
- .
- Insbesondere
- wird
- erörtert
- Maße
- Kind
- phantasiebegabt
- ist
- Beschuldigungen
- Angeklagten
- belastet
- Unwahrheit
- gesagt
- hat
- Vorwurf
- ursprünglich
- falsche
- Angaben
- gemacht
- haben
- selbst
- geäußert
- hat
- .
- Auch
- bloße
- Übernahme
- Bewertung
- Sachverständigen
- Beurteilung
- Glaubwürdigkeit
- "
- Badenwannen-Fälle
- seien
- "
- sehr
- hoher
- Wahrscheinlichkeit
- erfahrungsfundiert
- "
- erheblich
- schwerwiegenderen
- Fälle
- Anklage
- seien
- aber
- abweichender
- Konstanz
- nur
- "
- wahrscheinlich
- erlebnisfundiert
- "
- Konsequenz
- Freispruchs
- insoweit
- genügt
- Anforderungen
- tatrichterliche
- Beweiswürdigung
- .
- Landgericht
- mußte
- entscheiden
- Kind
- glauben
- ist
- .
- meint
- sei
- detailliert
- individuell
- geschilderten
- schwerwiegenden
- Freispruchsfällen
- glauben
- so
- ist
- nachvollziehbar
- knapp
- Details
- UA
- versehenen
- Fällen
- Verurteilung
- geführt
- haben
- Wahrheit
- gesagt
- haben
- soll
- vgl.
- §
- Beweiswürdigung
- widersprüchliche
- .
- Sache
- bedarf
- erneuter
- Verhandlung
- Entscheidung
- .
- 5
- .
- weitere
- Verfahren
- weist
- Senat
- folgendes
- :
- nur
- verurteilenden
- Teil
- erstreckenden
- Aufhebung
- Urteils
- wird
- neu
- entscheidende
- Jugendkammer
- erforderlichen
- Erörterung
- Aussagegenese
- auch
- Freispruchsfällen
- befassen
- müssen
- Verurteilung
- insoweit
- mehr
- möglich
- ist
- .
- ist
- gehindert
- Glaubhaftigkeit
- Angaben
- Rechtskraft
- erwachsenen
- Teilfreispruch
- zugrunde
- liegt
- anders
- beurteilen
- bisher
- vgl.
- Senatsbeschluß
- 29
- Juli
- .
- neue
- Tatrichter
- wiederum
- Verurteilung
- kommen
- sollte
- wird
- Antragsschreiben
- Generalbundesanwalts
- 7
- .
- Januar
- angesprochene
- Verjährungsproblematik
- beachten
- haben
- .
- Kuckein
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