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- BESCHLUSS
- 11
- .
- Dezember
- Sicherungsverfahren
- ECLI
- :
- :
- BGH:2018:111218B3STR517.18.0
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- Anhörung
- Beschwerdeführers
- 11
- .
- Dezember
- gemäß
- §
- Abs.
- einstimmig
- beschlossen
- :
- Revision
- Beschuldigten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 22
- .
- Juni
- Feststellungen
- aufgehoben
- .
- Sache
- wird
- neuen
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittels
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Sicherungsverfahren
- Unterbringung
- Beschuldigten
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- angeordnet
- .
- Hiergegen
- wendet
- Beschuldigte
- Revision
- näher
- ausgeführte
- Rüge
- Verletzung
- formellen
- Rechts
- stützt
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- beanstandet
- .
- Rechtsmittel
- hat
- Sachrüge
- Erfolg
- .
- Urteilsfeststellungen
- leidet
- Beschuldigte
- Jahren
- psychotischen
- Störung
- Formenkreis
- Schizophrenie
- ICD-10
- :
- ;
- ist
- Cannabinoiden
- Amphetaminen
- abhängig
- .
- war
- unfähig
- Unrecht
- Taten
- einzusehen
- .
- Zustand
- Schuldunfähigkeit
- beging
- Beschuldigte
- Zeitraum
- Dezember
- 12
- .
- Februar
- strafbare
- Handlungen
- ;
- brach
- Wohnung
- Vermieters
- Berufsschule
- zweimal
- Wohnwagen
- entwendete
- Gegenstände
- .
- Beschuldigte
- fühlte
- Miethöhe
- übervorteilt
- .
- beleidigte
- lizeibeamte
- .
- Fall
- zündete
- Beschuldigte
- Wohnung
- Vermieters
- Feuerzeug
- Gardine
- Fahne
- Heu
- Kaninchenstall
- Wut
- Wohngebäude
- niederzubrennen
- heruntergekommen
- mehr
- sanierungsfähig
- hielt
- .
- wusste
- "
- schlimme
- Straftat
- sei
- .
- II
- .
- Anordnung
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- §
- StGB
- hält
- sachlichrechtlicher
- Nachprüfung
- stand
- .
- Landgericht
- hat
- zwar
- eingangs
- Sachverhaltsfeststellungen
- Einzeltaten
- ausgeführt
- Beschuldigte
- psychotischen
- Störung
- schuldunfähig
- §
- StGB
- war
- krankhaften
- seelischen
- Störung
- Anlasstaten
- beging
- .
- Indes
- hat
- Einzelfällen
- Eingangsmerkmal
- §
- StGB
- noch
- symptomatischen
- Zusammenhang
- Tatsachen
- belegt
- :
- Bereits
- eigene
- Einschätzung
- gewichtigsten
- Tat
- versuchten
- schweren
- Brandstiftung
- §
- Abs.
- Nr.
- §
- §
- Abs.
- StGB
- Beschuldigten
- "
- schlimme
- Straftat
- "
- lässt
- Landgericht
- angenommenen
- Unrechtseinsicht
- vereinbaren
- .
- Beschuldigten
- tatsächlich
- Fähigkeit
- Unrecht
- versuchten
- Brandstiftung
- einzusehen
- gefehlt
- hätte
- wäre
- Erkenntnis
- jedenfalls
- weitere
- Begründung
- erklärlich
- .
- Übrigen
- hat
- Landgericht
- Beweggründe
- insbesondere
- Wut
- Erhöhen
- Miete
- festgestellt
- wahnhaftes
- Erleben
- motiviertes
- Handeln
- schließen
- lassen
- .
- Generalbundesanwalt
- hat
- zutreffend
- ausgeführt
- :
- "
- 1
- .
- Unterbringung
- psychiatrischen
- Krankenhaus
- gemäß
- StGB
- darf
- nur
- angeordnet
- werden
- zweifelsfrei
- feststeht
- Unterzubringende
- Begehung
- Anlasstaten
- nur
- vorübergehenden
- psychischen
- Störung
- StGB
- genannten
- Eingangsmerkmale
- schuldunfähig
- StGB
- vermindert
- schuldfähig
- §
- StGB
- war
- Tatbegehung
- beruht
- .
