|
|
- BESCHLUSS
- 10
- .
- Oktober
- Strafsache
- versuchten
- Mordes
- u.a.
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:101018B4STR397.18.0
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Anhörung
- Generalbundesanwalts
- Beschwerdeführers
- 10
- .
- Oktober
- gemäß
- §
- Abs.
- beschlossen
- :
- Revision
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 25
- .
- April
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Schwurgericht
- zuständige
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- versuchten
- Mordes
- versuchten
- Totschlags
- jeweils
- Tateinheit
- gefährlicher
- Körperverletzung
- Gesamtfreiheitsstrafe
- Jahren
- Monaten
- verurteilt
- .
- Revision
- Angeklagten
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- rügt
- hat
- vollem
- Umfang
- Erfolg
- .
- Landgericht
- hat
- folgende
- Feststellungen
- Wertungen
- getroffen
- :
- 1
- .
- Nebenklägern
- S.
- Ehefrau
- eng
- befreundete
- Angeklagte
- vermutete
- Herbst
- werde
- Zusammenhang
- Transfer
- Ersparnisse
- Höhe
- etwa
- €
- hintergangen
- .
- Angeklagten
- verfestigte
- Vorstellung
- plane
- Geld
- bringen
- .
- freundschaftlichen
- Kontakt
- Nebenklägern
- äußerlich
- uneingeschränkt
- aufrecht
- erhielt
- genüber
- Verdacht
- verlauten
- ließ
- plante
- insgeheim
- Denkzettel
- verpassen
- .
- Abend
- 26
- November
- schlug
- Angeklagte
- Ende
- freundschaftlich
- verlaufenen
- Treffens
- Nebenklägern
- Wohnung
- Geschädigten
- mindestens
- dreimal
- unvermittelt
- Hause
- mitgebrachten
- verborgen
- gehaltenen
- Hackmesser
- wuchtig
- Kopf
- bewusstlos
- Kopfverletzungen
- stark
- blutend
- Boden
- ging
- .
- hinzugekommene
- Geschädigte
- S.
- schrie
- Anblick
- Hilfe
- Angeklagte
- weiterhin
- bewusstlos
- Boden
- liegenden
- Geschädigten
- stieg
- flüchtenden
- Nebenklägerin
- ser
- erhobenen
- Hand
- Balkon
- nachsetzte
- .
- Wut
- vermeintlichen
- Verrat
- Freundes
- Erschütterung
- vorangegangene
- Tat
- übermannt
- schlug
- Angeklagte
- nunmehr
- Zustand
- hochgradiger
- affektiver
- Erregung
- Nebenklägerin
- ebenfalls
- Kante
- Hackmessers
- mindestens
- zweimal
- kraftvoll
- Kopf
- verletzte
- ferner
- Messerhieben
- rechten
- Arm
- .
- Zwischenzeit
- wieder
- gekommenen
- Balkon
- gelaufenen
- Nebenkläger
- gelang
- Hand
- Angeklagten
- Messer
- Nebenklägerin
- wegzuziehen
- .
- nahm
- Angeklagten
- sodann
- Messer
- Hand
- führte
- Wohnung
- .
- 2
- .
- Landgericht
- hat
- angenommen
- Angeklagte
- habe
- Nachteil
- Nebenkläger
- jeweils
- bedingt
- vorsätzlich
- Tatbestand
- versuchten
- Tötungsdelikts
- Tateinheit
- gefährlicher
- Körperverletzung
- verwirklicht
- .
- Tat
- Nachteil
- sei
- Mordmerkmal
- tücke
- erfüllt
- .
- sei
- beendeten
- Versuch
- auszugehen
- Angeklagte
- auch
- strafbefreiend
- zurückgetreten
- sei
- .
- schwer
- getroffen
- bewusstlos
- Boden
- gesunken
- sei
- sei
- Angeklagten
- Möglichkeit
- bewusst
- gewesen
- Geschädigte
- bereits
- tödliche
- Verletzungen
- erlitten
- hatte
- .
- unbeendeten
- Versuch
- Totschlags
- Nachteil
- Geschädigten
- S.
- fehle
- erforderlichen
- Freiwilligkeit
- ;
- habe
- weiteren
- Tatausführung
- gehindert
- .
- Strafkammer
- ist
- ferner
- ausgegangen
- Steuerungsfähigkeit
- Angeklagten
- erst
- Zeitpunkt
- Angriffs
- Geschädigte
- S.
