|
|
- BESCHLUSS
- 10
- .
- April
- Strafsache
- schweren
- sexuellen
- Missbrauchs
- Kindern
- u.a.
- hier
- :
- Anhörungsrüge
- 4
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- 10
- .
- April
- gemäß
- §
- 356a
- beschlossen
- :
- Anhörungsrüge
- Angeklagten
- 14
- .
- März
- Senatsbeschluss
- 28
- .
- Februar
- wird
- Kosten
- zurückgewiesen
- .
- Gründe
- :
- Senat
- hat
- Beschluss
- 28
- .
- Februar
- Revision
- Angeklagten
- Urteil
- Landgerichts
- Kaiserslautern
- 14
- November
- unbegründet
- verworfen
- .
- hiergegen
- erhobene
- Anhörungsrüge
- Angeklagten
- hat
- Erfolg
- .
- Senat
- hat
- Revisionsentscheidung
- Verfahrensstoff
- noch
- Tatsachen
- Beweisergebnisse
- verwertet
- Angeklagte
- zuvor
- gehört
- worden
- ist
- .
- Auch
- wurde
- berücksichtigendes
- Vorbringen
- übergangen
- noch
- sonstiger
- Weise
- Anspruch
- Angeklagten
- rechtliches
- Gehör
- verletzt
- .
- Senat
- hat
- Entscheidung
- vielmehr
- Revisionsvorbringen
- Angeklagten
- vollem
- Umfang
- bedacht
- gewürdigt
- aber
- durchgreifend
- erachtet
- .
- Senat
- lagen
- Prüfung
- insbesondere
- auch
- materiell-rechtlichen
- Einzelbeanstandungen
- Schriftsatz
- 6
- .
- August
- .
- Ohnehin
- war
- Senat
- jedoch
- Entscheidung
- Revision
- Angeklagten
- schon
- zuvor
- allgemein
- erhobenen
- Sachrüge
- gehalten
- umfassende
- sachlich-rechtliche
- Prüfung
- Urteils
- vorzunehmen
- .
- Umstand
- Senat
- Verwerfung
- Revision
- ausführlich
- begründet
- hat
- kann
- Verstoß
- Grundsatz
- Gewährung
- rechtlichen
- Gehörs
- geschlossen
- werden
- .
- Abs.
- sieht
- Begründung
- Revision
- verwerfenden
- Beschlusses
- .
- Verfahrensgang
- ergeben
- Zurückweisung
- maßgeblichen
- Gründe
- ausreichender
- Klarheit
- Entscheidungsgründen
- angefochtenen
- Urteils
- Inhalt
- Antragsschrift
- Generalbundesanwalts
- vgl.
- Beschluss
- 30
- .
- Januar
- ;
- verfassungsrechtlichen
- Unbedenklichkeit
- KK-Kuckein
- 6
- .
- Aufl
- .
- .
- .
- weitere
- Begründungspflicht
- letztinstanzliche
- ordentlichen
- Rechtsmitteln
- mehr
- anfechtbare
- Entscheidungen
- besteht
- vgl.
- BVerfG
- 136
- ;
- .
- Kostenentscheidung
- folgt
- entsprechenden
- Anwendung
- §
- Abs.
- vgl.
- Beschluss
- 6
- November
- .
- Roggenbuck
- Bender
|