- erforderliche
- symptomatische
- Zusammenhang
- besteht
- festgestellte
- Schuldfähigkeit
- bedeutsame
- Zustand
- Täters
- Anlasstat
- kausal
- geworden
- ist
- Mitursächlichkeit
- genügt
- NStZ-RR
- 273
- ;
- Beschluss
- 30
- .
- August
- .
- .
- Urteilsgründen
- ist
- dazulegen
- festgestellte
- psychische
- Störung
- jeweiligen
- Tatsituation
- Steuerungsfähigkeit
- ausgewirkt
- hat
- Anlasstaten
- entsprechenden
- Zustand
- zurückzuführen
- sind
- .
- .
- ;
- Beschluss
- 30
- .
- August
- .
- 5
- ;
- Beschluss
- 30
- .
- Mai
- .
- jeweils
- .
- 2
- .
- Darlegungsanforderungen
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- gerecht
- .
- Einbruchs-)Diebstahls-
- Beleidigungstaten
- sind
- Grundsatz
- Delikte
- allgemeinen
- Kriminalität
- auch
- Falle
- Psychose
- Annahme
- aufgehobenen
- erheblich
- verminderten
- Schuldfähigkeit
- unbedingt
- Hand
- liegt
- .
- vorliegend
- etwa
- Entwenden
- Fernglases
- Kabeltrommel
- Buches
- näher
- ausgeführten
- Wahnerleben
- Verbindung
- stehen
- soll
- erschließt
- nähere
- Erörterung
- .
- gilt
- bzgl.
- Fallakte
- Fall
- S.
- selbst
- Hinblick
- Beschuldigte
- befürchtet
- haben
- soll
- explodieren
- Hause
- festgenommen
- werde
- .
- Auch
- insoweit
- fehlt
- Ausführungen
- Beschuldigte
- erkannt
- haben
- soll
- Einsteigen
- fremden
- Wohnwagen
- Unrecht
- ist
- .
- Gleiches
- gilt
- Diebstahl
- Berufsschule
- Fallakte
- Fall
- S.
- .
- Selbst
- näher
- belegte
- Feststellung
- Beschuldigte
- habe
- wahnhafte
- Idee
- gehabt
- Missstände
- offenbaren
- würde
- erklären
- Beschuldigten
- erlaubt
- sein
- sollte
- Bargeld
- Getränke
- stehlen
- .
- Zusammenhang
- versuchten
- Inbrandsetzen
- Wohnung
- Vermieters
- ist
- kausaler
- Zusammenhang
- psychischen
- Erkrankung
- Beschuldigten
- ebenfalls
- belegt
- .
- Selbst
- Beschuldigte
- Wahnvorstellungen
- auch
- Hinblick
- Vermieter
- Spionage
- Nachstellen
- Fotographien
- S.
- entwickelt
- haben
- sollte
- läge
- entsprechender
- Zusammenhang
- Hand
- .
- Strafkammer
- hat
- Motivation
- Beschuldigten
- festgestellt
- sei
- wütend
- Vermieter
- Auffassung
- gewesen
- Haus
- sei
- heruntergekommen
- sanieren
- S.
- .
- Motivation
- indessen
- krankheitsbedingt
- sein
- soll
- lässt
- Urteilsgründen
- entnehmen
- Kammer
- Angaben
- Beschuldigten
- Grund
- Wut
- Vermieter
- habe
- absprachewidrig
- Euro
- plötzlich
- Euro
- Miete
- verlangt
- S.
- widerlegt
- erachtet
- noch
- überhaupt
- erkennbar
- geprüft
- hat
- .
- Vielmehr
- wurden
- Angaben
- Beschuldigten
- Motivation
- nachvollziehbar
- glaubhaft
- befunden
- S.
- .
- "
- .
- Frage
- Unterbringung
- bedarf
- erneuten
- Prüfung
- Entscheidung
- .
- RiBGH
- Gericke
- befindet
- Urlaub
- ist
- gehindert
- unterschreiben
- .
- RiBGH
- Dr.
- ist
- erkrankt
- gehindert
- unterschreiben
- .
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