- tiefgreifenden
- Bewusstseinsstörung
- Gestalt
- Affekts
- erheblich
- vermindert
- gewesen
- sei
- .
- II
- .
- Verurteilung
- Angeklagten
- hält
- mehrfacher
- Hinsicht
- rechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- 1
- .
- Annahme
- Landgerichts
- Tat
- Nachteil
- Nebenklägers
- sei
- beendeter
- Versuch
- Tötungsdelikts
- werten
- Angeklagte
- Ermangelung
- Rettungsbemühungen
- zurückgetreten
- sei
- begegnet
- durchgreifenden
- rechtlichen
- Bedenken
- .
- Feststellungen
- subjektiven
- Vorstellungsbild
- Angeklagten
- sind
- entscheidenden
- Punkt
- lückenhaft
- .
- beendeter
- Versuch
- liegt
- Täter
- letzten
- Ausführungshandlung
- Eintritt
- tatbestandsmäßigen
- Erfolgs
- möglich
- hält
- sog.
- Rücktrittshorizont
- ;
- vgl.
- nur
- Beschluss
- 19
- .
- Mai
- BGHSt
- .
- Je
- Umständen
- Falles
- ist
- engen
- zeitlichen
- Grenzen
- Korrektur
- Rücktrittshorizonts
- möglich
- .
- Versuch
- Tötungsdelikts
- ist
- beendet
- Täter
- zunächst
- irrtümlich
- Eintritt
- Todes
- möglich
- hält
- alsbaldiger
- Erkenntnis
- Irrtums
- weiteren
- Ausführungshandlungen
- Abstand
- nimmt
- .
- Frage
- Rechtsgrundsätzen
- beendeten
- unbeendeten
- Versuch
- auszugehen
- ist
- bedarf
- insbesondere
- dann
- ausdrücklicher
- Erörterung
- angegriffene
- Tatopfer
- letzten
- Ausführungshandlung
- noch
- Täter
- wahrgenommen
- körperlichen
- Reaktionen
- fähig
- ist
- geeignet
- sind
- Zweifel
- aufkommen
- lassen
- Tatopfer
- sei
- bereits
- tödlich
- verletzt
- Beschluss
- 7
- November
- NStZ-RR
- 74
- ;
- Urteile
- 6
- .
- März
- NStZ
- ;
- 17
- Juli
- NStZ
- .
- So
- liegt
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- etwa
- Fall
- Opfer
- noch
- Lage
- ist
- Tatort
- wegzubewegen
- 19
- .
- Dezember
- ;
- Urteile
- 11
- November
- NStZ
- f.
- ;
- 17
- Juli
- aaO
- .
- Umstand
- kann
- geeignet
- sein
- Vorstellung
- Täters
- erschüttern
- Erreichung
- gewollten
- Erfolgs
- Erforderliche
- getan
- haben
- Urteil
- 17
- Juli
- aaO
- .
- Korrektur
- Rücktrittshorizonts
- entwickelten
- Grundsätze
- hat
- Landgericht
- hinreichend
- bedacht
- .
- Strafkammer
- hat
- ausreichenden
- Feststellungen
- Vorstellungen
- Angeklagten
- getroffen
- bemerkte
- niedergeschlagene
- ger
- Bewusstlosigkeit
- erwachte
- aufrappelte
- Balkon
- lief
- Frau
- helfen
- schließlich
- schaffte
- Angeklagten
- wegzuzerren
- .
- angefochtene
- Urteil
- Vorstellungen
- Angeklagten
- Handlungsmöglichkeiten
- erneuten
- Auftauchen
- Nebenklägers
- verhält
- bleibt
- offen
- Angeklagte
- Zeitpunkt
- weiterhin
- ausging
- Nebenkläger
- tödlich
- verletzt
- haben
- .
- insoweit
- festgestellte
- Geschehen
- konnte
- geeignet
- sein
- Vorstellung
- Angeklagten
- Erreichung
- gewollten
- Erfolgs
- Erforderliche
- getan
- haben
- erschüttern
- .
- Blick
- Nebenkläger
- Feststellungen
- letztlich
- gelang
- Angeklagten
- Wehr
- setzen
- Messer
- entwinden
- wäre
- ferner
- erörtern
- gewesen
- Angeklagten
- Vorstellung
- überhaupt
- noch
- Handlungsmöglichkeiten
- Vollendung
- Tötungsdelikts
- Nachteil
- Nebenklägers
- Verfügung
- standen
- .
