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BESCHLUSS6.JuniNachschlagewerk:BGHSt:Veröffentlichung:jaAufenthG§Abs.Nr.Abs.;StGB§Abs.1.StrafbarkeitVersuchsEinschleusensAusländerngemäß§Abs.Nr.Abs.;§Abs.Nr.AufenthGbestimmt§§.StGB.2.PrüfungunmittelbarenAnsetzenskannRechtsprechungversuchtenAnstiftung§Abs.StGBherangezogenwerden.3.auchunerlaubtenEinreiseselbstunmittelbarangesetztwordenistkommt.Beschluss6.JuniStrafsacheversuchtenEinschleusensAusländern4.StrafsenatBundesgerichtshofshatAntragGeneralbundesanwaltsAnhörungBeschwerdeführers6.JunigemäßAbs.beschlossen:1.RevisionAngeklagtenUrteilLandgerichts12.Dezemberwirdunbegründetverworfen.2.BeschwerdeführerhatKostenRechtsmittelstragen.Gründe:LandgerichthatAngeklagtenversuchtenEinschleusensAusländernFällenGesamtfreiheitsstrafeJahrenMonatenverurteilt.hiergegeneingelegtenRevisionrügtAngeklagteVerletzungmateriellenRechts.RechtsmittelhatErfolg.VerurteilungversuchtenEinschleusensAusländern§Abs.Nr.Abs.§Abs.Nr.AufenthGwirdFällenrechtsfehlerfreigetroffenenFeststellungengetragen.1.§Abs.Nr.AufenthGTatbestandsalternativeHilfeleistenswerdensonstnurallgemeinenRegeln§StGBbareBeihilfehandlungenTaten§Abs.Nr.Abs.Nr.AufenthGselbstständigenTäterschaft§StGBbegangenenStraftatenheraufgestuftGehilfezugleich§Abs.Nr.AufenthGBuchstabengenanntenSchleusermerkmaleerfülltvgl.Urteil15NovemberNStZ;Urteil11JuliNStZ45;Urteil25.MärzNStZ;GK-AufenthG/Mosbacher§.1;SchottEinschleusenAusländernS.f..täterschaftlichesHilfeleistenSinneVorschriftkommengrundsätzlichHandlungenBetracht§StGBVorschriftentwickeltenGrundsätzenBeihilfejeweiligenBezugstaterfasstwerdenUrteil27.April;Beschluss20.DezemberStRR;GK-AufenthG/Mosbacher§.5;MüKoStGB/Gericke§AufenthG.10;Renner9.Aufl.AufenthG..GehthierUnterstützungunerlaubtenEinreiseAusländergemäß§Abs.Nr.AufenthGfälltHandlungTatbestand§Abs.Nr.AufenthGunerlaubtenGrenzübertrittAusländersWeiseobjektivfördertUrteil27.April;Urteil26.MaiBGHSt;SteinerIllegaleSchleusungskriminalitätS..;SchottEinschleusenAusländernS..jeweilsBeispielen.mussHilfeleistungunmittelbarGrenzübertrittgeleistetwerden.SchonUnterstützungVorfeldEinreiseB.BeschaffungWeiterleitungInformationenGrenzübertrittOrganisationReisemöglichkeitenBeschaffunggefälschtenReisedokumentenAnwerbungTransithelfernistausreichendGrenzübertrittermöglichterleichtertUrteil27.April.Grundsätzensog.Kettenbeihilfevgl.Urteil8.März;Heine28.Aufl..StelleebenfallsAnwendungfindenvgl.Urteil25.MärzNStZkanntäterschaftlichesHilfeleistenSinne§Abs.Nr.AufenthGauchdanngegebenseinUnterstützungshandlungFörderungHilfeleistunganderenSchleusers§Abs.Nr.AufenthGGehilfen§Abs.Nr.AufenthG§StGBbeschränkt.FindetunerlaubteEinreisewirdnurversuchtkommtSchleusermerkmalenhandelndenUnterstützerStrafbarkeitversuchten§Abs.Nr.Abs.AufenthGBetrachtBeschluss12.September.geltenallgemeinVersuchsstrafbarkeitentwickeltenGrundsätze§.StGB.PrüfungunmittelbarenAnsetzenskannergänzendRechtsprechungversuchtenAnstiftung§Abs.StGBherangezogenwerdenvgl.Urteil25.MärzNStZf.;SchottEinschleusenAusländernS.;MüKoStGB/Gericke§AufenthG..beginntStrafbarkeitversuchten§Abs.Nr.Abs.AufenthGTäterHandlungvornimmtVorstellungTatunmittelbarFörderungpräsumtivenBezugstathierunerlaubtenEinreise§Abs.Nr.AufenthGansetzt.VielzahldenkbarerSachverhaltsgestaltungenBegriffunterfallenbedarfKriteriumUnmittelbarkeitregelmäßigwertendenKonkretisierungEinzelfallvgl.Urteil9.MärzNStZ.MaßgebendistdesgerichtshofversuchtenGefangenenbefreiunghiervergleichbarenAlternativeFörderns§Abs.Alt.Abs.StGBentschiedenhatweitTäterbereitsanvisiertenUnterstützungserfolgangenähertHandelnGefahrbetroffeneRechtsgutbegründethatvgl.Urteil25.OktoberBGHSt64;MüKoStGB/Bosch2.Aufl..12.Aufl...auchBezugstatVersuchsstadiumeingetretenistkommtBeschluss26.März.2.VoraussetzungensindabgeurteiltenFällenerfüllt.FallII.1.UrteilsgründehatAngeklagtesyrischenStaatsangehörigenSchleusungzugesagt.ZahlungVorschussesnahmtürkischenMittelsmannKontaktversorgteB.mehrfachbenötigtenonen.HandlungenhabenunmittelbargedientbeabsichtigtesicherfestgestellteunerlaubteEinreiseB.fördern.FeststellungenFall.2.UrteilsgründeleisteteAngeklagteHilfeErhaltEuroVorbereitunggeplantenunerlaubtenEinreisesyrischenStaatsangehörigengefälschteEinreisestempelPassanbringenließGewährsmannmitteilteauffordertebereitzuhalten.FeststellungenFall.3.UrteilsgründezugehörigenBeweiswürdigungergibthatAngeklagteOrganisationunerlaubtenEinreiseSyrerinnenbemühtenübernommenbenötigtenFlugticketsbuchen.fordertenotwendigenDatenübermitteln.anstehendenEinreiseFrauenanderenSchleusernzurückgelassenwordenwarensolltenGewährsleuteAngeklagtenHilfeleisten.istGrundsätzenKettenbeihilfeHilfeleistunggeplantenunerlaubtenEinreiseSyrerinnenwerten.istVersuchsstadiumbereitserreichtAngeklagteunmittelbarFörderungUnterstützungsvorhabensHelfersbegonnenhat.übrigenFällenhatAngeklagteunmittelbarwirksameUnterstützungshandlungenvorgenommenTransportfahrerorganisiertII.4.5.6.7.TransitroutenfestgelegtgefälschteEinreisepapierebesorgthatII.4.6.7..TatsacheFeststellungenLandgerichtsFällenII.3.5.nurGewinnerwartungFall§Abs.Nr.AufenthGbelegenbeschwertAngeklagtenSchleusermerkmale§Abs.Nr.AufenthGwiederholtAusländervorliegen.RoggenbuckRiBGHDr.istUrlaubsgehindertunterschreiben.RoggenbuckQuentin