|
|
- BESCHLUSS
- 10
- .
- Dezember
- Strafsache
- 1
- .
- 2
- .
- Vergewaltigung
- u.a.
- 3
- .
- Strafsenat
- Bundesgerichtshofs
- hat
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- Anhörung
- Beschwerdeführer
- 10
- .
- Dezember
- gemäß
- §
- Abs.
- einstimmig
- beschlossen
- :
- 1
- .
- Revisionen
- Angeklagten
- wird
- Urteil
- Landgerichts
- 4
- .
- April
- aufgehoben
- Entscheidung
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- unterblieben
- ist
- .
- Umfang
- Aufhebung
- wird
- Sache
- neuer
- Verhandlung
- Entscheidung
- auch
- Kosten
- Rechtsmittel
- andere
- Strafkammer
- Landgerichts
- zurückverwiesen
- .
- 2
- .
- weitergehenden
- Revisionen
- werden
- verworfen
- .
- Gründe
- :
- Landgericht
- hat
- Angeklagten
- Tat
- .
- September
- jeweils
- Vergewaltigung
- Tateinheit
- versuchter
- besonders
- schwerer
- räuberischer
- Erpressung
- gefährlicher
- Körperverletzung
- Angeklagten
- S.
- zusätzlich
- noch
- Tateinheit
- versuchter
- gung
- schuldig
- gesprochen
- .
- Tatmehrheitlich
- hat
- Angeklagten
- Besitzes
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- Angeklagten
- S.
- Besitzes
- Betäubungsmitteln
- verurteilt
- samtfreiheitsstrafen
- Jahren
- Monaten
- Angeklagter
- Jahren
- Monaten
- Angeklagter
- erkannt
- sionsentscheidungen
- getroffen
- .
- wenden
- Beschwerdeführer
- Revisionen
- Verfahren
- beanstanden
- Rüge
- Verletzung
- materiellen
- Rechts
- erheben
- .
- Rechtsmittel
- haben
- nur
- Entscheidungsformel
- ersichtlichen
- Erfolg
- Übrigen
- sind
- unbegründet
- Sinne
- §
- Abs.
- .
- 1
- .
- Angeklagten
- erhobenen
- Verfahrensrügen
- bleibt
- Gründen
- Antragsschriften
- Generalbundesanwalts
- Erfolg
- versagt
- .
- 2
- .
- Sachrüge
- durchgeführte
- umfassende
- Überprüfung
- Urteils
- hat
- Strafausspruch
- Rechtsfehler
- Nachteil
- Angeklagten
- ergeben
- .
- Urteil
- hat
- indes
- Bestand
- Landgericht
- Prüfung
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- §
- StGB
- unterlassen
- hat
- Urteilsfeststellungen
- veranlasst
- war
- .
- Zwar
- hat
- Strafkammer
- Beweiswürdigung
- ausgeführt
- Tat
- 4./5
- .
- September
- Anhaltspunkte
- bestünden
- wenigstens
- auch
- Drogenkonsum
- Angeklagten
- verursacht
- worden
- sei
- rechtsfehlerfrei
- symptomatischen
- Zusammenhang
- Tat
- Hang
- Angeklagten
- berauschende
- Mittel
- Übermaß
- nehmen
- verneint
- .
- Gleichwohl
- erweist
- rechtsfehlerhaft
- Landgericht
- Unterbringung
- Angeklagten
- Entziehungsanstalt
- ziehung
- Sachverständigen
- näher
- erörtert
- hat
- .
- hat
- Angeklagten
- auch
- Besitzes
- Betäubungsmitteln
- geringer
- Menge
- verurteilt
- .
- festgestellten
- Heroinabhängigkeit
- Angeklagten
- schon
- durchgeführten
- Substitutionsbehandlung
- weiteren
- Beikonsums
- Hang
- Sinne
- §
- Abs.
- StGB
- nahe
- legt
- Beschluss
- 18
- .
- Juni
- NStZ
- liegt
- auch
- erforderliche
- symptomatische
- Zusammenhang
- Tat
- Hang
- Angeklagten
- .
- Blick
- Vorstrafen
- Angeklagten
- auch
- ausgeschlossen
- werden
- kann
- Zukunft
- naheliegend
- bestehenden
- Hanges
- erhebliche
- rechtswidrige
- Taten
- begehen
- werden
- war
- Erörterung
- Maßregel
- auch
- Gesichtspunkt
- entbehrlich
- .
- Entscheidung
- entspricht
- Antrag
- Generalbundesanwalts
- Senat
- verschließt
- .
- Pfister
- Gericke
|