- Anderenfalls
- hätte
- auch
- fehlgeschlagener
- Versuch
- Erwägung
- gezogen
- werden
- müssen
- .
- 2
- .
- Auch
- Verurteilung
- Angeklagten
- versuchten
- Tötungsdelikts
- Nachteil
- Nebenklägerin
- kann
- bestehen
- ben
- .
- Urteilsgründe
- genügen
- Anforderungen
- Darlegung
- Begründung
- bedingten
- Tötungsvorsatzes
- stellen
- sind
- .
- ständiger
- Rechtsprechung
- Bundesgerichtshofs
- liegt
- gefährlichen
- Gewalthandlungen
- zwar
- nahe
- Täter
- Möglichkeit
- Opfer
- könne
- Tode
- kommen
- rechnet
- gleichwohl
- sein
- gefährliches
- Handeln
- fortsetzt
- Erfolg
- auch
- billigend
- Kauf
- nimmt
- .
- ist
- derartigen
- Fällen
- Schluss
- objektiven
- Gefährlichkeit
- Handlungen
- Täters
- bedingten
- Tötungsvorsatz
- grundsätzlich
- möglich
- .
- Jedoch
- kann
- insbesondere
- spontanen
- unüberlegten
- affektiver
- Erregung
- ausgeführten
- Einzelhandlung
- Wissen
- möglichen
- Erfolgseintritt
- Berücksichtigung
- Persönlichkeit
- Täters
- Tat
- ergebenden
- Besonderheiten
- geschlossen
- werden
- auch
- selbstständig
- Wissenselement
- stehende
- voluntative
- Vorsatzelement
- gegeben
- ist
- .
- Denkbar
- ist
- Täter
- Kenntnis
- Leben
- Opfers
- gefährdenden
- Behandlung
- etwa
- psychischen
- Beeinträchtigung
- gleichwohl
- bewusst
- ist
- Tun
- Tod
- Opfers
- führen
- kann
- ernsthaft
- nur
- vage
- vertraut
- Tod
- werde
- eintreten
- .
- .
- ;
- vgl.
- nur
- Beschluss
- 21
- .
- Oktober
- StGB
- Abs.
- Vorsatz
- bedingter
- ;
- Urteile
- 18
- .
- Oktober
- NStZ
- ;
- 17
- .
- Dezember
- NStZ
- jeweils
- .
- Gemessen
- hat
- Landgericht
- Messerangriff
- Arme
- Kopf
- Nebenklägerin
- zwar
- rechtsfehlerfrei
- objektiv
- gefährlich
- gewertet
- .
- hätte
- hier
- gegebenen
- Umständen
- aber
- voluntative
- Element
- bedingten
- Tötungsvorsatzes
- schließen
- dürfen
- .
- Feststellungen
- war
- Angeklagte
- Zeitpunkt
- Angriffs
- Nebenklägerin
- hochgradig
- affektiven
- Zustand
- abgeglitten
- Steuerungsfähigkeit
- erheblich
- vermindert
- .
- Auch
- Einsicht
- Unrecht
- Tuns
- allgemein
- vorhanden
- war
- bedurfte
- besonderer
- Erörterung
- Zustand
- möglichen
- Tod
- Nebenklägerin
- Folge
- Handelns
- gebilligt
- hat
- .
- 3
- .
- dargelegten
- Rechtsfehler
- führen
- Aufhebung
- Urteils
- insgesamt
- erfassen
- auch
- genommen
- rechtsfehlerfreie
- Verurteilung
- jeweils
- tateinheitlich
- begangener
- gefährlicher
- Körperverletzung
- vgl.
- Urteil
- 20
- .
- Februar
- Aufhebung
- .
- .
- Senat
- bemerkt
- ergänzend
- Erwägung
- Landgerichts
- Lasten
- Angeklagten
- falle
- Gewicht
- Nebenklägerin
- Anlass
- Tat
- gegeben
- habe
- hier
- jedenfalls
- Blick
- Strafkammer
- angenommene
- erheblich
- verminderte
- Steuerungsfähigkeit
- Angeklagten
- Affekts
- rechtlichen
- Bedenken
- begegnet
- vgl.
- Senat
- Beschluss
- 31
- .
- August
- NStZ
- .
- Sost-Scheible
- Roggenbuck
- Quentin
- Franke
- Feilcke
|